Kubicki wird einer Verlängerung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht nicht zustimmen

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki kündigt seine Ablehnung einer verlängerten Impfpflicht an. Er begründet dies mit dem Offensichtlichen: die Impfung bietet kaum einen Fremdschutz.

IMAGO / Political-Moments
Wolfgang Kubicki

Der für seine kritische Haltung zur Corona-Politik bekannte FDP-Politiker und Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki hat seine Ablehnung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht öffentlich gemacht. Zugleich weist er Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach zurecht. In einem Beitrag auf seiner Facebook-Seite schreibt Kubicki am heutigen Montag:

„Dass der Bundesgesundheitsminister offenbar eine Verlängerung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht prüft, heißt nicht, dass sie auch tatsächlich kommt. Denn für die entsprechende gesetzliche Grundlage ist der Deutsche Bundestag zuständig. Ich halte diese Maßnahme unter den gegebenen Bedingungen, die noch zum Zeitpunkt der Beschlussfassung Ende 2021 deutlich andere waren, für nicht mehr verhältnismäßig und damit für verfassungswidrig. Denn seitdem hat sich mit Omikron nicht nur eine deutlich mildere Variante durchgesetzt, sondern es hat sich auch gezeigt, dass sich der Fremdschutz durch die Impfung nicht mehr auf einem relevanten Niveau befindet. Deshalb werde ich, sollte es überhaupt soweit kommen, einer Verlängerung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht nicht zustimmen.“

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Kommentare ( 56 )

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lube
1 Monat her

Kubicki hat recht. Er wird sich bei einer Abstimmung enthalten und die FDP stimmt sowieso wie die Grünen- also wer ist Kubicki?

Stef
1 Monat her

Ob Kubicki mal wieder lügt?! Ber letzten Abstimmung zur Impfplicht enthielt er sich der Stimme, hatte davor aber auch schon von Verfassungsbruch gequatscht. Ein verlogener Opportunist. Passt zur FDP.

Last edited 1 Monat her by Stef
Gerro Medicus
1 Monat her

Solange Kubicki seine Fraktion nicht hinter sich bringt und die mit Koalitionsbruch droht, wenn erneut ein Antrag auf impfpflicht gestellt würde, ist das alles wohlfeiles Geschwätz!! Wie ernst es Kubicki meint, hat er ja durch sein Fernbleiben bei wichtigen diesbezüglichen Abstimmungen gezeigt.

Deutscher
1 Monat her

Kubicki redet viel, wenn der Tag lang ist. Seine Stimme ist in der Abstimmung aber auch nur ein Stimmchen.

Wie wäre es stattdessen mal mit einem Paukenschlag: Medienwirksam das Amt niederzulegen, mit der Begründung, einem Parlament, das seit Jahren permanent die FDGO untergräbt, aus Gewissensgründen nicht länger als Präsident vorstehen zu können?

NurEinPhilosoph
1 Monat her

Keine der bisherigen Wellen wurde verhindert, egal, wie hoch die Impfquote war. Mit dem Impfstoff kann man die Welle offenbar nicht brechen. Noch immer behauptet man, künstliche Immunität (durch Impfung) sei besser, als natürliche Immunität (durch Infektion). Die Infektion wird stets als „zu riskant“ dargestellt, grundlegende medizinische Zusammenhänge schlicht geleugnet. Kinder, Jugendliche und Erwachsene ohne nennenswerte Vorerkrankungen sind bisher leicht mit dem Virus fertig geworden; die Zahlen deuten daraufhin, dass ein milder Verlauf die Regel und nicht die Ausnahme ist. Die Bundesregierung hat sich vollkommen verrannt mit ihrem Anspruch, jeden Tod durch Corona verhindern zu wollen. Der eifrigste Missionar dieser… Mehr

F. Hoffmann
1 Monat her

Wird er diesmal bei der Abstimmung anwesend sein? Einen ähnlichen Sachverhalt hatte er ja mit großen Worten abgelehnt. Und war dann bei der Abstimmung komischerweise nicht da. Er könnte begriffsbildend wirken: „Den Kubicki machen“.

Waldorf
1 Monat her

Politik und Big Pharma Propaganda haben mittlerweile jede Ratio auf den Kopf gestellt, allerdings nach gut 2 Jahren Gehirnwäsche recht erfolgreich. Pandemiepolitik incl deren „Maßnahmen“ läßt sich zumindest als massenpsychologisches Experiment betrachten, welches zwar weder Virus noch dessen Verbreitung sonderlich beeindruckt, aber die Menschen, insb ihr Verhalten verändert hat. Demagogie und Ausgrenzungspolitik wirkt, schwärzeste Pädagogik wirkt, Konditionierung und pavlowsche Reflexe haben sich medial einprügeln lassen. Die dunkelsten Trickkisten wurde und wird politisch genutzt, obwohl heute klar ist, daß der mRNA-Impfstoff (nur der gegen den Urtyp ist auf dem Markt) bei Omicron kläglich versagt hat, weder Übertragung noch Erkrankung verhindert. Die… Mehr

Joerg Baumann
1 Monat her

Grundsätzlich hat Kubicki ja recht und ich bin froh das es jemanden in der Regierung gibt der scheinbar nicht vollkommen verblödet ist. Aber hat es jemals einen Fremdschutz durch die Impfung gegeben? Profiteure der Impfstoffhersteller haben so etwas der Bevölkerung suggeriert ohne dafür jemals einen Nachweis erbracht zu haben. Hier liegt doch das eigentliche Problem. Während man früher Dinge erstmal belegen musste bevor dann auf dieser Grundlage weitreichende Beschlüsse gefasst wurden, können heute windige Gestalten wie Lauterbach einfach ihre eigenen Fantasiegebilde dafür als Grundlage hernehmen und keiner legt sein Veto ein.

HavemannmitMerkelBesuch
1 Monat her

Ist das der Herr Kubicki, der bei der letzten wichtigen Abstimmung über autokratische Übergriffigkeiten der deutschen demokraturischen Republik fern blieb? Zwischen Worten und Taten liegen Opfer und Gräber

GefanzerterAloholiker
1 Monat her

mRNA wird das Standardverfahren bei Impfsubstanzen werden. Der Planet wird lernen müssen, dass mRNA nicht funktioniert. Ich vermute, man wird darüber nicht berichten. Und so war es immer geplant.

Joerg Baumann
1 Monat her

mRNA wird es schwer haben, selbst wenn man es zukünftig hinbekommt zuverlässige Impfstoffe auf dieser Basis herzustellen. Auch wenn Medien und Politik natürlich nicht darüber berichten, aber ich glaube die Skepsis in der Bevölkerung wächst immer weiter. Viele war schon bewusst, dass sie sich hier mit experimentellen Impfstoffen haben impfen lassen. Aber man hat sich halt auf das „System“ verlassen. Mit vielen unterschiedlichen Ergebnissen. Aber man kann doch ganz einfach zusammenfassen, dass die Impfung unter dem Strich wirkungslos war. Vielleicht gab es eine gewissen Schutzfunktion für Tage, Wochen, vielleicht auch Monate. Vielleicht auch teilweise schwächere Verläufe. Hätten man aber die… Mehr