Berlins Verwaltung zeigt sich offenbar mit der gleichzeitigen Veranstaltung des alljährlichen Marathonlaufs und zweier Wahlen überfordert. Während die Marathonis liefen, mussten viele Wähler vor den Lokalen stehen – keine Wahlzettel.
IMAGO / Stefan Zeitz
Angesichts der großen Zahl von Briefwählern sollte man eigentlich davon ausgehen, dass es für die verbliebenen Wähler in den Wahllokalen keine allzu großen Probleme gibt. Zumindest in Berlin schafften die Organisatoren es dennoch, dass viele Bürger nicht sofort. wählen konnten, weil vor Ort Wahlzettel fehlten.
Dass zeitgleich mit den Wahlen in Berlin auch der alljährliche Marathonlauf stattfindet, hätte den Behörden zwar schon seit vielen Monaten bekannt sein können. Offenbar schaffte man es dennoch nicht, die Zulieferungswege für die Wahlzettel daran auszurichten.
Sebastian Czaja, FDP-Politiker und Mitglied im Berliner Abgeordnetenhaus, das Gleichzeit mit dem Bundestag gewählt wird, bat „alle zu warten oder wiederzukommen um zu wählen.“
Nicht mit dem Marathon zu erklären ist aber, dass in Berlin Presseberichten zufolge auch Wahlzettel fürs Abgeordnetenhaus verwechselt wurden. In einer Grundschule in Friedrichshain lagen in mehreren Wahllokalen offenbar nur Stimmzettel aus Charlottenburg/Wilmersdorf vor. Bis die richtigen Stimmzettel nachgeliefert wurden, mussten die Wahllokale zeitweise geschlossen und einige Stimmabgaben auf falschen Stimmzetteln für ungültig erklärt werden.
Nicht ungültig dagegen ist der Stimmzettel, den CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet falsch gefaltet und daher so eingeworfen hat, dass auf einem Foto die beiden Kreuze bei der CDU zu sehen sind. Normalerweise soll ein solcher Zettel von den Wahlhelfern nicht angenommen und stattdessen ein neuer ausgegeben werden, damit eine Beeinflussung anderer Wähler ausbleibt. In diesem Fall stellte der Bundeswahlleiter allerdings fest: „Ein bundesweit bekannter Politiker hat wie erwartet seine eigene Partei gewählt. Eine Wählerbeeinflussung kann darin nicht gesehen werden.“
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Berlin kann sich schon lange nicht mehr blamieren, da es seit geraumer Zeit das Stadium der absoluten Schamlosigkeit erlangt hat.
Oder ist irgendjemand überrascht?
Haben sie leider nicht gewählt. Das bittere Erwachen wird noch kommen. So sieht es aus, wenn man sein Leben an ARD und ZDF ausrichtet. Gute Nacht Deutschland.
Länderfinanzausgleich für Berlin stoppen! Sofort!
In diesem Falle wäre zu prüfen, ob die Wahl nicht angefochten werden kann, da der Grundsatz der allgemeinen Wahl nicht erfüllt werden konnte.
Wähler, die aufgrunde eines Termins zwar an der Wahl teilnehmen wollten, aber nicht konnten, Wähler, die nach 18.00 Uhr immer noch in der Schlange standen konnten definitiv nicht von ihrem Wahlrecht gebrauch machen.
Sollte sich dies auf die Sitzverteilung bzw. den Einzug einer Partei in den Bundestag bemerkbar machen, wären die Gründe für eine Anfechtung gegeben.
Das wird man nicht nachweisen können und Youtube hat mich schon am Freitag wissen lassen, dass keine Wahlfälschung stattfinden wird. Prognose: Die SED kommt über 5% und es reicht für R2G.
Zumindest für die vor den Lokalen wartenden stimmt ihre Aussage nicht ganz. War gestern zumindest in einem der von mir gesehenen Sendungen Thema. Diese Leute durften ihre Stimme auch nach 18 Uhr abgeben.
Ob natürlich jeder gewartet hat, ob dies entsprechend bekannt war und gemacht wurde, steht auf einem anderen Blatt.
„Es waren nicht genug Wahlzettel in Berlin ,obwohl viele Bürger per Briefwahl abgestimmt haben.“Demzufolge könnten auch mehr Stimmen abgegeben worden sein, als es Wähler gab. Fragen über Fragen.
könnte man verfassungsrechtlich nicht mal für 10 Jahre einen Bundesprotektor für dieses „Bundesland“ ernennen, der da Ordnung schafft und dem Bundestag gegenüber Rechenschaft ablegt? Zumindest hätte man sechs Monate vor der Wahl des Abgeordnetenhauses analog der Verfassung der römischen Republik einen dictator comitiorum habendorum causa einsetzen müssen.
Zwar gab es in Hamburg ausreichend bereits vorgefaltetes Altpapier als Stimmzettel, der Stimmzettel ging dann ohne Umschlag in eine Plastiktonne wie zum Altpapier. Alle bezahlten weiblichen Wahlhelfer saßen gelangweilt rum und kamen nicht im Traum auf die Idee, überhaupt ein Guten Tag zu artikulieren oder behilflich zu sein, außer einen Kugelschreiber anzubieten. Unabhängig vom Wahlergebnis habe ich solche primitiven Verhältnisse an einem Wahltag noch nicht erlebt!
In der Politik geschieht nichts zufällig. Wenn etwas geschieht, kann man sicher sein, dass es auch auf diese Weise geplant war. ( F. D. Roosevelt ). Verwirrung zu stiften ist eine Methode, die sich ( nicht nur ) bei dem Umgang mit Informationen betr. Corona, bewährt hat.
So ganz verstehe ich das nicht, denn man weiß doch wohl, wie viele Bürger in den jeweiligen Wahlbezirken wahlberechtigt sind, oder nicht? Da müßten dann doch genügend Wahlzettel vorhanden sein, wenn man davon ausgeht, daß wirklich jeder zum Wählen erscheint. Wie kann es da Wahlzettelknappheit geben?
Mit was ist man in diesem Land nicht überfordert? Was funktioniert eigentlich noch? Ist ein Spiegelbild des gesamten Landes und dieser Gesellschaft. Schrott und Versagen, wohin man sieht.