Und wieder jubeln die Oberflächen-Medien: Das Verbrennerverbot, also das Todesurteil für die Autoindustrie und gutes Fahren, sei gekippt. Leider stimmt es nicht. Noch ist nichts gekippt und wenn, kippt nur ein mickriger Rest. Hier die Tatsachen.
picture alliance/dpa | Philipp von Ditfurth
Die Debatte um das sogenannte Verbrennerverbot bekommt neue Dynamik, und plötzlich heißt es in Brüssel: Das Aus für Benziner und Diesel ab 2035 steht auf der Kippe. Doch was ist dran an dieser Behauptung?
Zunächst der Blick auf die Faktenlage:
Seit 2023 gilt in der EU ein Gesetz, das für Neuwagen ab dem Jahr 2035 null Gramm CO2 pro Kilometer vorschreibt. Das bedeutet faktisch: Keine neuen Verbrenner mehr, es sei denn, sie laufen ausschließlich mit synthetischen Kraftstoffen. Diese Regel ist offiziell noch immer in Kraft, sie wurde nicht aufgehoben, nicht geändert und nicht ausgesetzt.
Doch hinter den Kulissen arbeitet die EU-Kommission an einer überraschenden Abschwächung. Nach Informationen aus Brüssel will man das bisherige 100-Prozent-Ziel nicht mehr durchhalten. Stattdessen soll der CO2-Ausstoß neuer Fahrzeuge bis 2035 nur noch um 90 Prozent sinken, und auch die strengeren Ziele für 2040 sollen entschärft werden.
Was bedeutet das konkret?
Ein 90-Prozent-Ziel wäre kein totales Verbot von Verbrennungsmotoren mehr. Hersteller könnten in begrenztem Umfang weiterhin Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren verkaufen. Etwa besonders effiziente Hybride oder Modelle, die durch ihre Flottenbilanz ausgeglichen werden. Das Regelwerk würde also von einem klaren „Verbrenner-Aus“ zu einem Restkontingent für Verbrenner umgebaut.
Warum dieser Kurswechsel?
Die europäische Autoindustrie steht unter sehr massivem Druck. Der Absatz von Elektroautos stagniert, viele Unternehmen verlieren Marktanteile an chinesische Hersteller. In Deutschland und Italien wächst der politische Widerstand gegen ein vollständiges Verbrennerverbot. Die Kommission reagiert und sucht einen Ausweg, der Klimaziele und wirtschaftliche Realitäten miteinander versöhnt.
Doch wichtig ist: Entschieden ist noch gar nichts
Der Vorschlag der Kommission wird erst in den kommenden Tagen offiziell vorgelegt. Danach müssen sowohl das Europäische Parlament als auch die Mitgliedstaaten zustimmen. Es ist also ein politischer Entwurf, kein neues Gesetz. Und bei diesem Thema ist Widerstand garantiert: von grünen Fraktionen, Klimaverbänden und einigen Staaten, die am 100-Prozent-Ziel festhalten wollen.
Was heißt das für die Bürger?
Die Schlagzeile „EU kippt Verbrennerverbot“ ist zu kurz gegriffen. Richtig ist: Die Kommission versucht, das Verbot aufzuweichen. Aber der Beschluss von 2035 gilt weiter, bis ein neues Gesetz verabschiedet wird. Die Entscheidung fällt also erst in den nächsten Monaten.
Unterm Strich lässt sich sagen:
Es gibt keine Rückkehr zum alten Verbrenner. Aber ein Fenster könnte sich öffnen für eine kleine, begrenzte Zukunft des Verbrennungsmotors – politisch umkämpft, technisch eingeengt, aber eben doch möglich.
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Je näher man dem Termin kommt um so mehr wird man sehen, dass dieser Wahnsinn NICHT umzusetzen ist! PUNKT AUS!
Da können die IDIOTEN in der EU noch so viele Regelungen und Verordnungen erlassen… man kann auch erlassen, dass der Mensch ab 2035 nur noch CO2 einatmen und O2 ausatmen darf,,,, das ist das gleiche Niveau auf dem diese Knallschoten argumentieren!
Das Verbrenneraus wird NIEMALS kommen!!!! Nur leider wird man bis auch die letzte Knallerbse dies realisiert hat keine Automobilindustrie in Europa mehr haben die dann die notwendigen Verbrenner liefern wird können,,,
„Verbrennerverbot gekippt“
Lächerlich. wenn praktisch unmöglich zu erfüllbare Vorschriften
erlasasen werden, ist gar nichts gekippt.
Man sollte mal auch Elektroautos überprüchen in realistischen Betrieb.
Wie ist das z.B. mit der Produktion der Batterien, wie mit der Entsorgung?
Ihr eigener Verbrenner im Hirn oder anderswo stimmt doch nicht mehr und verursacht deshalb gewaltige Kollateralschäden, denn alles was sie betreiben ist übelste Planwirtschaft und das wird unsere Wirtschaft noch in den Untergang führen, was man belegen kann, wenn man auf unsere Geschichte blickt. Das ist die Metamorphose vom Vaterländer zur unheiligen und zugleich rabiaten Allianz und wird diesen Kontinent noch Kopf und Kragen kosten, denn deren Absichten haben nichts mehr mit rationalem Verstand zu tun, sondern belegen ihre autoritären Gedanken, die fern ab jedes normalen Handelns liegen und wer diese Bande noch weiterhin gewähren läßt, die sich in Selbsternennung… Mehr
Und genau so wird es mit dem sog. „Hieizungsgesetz“ sein. Die Grünen haben seit Jahrzehnten an allen Schaltstellen der Macht dafür gesorgt, dass Gas und Öl verboten werden. Das kann ein Kanzlerchen Merz nicht rückgängig machen, schon gar nicht mit Placet der SPD und gegen den Widerstand der Grünen U-Boote in der CDU selbst. Nur Dumme glauben noch den Versprechungen der CDU.
Der Mensch ist ein Verbrenner, also: Verboten. Dann ist auch der Menschengemachte weg. Alles wird gut. https://www.tichyseinblick.de/wirtschaft/mobilitaet/falscher-jubel-verbrenner-verbot/
Unsere Regierung ist sehr gut darin, so zu tun, als ob. Damit kann sie die meisten CDU-Wähler hinters Licht führen.
Genausowenig wie das Verbrennerverbot wird Merz trotz Ankündigung das Heizungsgesetz nicht zurücknehmen. Auch werden die Afghanen, die in Pakistan auf Einreise nach Deutschland warten, aufgenommen, selbst wenn die Bundesregierung das angeblich nicht mehr interessiert.
Es geht immer nur darum, die Menschen hier zu beruhigen bzw. für dumm zu verkaufen.
Wer hat diese EU-Diktatur ermächtigt uns das Bauen von Verbrennern zu verboeten!? Diese EU gehört endlich abgeschafft!
Zitat aus Artikel: „Das bedeutet faktisch: Keine neuen Verbrenner mehr, es sei denn, sie laufen ausschließlich mit synthetischen Kraftstoffen. Diese Regel ist offiziell noch immer in Kraft, sie wurde nicht aufgehoben, nicht geändert und nicht ausgesetzt.“
Der Zusatz „es sei denn, sie laufen ausschließlich mit synthetischen Kraftstoffen“ ist nicht Gesetzeslage… Und was bisher bekannt ist, auch nicht Teil der aktuellen Einigung.
Das war nur eine unverbindliche Protokollnotiz, das man das in Zukunft ermöglichen will… Das war eine Beruhigungspille, damit die FDP die Ampel nicht schon früher hat platzen lassen…
Das ist pure Augenwischerei und wird für den Normalautofahrer folgenlos bleiben, den er wird nicht zu denjenigen gehören, die sich noch an den 10 % Restemissionen beteiligen dürfen.
Viel wichtiger als der Kampf gegen das Verbrenner Aus ist m.E. der Kampf gegen immer weiter ausufernde Kosten der Mobilität, Fahrbeschränkungen und Verunmöglichung von automobiler Mobilität und Datenerhebungen.
Auto im EU Ausland anmelden. Die werden den Mist nicht mitmachen. Es wird Firmen geben, die das managen. Ein Milliardengeschäft.
Der Mensch ist ein Verbrenner, also: Verboten. Dann ist auch der Menschengemachte weg. Alles wird gut.