Die Briefwahl boomt – doch wie sicher und frei ist die Wahl am Küchentisch wirklich? Prof. Volker Boehme-Neßler warnt: Wenn das Vertrauen in den Wahlprozess schwindet, gerät ein Fundament der Demokratie ins Wanken. Wahlen müssen fair laufen und dürfen nicht mit Tricks ausgehebelt werden.
Die Briefwahl boomt – doch was bedeutet das für die Sicherheit und Freiheit unserer Wahlen? In diesem Ausschnitt aus unserer Wahlsendung diskutiert Roland Tichy mit dem Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Volker Boehme-Neßler über die problematische Entwicklung der Briefwahl in Sachsen-Anhalt und darüber hinaus.
Das Bundesverfassungsgericht stufte die Briefwahl bereits in den 90er-Jahren als „unsicherer“ gegenüber der Urnenwahl ein. Heute, bei Briefwahlanteilen von bis zu 60 Prozent in einigen Regionen, stellt sich die Frage drängender denn je: Ist die geheime und freie Wahl am Küchentisch oder im Pflegeheim noch gewährleistet?
Und das ist mehr als eine Lappalie, wie Boehme-Neßler erklärt: Demokratie funktioniert nur, wenn die Verlierer ihre Niederlage akzeptieren und die Bürger darauf vertrauen, dass die Wahl fair und wirksam ist. Die massive Ausweitung der Briefwahl unterminiert jedoch das Vertrauen in den korrekten Ablauf der Wahl. Und wenn Parteien den Wählerwillen einfach ignorieren, zerstört das den Glauben an die Wirksamkeit von Wahlen.
ANZEIGE:
Dieser Livestream wird unterstützt von Sioux Schuhen.
Mit dem Code Wahl20 sparen Sie 20 € auf Ihre Bestellung ab einem Mindestbestellwert von 65 €. Der Gutschein ist ausschließlich auf www.Sioux.de und bis zum 31.12.2026 gültig. Er gilt auch für bereits reduzierte Ware. Eine Barauszahlung ist nicht möglich. Pro Bestellung kann nur ein Gutschein eingelöst werden.
Finden Sie hier Ihre neuen Schuhe: www.sioux.de
Dieses Interview mit Prof. Volker Boehme-Neßler wurde im Rahmen der Wahlsendung „Schlacht um die Macht“ geführt. Sie finden die ganze Sendung hier:
Sie müssenangemeldet sein um einen Kommentar oder eine Antwort schreiben zu können
Bitte loggen Sie sich ein
Man sollte die Demographie nicht außer Acht lassen.
1 Die CDU-Wähler sind überwiegend über 70, entsprechend sind sie weniger mobil und begrüßen deshalb die Möglichkeit der Briefwahl.
2 Alte Menschen gibt es in Sachsen-Anhalt mehr als anderswo.
Diese beiden Punkte erklären m.E. schon einen großen Teil der Differenz zwischen Urnen- und Briefwahlergebnis.
Bin trotzdem heilfroh, daß die absolute Mehrheit der AfD entgangen ist, daß die AfD nicht auf den letzten Metern vor dem Crash mit dem Eisberg noch das Ruder der Titanic übernimmt.
Die AfD hat gewonnen – und zwar ziemlich deutlich. Ich bin kein Freund der AfD, im Gegenteil, ich halte sie für extrem und gefährlich. Aber ich kann das Ergebnis akzeptieren. So funktioniert Demokratie eben. Dass es auf der rechten Seite immer noch Verschwörungstheorien bezüglich Wahlbetrugs (Briefwahl) gibt, zeigt doch, wie undemokratisch ihr seid. Erst wenn das Wahlergebnis so aussieht wie in Russland oder China, glaubt ihr an faire und freie Wahlen. Aber das merkt man ja, wenn man mit euch diskutiert. Egal, um welches Thema es geht: Argumente sind euch – wenn ihr überhaupt welche habt – egal. Häufig geht… Mehr
Na na na meine Gute. Ich bin Sozialist und ganz weit weg von rechts. Aber das dieses System BRD ganz groß Wahlbetrug betreibt liegt ja wohl klar auf der Hand. Warum wohl weigern sich die Systemschergen die Bundestagswahl nachzählen zu lassen obwohl der Betrug am BSW offensichtlich ist.
Das Bundesverfassungsgericht hätte auch zu einem anderen Ergebnis kommen können. Mit eben auch einer logisch vermittelbaren Begründung. Hat es aber nicht und es wird da keine neue Verhandlung mehr geben. 100% Sicherheit ist sowieso nicht herstellbar.
OK, habe die Zahlen nicht mehr so genau im Kopf, aber um ca 19Uhr hieß es, die CDU sei bei ca. 19,5%, aber es fehlen ja noch viele Stimmen der Briefwähler, das dauert. Wenn also doppelt so viele Briefwähler die CDU statt AFD gewählt haben, dann frage ich mich, warum dann die CDU am nächsten Tag nach Ende der Auszählung auf einmal bei 17,…% gelandet ist. Wie funktioniert das? So knapp wie das gerechnet wurde, hat das für mich mehr als ein G`schmäckle, zumal ja Wahlunterlagen doppelt und dreifach rausgeschickt wurden.
DIE BRIEFWAHL UNTERGRÄBT DIE DEMOKRATIE und daher sollte sie eigentlich abgeschafft werden. Es gibt zu viele offene Fragen, zu viele Unsicherheiten, und da es bei uns (anders als z.B. in kommunistischen Diktaturen, auf die wir uns allerdings leider zubewegen) keinen Wahlzwang gibt, wird es auch nie eine 100%ige Wahlbeteiligung geben. Aber wenn schon Briefwahl, dann muss eine ganz rigoros Kontrolle her. Zunächst einmal dürfen Briefwahlunterlagen nur sehr restriktiv ausgegeben werden. Abwesenheit am Wahltag oder körperliche Inkapizität müssen stringent z.B. über ärztliche Atteste belegt werden. Es muss durch eine Fülle von Maßnahmen sicher gestellt sein, dass es keine Manipulationen geben kann.… Mehr
Man kann ganz leicht fast 100% Beteiligung erzwingen, ohne wahlbescheinigung keine Ausreise. Machen einige Länder.
Wir wissen, dass seit Jahren die Wahlen manipuliert werden. Das wurde mehrfach bewiesen. Sollte diese Angelegenheit in SA nicht glaubwürdig behandelt werden, sehe ich für die kommenden Wahlen ernste Probleme. Die Briefwahl muss abgeschafft werden. Wer da ist wählt, wer verhindert ist etc. kann es eben nicht.
Die Frage ist nun, wollen sich die Altparteien den letzten Rest Glaubwürdigkeit und Seriosität selbst vernichten, oder erst durch die Aufdeckung der Manipulation. Schon aus diesen Gründen sollten die Altparteien eine erneute Auszählung unterstützen und nicht ablehnen.