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Endlich: Ampel-Koalition ist Geschichte! – TE-Wecker am 7. November 2024
Endlich: Ampel-Koalition ist Geschichte ++ Kanzler Scholz entlässt Finanzminister Lindner, um mehr Schulden machen zu können ++ Scholz will Neuwahlen durch die Vertrauensfrage ++ Gespräch mit Roland Tichy über Wirtschaftskonzept von Scholz ++ USA: Harris und Biden gratulieren Trump ++ Bundesanwaltschaft erhebt Anklage gegen den Täter des Messermordes auf dem Mannheimer Marktplatz ++ Drama: kein Wind – kein Strom + Totalausfall eines ganzen Kraftwerkssektors ++ TE-Energiewendewetterbericht ++
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Da will einer mit Dreistigkeit totalitärer Herrscher in einer Minderheitsregierung seinen verbohrten Zerstörungswahn so lange wie möglich ausleben. Als Nichtjurist weiß ich nicht, ob die Mehrheit des Parlaments nicht sofortige Neuwahlen verlangen kann und einen Haushaltsstopp für alle bislang nicht beschlossenen Geldausgaben. D. h., das Parlament müsste einen Misstrauensantrag einbringen. Ich hoffe, dass die ansonsten alles torpedieren, was diese unsäglichen Zerstörer durchziehen wollen.
Er HAT es doch öffentlich gesagt! Auf „X“ kursiert gerade ein Video, wo er OFFEN zugibt, dass sie angetreten sind, um D zu zerstören! Unfassbar! Man könnte sein Gestammel zwar als „Versprecher“ abtun, aber ich denke, da hat sich sein Unterbewusstsein den Weg nach außen gebahnt und er sagt tatsächlich die Wahrheit! Klassische Freud’sche Fehlleistung!
Wenn man genauer hin hört dann erzählt Scholz sehr viel Unsinn. Der größte Gag ist das Thema Staatsverschuldung.
Gerade hier zeigt sind das Versagen der Ampel
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/154798/umfrage/deutsche-staatsverschuldung-seit-2003/
Auch beim BIP ist Deutschland gerade noch auf Platz 19.
Nein. Denn er hat nunmehr fast 3 Jahre zu unseren Lasten mitgearbeitet. Wie die anderen von der fdp dort in der Ampel auch.
Der insgesamt angerichtete Schaden ist noch gar nicht öffentlich bekannt.
Weil man ihm nicht zuhören kann hier zum Lesen: https://www.morgenpost.de/politik/article407628361/nach-ampel-aus-olaf-scholzE28098-rede-im-wortlaut.html
Aber was kommt an Konkretem raus, wenn man dahingehend die Litanei durchforstet?
Alleine diese verlogene und hinterfotzige „Regierungserklärung“ dieses einmaligen Bundeskanzlers versaut mir den Tag.
Unfassbar! Ich wusste zwar, dass die keine Ahnung von der Realität haben, aber das dass SO schlimm ist, war mir nicht klar!
Kleine Ergänzung noch zu meinem Kommentar von vor 2 Stunden: Die bisherigen FDP-Ministerposten werden von der jetzt nur noch Fußgängerampel-Übergangsregierung wie folgt kommissarisch zusätzlich mit besetzt: Finanzen: Habeck (Wirtschaft) Justiz: Faeser (Innen) Bildung: Paus (Familie) Verkehr: Lemke (Umwelt) Wobei letztere noch unklar ist, scheint doch gerade Wissmann (noch FDP) umzufallen. Die Scholzsche Verzögerungstaktik wird selbst im Focus als dreist beschrieben: https://www.focus.de/politik/deutschland/kommentar-von-hugo-mueller-vogg-er-laesst-sich-zeit-was-scholz-jetzt-vorhat-ist-durchschaubar-und-dreist_id_260459217.html Die CDU/CSU hat es jetzt in der Hand, indem sie mit einem konstruktivem Mißtrauensvotum mit den eigenen Stimmen und denen von FDP und AfD dieses linke Pack aus ihren Ämtern fegen und so dafür sorgen, daß sie nicht noch… Mehr
„Noch-Bundeskanzler Olaf Scholz könnte nach dem Ampel-Bruch die Vertrauensfrage noch in dieser Woche stellen. Das tut er aus zwei Gründen nicht. Scholz‘ Taktik ist durchsichtig – und an Dreistigkeit nicht zu überbieten.“
Das kann er. Die anderen Parteien könnten aber auch. Was haben gesetzlich geregelte Möglichkeiten mit „dreist“ zu tun, wenn es keinen Streit gibt über die Auslegung der Regelungen?
Na schön, der Kanzler entlässt Lindner und geht den Weg der Neuwahlen. Soweit so gut. Vorher will er Deutschland noch tiefer in Verderben treiben. Aber was kommt danach? Merz, Söder also der tiefgrüne schwarze Wahnsinn? Der Wahnsinn der weiter Milliarden in die Ukraine pumpt, der Wahnsinn der den Atomausstieg zu verantworten hat, der den Kohleausstieg mitträgt, der Wahnsinn auf dessem Mist Green Deal und Verbrenneraus gewachsen sind. Derselbe Wahnsinn der durch Brandmauern eine konservative Regierung in Deutschland unmöglich macht. Machen wir uns nichts vor. Die CDU wird bei Neuwahlen zum Sieger erklärt und muss mit mind.einer der Ampelparteien koalieren. Ergo… Mehr
Am 10. November sollen in Hamburg die Schornsteine des modernsten Kohlekraftwerkes Moorburg gesprengt werden. Weiß jemand, ob sich dagegen Widerstand formiert – zumal mit Ableben der Ampel die Energiepolitik auf den Prüfstand muss?
Oder soll hier in deren Restlaufzeit weiter zerstört werden wie anno dazumals?