Illner – „Das System ist an die Wand gefahren!“

Bei Illner zum Thema Flüchtlinge, BAMF und Politik wurde wieder deutlich: Die Politiker wollen das Problem nicht lösen, sie sind das Problem.

Screenpint: ZDF/maybrit illner

Die Brandstifter zu fragen: „Wie konnte es zum Feuer kommen?“ – das hat schon was. Die Grünen, die ja mindestens 1,5 Millionen „Menschen geschenkt“ bekommen haben (Göring-Eckardt), beklagen im Namen des Vorsitzenden Robert Habeck nun eine „Kultur des Nichtaufklärens“ beim BAMF. Bayerns Herrmann setzt auf seinen Horst bezüglich der „sorgfältigen Aufklärung“, und Lindners Christian will einen Untersuchungsausschuss, damit es nicht zu „Verschwörungstheorien“ kommt. Mit Verlaub, eine solche vorsätzliche Staatssabotage würden am Ende nicht einmal Verschwörungstheoretiker für tatsächlich möglich gehalten haben.

Im Grunde ist der Fall ganz einfach. Im Jahre 2015 wurden die Grenzen trotz anrollender Masseneinwanderung nicht geschlossen. Das hat „man“ so entschieden, wie Joachim Herrmann treuherzig sagte. Mit dem „Wir waren dagegen“ folgte sogar unausgesprochen, dass „man“ Merkel heißt. Sodann haben Länder und Gemeinden Millionen aufgenommen, versorgt und untergebracht. Der Bund hätte Fingerabdrücke nehmen, Identitäten klären und den Asylstatus bestimmen müssen. Zuständig wurde im höchsten Stand der Krise Diplom-Betriebswirt Weise, der nebenbei auch noch die Arbeitsämter managte. Und wie man das so macht als Manager, wenn die Stückzahlen steigen müssen, sinken halt die Qualitätsstandards. Weise war auch in dem Sinne weise, als dass er Ende 2016 altersbedingt die Biege machte, auch das war vorher klar. Erwähnenswert, dass auch McKinsey und Co. für hohe zweistellige Millionenhonorare ins Boot geholt wurden, um hinterher sagen zu können: Schaut her, wir haben alles Menschenmögliche getan. Ergebnis des Ganzen: Hunderttausende Identitäten ungeklärt, Asylbescheide im Lotterieverfahren, Fingerabdruckmaschinen kommen erst noch. Wäre das BAMF eine Firma im Markt, wäre das BAMF längst pleite.

Bankrotterklärung der Staatsführung
Hunderttausendfacher Rechtsbruch im BAMF bestätigt: Die Verantwortlichen sitzen auf der Regierungsbank
Habeck, der ein Staatsversagen nicht erkennen mag, sieht das Ganze mit Humor: „40% der Bescheide sind fehlerhaft, man stelle sich mal vor, das wären Führerscheine.“ Wer sagt denn, dass es da nicht genauso läuft, wo Merkel „Flüchtlinge“ als zukünftige LKW-Fahrer sieht? Wir müssen also davon ausgehen, dass wir immer noch nicht wissen, wer im Land ist und woher er kommt. Nur die Auszahlung der Unterstützung ist offenbar gewährleistet, sonst gäbe es mehr Randale. Illner befragte dann süffisant den Vize der Polizeigewerkschaft GdP, Jörg Radek, nach seinen Lösungsvorschlägen, die der akkurat so beantwortete: Die Ausnahmeanordnung (zur Grenzöffnung) des Ministers de Maizière müsste einfach nur aufgehoben werden. Schon wäre die Kontrolle wieder hergestellt. Dann brauchte man auch keine Ankerzentren. Illner fragte noch, warum das mit den Abschiebungen nicht klappt, wohl in der Gewissheit, dass sich die Antwort eh versendet. Deshalb wollen wir sie hier für die Ewigkeit festhalten: Abschieben geht nicht, weil „wir treffen die Abzuschiebenden nicht an“. Herrlich! Stellen Sie sich mal vor, das Finanzamt kann ihre Steuern nicht einziehen, weil sie nicht anzutreffen sind! Wenn das kein Staatsversagen ist, was dann? Auch wenn ein „Schübling“ (Polizeisprech. Unser Vorschlag für das Wort des Jahres!) Widerstand leistet, darf nicht abgeschoben werden. Nur bei Freiwilligkeit.

Nun will Lindner einen Untersuchungsausschuss, aber nicht um feststellen zu lassen, ob die Grenzöffnung Merkels und ihrer Paladine rechtens war – „das will nur die AfD“ – nein, „wir wollen wissen, wie es zur Öffnung kam trotz fertiger Befehle zur Grenzschließung“. Klingt nach Schießen mit Platzpatronen. Antworten auf seine Fragen könnte er auch im Buch „Die Getriebene“ nachlesen, oder er könnte auf de Maizières Biografie warten: Mein Krampf.

Flüchtlingsanwältin Gisela Seidler, die wir politisch mühelos zwischen Grünen und Süddeutscher Zeitung verorten können, hatte noch ein paar Anekdoten zur Lage des Rechtsstaats parat. Man wusste nie, wer wo welche Akte habe bei den Behörden, es kämen Entscheide ohne Dokumentenmappe. Lustig auch der Fall, bei dem eine Albanerin, die seit 3 Jahren hier lebt, als Dolmetscherin für eine Frau aus Uganda eingesetzt war. Jetzt aber ginge alles wahnsinnig schnell (Horst?), dafür klagte sie, dass es kaum noch Ehrenamtliche gebe, viele seien frustriert.

Vielleicht muss noch einmal darauf hingewiesen werden, dass alle am Tisch ihren Beitrag zur Scharfstellung vom „Sprengsatz Flüchtlingsfrage“ (Lindner) geleistet haben, die Grünen aktivistisch, die Liberalen belehrend beistehend, die CDU und die Moderatorin klatschend, die CSU maulend und die Anwältin geschäftig. Folgerichtig wurde ein Staatsversagen nicht erkannt und das Thema wie gehabt zerredet. Lindner will nicht die Falschen, sondern die Richtigen abschieben, Herrmann verspricht, „wir werden uns bemühen“, und Habeck machte deutlich, dass eigentlich alles prima ist, wie es ist – er genießt die Gelegenheit, den anderen Parteien Versagen vorzuwerfen. Dass er in der Sache keinen Meter kompromissbereit ist, zeigte er am Beispiel der Maghrebstaaten – beliebte Urlaubsziele der Deutschen – die er nie und nimmer auf die Liste der sicheren Herkunftsländer setzen will, weil dort „Todesurteile gesprochen (aber nicht vollstreckt) und Homosexuelle bedrängt“ würden. Dass verfolgte maghrebinische Homos dennoch im Einzelverfahren Asyl bekämen, versuchte ihm Lindner vergebens zu erklären.

Von Kollegenseite wurden wir besonders auf Barbara John, CDU, Migrationsexpertin und Vorsitzende des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Berlin, hingewiesen. Die stellte zwar griffig fest: „Das System ist an die Wand gefahren!“ Ansonsten verstieg sie sich immer wieder in die Forderung, die Asylbewerber in Afrika per Flieger ins Land zu holen, nachdem man vor Ort den Asylstatus geklärt habe. Was kaum hilfreich ist bei geschätzt 1,5 Millionen mit, höflich formuliert, äußerst unklarer Herkunft und Einreisemotivation, die Minimum 20 Milliarden im Jahr an Kosten verursachen. Niemand am Tisch hat das Problem, das ihre Parteien verursachten, verstanden.

Die Brandstifter spielen jetzt Feuerwehr. Und wenn Peter Altmaier demnächst vor einen Untersuchungsausschuss zitiert werden wird, dürfte das höchstens den Unterhaltungsfaktor steigern. Herum kommt dabei nichts.

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Kommentare ( 243 )

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Nach der nächsten Migrantenwelle -die so sicher kommt, wie das Amen in der Kirche- ist die AfD bei 30%. Und vorher kapiert’s die rot-schwarz-grüne Einheitsblockpartei unter Staatsratsvorsitzenden Angela „IM Erika“ Merkel halt tatsächlich nicht, dass in vollster Lernresistenz gegen die Interessen des eigenen Volkes verstößt.

Es muss heißen: Organisierte illegale Migrantenwelle! Die wird wohl während der WM zusammen mit einigen unangenehmen Gesetzesänderungen sich ereignen. Das UNO „Replacement Migration“ Programm wird eiskalt durchgezogen, dank George Soros und seines Kraken-haften EPIM-Netzwerkes und seiner ergebenen Vasallin Merkel. Nicht umsonst kreuzt George Soros sehr oft bei der EU-Kommission auf und macht dort seine Ansagen. Schön verschleiert vor der Öffentlichkeit. Die EU im Sinkflug reißt den westlichen und südlichen Teil des Kontinents konsequent mit. Dekadente Eliten at work.

Vendetta! Für mich sind alle Volkszertreter irgendwie vom „Rachegeist besessen“. Infektiös offenbar. Hilflos scheinen die Racheengelchen einem höheren EU-Plan zu folgen. Allem voran gestellt der Plan der „Rachegöttin“ am Deutschen Volk, der offenbar aus zahlreichen Racheakten, die noch nicht abgearbeitet sind, besteht. Ich wünsche ihnen nichts Gutes, aber vielleicht Montezuma’s Rache. Damit erfüllet werde alles, was uns die Geschenke aus dem Tiefen Süden möglicherweise bringen wollen. Ma was es net, ma munkelt’s nur, doch einem geschenkten Gaul schaut mer net ins Maul. Alle „Bös-Menschen“, die minütlich ihrem Volk Schaden zufügen, sofort mit all‘ ihren Gästen hinein in die Jumbo-Flotte gen… Mehr
Ging es nur mir so oder war über Habecks Haupt wirklich ein Heiligenschein zu sehen? Wie er manchmal so verträumt da saß, die Hände vor dem Gesicht zum Gebet gefaltet…die Grünen und ihr neuer Posterboy. Entweder sieht er aus als bricht er jeden Moment in Tränen aus oder er kriegt dieses selbstherrliche „Ja, ich bin wahrlich ein guter Mensch“ – Lächeln, das auch in ein beinahe dämonisches „Mein Intellekt sprengt jedes Maß“ – Grinsen kippen kann – je nach Themenlage. Sein gefühlter Redeanteil betrug mindestens 80% und eigentlich hätte die Sendung auch unter dem Motto „Maybritt spricht mit Robert über… Mehr

Da wollte die Regierung in der Flüchtlingssache wieder den Grossen Zampano machen. Und was ist passiert?
Milliarden Schaden am Steuerzahler. Messerstecherei, Vergewaltigungen an der Tagesordnung. Rangelein, jetzt auch schon Familienrangelein weil sich ein paar Kinder streiten. Feiern und Feste müssen durch Polizei und sicherheitsdienste bewacht werden, wie man das vorher nie kannte. Das wirkt sich im Preis aus, auch weniger Besucher kommen.

Vielen Dank für das verspielte Vertrauen in die Politik.
Auch jetzt zeigt sich es wird nur geredet, nichts ändert sich.
Ich werde das im Herbst bei der Landtagswahl berücksichtigen.

Die gestrige Messerstecherei ist unter hna.de zu finden.

Gut, dann will ich es nochmal versuchen, nachdem mein erster Kommentar nicht durchkam (möglicherweise wegen der links), und das Thema in dieser Runde immer wieder angesprochen wurde: Das Verweigern der ÖR ihrem Auftrag nach Neutralität und Überparteilichkeit (siehe ARD Check) nachzukommen! Laut statista waren 2017 unter ersten 22 geladenen Talkshow Gästen, von denen die letzten auf noch 5 Nominierungen kamen, kein AfD Vertreter, die Grüninnen kamen auf 22! Warum lassen wir uns diese Arroganz der von unseren Zwangsgeldern finanzierten Dienstleitern gefallen? Wäre es nicht an der Zeit, dieses öffentlich zu thematisieren, sei es über eine Abstimmung online oder einer Initiative… Mehr
Ich schreibe den Damen und Herren regelmäßig. Die Antworten zeigen sehr deutlich wie nervös die werden. Ich habe zu dieser Sendung eine Tabelle mit den geladenen Gästen seit 1.1.2018 gemacht und diese im Anhang beigefügt. Meine mail: „Sehr geehrte Damen und Herren, schon seit einiger Zeit habe ich das Gefühl, dass ich beim ZDF nicht in der „Ersten Reihe“ sitze. Ganz im Gegenteil. Gerade bei sogenannten Diskussionssendungen hatte ich das Gefühl, dass mir da etwas vorenthalten wird. Ja, ich musste eigentlich nur kurz überlegt, die Sache in eine Tabelle einpflegen und mir dann ein Bild von dem Desaster machen. Ich… Mehr
Nachdem ich hier lese, dass es schon mehrere Interessenten gibt, die sich einer Sammelbeschwerde anschließen möchten, mache ich Sie darauf aufmerksam, dass solche Beschwerden schon seit vielen JAHREN an die Redaktion von ARD-Aktuell geschickt werden und zwar von 2 Leuten, die geradezu dazu berufen sind, weil sie nämlich aus der „Szene“ kommen: Volker Bräutigam und Friedhelm Klinkhammer, beides ehemalige NDR-Mitarbeiter, Bräutigam aus der Tagesschau-Redaktion. Die schreiben sich die Finger wund mit ausgezeichneten Argumenten und gründlichsten Recherchen – und es passiert rein gar nichts. Die Verantwortlichen antworten entweder gar nicht oder erst sehr spät und in jedem Fall sind die Antworten… Mehr

Zwischenzeitlich habe ich davon erfahren:

https://genug-gezahlt.tv/

Weiter so! Irgendwann werden diese Betonköpfe und Hofschranzen auch weich.

Nein. Werden sie nicht. Die muss man raustragen. Es hilft da nur eines: die einzige Partei zu wählen, die die ÖR ändern will (siehe Grundsatzprogramm der AfD). Alles andere wird nicht helfen, denn Sie können nicht den Bock zum Gärtner machen: die etablierten Parteien sind doch alle in diesen Sumpf verstrickt und haben erhebliche VORTEILE vom jetzigen System. Warum also sollten sie etwas verändern? Noch dazu, wo die Beiträge doch ERZWUNGEN werden können.

an wen haben Sie geschrieben und welche Antworten haben Sie bekommen? Wie wäre es eine Sammelbeschwerde einzureichen, nach jeder Talkshow, die die politischen Machtverhältnisse ignoriert? Wir müssen denen die Hölle heiß machen!

Ich wäre auch dabei.

Ich habe mich damals sehr gewundert, dass Herr Weise als Ltr. der Arbeitsagentur noch zusätzlich den Auftrag für die BAMF unter den abzuzeichnenden unüberschaubaren Umständen übernommen hat und von Frau Merkel die Zustimmung u. den Dank im Voraus bekam. Ich kenne die Zustände im damaligen AA, die waren auch schon haarsträubend u. haben sich garantiert nach der Namensänderung „Jobcenter“ nicht verbessert. Ich denke eher das Gegenteil ist der Fall. Viele Mitarbeiter sind nur auf Zeit , wie so oft in diesen Inst. /Behörden beschäftigt. Die BAMF-Misere ist nur die „Spitze des Eisberges“. Da kann man fast alle Institutionen nachprüfen u.… Mehr
die Ehrenamtlichen hören nicht alleine aus Frust auf. Sie werden nicht mehr für Ehrenamt in der „Flüchtlings“hilfe bejubelt. Und darum ging es den meisten Ehrenamtlichen: sie wollten Lob, Anerkennung, sich gut & edel fühlen. Die Hilfe war nachrangig. Heute müssen sich Ehrenamtlichen fragen lassen, weshalb die Allgemeinheit ihren persönlichen Egotrip finanzieren soll. Viele der Ehrenamtlichen aus der Flüchtlingshilfe sind frühpensionierte Lehrer/Innen, die Langeweile haben Huasfrauen, deren Kinder aus dem Haus sind und die auch einmal in ihrem Leben Anerkennung möchten. „Es ging darum, sich auf die Schulter zu klopfen“ https://www.welt.de/wissenschaft/article161807380/Es-ging-darum-sich-auf-die-Schulter-zu-klopfen.html „persönliche Motive wie „Mein Wissen weitergeben“, „Weil es mir gut… Mehr

Man nennt so etwas Narrenschiff. Wobei, was sich in der BRD speziell in Berlin Mitte tut, ist eigentlich schon so krass, dass es eine schwere Beleidigung ist für jedes seriöse Narrenschiff.

ja, sie gehören ALLE ins Gefängnis. Denn sie betrügen das deutsche Volk jährlich um dreistellige Milliardenbeiträge, die noch steigen werden, wenn die EU kollabiert und wir auf den faulen Anleihen der EU – Südstaaten sitzen bleiben, für die wir bürgen. Ein Politiker kann wie jeder Mensch einen Fehler machen, der viel kostet, wenn er es mit seiner Überzeugung macht und es nicht besser weiss. Aber hier geht es um etwas anderes: Hier wird seit über 50 Jahren Geld in ein Fass ohne Boden gesteckt. Wer so handelt, der handelt kriminell, denn er weiss dass er nur auf Zeit spielt. Das… Mehr
Die Unterhaltung mit den fast 90-Jährigen in meiner Familie ergibt überinstimmend, daß es uns vor 50 Jahren am besten ging. Kurz danach hatten wir nur noch SPD Kanzler und die der CDU waren mehr SPD als die der SPD. Hier nochmal der Satz von Frau Thatcher: Sozialisten geben das Geld anderer Leute so lange aus, bis nichts mehr da ist. Diesem Zeitpunkt nähern wir uns. Die, die sie ins Gefängnis stecken wollen, haben sich nur deshalb in der Politik engagiert, um genau das zu tun. Daß am Ende nichts mehr da ist, ist aber auch die einzige Chance für einen… Mehr
„…dafür klagte sie, dass es kaum noch Ehrenamtliche gebe, viele seien frustriert.“ Mag sein, dass Einige frustriert sind. Ich habe in meinem Bekanntenkreis ehemalige Ehrenamtliche, die angefangen haben, zu hinterfragen. Die sich selbst die Frage stellen, wie groß ihr Anteil an illegaler Einwanderung ins Sozialsystem ist. Sie wundern sich, weshalb ihren Eltern gesagt wird, dass nach 40- 45 Jahren Arbeit in denen ihnen ca. 50% des Einkommens für Steuern & Beiträge zu den Sozialkassen abgenommen wurde, das Geld für die restlichen 10- 15 Jahre ihres Lebens in Rente nicht mehr reicht. Viele Ehrenamtliche mussten beobachten, daß Geld beim Thema Flüchtlinge… Mehr

Ganz einfach, die Caritas hat viele Cents eingenommen mit den Stundenzetteln und keine Cents weitergegeben. Ausbeutung auf Gutmenschenart. Aber nix davon in den refugee-welcome-besoffenen MSM.