10 Duelle um den Bundespräsidenten

Den Bundespräsidenten direkt wählen? Österreich macht es vor. In einem Serien-Duell stellte der Staatsfunk ORF fünf Kandidaten an einem Abend so oft zu zweit gegenüber, bis jeder gegen jeden dran war. Erfrischend, gemessen am Parteien-Gemauschel in Berlin. Und ein starker Präsident könnte das Gegengewicht zur Zersplitterung der Parteienlandschaft bilden.

Den Bundespräsidenten direkt wählen? In Österreich geht das. Und: Das Land geht nicht unter. Direktwahl ist kein Teufelswerk. In Deutschland erscheint vielen das Prozedere bis hin zur Bundesversammlung, die abnickt, was die Parteien vorher festgezurrt haben, als unerträgliche Kungelei der Parteispitzen. In der Berliner Demokratie-Simulation verkommt das Amt des Präsidenten zu einem Versorgungsposten für ältere Herren, Staatsbegräbnis mit Zapfenstreich eingeschlossen – das höchste Amt im Staat ist zuallererst nur ein Einsatz im Koalitionspoker um die Macht. Das geht manchmal nicht gut aus: Der damalige FDP-Chef Philipp Rösler hatte durch geschicktes Taktieren Joachim Gauck durchgesetzt und dann noch im TV darüber geplaudert. Das war eine der Ursachen für den gnadenlosen Vernichtungskampf der CDU gegen ihren Koalitionspartner. Da wirkt eine Direktwahl geradezu erfrischend.

Tatsächlich: Mit einem neuen Sendeformat überraschte der sonst so verstaubte Staatsfunk ORF. Serien-Duell: Fünf Kandidaten an einem Abend so oft zu zweit gegenüber, bis jeder gegen jeden dran war (der sechste war nicht dabei). Ein gelungener Versuch. Auch wer die Kandidaten vorher nicht kannte oder kaum, konnte einen Eindruck gewinnen.

Drei Kandidaten von ÖVP, SPÖ und FPÖ, ein teilweise Unabhängiger und eine ganz Unabhängige. Andreas Khol, schwarzer, durchaus unkonformer Politprofi; Rudolf Hundstorfer, Arbeitersekretär, so sehr wie gestern, wie es ihn fast nicht mehr gibt; Norbert Hofer, äußerlich friedfertiges FPÖ-Gewächs aus dem klassischen Burschenschafter-Milieu; Alexander Van der Bellen, zu seinen Zeiten als Grünen-Vorsitzender ein wenig wie Winfried Kretschmann, aber weicher, nun unabhängiger Kandidat – mit Unterstützung der Grünen; Irmgard Griss, ehemalige Präsidentin des Obersten Gerichtshofs, war niemals Parteimitglied – erstaunlich in Österreich, kandidiert nur unterstützt von Personen: da unüblich behandeln die Medien sie nicht gleich. Den sechsten Kandidaten kennt jeder aus der BUNTEN: Bauunternehmer Richard Lugner, Spitzname Mörtel, präsentiert jedes Jahr auf dem Opernball eine prominent gewesene Vollbusige. Er war nicht bei den Duellen weil chancenlos, darf aber am 21. April in der Elefantenrunde dabei sein. Gewählt wird am 24. April.

Hätte ich von allen vorher keinen Eindruck gehabt, wäre Frau Griss danach meine Wahl gewesen. Entgegen des Medienklischees ist sie sehr wohl mit Witz unterwegs und ohne Ehrfurcht vor gedienten Politikern. Den österreichischen Medien zufolge war Van der Bellen Duell-Gewinner. Machte er das Rennen, wäre das angesichts der Mehrheitsmeinung der Österreicher gegen zu viele Migranten ein spannendes Ergebnis, denn der Ex-Grünen-Vorsitzende ist der einzige Kandidat, der eindeutig zum Welcome-Lager gehört. Den besten Wahlspot hat er – keine Frage. Dass der Blaue (FPÖ) und der Grüne auf ihren Plakaten mit dem Begriff Heimat arbeiten, sei erwähnt.

Für Deutschland interessant: Wie wird die Volkswahl des Bundespräsidenten in der Alpenrepublik sich von den Nationalsrats-Wahlen ein Jahr später unterscheiden, bei der keine Personen gewählt werden, sondern Parteien? Deutschland sollte nicht nur über den Zaun nach Österreich schauen, wenn es um Migranten geht oder Urlaub.

Eine Direktwahl ist erfrischend – und, dass es Außenseiter als Bewerber gibt. Das ist auch in Österreich neu. Die Präsidentschaftskandidaten müssen offenlegen, wie viel Geld sie von Parteien und Großspendern erhalten. Norbert Hofer und Alexander Van der Bellen haben jeweils um die zwei Millionen Euro von FPÖ bzw. Grünen gemeldet. Die Kandidaten von ÖVP und SPÖ, Andreas Khol und Rudolf Hundstorfer erhalten von ihren Parteien und Vorfeldorganisationen jeweils rund 1,6 Millionen Euro und Irmgard Griss hat an die 850.000 Euro eingesammelt.

Mit den Prognosen ist es wie immer auch hier so eine Sache. Eines scheint sich aber abzuzeichnen, dass keiner der beiden Kandidaten der Großen Koalition aus SPÖ und ÖVP in die Sichwahl kommen könnte. Die aktuellen Umfragen geben Hofer, Van der Bellen und Griss deutlich über 20 Prozent, Hundtstorfer und Khol überdeutlich unter 20. Das Signal wäre unüberhörbar. Und der Anteil des ORF nicht gering.

Und in Deutschland? Ist ein paar Jahre später dran. Aber auch hier beginnt sich abzuzeichnen, dass die beiden altgewohnten Machtblöcke ihre dominierende Position verlieren, der Bundestag zu einem Ort des bunten Parteienspektrums wird. Damit wäre eigentlich ein starker, weil direkt gewählter Bundespräsident eine gute Antwort auf die Zersplitterung des politischen Systems: Einer muss den Laden ja zusammen halten. Aber Direktwahl in Deutschland? So viel Macht werden die Parteien nicht freiwillig abgeben.

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