Die illegale Migration nach Deutschland ist längst wieder außer Kontrolle und bereitet Kommunalpolitikern in ganz Deutschland massive Sorgen: Wohnungsnot, Betreuungsbedarf und gestiegene Kriminalität belasten Bürger und Behörden.
IMAGO / Sylvio Dittrich
Es war einmal, da gab es ernsthafte Regierungsgeschäfte, denen sich Minister und lokale Amts- und Würdenträger stellten, und es gab das humanitäre Engagement zugunsten von Heimatvertriebenen und notleidenden Flüchtlingen. Diese Zeiten sind lange vorbei. Inzwischen sind die sogenannten und in Deutschland inzwischen allgegenwärtigen „Flüchtlinge“ zum Hauptinhalt des Regierungshandelns geworden, das allerdings zugleich in geradezu unzumutbarer Weise auf die unteren Ebenen des Verfassungsbaums, auf Landkreise und Kommunen abgewälzt wird.
Wo Wohnen nicht nur zur Kostenfrage, sondern zum Problem wird
Die Kosten sind aber nur ein Faktor, der von Bedeutung ist, wenn auch nicht von so kleiner, wenn man bedenkt, dass Geld und namentlich Steuergeld als Instrument der (sozialen) Gerechtigkeit dienen sollte. Hinzu kommen aber Wohnungsnot und die neue Enge, von der ja auch der Hamburger Erste Bürgermeister Tschentscher (SPD) unlängst in einer ntv-Talksendung gesprochen hat. So mussten allein im letzten Jahr rund 50.000 Flüchtlinge und Asylbewerber in der Hansestadt untergebracht werden. Dieses Jahr kamen bereits mehr als 3.000 Asylbewerber hinzu. Bis zum Jahresende könnten es folglich 15.000 Neuzugänge werden, wenn alles so weiter geht wie bisher. Wo will man sie unterbringen, wenn jetzt schon kein Platz ist?
Der Hamburger AfD-Fraktionsvize Alexander Wolf forderte einen „Aufnahmestopp und zugleich eine Abschiebeoffensive“. Rot-Grün habe „in puncto Asylkosten alle Hemmungen“ verloren. Der Senat geht von einem deutlichen Anstieg in den kommenden Monaten aus, was die Asylanträge angeht.
Und so wird gerade quer durch die Republik der Wohnraum zusammen mit dem Geld der Kommunen knapp. An manchen Orten fallen die vielen unbegleiteten Minderjährigen auf, die neben Wohnungen auch noch Schulunterricht und Betreuung brauchen. Die Stadt Mainz mietet „zu marktüblichen Konditionen“ ein leerstehendes Bürogebäude an, um dort 480 Migranten unterzubringen, mit Interesse an einem „längerfristigen Mietverhältnis“.
In anderen Gebietskörperschaften geht es nicht mehr um leerstehende Objekte. Die Umsiedlung von langjährigen Mietern – wie im baden-württembergischen Lörrach gesehen – gefährdet den sozialen Frieden ganz konkret. Boris Palmer sagte im Februar zu diesem Fall: „Wenn der Bund die irreguläre Migration … und die Zahl der ausreisepflichtigen Migranten nicht verringern will oder kann, dann muss er damit klar kommen, dass überforderte Kommunen Notunterkünfte errichten.“ Mietern nach 40 Jahren zu kündigen, sei keine Lösung.
Viele Straftaten wuchsen um 20 Prozent und mehr an
Und während all das geschieht, geht die Kriminalität im Land ebenfalls eigene Wege und beschäftigt auch auf diesem Wege die lokalen Behörden. Teils massive Steigerungen bei einzelnen Straftaten lassen eine viel breiter veränderte gesellschaftliche Realität erkennen, ja greifbar werden. So nahm die Gewaltkriminalität insgesamt schon im letzten Jahr um 20 Prozent zu, ebenso Vergewaltigung, sexuelle Nötigung und Übergriffe besonders schwerer Art. Die Raubdelikte wuchsen sogar um 27 Prozent und die gefährliche und schwere Körperverletzung nahm um 18 Prozent zu.
Und einige relativ schlichte Fragen gehen letztlich an die Bundesregierung: Warum stellt sie nicht das Einfliegen von afghanischen „Ortskräften“ ein? Warum nimmt Deutschland überhaupt noch Zusatzkontingente auf, wenn es – wie die Großstadt Hannover – sein Soll an Aufnahmen bereits übererfüllt hat? Was ist mit der Jagd auf illegale Schlepper rund um die deutschen Grenzen, die sich laut der Gewerkschaft der Polizei (GdP) zunehmend professionalisieren und Pakete mit „Erfolgsgarantie“ anbieten? Der GdP-Vertreter in Sachen Bundespolizei, Andreas Roßkopf, fordert eine bessere materielle Ausstattung der Bundespolizisten mit Drohnen, Kameras und moderneren Einsatzfahrzeugen. Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) fordert darüber hinaus feste Grenzkontrollen an allen betroffenen Grenzabschnitten im Süden und Osten. Roßkopf sieht die Lösung dieses Problems eher in konsequenten Kontrollen an den EU-Außengrenzen.
Auch mit im Paket: Die neuen Terroristen
In Hamburg und im Allgäu waren nun 250 Polizisten im Einsatz, um zwei Syrer (28 und 24) zu verhaften, die im Verdacht stehen, ein Sprengstoffattentat vorbereitet zu haben. Mit einem selbstgebastelten Sprengstoffgürtel wollten die beiden Brüder einen todbringenden Anschlag auf zivile Ziele verüben. In Kempten und Hamburg wurden mehrere Objekte durchsucht, wobei man auch die zuvor online bestellten sprengfähigen Materialien sicherstellte.
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Wir stehen erst am Anfang. Das alles wird noch viel schlimmer werden, da auch der Frustpegel bei den Eingewanderten steigen wird. Viele sind ohne jede Perspektive auf Arbeit und den erträumten Wohlstand. Sie werden sich über kurz oder lang das holen, was ihnen großspurig versprochen wurde. Der Hass wird im gleichen Maße steigen und die Radikalisierung ist nur eine Frage der Zeit. Das Bindemittel der Religion wird zudem zur Solidarisierung gegen die Ungläubigen führen. Die Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage und die Unfähigkeit der Politik werden dies noch rasant beschleunigen. Deutschland wird daran zerbrechen.
Nach Merkel konnte D noch genesen. Nach Merkel dann diese Regierung zu haben, ist eine schon unheilbare Krankheit.
Die Städte und Kommunen wollen mehr Geld, die Polizeipolizisten bessere Ausrüstung! Alles vergebene Liebesmüh. Die Bürger der Städte und Kommunen werden den Gürtel enger ziehen müssen, neue Steuern und Abgaben, Streichung an Kosten für Bildung, Soziales was nicht direkt die Vollversorgungssuchende betrifft, für die wird Geld da sein. Die Polizeipolizisten wollen bessere Ausrüstung? Wofür? Da strömen tausende Illegale ins Land, hauchen „Asyl“ und schon werden die weiter geschleust. Eigentlich ist die Polizei nur der Erfüllungsgehilfe der Schleuser mit 100% Bleibegarantie. Wer es bis zur deutschen Polizei geschafft hat ist am Ziel, der Rest nur noch bürokratische Rutiene. Wir könnten den… Mehr
Der Bundestag hat sich am 26. April (Plenarprotokoll 20/99) mit dem Thema beschäftigt. Kann man im Web nachlesen. Dabei erklärte Marcel Emmerich (Die Grünen) die illegale Einreise quasi zum Phantom. „Schauen wir uns doch mal an, was die sogenannte unerlaubte Einreise faktisch ist: Sie ist ein künstlicher Papiertiger, der Strafverfahren produziert, die stets eingestellt werden, sobald Geflüchtete einen Asylantrag stellen. So ist es Rechtspraxis, weil die unerlaubte Einreise, also ohne Papiere oder Visum, in der Regel natürlich Geflüchtete betrifft, die nach internationalem Recht nicht wegen sogenannter unerlaubter Einreise verfolgt werden dürfen. So will es die Genfer Flüchtlingskonvention, und so ist… Mehr
Wie erleben gerade das Scheitern des humanitären Universalismus, der nur „Menschen“ kennt.
Es war doch völlig klar, daß die Schutzsuchenden ihr ganzes kulturelles, stark religiös geformtes „Gepäck“ mitbringen würden.
Und die große Zahl erlaubt ihnen, ihre gewohnte Lebensform beizubehalten. Ganz besonders auch, was die Austragung von Konflikten angeht.
Von den Migranten, die so kommen, sind vielleicht 1 Prozent Fachkräfte, die sich mit ihrer Arbeit sich finanzieren können. 10 Prozent eignen sich vielleicht für weniger anspruchsvolle Tätigkeiten wie Paketfahrer. Und weitere zehn könnten eventuell in der Lage sein, eine Ausbildung zu machen. Was nichts darüber aussagt, wie und ob sie sich in unsere Gesellschaft integrieren .
Jedenfalls werden um die 80 Prozent dauerhaft Sozialfälle sein. Und das gilt nur für den männlichen Anteil unter den Asylsuchenden. Bei den Frauen werden es aufgrund Mutterschaft und religiöser Traditionen eher 95 Prozent sein, die auf staatliche Alimentierung angewiesen sind.
Es gibt kein Zurück. Die Eroberung ist in vollem Gange. Dies alles hat R.P. Sieferle in seinem letzten Werk „Das Migrationsproblem“ ganz klar vorhergesehen.
Das „Wehret den Anfängen“ ist längst verpaßt worden. Das Problem ist unlösbar. Und: Man hätte es wissen können.
Für mich gibt es zwei gründe warum hier einfach weiter gemacht wird (Wir schaffen das). Der erste ist das wenn man jetzt halt sagen würde man stark nach „rechts“ abbiegen müßte und so in die nähe der AfD rutscht bei dem thema. Zweitens das die lobbys hier druck machen denn hier geht es um verdammt viel geld da 99% der gelder ja nicht beim „flüchtling“ bleiben. WER profitiert denn von dieser politik der völkerwandung (zuwanderung)!? Als erstes die immobilien eigentümer denn man bekommt ja nicht nur mieter um den leerstand zu füllen, den wir ja vor 2015 hatten, NEIN auch… Mehr
Habe alle Kommentare gelesen. Kann allen eigentlich nur zustimmen. Nur solange den Menschen das egal ist, solange können wir hier schreiben was und wie wir wollen. Es wird sich nichts ändern. Die Grünen bleiben bei ihrer Klientel beliebt, die SPD und die CDU ebenso. Ob ein Teil der Bürger sich privat oder auch öffntlich zu diesen Themen äußert, interessiert auch nicht. Aber das allergrößte Problem ist wohl, daß bei der nächsten Wahl wieder die Verursacher dieser ganzen Misere gewählt werden. Ist ja fast wie das Stockholmsyndrom. Was will man da denn tun oder ändern. Ändern kann es nur der Bürger.… Mehr
Ändern kann es nur der Bürger. Der will aber gar nicht……weil er extrem manipuliert wird wie über den ÖRP = öffentlich rechtlicher propagandsender. Dazu eine politik die den lobbyisten hinterher rennt und schon ist es wie es ist…..gute nacht deutschland!
Dank der von den Regierungen eingeladenen „wertvollen Menschen“ steigt die Gewalt- und Sexualkriminalität sprunghaft an. Die Terrorgefahr durch moslemische Migranten steigt ebenfalls eklatant. Das noch nicht so viele große Terroranschläge Erfolg hatten, verdanken wir ausländischen Geheimdiensten, die ihre Ermittlungen eben in den wirklich relevanten Gesellschaftsteilen anstellen können und dann auch frühzeitig Gefahrenlagen aufdecken. Wobei ich noch nie gehört habe, dass diese ausländischen Geheimdienste auch eine „rechte“ Gefährdungslage aufgedeckt haben, woran das nur liegen mag? Aber gut, wie wir gesehen haben, sind die deutschen Geheimdienste sehr damit beschäftigt, einige unbekannte bzw. bisher weder gewalt- noch terrorseitig in Erscheinung getreten Gruppierungen zu… Mehr
„moslemische Migranten“….der koran ist eine ganz gefährliche religion da er gemacht wurde um zu herrschen! Ich bin der meinung das man (ein land) die muslime nicht ins land holen sollte also als teil der gesellschaft. Man kann doch in jedem land sehen WO der islam den größtenteil der bevölkerung stellt unterdrückung oder chaos das sagen haben.