Malu Dreyer zählt ihren Innenminister in Sachen Ahrtal-Flut an

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat ihren Innenminister Roger Lewentz (SPD) angezählt. Es geht um seine Rolle in der Nacht der Ahr-Flut, die er im entscheidenden Moment verschlafen hat.

IMAGO/photothek

Wer in der Nacht zum 15. Juli in der „Integrierten Leitstelle Koblenz“ gearbeitet hat, wird das vermutlich bis zu seinem Lebensende nicht vergessen. Die Leitstelle nimmt die Anrufe an die „112“ an. Und die kamen in der Katastrophennacht in immer dichterem Takt: Mein Keller säuft ab, mein Haus säuft ab, ich kann nicht schwimmen. Manche von denen, die angerufen haben, sind in der Nacht gestorben. Mitgerissen von einer Jahrhundert-Flut. 134 Menschenleben hat sie gekostet.

Was genau in der Nacht schief gelaufen ist, wird derzeit aufgeklärt. Sicher ist: Die Krisenkommunikation in Rheinland-Pfalz war verheerend schlecht. Informationen von unten, etwa von der Integrierten Leitstelle, sind oben nicht angekommen – oder nicht verarbeitet worden. Noch heute behauptet Innenminister Roger Lewentz (SPD), es hätte kein ausreichend klares Lagebild gegeben in der Nacht. Weshalb er sich von der Brücke verabschiedet und sich in seine Koje zum Schlafen zurückgezogen hat.

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Lewentz kann als Führungskraft damit leben, dass er in dieser Todes-Nacht schlafen gegangen ist. Trotzdem tritt er nicht zurück. Nur vor dem Hintergrund dieses Beharrungsvermögens ist die Aufklärung zu erklären, die derzeit in Rheinland-Pfalz stattfindet. Der verzweifelte Versuch Lewentz‘, zu erklären, dass er in der Nacht nichts von dem nahenden Unheil gewusst haben wollte. Ebenso wie die mühsame Arbeit derer, die ihm nachweisen wollen, dass das so nicht gestimmt haben kann.

Dazu gehört der Landtagsabgeordnete Michael Frisch (AfD). Ihm ist es zu verdanken, dass verschollene Videoaufnahmen von Polizeihubschraubern aufgetaucht sind. Die Hubschrauber sind in der Flutnacht gegen 22 Uhr in die Luft gestiegen. Sie haben Bilder aufgezeichnet. Wer die in der Nacht gesehen hat, hätte nicht guten Gewissens ins Bett gehen können. Lewentz will sie nicht gesehen haben. Er habe kein ausreichendes Lagebild gehabt.

Schon wie die Videos verschwunden und wieder aufgetaucht sind, ist eine Geschichte, die Lewentz‘ Position zweifelhaft aussehen lässt: Im Oktober 2021 bitten die zuständigen Polizeidirektionen den Untersuchungsausschuss, nicht alle möglichen Unterlagen anzufordern. Das würde zu viele Beamten binden und bis zu 100.000 Euro kosten. Um 100.000 Euro einzusparen, beschließt der Ausschuss, nicht alle Unterlagen anzufordern. Zu den Dokumenten, die ausgespart werden, gehört die „Einsatzdokumentation PHuSt Videos“.

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Die Verantwortungslosigkeit der Malu Dreyer und ihres Gefolges
Allmählich ändert sich das Umfeld der Aufklärung. Im April wehrt sich die einstige Landes-Umweltministerin Anne Spiegel (Grüne) gegen ihren Rücktritt. Sie ist mittlerweile Bundes-Familienministerin. Deswegen wird das Interesse an der Aufklärung größer und es entsteht ein Effekt, der zu Skandalen gehört: Mitwisser entdecken plötzlich, dass ihre Informationen relevant sind – und finden allmählich Wege, diese Informationen weiterzugeben. Damit ist die Presse besser informiert, dadurch werden die Mitglieder des Untersuchungsausschusses besser informiert.

Der Ausschuss stellt weitere Anträge, fordert Unterlagen an. Das Video der Polizeihubschrauber erhält er nicht. Das habe es nur noch als Kopie bei einem der Piloten gegeben, sagen die Verantwortlichen der Polizei heute. Es ist Frisch, der entdeckt, welch brisantes Material sich hinter „Einsatzdokumentation PHuSt Videos“ versteckt. PHuSt steht für Polizeihubschrauberstaffel. Es sind die Videos, die um 22 Uhr schon dokumentieren, was man laut Lewentz erst am nächsten Morgen wissen konnte. Die Videos gesehen haben will er erst vor kurzem.

Das wirft Fragen auf. Zumal die Medien jetzt eben besser von Informanten versorgt werden. Eine Mail taucht auf. Von einem der Piloten. Er hat die Informationen, die er bei seinem Flug gesammelt hat, noch in der Nacht schriftlich weitergegeben. Um 23.42 Uhr ging eine andere Mail bei den Polizeipräsidien Trier und Koblenz ein, warnte vor Gefahren: Eine Person sei bereits ertrunken, Hänge rutschten ab, sechs Häuser seien von der Flut weggespült worden. Die Mail stammt vom Lagenzentrum des Innenministeriums. Jenes Innenministeriums, dessen Chef Roger Lewentz kein klares Lagebild gehabt haben will.

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Um 23.42 Uhr leben die Bewohner eines Behindertenheims in Sinzig noch gut drei Stunden. Bis in die verheerende Nacht hinein ist die offizielle Position der Landesregierung, ausgedrückt durch eine korrekt gegenderte Pressemitteilung, die Situation werde schon nicht so schlimm. Die wehrlosen Menschen in Sinzig werden nicht rechtzeitig evakuiiert. Sie sterben in der Flut.

Das wirft Fragen auf. Obwohl Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) ihren Innenminister standhaft verteidigt. Dass er in dieser Nacht die Brücke verlassen hat, ist für sie offensichtlich kein Rücktrittsgrund. Lewentz ist ein wichtiger Minister. Der Turm in ihrem Schachspiel, wenn nicht sogar die Dame: Als Innenminister räumt Lewentz alle Themen ab, die heikel sind und das Image Dreyers als über den Dingen schwebende Madonna belasten könnten. Als Parteivorsitzender der SPD im Land hält er die Truppen zusammen. Auch dann, wenn die Männer der Sozialdemokraten die Stirn runzeln, wenn die selbst erklärte Feministen wieder identitätspolitische Themen setzt. Diese zentrale Figur ist nun angezählt. Und auch Dreyer beginnt mit der Distanzierung. Lewentz müsse die offene Fragen klären, lässt sie ihre Regierungssprecherin melden. Das kann alles und nichts heißen. Aber es ist eine Absetzbewegung. Wenn auch eine maximal vorsichtige.

Verschleiss der Infrastruktur
Die Hochwasserkatastrophe zeigt einen weiteren Teil der Staatsverwahrlosung
Am Mittwoch beschäftigt sich der rheinland-pfälzische Landtag in einer Sondersitzung mit der Ahrtal-Flut. Es wird viele Beteuerungen geben. Die SPD wird Treueschwüre für ihren Innenminister formulieren. Die Grünen werden Treueschwüre für ihren Staatssekretär Erwin Manz formulieren, der trotz einem vergleichbaren Versagen noch im Amt ist. Und die FDP wird stottern und den politischen Gegner anpöbeln, um darüber hinweg zu täuschen, dass die FDP aus Machterhalt bereit ist, alles mitzutragen.

Es wird auch quälende Momente geben. Wenn CDU, AfD und Freie Wähler der Regierung vorhalten, wie sie in der Nacht zum 15. Juli 2021 ihre Bürger im Stich gelassen hat. Wie die Schönwetterregierung Dreyer an der Ahr versagt hat. Am Freitag werden dann die Hubschrauberpiloten dem Untersuchungsausschuss schildern, was sie in jener Katastrophen-Nacht gesehen haben. Es werden vermutlich Bilder sein, die einen verantwortlichen Politiker mit Anstandsgefühl nicht gut schlafen lassen können.

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Kommentare ( 45 )

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N. Niklas
1 Jahr her

Nochmal: Wer die Talsperren trotz des nur zu deutlich und längst vorhergesagten Unwetters nicht hat öffnen, die Bevölkerung nicht hat warnen und evakuieren lassen, der wollte eine Katastrophe – warum auch immer. Der wird auch nicht oder nur mit großem Widerstand zurücktreten, weil er vermutlich nicht allein und nicht ohne Rückendeckung, möglicherweise sogar auf Anweisung gehandelt hat. Diese Leute, die Marionetten auf den Politposten, agieren skrupellos. Ihnen ist es egal, ob wir frieren, hungern, pleite gehen, betteln müssen oder sterben. Wir sehen das ja jeden Tag.

Ferengi
1 Jahr her

Man stelle sich vor, das Ahrtal läge in Bayern. Ein CSU-Ministerpräsident wäre dem Druck der Links-Grün-Parteien wohl schon lange nicht mehr gewachsen und hätte schon längst – zusammen mit dem Innenminister – den Hut nehmen müssen. Nicht so aber in Rheinland-Pfalz. Während Dreyer und Lewentz noch am Posten kleben, natürlich mit Unterstützung von SPD und Grünen, musste bislang nur die damalige Bundesfamilienministerin Spiegel den Hut nehmen und das auch erst, nachdem der Druck zu groß wurde und passende „Wording“ nicht mehr gefunden werden konnte. Vorher fand aber noch ein Grünen-Shitstorm gegenüber all jenen statt, die den Rücktritt der Ministerin forderten.… Mehr

Anja W.
1 Jahr her

Selbst wenn Herr Lewentz als Innenminister nichts gewußt haben sollte und kein klares Bild der Lage in der Nacht hatte, was an sich schon sehr seltsam ist, so macht ihm niemand den Vorwurf, rechtzeitig ins Bett gegangen zu sein. Das kann er gerne machen. Nur ist er trotzdem für die falschen Entscheidungen verantwortlich, die in seinem Ministerium getroffen werden. Und viele Tote in dem Heim für Behinderte ist kein Grund für einen Rücktritt? Willy Brandt hat 1974 mit seinem Rücktritt als Bundeskanzler der SPD Verantwortung übernommen für Entscheidungen, von denen er selbst gar nichts wußte. Er übernahm Verantwortung für Fehler,… Mehr

Andreas aus E.
1 Jahr her

Es käme sicher darauf an, was in der Kantine an Wohlgeschmack verköstigt wird und welche hochwertigen Tropfen dort kredenzt werden.
Auch das Antlitz und die Bereitschaft des Bedienpersonals wird sicher zum Gelingen eines solchen Dienstgespräches beitragen.
Also bitte, werter Prophet, schüren Sie doch bitte kein Unvertrauen in das beste Deutschland, das es je gegeben hat! 😉

Querdenker_Techn
1 Jahr her

Wo bleibt die Veröffentlichung dieses Versagens, die Forderung der Opposition nach dem Rücktritt der verantwortlichen Ministerpräsidentin Malu, sorry, Marie-Luise Dreyer, die in kindlicher Einfalt alle Probleme mit ihren Ränken weglächelt?
Solange keine Rücktrittsforderungen an die MP öffentlich vorgetragen werden, ihr Versagen als Grund für diese Forderung angeprangert wird, solange wird es im klein-klein weitergehen.

Oneiroi
1 Jahr her
Antworten an  Querdenker_Techn

Wahrscheinlich müssen erstmal Handydaten gelöscht, Akten vernichtet und mit Richtern zu Abend gegessen werden, bevor ein einfacher Polizeikommisar auch nur in die Nähe irgendeines Verwantwortlichen gelassen wird. Der wird vorher auch von der Polizeispitze entsprechend gebrieft werden, was er zu sehen hat und was nicht:D. Deutschland 2022.

TruppfuehrerFW
1 Jahr her

An dieser Katastrophe kann man sehr gut sehen, welche Auswirkungen marxistisch/feministische Politik hat. Unfähige Damen werden zu MPs, weil sie Damen sind. Nicht weil sie qualifiziert wären. Frau Dreyer hat bis Heute den Kern des Problems nicht begriffen: eine unzureichende Organisation vom Feuerwehrmann über den Polizeihubschrauber bis hoch zur Landesregierung. Schon bei der Unwetterwarnung hätte die örtliche Feuerwehr den Pegel überwachen und an den Kreisbrandmeister melden müssen. Dieser hätte dann rechtzeitig den anderen Feuerwehrmännern befohlen, die Bürger auf den nächsten Berg zu schicken. Auch bei Regen. Zudem hätte der Kreisbrandmeister das Innenministerium gebeten, in Radio und Fernsehen entsprechende Warnmeldungen/Aufforderungen für… Mehr

Last edited 1 Jahr her by TruppfuehrerFW
Rainer Schweitzer
1 Jahr her

„Der verzweifelte Versuch Lewentz‘, zu erklären, dass er in der Nacht nichts von dem nahenden Unheil gewusst haben wollte.“ Stimmt das, was er sagt, ist die Aussage dessen vernichtend. Stimmt es nicht, lügt er. „verschollene Videoaufnahmen von Polizeihubschraubern…“ Verschollen? Während und nach einer solchen Katastrophe? Stimmte das, wäre die Aussage vernichtend und zwar für Lewentz. Stimmte es nicht, müßte man sogar Absicht dahinter vermuten. Die Videos wurden ja auch dem Untersuchungsausschuß des Landtags ca. 1 1/2 Jahre vorenthalten worden. „Das Video der Polizeihubschrauber… habe es nur noch als Kopie bei einem der Piloten gegeben, sagen die Verantwortlichen der Polizei heute.“… Mehr

Kassandra
1 Jahr her
Antworten an  Rainer Schweitzer

Es ist unvorstellbar, dass das Ausmaß der Katastrophe nicht direkt aus den Hubschraubern, die ab 22:00 Uhr in der Luft über der Ahr gewesen sein sollen, an das Lagezentrum gefunkt worden sein soll. . Das ist für mich als normalen Bürger nicht vorstellbar, dass da mehrere Polizeihubschrauber keine direkte Verbindung, eventuell auch per smartphone, zum Boden gehabt hätten – und Clips und Videos nicht aus dem Hubschrauber direkt weiter gegeben haben. Im Jahre 2021, in dem es all diese technischen Hilfsmittel gibt, können die uns doch nicht vormachen, dass sie agieren würden, als lebten wir noch in den 70ern, als… Mehr

frechdachs
1 Jahr her

Hinterher ist man bekanntlich immer klüger, so jedenfalls eine volkstümliche Weisheit. Manchmal wäre es allerdings besser schon vorher klüger zu sein. Dabei ist es oftmals gar nicht so schwer, unbequemer Weise zugegebenermaßen, klug zu handeln. Das heißt für mich, das dieser Innenminister klugerweise sich selbst auf die „Socken“ hätte machen können. Das kann man auch einem Minister zumuten und alles andere ist Rausreden. Insgesamt allerdings hat m.E. nicht nur dieser Innenminister versagt, sondern die ganze (jetzt hätte ich doch fast par.., B… geschrieben) „Landesregierungen“
versagt und muss zurücktreten. Aber die Zeit solche Konsequenzen zu ziehen sind ja schon lange vorbei.

TruppfuehrerFW
1 Jahr her
Antworten an  frechdachs

Ich kann Ihnen versichern, dass jeder Mann bei der freiwilligen Feuerwehr eine gründliche Ausbildung durchläuft. Bis man Gruppenführer oder gar Kreisbrandmeister ist, hat man solche Lagen schon x-fach theoretisch durchgespielt und müsste eigentlich wissen, was zu tun ist.

Gleiches gilt für die Polizeiführer einer solchen Lage, die haben noch viel mehr Unterrichtsstunden hinter sich.
Den Gruppenführern wird beigebracht, sich im Zweifel mehr Hilfe zu holen, als nötig ist. Nachalarmieren ohne Ende.

Ein Kreisbrandmeister weiß, dass man auch bei der Bundespolizei einen Hubschrauber mit Rettungswinde anfordern kann.

Kassandra
1 Jahr her
Antworten an  TruppfuehrerFW

Was die Frage aufkommen lässt, ob das System, von wem auch immer, ausgebremst wurde? . Erste Wetterwarnungen gab es am Sonntag aus London – und von da bis Mittwoch immer wieder. Der Meteorologe beim SWR will am Vorabend eine Sondersendung machen und bekommt keinen Sendeplatz. Kachelmann hingegen warnt. Mittwoch regnet es den ganzen Tag beträchtlich und dauerhaft. Es gibt welche, die ihre Mobilien in Sicherheit bringen und sich vorbereiten. Im Lagezentrum wollen sie vor Bildschirmen gesessen haben und sich das anschwellende Desaster vor der Haustür nicht betrachtet haben – und auch nicht bemerken, dass Pegel bereits abgerissen und von der… Mehr

TruppfuehrerFW
1 Jahr her
Antworten an  Kassandra

Als ich das obige geschrieben habe, kamen mir Ihre Argumente auch in den Sinn.
Wenn Sie mich zu einer Erklärung zwingen, würde ich sagen: die korrodierende Wirkung des irrationalen Marxismus-Maoismus(GRUEN, SPD) frisst sich auch in funktionierende Polizei-, Feuerwehr- und Bundeswehrorganisationen hinein.
Der Intelligenzmangel an der Spitze hierarchischer Organisationen pflanzt sich offenbar nach unten weiter. Trotz bester Ausbildung. Das kann man auch nicht vollständig rational erklären.
Genau genommen hätten nämlich schon Kreisbrandmeister und die Polizeiführung im Landkreis alles nötige zur vorsorgenden Menschenrettung veranlassen können: Pegelstand beobachten und dann rechtzeitig die Bevölkerung auf die Berge schicken.

Monika
1 Jahr her

Dreyer steht im Grunde für alles, was führungstechnisch in diesem Land schiefläuft. Sie kann es nicht, und wenn das auffällt, dann wird die Gesundheitskarte gespielt. Dabei wird genau umgekehrt ein Schuh draus, denn jemand, der gesundheitlich angeschlagen ist, hat ein solch verantwortliches Amt nicht zu haben, Punkt! So oder ähnlich läuft das doch hierzulande mit all diesen Loosern, die sich durch Quoten, Intrigen oder wer weiß was nach oben ge… haben (das Wort gearbeitet kann man nicht nehmen).

Antonius B.
1 Jahr her

Die Hauptverantwortliche sucht gerade Sündenböcke, um ihren armseligen Hals zu retten. Nach Eigenbild der Frauen sind sie immer die Guten – egal was sie tun.

TruppfuehrerFW
1 Jahr her
Antworten an  Antonius B.

Das Märchen von den „guten Frauen und bösen Männern“ ist marxistische Propaganda der COMINTERN. Sie dient dazu, nichtkommunistische Länder zu schwächen.

Mit großem Erfolg, wie man sieht.

Last edited 1 Jahr her by TruppfuehrerFW