Das Bundesverfassungsgericht hat ein Urteil gesprochen, das ein Schlag ins Gesicht von Robert Habeck ist: Das Heizungsgesetz darf nicht in dem Tempo in den Bundestag gebracht werden, das der Vizekanzler vorgegeben hat. Ihm bleibt jetzt nur eins: der Rücktritt.
IMAGO / Political-Moments
Abgeordnete des Bundestags haben nicht nur das Recht, über Gesetze abzustimmen. Sie haben auch das Recht, angemessen darüber zu beraten. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist so einleuchtend, dass es einen wütend macht. Wütend auf einen Vizekanzler und Wirtschaftsminister, der nicht einmal eine so einfache Wahrheit gesehen hat. Der Mann ist überfordert, er sollte zurücktreten.
Dass es Robert Habeck nicht kann, hat er bereits mehrfach bewiesen. Das beste Beispiel dafür ist die Gasumlage. Sie war als Steuerungsinstrument untauglich, hätte aber Millionen von Privatleuten und Betrieben in den Ruin gesetzt. Der Kanzler ist schwach, er mag sich mit seinem grünen Koalitionspartner nicht anlegen. Deswegen hat er die Gasumlage erst in letzter Sekunde gestoppt, als nicht mehr zu verschweigen war, welchen Wahnsinn Habeck da betreibt. Sein Gefasel von den Unternehmen, die nicht in die Insolvenz müssen, wenn sie rechtzeitig aufhören zu produzieren, war Ausdruck seiner fehlgeleiteten Gedanken.
Seine Bilanz als Wirtschaftsminister ist verheerend: Die Unternehmen ziehen das Kapital aus Deutschland ab. Trotz Arbeitskräftemangels steigt die Arbeitslosigkeit, die Zahl der Insolvenzen auch und obwohl wir eine so starke Einwanderung haben wie noch niemals zuvor, geht das Bruttoinlandsprodukt zurück – während die Preise weiter in die Höhe schießen.
Diese Bilanz ist nicht die Bilanz von 16 Jahren Angela Merkel (CDU). Es ist die Bilanz von anderthalb Jahren Robert Habeck. Frankreichs Wirtschaft blüht gerade auf, weil es auf Atomstrom gesetzt hat. Deutschlands Wirtschaft fährt vor die Wand, weil sein Wirtschaftsminister aus ideologischer Verbohrtheit alles getan hat, um den Weiterbetrieb der deutschen Atomkraftwerke zu sabotieren. Treten Sie zurück, Herr Habeck, Sie können es nicht.
Und wenn er es nicht tut, dann müssen Sie eingreifen, Olaf Scholz. Denn mit Habeck gehen nicht nur die Grünen unter. Nicht nur die SPD und die FDP. Es ist das Land, das untergeht. Eine Industrienation fährt sehenden Auges gegen die Wand, weil am Steuer ein Wirtschaftsminister sitzt, der seine Augen überall hat – nur nicht auf der Wirtschaft.
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Es wird Zeit, dass Deutschland aus dem grünen Koma erwacht! Da ist der Rücktritt Habecks nur der erste Schritt. Bravo Kubicki! Es muß noch viel deutlicher gesagt werden! Die grüne Politik hat schon längst ihre ursprünglichen Ziele (Umwelt, Frieden) verraten. Ein Demokratieverständnis hatte sie nur solange sie in der Minderheit war. Jetzt wo 80 % der Klimareligion huldigen zeigt sich ihr wahres Nichtverständnis (sagen die Klimakleber ja selber: keine Zeit für Demokratie)
Wenn Habeck zurücktritt, kommt ein weiterer …… die Regierung Scholz besteht aus ….. und wenn einer ausscheidet rückt ein ….. nach. Jeder darf für sich das …… ausfüllen.
Auf Rücktritt braucht man bei diesen Versagern nicht zu warten. Die müßten eigentlich entsorgt werden und vor Gericht gestellt werden. Ihr Versagen werden sie ganz geschickt auf irgendwelche Umstände und andere gesellschaftliche Zustände schieben. Darin sind die links-gelb-rot-schwarz-Grünen ja sowieso Weltmeister.
Kommunisten treten erst zurück, wenn es für sie persönlich eng wird – ganz eng. Das konnte man 1989 gut beobachten.
„Robert Habeck, treten Sie zurück!“
Ja – aber vorher bitte noch einen Fototermin nah am Rande des Rügener Königsstuhls mit dem Rücken zum Meer.
KLICK! Foto – Fertig.
Und jetzt bitte zurücktreten.
Es ist alles richtig, was über seine Unfähigkeit bzw. die Inkompetenz der gesamten Regierung gesagt wird. Das Problem für uns ist nur, dass seine Agenda nicht das Einhalten seines Amtseides sprich die Zukunftsfähigkeit Deutschlands Deutschlands und seiner Bevölkerung ist. Dies hat er ja schon verschiedentlich in seiner Vergangenheit gesagt, desgleichen Annalena, desgleichen Frau Faeser, desgleichen Frau Rot u.a. Seine Agenda und die seiner Mitstreiter/-innen arbeiten die Agenda seiner Finanzpartner der gesamten grünen Clanwirtschaft (Agora, amerikanische Stiftungen der Großfinanz, BlackRock und Co, WEF, WHO etc.) erfolgreich abarbeitet. Deutschland ist einfach zu erfolgreich geworden, als dass es sich auf Dauer als Vasall… Mehr
Ein Wirtschaftsminister, der die Nationalhymne durch Ignoranz verachtet, hat in keiner Regierung etwas verloren. Er kann nichts mit „Heimat“ und „Vaterland“ anfangen, schwört aber einen Amtseid. Wie verlogen ist das denn?
Ach. Hab ja vergessen: der zu schwörende Amtseid ist ja nur „symbolisch“ zu sehen und hat keinen rechtlichen Hintergrund. Hat doch mal ein Herr Thierse so erklärt.
Ich stimme Ihnen vollumfänglich zu und ergänze: die gesamte Ampel-ReGIERung muss zurücktreten – sofort! Sie ruinieren dieses Land, spalten unsere Gesellschaft, vertreten nicht die Werte unseres Grundgesetzes und schaden dauerhaft unserem Ansehen in der ganzen Welt. Da dieses überheblich und kritikunfähige Regime nicht zurücktreten wird, freue ich mich schon auf die Ergebnisse der nächsten Landtagswahlen im Herbst.
Habeck tritt vielleicht doch zurück. Weil ihm das Regieren keinen Spaß mehr macht. Man muß immer einkalkulieren, daß die Grünen ausnahmslos große, verspielte, verwöhnte Kinder sind. Kriegen sie ihren Willen nicht, dann jammern sie und schalten auf trotzig.
Was allerdings nicht ausschließt, daß sie, einmal an der Macht, maximalen Schaden anrichten können. Die Destruktivität gehört zu ihrer DNA.
„Und dann mach‘ ich mit’m Hämmerchen was kaputt.“
Es reicht bei weitem nicht, nur eine Nulpe auszutauschen, die gesamte Hampel- Ampel gehört gestürzt. Deutschland muss wieder konservativ regiert werden. Die Ergebnisse der AfD zeigen das immer deutlicher.