CDU schmiedet stumpfes Schwert mit den Grünen

Nachdem Innenminister Strobl mit einem Erlass das amtliche Gendern jenseits des Regelwerks der deutschen Sprache unterbinden wollte, soll dies nun ein Beschluss leisten, der dies gegen den Widerstand seiner grünen Koalitionspartner gar nicht leisten kann.

IMAGO / imagebroker
Baden-württembergischer Innenminister Thomas Strobl (CDU) und Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne), Landtag Baden-Württemberg, Stuttgart, 11.10.2023

Wer vor wenigen Tagen noch gehofft hatte, die CDU werde sich in Baden-Württemberg in Fragen des amtlichen Genderns wider Erwarten doch noch entschieden gegen den grünen Koalitionspartner stellen, wurde nun eines Besseren belehrt. Nachdem Innenminister Thomas Strobl den Antrag auf Einleitung eines Volksbegehrens gegen das amtliche Gendern abgelehnt hatte, kündigte er auf Druck der CDU-Fraktion unter Führung von Manuel Hagel einen Erlass an, der den von dem Initiator des Volksbegehrens, Klaus Hekking, vorgelegten Gesetzentwurf inhaltsgleich ersetzen sollte.

Innenminister Thomas Strobl
CDU-Fraktion in Baden-Württemberg uneins über Umgang mit Gendern
Erwartungsgemäß brachte er den Vorstoß zu einem solchen Erlass in der Ministerrunde von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Ministerrat) gegen den Widerstand seiner grünen Ministerkollegen nicht durch. Herausgekommen ist stattdessen ein Beschluss folgenden Inhalts:

„Der Ministerrat stellt klar, daß die Landesverwaltung in ihrem Schriftverkehr angehalten ist, eine adressatengerechte, verständliche und geschlechtergerechte Sprache zu verwenden. Jedes Ressort trägt in seinem Geschäftsbereich dafür Sorge, im formalen Schriftverkehr der Landesverwaltung mit dem Ministerrat, dem Landtag, den Institutionen des Bundes, den Institutionen der Europäischen Union und mit vergleichbaren Adressaten sowie in Verwaltungsakten das Amtliche Regelwerk der deutschen Rechtschreibung und die Empfehlungen des Rates für deutsche Rechtschreibung einzuhalten. Eine entsprechende Veröffentlichung ist im BW-Portal vorzunehmen.“

Bei einem solchen Beschluss handelt es sich um eine bloße Absichtserklärung ohne jede Rechtswirksamkeit, worauf am Tag darauf im Landtag von Baden-Württemberg vom Fraktionsvorsitzenden der FDP, Hans-Ulrich Rülke, auch zurecht hingewiesen worden ist. Seine Fraktion hatte das Thema Gendern erneut auf die Tagesordnung gesetzt, nachdem sie zu Beginn des letzten Jahres mit einem Vorstoß gegen das amtliche Gendern am Widerstand der Grünen, der CDU und der SPD gescheitert war. Danach startete Hekking sein Volksbegehren, dem vor Monaten nicht nur Rülke, sondern auch der Fraktionsvorsitzende der CDU, Manuel Hagel, im Namen seiner Fraktion seine Unterstützung zugesichert hat. Beide haben das Volksbegehren daher auch selbst unterschrieben.

Volksbegehren gegen Gendern in BaWü
Initiator des Volksbegehrens gegen Gendern klagt gegen Innenministerium
Von dieser Unterstützung ist seitens der CDU inzwischen so gut wie nichts mehr zu sehen, nachdem ihr Innenminister zunächst Hekkings Antrag auf ein Volksbegehren abgewiesen und nun auch seine Ankündigung nicht eingehalten hat, mit einem Erlass gegen das amtliche Gendern dem Anliegen des Volksbegehrens und seiner zahlreichen Unterstützer unterhalb der Gesetzesebene nachzukommen. Dessen Initiator hat deswegen Widerspruch gegen den Ablehnungsbescheid beim baden-württembergischen Verfassungsgerichtshof mit dem Hinweis eingelegt, dass er diesen nur zurückziehen wird, sollte die Landesregierung eine für ihn und seine Unterstützer zufriedenstellende Regelung gegen den politisch gewollten, um sich greifenden Wildwuchs des Genderns mit Sonderzeichen nicht nur an den Schulen und Hochschulen, sondern auch in Ministerien und Behörden des Landes zu unterbinden.

Dass insbesondere die Grünen keineswegs geneigt sind, dies zu tun, zeigte sowohl die Debatte über den Beschluss der Landesregierung wie auch die Stellungnahme von Kretschmann im Anschluss an die Ministerratssitzung vom 30. Januar. Dort erklärte er das Gendern zu einer bloßen Geschmacksfrage, bei der es, wie in der Malerei, allein um die Frage gehe, ob jemand zum Beispiel Picassos Bilder schöner finde als die Bilder von Chagall. Es solle daher jedem Einzelnen überlassen bleiben, ob und wie er gendert. Von irgendeiner Absicht, das gegen das amtliche Regelwerk verstoßende Gendern mit Sonderzeichen im amtlichen Schriftverkehr wirksam zu unterbinden, war nichts zu hören. Gesendet wurde vom baden-württembergischen Ministerpräsidenten stattdessen die Botschaft: Chacun à sa facon (Jeder, wie er will).

In dasselbe Horn stieß einen Tag später im Landtag Oliver Hildenbrand, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen und Sprecher für Innen- und Queerpolitik. Er erklärte den öffentlichen Streit um das Gendern zu einer Phantomdebatte, da es im Land keinerlei Genderzwang gebe, weder im öffentlichen noch im nicht-öffentlichen Bereich. Bei dem von Kretschmann und seinen grünen Ministern mit veranlassten Beschluss handle es sich daher auch nur um die, eigentlich überflüssige, Bestätigung einer Praxis, die schon seit Jahren in der Landesverwaltung selbstverständlich sei. Wie es dann zu einer Vorgabe des Genderns mit Sonderzeichen im Verkehrsministerium von Winfried Hermann kommen konnte, die Rülke in der Debatte zur Sprache brachte, wunderte nicht nur den FDP-Fraktionsvorsitzenden.

Da kein Fachkräftemangel
Bewusstseinsindustrie Gendern
Auch Strobl betonte im Landtag, dass es sich bei dem Beschluss um eine bloße Bekräftigung einer schon lange währenden Praxis handle. Daher solle auch nur noch einmal bekräftigt werden, dass in der schriftlichen Amtssprache dieselben Regeln gelten wie in der Rechtssprache. Gleichzeitig ließ auch er völlig offen, wie mit dem an den Schulen und Hochschulen grassierenden Gendern und mit ministeriellen Vorgaben zum Gendern innerhalb der Landesregierung umgegangen werden soll, die schon heute, möglicherweise aber auch erst in Zukunft, den amtlichen Regeln der deutschen Rechtschreibung widersprechen. Und das aus gutem Grund: über wirksame Mittel, den von ihm erwirkten Ministerrats-Beschluss gegen den Widerstand derjenigen Kollegen umzusetzen, die das amtliche Gendern entgegen den amtlichen Regeln der deutschen Rechtschreibung ausdrücklich befürworten und deswegen noch weiter als ohnehin schon vorantreiben wollen, verfügt Strobl nämlich nicht.

Der vorgelegte Ministerrats-Beschluss erweist sich von daher als ein stumpfes Schwert, mit dem sich die grünen Genderisten in Regierung und Landtag nicht aufhalten lassen werden, ihre linksidentitäre Gender-Agenda mittels des Amtswegs weiter voranzutreiben. Es handelt sich bei ihm daher auch nicht, wie Strobl erklärte, um eine für den Initiator des Volksbegehrens und dessen Unterstützer begehbare Brücke. Hekking erklärte gegenüber TE vielmehr, dass er den Willen, eine Brücke zu ihm und seinen Unterstützern zu bauen, zwar zu schätzen wisse, die angebotene Brückenkonstruktion aber noch nicht für stabil genug hält, um seine Klage beim Verfassungsgerichtshof fallen zu lassen. So liegt der Ball in Fragen des amtlichen Genderns nun zunächst einmal im Feld der baden-württembergischen Verfassungsrichter, die darüber zu entscheiden haben, wohin er anschließend rollt.

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Kommentare ( 29 )

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JPP
27 Tage her

Und so kann jeder sehen, was er bekommt, wenn er CDU wählt. Wo das Original (Grüne) redet wie es regiert, täuscht die CDU gezielt konservativ an, um dann grün zu regieren. Wer CDU wählt, wählt Grün!

Teiresias
28 Tage her

Blackrock-Merz-CDU und Agora-Habeck-Grüne gehorchen m.E. denselben Mächten von jenseits des Atlantiks. Es sind einfach nur zwei Entitäten derselben Interessen.
Seit ich davon ausgehe, daß dem so ist, hat mich nichts von dem, was da geschieht, überraschen können.

Last edited 28 Tage her by Teiresias
Stefan Z
28 Tage her

Ich versuche es mal klar und in verständlicher deutscher Sprache auszudrücken. CDU? Kann weg? Es gibt ja jetzt die Neue von Herrn Maaßen. Oder ist das doch die Alte?

Biskaborn
28 Tage her

Natürlich wird sich auch hier die CDU dem Grünen Druck beugen, definitiv! Längst haben sich alle gesellschaftlichen Bereiche, ob Medien, Kirchen und vor allem auch die Wirtschaft, dem unsäglichen Genderismus angeschlossen. Von eifernden Lehrern in den Bildungseinrichtungen gar nicht zu sprechen!

Derrick
28 Tage her

😂😂😂 was für Probleme die Union in BW hat – noch zu glauben und genauso Ideologisch wie die Grünen 😂😂😂

Rob Roy
28 Tage her

Diese Obsession mit dem Gendern, die scheinbar wichtiger ist als alle dringenden und realen Probleme, lässt nur eine Schlussfolgerung zu: Es ist zur Ideologie geworden, die völlig sinnbefreit den Menschen aufgedrängt werden soll.

Last edited 28 Tage her by Rob Roy
Haba Orwell
28 Tage her
Antworten an  Rob Roy

Der Unfug lenkt allerdings von wirklich wichtigen Dingen wie gigantische Abzocke „für Klima“ ab. Neulich auch noch für Kriege, in den ganz Europa geopfert werden könnte.

Karl Schmidt
28 Tage her

Der Moslem entdeckt seine Liebe zur Religionsfreiheit, wenn er in der Minderheit ist. Der Stalinist betont die Freiheit des einzelnen in derselben Situation. Die Studenten, deren Noten wegen Nichtgenderns herabgesetzt wurden, erhielten von Grünen keine Unterstützung, denn hier waren Grüne am Drücker. Und noch etwas fällt auf: Im Familienkreis gendert auch kein Grüner. Es ist eine Tyrannei im öffentlichen Raum, eine Sprache der Herrschaft über andere. Für Latein sind sie zu blöd; die neue Sprache der Priester ist nicht mehr als Gestammel. Das passt.

alter weisser Mann
28 Tage her
Antworten an  Karl Schmidt

Der Stalinist betont die Freiheit des einzelnen in derselben Situation.

Das wäre neu, dass die Stalinisten je was mit der Freiheit des Einzelnen am Hute hatten.

bfwied
28 Tage her

Wie war das? „Es wächst zusammen, was zusammengehört!“ Eine CDU, die grundsätzlich zwar mault, aber dann immer mit den Grünen stimmt, braucht man nicht, denn sie ist keine eigenständige Partei mehr. Da die CDU sich auch z. B. bez. der Correctiv-Propaganda zur Gänze den Grünen angeschlossen hat, ja, sogar schneller als die Grünen den Quatsch mitgemacht hat, zeigt eben auch hier, im Grunde auf jedem Gebiet, die Vereinnahmung durch die Grünen. Es ist wirklich eine Leistung: Eine 14 %-Partei, derzeit nur 12 % – hoffentlich sinkend -, bestimmt die Politik und bestimmt, was im Land und mit den Leuten geschehen… Mehr

bernstedter
27 Tage her
Antworten an  bfwied

Wie war das in den 30er Jahren? Da wurde damit geworben das das deutsche Volk nicht mehr vom Versailler Vertrag geknechtet wird, das ist dann auch eingetroffen und das deutsche Volk wurde nicht mehr ausgebeutet.

Welchen Vergleich wollen Sie denn ziehen mit der Deutschland hassenden Riege von heute?

bfwied
27 Tage her
Antworten an  bernstedter

Hitler hatte ein Büchlein geschrieben, in dem er sehr genau alle Vorhaben dargelegte. Jeder konnte wissen, zumal bald alle das Buch erhielten, welche Pläne er hatte. Seine braunen Horden zogen durch die Lande, und das immer brutaler. Anno 32, Juli, wählten ihn 32 %, im November desselben Jahres dann 34 %. Hitler hasst nicht offen Deutschland, aber er legte ganz klar dar, dass ihm die Deutschen ziemlich egal waren, an allererster Stelle stand sein Großmachtwahn, der Versailler Vertrag war nur ein Punkt, den er für sich herausstellen konnte, und die Juden dürfte er doch sicherlich gehasst haben, auch wenn sie… Mehr

Der Ingenieur
28 Tage her

Ich verstehe gar nicht, warum sich die angeblich sonst so cleveren Schwaben schon so lange von den Grünen und ihren Handlangern am Nasenring durch die Manege schleifen lassen …

Epouvantail du Neckar
28 Tage her
Antworten an  Der Ingenieur

„…angeblich sonst so cleveren Schwaben.“ Ich empfehle Ihnen für den Fall, dass Sie zu Besuch im Schwabenland (Baden geht auch) sein sollten, den Besuch in einer Besenwirtschaft und das zweifelhafte Vergnügen der dort anwesenden Gäste, meistens im mittleren bis vorgeschrittenen Alters eine Weile zuzuhören. Sie würden sehr schnell von Ihrer vorgefertigten Meinung abkommen.

Kaktus 61
28 Tage her

Mal das Lokal wechseln. Als Dienstreisender häufig in schwäbischen Wirtshäusern zu Gast, erlebe ich seit einiger Zeit auch das Gegenteil. Selbst durch das erzkonservative, ruhige Ländle schiebt sich langsam der politikgetriebene Spaltkeil, wenns am Wohlstand kneift. Meist sehr gute Küche übrigens, falls noch geöffnet.

alter weisser Mann
28 Tage her
Antworten an  Kaktus 61

Ich darf unter der Woche hier leben und EdN hat, nicht nur das Kneipenpublikum betreffend, recht. Wir reden hier nicht über Bosch und Porsche, sondern über Alltag und Politik und da sind die schwäbischen Bruddler und Schwätzer eher ein peinliches Modell.
Und regiert werden sie nun mal von dem was sie gewählt haben. Clever?

WGreuer
28 Tage her

Auf dem Land sieht’s zwar ganz anders aus, trotzdem finden man noch reichlich Anhänger der Grünen Sekte. Die Leute sind extremst gehirngewaschen, die glauben zum Teil wirklich, die Ursache allen Übels sei die AfD. Dazu kommt, dass viele den Obergrünen Kretschmann, mit einer lahmen Art und seinem durchklingenden Schwäbisch als einen der ihren sehen. „Ha des isch an Bodeschtändiga, der isch aus Seegmaringa!“. Oft genug gehört. Und Grün ist in Städten wie Freiburg beim dortigen akademischen Prekariat angesagt. Diskussionen sind zumeist sinnlos, außer „räächts“ und „Nazi“ haben die keine Ahnung, was los ist. Aber es ändert sich gerade, denn mittlerweile… Mehr

bfwied
27 Tage her
Antworten an  WGreuer

Freiburg war schon immer ein linkes Nest. Studenten sind meist total vergrünt, und da nur noch eine Minderheit wirklich wissenschaftliche Fächer studiert, sind die allermeisten von Vornherein eher linksgrün. Man darf auch nicht vergessen, die Hälfte etwa begnügt sich mit dem Bachelor. Ich habe bis jetzt noch nicht herausbekommen, wer den Kretschmann eigentlich wählte, ich kenne nur Leute, die ganz gewiss nicht seine Wähler sind! Ansonsten höre ich immer nur Geschimpfe auf die linken Parteien einschl. CDU.

bernstedter
27 Tage her

Wo treffe ich denn dort auf explizit Rechte? ich rede nicht von CDU Globalisten etc. sondern von Deutschen die an Volk und Vaterland glauben.

Michael M.
28 Tage her
Antworten an  Der Ingenieur

Die angeblich so cleveren Schwaben haben sich die grünen Laiendarsteller doch selber an die Macht gewählt. Das muss dann wohl eine ganz spezielle Sonderform von clever sein 😉, denn nach meinem Dafürhalten ist daran irgendwie gar nichts so wirklich clever …

Last edited 28 Tage her by Michael M.
Haba Orwell
28 Tage her
Antworten an  Der Ingenieur

Die Michels kann man sehr leicht manipulieren. Hier im gestrigen Thread zum Digitalgeld würden schon Manche jubeln, da es was um Migranten ist – dass man bei diesen nur mit dem Digitalgeld anfangen will, mit dem bald alle kontrolliert und gegängelt werden, ist den Michels zu hoch. Wie sehr sich manche Leute um die USA sorgen, die uns gerade gestern 50 Milliarden für imperiale Abenteuer und einen korrupten Failed State geklaut haben – dabei wurde auf Ungarn massiv Druck gemacht, bloß Bürger-Interessen zu vergessen. Dort drüben werden übrigens etliche Sauereien vom Digitalgeld über Genderei bis zum Klimagedöns ersonnen. Im Osten… Mehr

Der Ingenieur
28 Tage her

Der Initiator des Volksbegehrens, Klaus Hekking, ist doch Rechtsanwalt. Warum zeigt er die Regierung und Verwaltung nicht einfach wg. des Verstoßes gegen die Diskriminierungsgesetzgebung, – insbesondere gegen die Barrierefreien-Informationstechnik-Verordnung (BITV 2.0) an? Danach müssen öffentliche Stellen wie Behörden, Regierungen, Schulen, Universitäten etc. im digitalen Bereich folgendes barrierefrei gestalten: Websites (inklusive Intranets und Extranets), Apps sowie elektronische Verwaltungsabläufe. Laut Gesetz gehören dazu „textuelle und nicht textuelle Informationen sowie Interaktionen. Integrierte Inhalte in unterschiedlichen Formaten, beispielsweise Dokumente, Videos, Audiodateien, sowie integrierte Funktionalitäten, beispielsweise Formulare, Authentifizierungs-, Identifizierungs- und Zahlungsprozesse.“ Ab nächstes Jahr gilt das übrigens auch für die digitalen Auftritte von Unternehmen. Gendern… Mehr

flozn
28 Tage her
Antworten an  Der Ingenieur

Für mich als Schnellleser gleichen die div. Genderzeichen schlafenden Polizisten auf der Autobahn … Und ich lese nicht zum Spaß schnell, sondern es ist die einzige Möglichkeit, mein ADHS „auszutricksen“. Sobald ich das Tempo reduziere, schießen alle möglichen Gedanken und Ideen in den Kopf, die wenig bis gar nichts mit dem Gelesenen zu tun haben.

Zwar kann ich *innen, _innen, Innen u.ä. mittlerweile halbwegs schnell überlesen, aber mein Hirn speichert komplette Seiten inkl. Layout und leider auch Gendern, d.h. beim Wiederabrufen bin ich erneut mit diesen Symbolen konfrontiert. Das bremst und lenkt ungemein ab.