Linksterrorismus soll nicht länger nur als lästige Unannehmlichkeit gelten: Nach den Anschlägen in Deutschland und dem Attentat auf Charlie Kirk formulieren die CDU und nun auch Donald Trump klarer.
picture alliance / Daniel Kubirski | Daniel Kubirski
Anschläge auf die Strom-Infrastruktur in Berlin, auf die Deutsche Bahn, dazu Attacken auf Rüstungs-Unternehmen oder Tesla: Die CDU warnte bereits vor dem wachsenden Linksterrorismus. Nun hat auch US-Präsident Donald Trump eine drastische Konsequenz angekündigt: Die Antifa-Bewegung soll künftig in den Vereinigten Staaten wie eine terroristische Organisation behandelt werden – werden Deutschland und Österreich folgen?
Auf seiner Plattform Truth Social erklärte Trump am Donnerstagmorgen, er freue sich, „unseren vielen US-Patrioten mitteilen zu können, dass ich Antifa, eine kranke, gefährliche, radikale linke Katastrophe, als bedeutende terroristische Organisation einstufe“.
Trump kündigte zudem an, auch die Unterstützer und mutmaßlichen Geldgeber der Bewegung untersuchen zu lassen. Bereits kurz nach dem Anschlag auf Kirk hatte der Präsident in einer Videobotschaft die „radikale Linke“ für die Tat verantwortlich gemacht. Kirk, Gründer der konservativen Jugendorganisation Turning Point USA und enger Vertrauter Trumps, war vergangene Woche bei einem Auftritt an einer Universität in Utah von einem 22-jährigen Attentäter erschossen worden. Der Täter wurde festgenommen und wegen Mordes angeklagt.
Folgen konkrete Taten?
Die Einstufung der Antifa als Terrororganisation ist nicht unumstritten: Die Bewegung ist nicht zentral organisiert, verfügt über keine feste Führung und agiert vielmehr als Sammelbecken für lose vernetzte, militante Gruppen. Schon 2020 hatte Trump im Zuge der Proteste nach dem Tod von George Floyd ähnliche Pläne geäußert. Rechtsexperten wiesen damals darauf hin, dass es keine gesetzliche Grundlage gebe, eine derartige Einstufung im Inland durchzusetzen. Auch diesmal bleibt unklar, welche konkrete Wirkung die Ankündigung haben wird.
Die Debatte erhält auch in Europa eine besondere Brisanz: In Deutschland verübten linksextremistische Gruppen in den vergangenen Monaten mehrere Anschläge auf kritische Infrastrukturen. Im Sommer wurden Kabelschächte der Deutschen Bahn in Brand gesetzt, was bundesweit zu massiven Zugausfällen führte.
Zuvor hatten Sabotageakte an Stromleitungen ganze Regionen zeitweise lahmgelegt – es gab dazu Bekennerschreiben linksextremer Gruppen. Auch Unternehmen wie Tesla in Brandenburg oder mittelständische Betriebe wurden gezielt attackiert – teils mit erheblichen Sachschäden. Ermittlungsbehörden führen diese Taten auf linksextreme Strukturen zurück.
Trump greift diese Entwicklung in seinen Argumenten auf. „Wir sehen überall auf der Welt, was radikale Linksextremisten anrichten“, erklärte er in London, wo er sich derzeit zu einem Staatsbesuch aufhält. „Es ist höchste Zeit, dass die USA diesem Spuk ein Ende setzen.“
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Wenns ja „nur“ Anschläge auf kritische Infrastrukturen wäre! Die Linksextremen machen doch vor nichts Halt! Was sich Linke in Deutschland ungestört und geradezu staatlich gefördert (man denke nur an unser aller hart erarbeitetes Steuergeld, das linken NGOs millionenfach in den Allerwertesten geblasen wird) leisten können, spottet jeder Beschreibung. Die ziehen marodierend, denunzierend und diffamierend durch Buntland und die üblichen Verdächtigen aus Politik, Medien, „Kultur“ und anderem Gedöns, halten schützend die Hände über die Meute. Das Land geht den Bach runter weil linksextreme Ideologien, nicht erst seit der Ampel, die Oberhand haben! Das sich daran was ändern wird glaube ich erst… Mehr
Herr Trump will auch die Finanzierung und damit den Hinterleuten aufgedeckt haben. Also die Agenten müssen jetzt fleißig arbeiten. Mal sehen welche NGOs auffliegen und wohin die Spuren gehen. Könnte spannend werden.
Ich glaube das erst, wenn Soros knastet.
Seit der Schließung von USAID durch Vorarbeit von Musks DOGE werden ngos dort nicht mehr finanziert – oder? Ich meine, dass wir hier hinterrücks zur Zahlung verpflichtet wurden?
Ich dachte dabei nicht an amerikanische NGOs.
Inwieweit welche hier und weltweit auch durch den US-Taxpayer alimentiert wurden ploppte gar nicht richtig auf – oder?
Das Geld macht halt kleine Umwege. Billy Boy bekommt Förderung vom Bund für Gutmenschen-Projekte in Afrika. Irgendwann später spendet Billy Boy so ca 10% davon an eine Zeitschrift. Alles rein Zufällig und steht nicht im Zusammenhang.
Soros der arme Mann hat auch Zuwendungen bekommen und sicher nützlich investiert.
Die Antifa-Bewegung soll künftig in den Vereinigten Staaten wie eine terroristische Organisation behandelt werden: Und die Republikaner haben recht damit.
Aber wahrscheinlich hatten die Amerikaner auch keine gewalttätigen AntiAtomkraftwerk-Demos mit Gewalt gegen Sachen und Menschen, die dann von ihrem höchsten Bundesgericht unter dem Mantel Versammlungsfreiheit, Meinungsfreiheit unter Schutz gestellt wurden.
Höchste Zeit, dass Linksextremismus endlich benannt wird.
Bisher durfte man nur „Aktivist“ sagen. Aber wenn Herr Kirk ein rechter Aktivist ist, dann kann man vielleicht die ursprünglichen „Aktivisten“ endlich bei ihrem wahren Namen nennen: Extremist. Und zwar gewalttätige Extremisten.
„Aktivist“ (=linke gewalttätige Extremisten) wurde mit Herrn Kirk um den rechten Aktivisten erweitert, der sich aber nur hinstellt und diskutiert, keine Gewalt anwendet. Weder gegen Sachen, noch gegen Menschen. Wenn diese Erweiterung des Begriffs „Aktivist“ dazu führt, dass die linken „Aktivisten“ endlich die Bezeichnung Extremisten erhalten, dann kann ich damit leben.
Nicht die liberal-demokratische AfD gehört verboten, sondern die hochkriminelle Antifa und ihre Helfer-Parteien. Und ihre Unterstützer gehören schon lange ins Gefängnis. Bekannt sind sie alle, bzw. einige von ihnen.
Den Linken Terror gab es schon in der Weimarer Republik , den Reichsbanner :
https://imgur.com/a/ylA6pZt
Heute noch wird ein Politiker besraft , wenn er deren Losung widerholt !
Gut, dass Höcke nicht link ist, wie die Brandmaurer.
Ich bin mir nicht sicher , ob das Gericht , dass den Herrn Höcke verurteilte , sich je vergewisserte hat , von wem alles dieser Spruch wirklich kam ! Es ist aber im Netz möglich alte Zeitungen zu lesen ! Faktencheck macht es möglich , für jeden , der es wissen will !
Trump traue ich echtes Durchgreifen zu. Unserer Regierung höchstens Lippenbekenntnisse. Die Verstrickungen zwischen Linksradikalismus und unserer politischen Klasse ist zu stark um wirklich dagegen vorgehen zu können.
Die Antifa wäre sehr leicht zu zerschlagen,so man es denn wollen würde….
Die Treffpunkte(AZ) sind bekannt,die meisten regulären Akteure aktensicher bekannt,die Strukturen dahinter (rote Hilfe/linke/spd/grüne) bekannt,die Finanziers(Staat,Stiftungen etc) bekannt….
aber das Problem ist eben,das ein grosser Teil der „Aktivisten“ selbst aus den Politiker/Beamten/Juristen-Clans/Familien stammt,die diese Aktivitäten meist in der Studienzeit entwickeln,es wird auch sehr gern als „Hörner abstossen“ intern bezeichnet.
Sage keiner, er könnte das nicht wissen
Jede sozialistische Partei hat eine Schlägertruppe fürs Grobe, ihnen geht es ja nicht um einen demokratischen Diskurs, sondern um die Macht. Leider ist die sozialistische Jugend, durch die emotionale und ernährungstechnische (fick- und fleischlos) Kastration aller vornehmlich progressiven jungen Männer, halte nicht einmal mehr für eine schlagkräftige Chaoten-Truppe geeignet, mit welcher man auf der Strasse den Ton angeben könnte. Da würde schon eine Gruppe 70 Jährige, rüstige, mit Handtaschen bewaffnete Seniorinnen aus der Nachkriegsgeneration ausreichen, um diese Bürschchen Mores zu lernen. Was die SA für die NSDAP, war der RFB für die KPD und ist die Antifa für Rot-grün-dunkelrot. Es… Mehr
Die Antifa ist eine staatlicher deutsche Terrororganisation die vom Staat ernährt wird. Vermutlich von den verschiedenen linken Regierungen über NGOs finanziert damit man nichts nachweisen kann. Die Antifa agiert ähnlich wie die frühere SA, die auch brutal gegen Gegner der Kartells vorgeht und eine äußerst aggressive Propaganda betreibt. Dafür wird die gewaltbereite Antifa auch für sämtliche Demos gegen den vermeintlichen Gegner eingesetzt. Und wenn sie mal einen Politiker der AfD krankenhausreif prügeln, soll es auch recht sein. Aber die Antifa richtet nicht nur schwere Schäden an Menschen an, sie zerstört auch mutwillig unsere Infrastruktur. Da diese massiven Schäden auch der… Mehr