Bei Lanz: Das gespaltene Bündnis Sahra Wagenknecht

In Sachsen-Anhalt dürfte sich zeigen, ob es die richtige Strategie von Bündnis Sahra Wagenknecht ist, sich der AfD zu nähern. Oder ob am Ende die Wählerschaft lieber den Blauen zu einer absoluten Mehrheit verhilft und das BSW parteipolitisch gescheitert ist. Von Fabian Kramer

Screenprint: ZDF / Markus Lanz

Vor einiger Zeit erlebte die Bundesrepublik einen parteipolitischen Erfolg, der von kurzer Dauer war und heute fast schon vergessen scheint. Die Piratenpartei schaffte es in mehrere Landtage und schien sich als neuer politischer Player zu etablieren. Doch es fehlte an einem konsistenten Programm und an seriösem Personal. Der Stern der Piratenpartei verglühte rasch.

Auch wenn signifikante Unterschiede zwischen der Piratenpartei und dem BSW bestehen: Dem Bündnis Sahra Wagenknecht könnte ein ähnliches Schicksal bevorstehen. Bei den ersten Wahlen erzielte das BSW große Erfolge. In Thüringen, Sachsen und Brandenburg kam die junge Partei auf zweistellige Werte. Das BSW wurde in Thüringen sogar Teil der Regierungskoalition. Doch ein nachhaltiger Erfolg für die Partei um die Ex-Linke Sahra Wagenknecht und ihren Mann Oskar Lafontaine stellte sich nicht ein.

Den sicher geglaubten Einzug in den Deutschen Bundestag verpasste das BSW um wenige Stimmen. Seitdem versucht Sahra Wagenknecht mit allen Mitteln, ihre Partei aus der politischen Verantwortung herauszulösen. In Brandenburg scheiterte die Koalition des BSW mit der SPD. Doch es gibt auch Widerstand gegen den Kurs als Fundamentalopposition. Das Thüringer BSW hält auf Gedeih und Verderb an seiner Regierungsbeteiligung mit dem mutmaßlichen Plagiator Mario Voigt fest.

An diesem Donnerstagabend sitzt mit Katja Wolf die stellvertretende Ministerpräsidentin des Freistaates Thüringen in der Sendung. Wolf ist das Gesicht des BSW in Thüringen und zofft sich öffentlich mit Sahra Wagenknecht. Die Lanz-Sendung offenbart das tiefe innerparteiliche Zerwürfnis zwischen Wolf und Wagenknecht. Von einer politischen Zusammenarbeit innerhalb des BSW kann keine Rede mehr sein. Der geneigte Zuschauer bekommt einen guten Eindruck davon vermittelt, wie es aussieht, wenn junge Parteien nach ersten Erfolgen an inneren Konflikten scheitern.

Thüringer Sonderweg

Im Freistaat Thüringen regiert die sogenannte Brombeer-Koalition unter der Regie von CDU-Ministerpräsident Mario Voigt. Teil dieser Koalition ist das Bündnis Sahra Wagenknecht. Doch Namensgeberin und Parteigründerin Sahra Wagenknecht missfällt die Regierungsbeteiligung. „Wir würden nicht zusammen in den Urlaub fahren“, schildert Thüringens stellvertretende Ministerpräsidentin Katja Wolf ihr Verhältnis zu Wagenknecht. Diese Umschreibung ist höflich formuliert. In Wahrheit fliegen seit Monaten medial die Giftpfeile hin und her.

Ob sie mit Sahra Wagenknecht telefoniert, will Lanz von Wolf erfahren. „Selten“, berichtet Wolf und ergänzt, dass sie seit mehr als einem Jahr nicht mehr mit Wagenknecht gesprochen hat. „Sie haben nichts mehr miteinander zu tun“, schlussfolgert die Zeit-Journalistin Anne Hähnig richtigerweise. Wolf hat mit Wagenknecht gebrochen und umgekehrt. Die öffentliche Annäherung an die Höcke-AfD in Thüringen vonseiten Sahra Wagenknechts ist nur die Spitze des Eisbergs.

„Frau Wagenknecht wollte die Regierungsbeteiligung von Anfang an nicht“, erzählt die ZDF-Journalistin Andrea Maurer. Für Katja Wolf aber war Regierungsbeteiligung das feste Ziel. Die ehemalige Linken-Bürgermeisterin von Eisenach trat in das BSW ein, weil die Aussicht auf ein Amt in der Regierung unter damaligen Umständen wahrscheinlich erschien. Während sich die Linkspartei im Niedergang befand, kletterte das BSW in Ostdeutschland in den Umfragen nach oben. „Wir sind den Weg einer politischen Alternative gegangen“, verteidigt Wolf ihren Drang zur Macht.

Doch um Macht ging es Sahra Wagenknecht in erster Linie gar nicht. Das BSW wurde als Protestpartei gegründet und soll sowohl konservative Milieus als auch linke Gesellschaftsschichten ansprechen. Vor allem soll das BSW als Sammlungsbewegung den Frust der Wähler einfangen. In der Opposition ist dieses Unterfangen wesentlich leichter zu bewerkstelligen als in der Regierung. Sahra Wagenknecht tut sich ohnehin seit jeher schwer, mit Andersdenkenden konstruktiv zusammenzuarbeiten. Schon in der Linkspartei kochte Wagenknecht ihr eigenes Süppchen und ging vielen Genossen gehörig auf den Senkel. Jetzt scheint es so, als ob Wagenknecht die nächste Partei spaltet.

Ist das BSW bald Geschichte?

Die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt sind für das BSW von immenser Bedeutung. Schafft die Wagenknecht-Partei es dort nicht in den Landtag, so dürfte dies das politische Aus für die Partei bedeuten. Um ihrer Partei Aufmerksamkeit zu verschaffen, nutzt Wagenknecht immer wieder die Regierungsbeteiligung in Thüringen. Ihren eigenen Parteifreunden empfiehlt sie, die Regierung zu verlassen.

AfD-Mann Björn Höcke brachte deshalb ins Spiel, dass sich Sahra Wagenknecht zur Ministerpräsidentin wählen lassen könnte. Wagenknecht lehnte die Offerte ab, weil sie weiß, dass die eigenen Leute sie nicht wählen würden. „Für mich stellt sich die Frage gar nicht“, meint Katja Wolf zu einer möglichen Wahl von Wagenknecht. Markus Lanz lässt an diesem Punkt nicht locker und will wissen, ob Katja Wolf ihre Hand für Wagenknecht heben würde. Wolf windet sich. „Wir sind in einer Landesregierung mit einem Regierungsvertrag“, argumentiert sie gegen die Wahl von Wagenknecht.

Offenkundig ist Katja Wolf eine Zusammenarbeit mit Voigt lieber als die Unterstützung von Wagenknecht. „Die Partei ist zerrüttet“, stellt der FAZ-Journalist Reinhard Bingener fest. Die Eskalation des innerparteilichen Konflikts im BSW hat natürlich etwas mit der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt zu tun. „Sahra Wagenknecht will die Partei am Leben erhalten“, mutmaßt Journalistin Anne Hähnig. Sie stellt fest: „Es gab von Anfang an ein strategisches Dilemma.“ Das BSW habe sich sowohl als nach rechts als auch nach links anschlussfähig ausgegeben, aber eine Kooperation mit der AfD ausgeschlossen, so Hähnig.

Weil es in der Regierung schwer ist, die Wut der Bevölkerung zu artikulieren, sucht Wagenknecht nun doch den Schulterschluss mit der erfolgreichen Oppositionspartei AfD. „Wagenknecht hat ein Gefühl für die Stimmung“, meint Hähnig dazu. In Sachsen-Anhalt dürfte sich zeigen, ob dies die richtige Strategie. Oder ob am Ende die Wählerschaft lieber den Blauen zu einer absoluten Mehrheit verhilft und das BSW parteipolitisch gescheitert ist.