Sozialverträglich in die Irre

Deutschland wird umgebaut zum Billiglohnland - sozialverträglich. Jedenfalls für die, die noch die Verträge von gestern haben. Ungelernte Zuwanderer ersetzen Fachkräfte, viele hochgezahlte Arbeitsplätze wandern aus. Eigentlich sollte es anders herum gehen.

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Langsam beginnt der Boom der letzten Jahre abzuflauen: Die Industrieunternehmen haben auch im vergangenen November die Produktion erneut um 1,9 Prozent gedrosselt; die Schwäche seit Sommer war kein Ausrutscher wegen der weggedieselten Autoindustrie, sondern offensichtlich der Anfang der Flaute. Die Wirtschaftsforschungsinstitute reduzieren die erwarteten Wachstumsraten. Die EZB reagiert nervös, wir haben ja schon Negativ-Zinsen: Ihre Geldpolitik ist am Ende, was positive Effekte betrifft. Bundesfinanzminister Olaf Scholz verkündet das Ende der sprudelnder Immer-noch-mehr-Steuereinnahmen: „Die fetten Jahre sind vorbei“.

Das Regieren wird schwerer. Bisher hieß es ja nur: Wer hat noch nicht, wer will noch mal. Dieses Schlaraffenland ist abgebrannt. Vordergründig noch kein Grund zur Angst: Noch sind die Zeiten fett, noch nie wurden so viele Lohnsteuerkarten gezählt; 45 Millionen Menschen sind beschäftigt derzeit in Deutschland. Noch. Aber erst klappt die Konjunktur ein, später dann der Arbeitsmarkt. Rezepte? Keine. Wir haben ja die GroKo, die nicht regiert, sondern sich nur ständig auf die Schultern klopft, gegenseitig, wenn sie nicht gerade zankt.

Großunternehmen entlassen Spitzenverdiener

Aber spürbar ist auch: die Sorgen nehmen zu, denn viele große Unternehmen entlassen Mitarbeiter und ihnen nach folgen erfahrungsgemäß die Zulieferer. Der Chemieriese Bayer, die Autokonzerne VW, Opel und Ford, ihr Zulieferer Bosch, die Deutsche Bank, die HSH Nordbank – fast alle Branchen sind betroffen. Auch der Mittelständler Vorwerk und viele kleinere, die keine große Meldung wert sind. In keiner der vielen Pressemitteilung fehlt sinngemäß der Passus vom „sozialverträglichen Abbau“.

Aber was bedeutet „sozialverträglich“? Gemeint ist damit ein sanfter Abbau aus Sicht der Beschäftigten: Bei Kündigung durch den Arbeitnehmer wird dessen Stelle nicht mehr neu besetzt; wer in Rente geht, wird nicht durch einen Jüngern ersetzt, die Personalabteilungen werben für vorzeitigen Renteneintritt. Andere werden mit Vorruhestandsregelung und häufig mit hohen Abfindungen werden die Stellenbesitzer zur Aufgabe ihrer Jobs verführt. Das ist vorteilhaft für die Beschäftigten und es soll nicht kritisiert werden, auch wenn es dann meist doch härter zugeht: Zeit- und Leiharbeiter werden gekündigt, das ist ja aus Arbeitgebersicht auch Sinn dieser Beschäftigungsform: Soll die Leiharbeitsfirma sich um ihre Beschäftigten kümmern und sie notfalls aufs Amt schicken! Das wirkt dann nicht so spektakulär wie die Meldungen vom „Stellenabbau bei XY“, für die Betroffenen ist diese Art der Sozialverträglichkeit dann schon nicht mehr „sozial“ sondern ein harter Bruch in der Erwerbsbiographie mit gravierenden Folgen und Einkommensverlusten. Das wohlklingende Wort „sozialverträglich“ wird zur Floskel, zur Beschönigungsformel.

Die Jobs sind weg

Aber welche Form für den Einzelnen mehr oder weniger „sozialverträglich“ gefunden wird, so bleibt eine Tatsache wirklich unerträglich: Die Jobs sind weg. Und mit den Jobs, die verschwinden, verdunsten Steuerzahlungen, Beitragsleistungen, und Zukunftschancen für die Jüngeren. Die Einkommen der Arbeitsplatz-Verlierer werden nicht mehr von ihnen selbst erwirtschaftet, sondern von der Solidargemeinschaft der Sozialversicherten, von Renten- und Arbeitslosenversicherung geleistet. Die mehr oder weniger erzwungene Freizeit für die „sozialverträglich Abgebauten“ wird von denen finanziert, die noch arbeiten, und das sind zukünftig leider immer weniger. Noch ist Deutschland ein Beschäftigungs-Wunderland – auf den ersten Blick, was die Zahl der Arbeitsplätze betrifft.

Aber Tatsache ist auch, dass die meisten Jobs in Billigbranchen entstehen, bei Paketdiensten, im Billig-Service bis zum Pizzadienst. Auch wenn jetzt der Mindestlohn erhöht wird – es braucht fünf solcher Billig-Jobs, um die Lohnsumme zu erwirtschaften, die in der bisherigen Hochleistungswirtschaft wie in der Auto-, Chemie- oder Maschinenbauindustrie von einem verdient wurde. Gerade die aber gehen verloren – Jobs, in den gut verdient wird und die mit ihren Beiträgen den Sozialstaat finanzieren. Deutschland wird umgebaut – hin zum Billiglohnland, das aber sozialverträglich. Jedenfalls für die, die noch die Verträge von gestern haben. Die Weichen sind dafür gestellt, dass sich das beschleunigt: Ungelernte Zuwanderer ersetzen Fachkräfte, viele hochgezahlte Arbeitsplätze wandern aus. Eigentlich sollte es anders herum gehen. Deutschland braucht wegen der zunehmenden Überalterung der Bevölkerung Top-Jobs mit hohen Löhnen, damit die immer weniger werdenden Beschäftigten die Lasten der Altersversorgung noch tragen können. Und die Billig-Löhner werden spätestens im Alter zum Sozialfall. Aber so weit denkt die Politik nicht. Sie gibt noch schnell aus, was sie noch zusammenkratzen kann. Es ist nichts anderes als der Versuch, Wählerstimmen zu kaufen.

Berliner Illusionspolitik

Die Politik wirkt genau in die andere Richtung: Sie erleichtert den Übergang in die altersbedingte Arbeitslosigkeit angeblich „sozalverträglich“ und ersetzt gutbezahlte Top-Jobs durch Mindestlöhner. Der Beschäftigungsabbau und Umbau zum Niedriglohnsektor wird als „sozial“ dargestellt. Offen ist noch die Frage, wann die Arbeitslosigkeit und damit auch die Zahl der Betroffenen wieder ansteigt. Dagegen spricht dass es immer weniger Junge gibt und arbeitslose Zuwanderer in Sprachkursen oder langanhaltenden Verfahren geparkt werden, um die kostenwirksamen Folgen zu verschleiern.

Die Berliner Illusionspolitiker hoffen darauf, dass die Unternehmer weiter blind einstellen, auch in die erwartbare Absatzkrise hinein. Es ist ja in den vergangenen Jahren gut gegangen und Politik konnte sich darauf beschränken, ständig neue Haushaltsüberschüsse zu verteilen und mit immer neuen Regeln die Wirtschaft zu lähmen. Ansonsten träumt die Berliner Politik träumt von einer staatlich gelenkten Wirtschaft und von Batteriefabriken, die staatlich subventioniert werden. Und von noch höheren Steuern.

Während im Boom die Steuern stiegen, weil Boom war und viel Geld in die Staatskassen spülte, sei jetzt kein Geld für Steuersenkungen da, weil kein Boom mehr ist, erklärt Scholz zu den „schwindenden Spielräumen für Entlastungen“. Wie auch immer – die Herausnehmer werden mehr und besser versorgt, die Hineinzahler gerupft. Die Duldsamkeit der Bevölkerung ist das, worauf sich die Berliner Politik verlassen kann. Sozial ist es nicht – nur kurzsichtig. Die angebliche Sozialverträglichkeit führt nur in die Irre..

Vielleicht hilft ein Lehrsatz aus der Vergangenheit der sozialen Marktwirtschaft: „Sozial ist, was Arbeit schafft“.

Dazu ist dieser Bundesregierung noch nicht die geringste Idee gekommen. Nur ein Wust von Bürokratie und unnötigen Gesetzen wie die Datenschutzgrundverordnung. Ein ausufernder Staatsapparat, der immer mehr Bereiche behindert und blockiert wie die Automobilindustrie, verstaatlicht wie im Energiesektor, oder gleich ganz verbietet wie in den modernen Lebenswissenschaften. Man hat ja den Eindruck: Wirtschaft stört. Je zukunftsfähiger, umso gefährlicher. Heute müsste man ergänzen: „Sozial ist, was hochwertige Arbeit mit entsprechend hohen Löhnen schafft.“ Darüber entscheiden aber weder ein Ministerium noch eine Mindestlohn-Kommission, sondern die Marktteilnehmer: Arbeitgeber und Arbeitnehmer, Produzenten und Verbraucher. Die Politik soll sie dabei nicht behindern.

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Kommentare ( 113 )

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In Wolfsburg gilt seit Jahrzehnten der Spruch: „Wenn VW einen Schnupfen hat, bekommt der Rest eine arge Grippe.“ Übertragend könnte man sagen: „Wenn Deutschlands Politiker den Mittelstand zur Grippe verurteilen, bekommt Deutschland eine Lungenentzündung.“ Die Folgen sieht man niemals sofort. Die Auswirkungen brauchen immer so ca. 2-3 Jahre, bis sie sich für alle ersichtlich anbahnen. Die Anbahnung befindet sich nunmehr in vollen Zügen, die tatsächlichen Folgen werden schrecklich werden. Schon jetzt frißt dieser angebliche Sozialstaat alles auf und lebt von der Hand in den Mund. Wenn das Geld ausbleibt, wird die Enteignung andere Züge annehmen. Also Leute – zieht Euch… Mehr
Auch Sie, Herr Tichy, versuchen auf einer alten Welle ins neue Jahr zu surfen. Auf den ersten Blick ist Ihre Kritik berechtigt. Unsere Zukunft ist aber nicht „Schneller, Höher, Weiter“ mit immer besserer Technik, sondern „Vereinfacung, Vertiefung und Verzicht“. Unsere Zukunft sind nicht Spitzenverdiener im Nanobereich, sondern Normalos im Megabereich. Laß sie abwandern, diese „Spitzenverdiener“ und anderen auf der Tasche liegen. Nanoeffekte sind sehr, sehr klein und sehr teuer, Megaeffekte sehr groß und kosten fast nichts. Hier muß man ansetzen und den Nachwuchs aus den eigenen Reihen ziehen. Zur sozialen Marktirkschaft: die passte nur in eine Zeit des Aufbaus. Diese… Mehr
@Absalon von Lund Die Soziale Marktwirtschaft konnte sich in der Zeit des kalten Krieg zwischen zwei Extremen, des Sozialismus der Sojets und dem Kapitalismus der Ami’s behaupten, weil die Deutschen als Bollwerk gegen den Sozialismus gebraucht wurden. Den Pufferstaat kapitalistisch ausbluten lassen, wie derzeit und gleichzeitzeitig bereitwillg wehrhaft halten hätte nicht genutzt, die SM war die richtige Antwort der Geostrategen der Nato. Wenn das eine Extrem wegfällt, „besiegt wurde“ kann das andere Extrem von der Leine gelassen werden. Denken Sie an Südkorea, das Bollwerk der Amis gegen China(Nordkorea nur Stellvertreter). Den Südkoreanern geht es besser als den Deutschen. Die Soziale… Mehr
Ich will das gern beantworten, wie ich zu diesen Aussagen komme: bei der sozialen Marktwirtschaft heißt es immer nur Wachstum, Wachstum, Wachstun … . Wenn ein Pilot eine Schlechtwetterfront vor sich hat, sinkt er ggf. ab, um diese zu umgehen, in Bezug auf die Wirtschaft kann Minuswachstum sinnvoll sein, wenn die Richtung nicht mehr stimmt. Das entspricht dem Bremsvorgang beim Auto vor dem Abbiegen.Vielleicht kennen Sie den Studiengang Meß- und Regeltechnik. Man regelt beispielsweise eine Heizung mit einem Thermostaten, bevor der Kessel überhitzt und explodiert. Nur die Wirtschaft überhitzt immer und crasht dann, ohne Lerneffekte, wegen der süchtigen Börsianer. Etwas… Mehr

@Absalon von Lund
Nun kommen Sie schon, Ihr einziges Argument gegen die SM ist „braucht ewiges Wachstum“ ohne Begründung und im Anschluss loben sie Mess- und Regeltechnik?
Wie kommen Sie darauf, das Mess- und Regeltechnik auf technische Prozesse begrenzt sind.
Gewogen und als zu leicht befunden!

Ach so, sie sind also der Meinung das es weiter kein Problem ist wenn höchstqualifizierte und nebenbei auch höchst motivierte, Scharenweise das Land verlassen, alles Nano? Und von welchem Nachwuchs aus eigenen Reihen schreiben sie wenn keiner mehr Bock hat sich ob der Ungerechtigkeiten in diesem Land anzustrengen?

@Hadrian17
Klasse Info, danke.
Erhard:
„Der Bürger kann sich nur richtig verhalten, wenn er Bescheid weis, über Handlungen und Absichten des Staates muss er rasch, korrekt und umfassend unterichtet werden.“—> Dadurch wird eine Gesellschaft befriedet.
Nicht, indem aus Hinterzimmernder Macht der Großteil der Bürger für Kapitalinteressen über den Tisch gezogen wird.

„Eigentlich sollte es anders herum gehen. Deutschland braucht wegen der zunehmenden Überalterung der Bevölkerung Top-Jobs mit hohen Löhnen, damit die immer weniger werdenden Beschäftigten die Lasten der Altersversorgung noch tragen können.“ Genau das ist doch der Horror für die Ausbeuter, die Bezieher anstrengungsloser Spekulationsgewinne, dass sie von ihrem Kuchen was abgeben müssten. Was ist denn die Euroeinführung anderes als eine Enteignung: Während die Löhne und Gehälter akribisch von DM in Euro umgerechnet wurden, steigen die Preise in Euro sehr schnell auf das Zahlenniveau der DM. Kaufkraftmäßig 1 Euro ungefähr = 1 DM hieß es vor ungefähr 3 Jahren. Das bedeutet… Mehr
Mhh, gibt es da nicht auch noch die Mrd Beträge(oder sogar in die Billion gehend) an Schulden durch Italien die einfach & schön per „Target 2“ verbucht wurden? Ich bin zwar kein Banker o. Börsianer und auch keine große politische Leuchte. Doch ich denke, dass uns von den Altparteien mit Worte wie z.B „DE müsse Griechenland u. den schwachen EU-Staaten finanz helfen weil dies (angebl) DE zugute kommt“ und „das DE bei den Export mehr verdient als DE an finanz Hilfen für die anderen Länder ausgibt“ uäm, daß das „Ammenmärchen“ sind und das uns/den Steuerzahler Lügengeschichten aufgetischt werden. DENN ansonsten… Mehr
Von welchem Boom der letzten Jahre sprechen Sie, Herr Tichy? Von den Milliarden welche der Staat und der Bürger an Zinsen spart? Damit wird dieser sogenannte Boom wirtschaftlich zur Lachnummer. Denn es ist kein Boom aus eigener Kraft, sondern gekaufte Schönfärberei auf Zeit. Der normale Durchschnittsbürger muß zwangsweise auf sein erspartes Kapital mit ca. 8% verzich­ten. Den Vorteil haben die Unternehmen, welche sich gerade in D fremd finanzieren und für das Fremdkapital keine Zinsen mehr bezahlen müssen. Deswegen explodieren die Gewinne und ma­chen die Reichen reicher und die Armen ärmer. Das war und ist das Ende der sozialen Marktwirt­schaft und… Mehr
All das war doch zu erwarten. Es kommt nicht überraschend. Deutschland ist keine Insel. Wenn in den Ländern um uns herum die Arbeitslosigkeit hoch ist. dann kann man nicht glauben, dass bei uns dauerhaft eine angebliche Vollbeschäftigung bleibt. Angebliche Vollbeschäftigung, weil allzu viele in Minijobs, Teilzeitjobs arbeiten, die gerne Vollzeitjobs hätten. Vollbeschäftigung sieht anders aus. Wir haben bereits die halbe Wegstrecke auf dem Weg in den nächsten, faschistischen, sozialistischen, diktatorischen Staat hinter uns. Jetzt folgt das schwierigste Stück, auch bedingt durch die EU-Wahl. Aber wenn wir erst die 75% hinter uns haben, dann wird der Rest ganz einfach sein. Ich… Mehr
Zitat: „Und die Billig-Löhner werden spätestens im Alter zum Sozialfall. Aber so weit denkt die Politik nicht.“ > Mhh, richtiger muß man wohl sagen….: Die jetzt noch arbeitenden und schon länger hier lebenden Billig-Löhner werden dann im Alter -ZUSÄTZLICH zu den auch seit 2014/15 ins Land gefluteteten „Fachkräften“ – zum Sozialfall werden. DENN es ist wohl nicht davon auszugehen das z.B der „heute“ 20 o. 50-jährige ins Land gekommene ungebildete/-lernte „Flüchtling“ jemals seine Rente erarbeiten wird von der er/sie im Alter Unterhalt u. Wohnung zahlen kann. Wenn man das alles so hört, liest UND ernsthaft überdenkt, DANN muß eigentlich jeden… Mehr

Klasse dargestellt und mir gefällt am besten: „Die Berliner Illusionspolitiker …“. Das trifft es genau. Mir ist das mittlerweile völlig egal, dass immer mehr Arbeitsplätze von unseren Konzernen ins billigere Ausland verlagert werden, Kleine Unternehmen seit 20 Jahren keine Steuerentlastung hatten und Freiberufler mit dem Scheinselbständigkeitsgesetz platt gemacht werden, denn ein Links-Grünes Deutschland geht zu recht vor die Hunde und dann schau ich von den Kanaren aus zu.

wo dort tr effen wir uns? stt thelmo in teneriffa sitze ich oft und höre dort a u c h
deutsche
dichter und komponisten! habe eine wunderschöne große finka!

Also ich habe von fetten Jahren nichts gemerkt. Seit der Wiedervereinigung und dann insbesondere seit der Euroumstellung ging es steil bergab und wir wurden massiv enteignet. Wir mussten mehr Abgaben bezahlen, dann war plötzlich durch den Euro unser Einkommen nur noch die Hälfte wert, da lediglich unser Einkommen korrekt umgerechnet wurde, aber alles andere verdoppelte sich, aus DM wurde rotzfrech einfach Euro gemacht, während die Politik das jahrelang bestritt. Die Wirtschaft verdiente sich dumm und dämlich, auch in meiner Firma wurden die Preise einfach verdoppelt, jeder machte es so. Gleichzeitig wurde uns Arbeitnehmern ständig erzählt, dass die Wirtschaft nicht gut… Mehr

Gewerkschaften? Sie meinen SPDler, die Abgeordneter werden wollen um Syrern zu helfen? Sorry, aber die haben die Arbeiter in ihre Positionen gebracht. Das Elend beginnt bei den Betriebsratswahlen – 2 bis3 % Lohnerhöhung im Super-Boom; wer wählt denn solche Nieten in den Betriebsrat?

Die Zeiten waren ohnehin nur so rosig, weil die Zinssenkung und Kreditgeldvermehrung wirkte. Seit 2008 wurde nichts gelöst, lediglich mit den Rezepten, die die Ursache für die Krise waren, die Fallhöhe erhöht.

Es ist der reine Wahnsinn, der Sozialismus nimmt Fahrt auf. Im Rückblick war 1972 der Todesstoß für die Wirtschaft in der DDR. Da wurden die letzten kleinen Familienunternehmen zwangskolkektiviert. Es dauerte dann trotzdem noch 17 Jahre bis zur Pleite. In der Weltwirtschaft wird es schneller gehen. Leider wieder mit unguter deutscher Attitüde, alle Unschuldigen mit in den Abgrund zu ziehen.
Was machen die eigentlich in Berlin? Was macht die Ministerialbuerokratie? Sind da inzwischen nur noch Kriminelle und Minderbemittelte am Werk?

Antwort auf ihre letzte Frage: ja! Schauen Sie sich doch um im Parlament!

Die DDR wurde durch das Wohnungsbauprogramm und den zu niedrigen Mieten in den Konkurs getrieben. Dazu kamen noch die unsinnigen Investitionen in die Mikroelektronik bei der insgesamt zu unproduktiven Industrie.

Wir bewegen uns in diese Richtung wieder einmal….