Zeitenwende, Tempo, Transformation – die Ampel im Rauschzustand des Aktivismus

Schnell noch den Planeten retten: Die Ampel treibt Deutschland hektisch in eine „Große Transformation“ und „Zeitenwende“. Wenn Politiker anfangen, über die „Zeit“ zu reden, sollte man genau hinhören, schreibt Peter J. Brenner. Verstehen die Akteure eigentlich, wovon sie reden?

IMAGO

Die moderne Politikauffassung hatte sich eigentlich schon von der Vorstellung verabschiedet, dass es möglich oder auch nur wünschenswert sei, Epochenbrüche herbeizuführen und die politische Praxis in Jahrhundertzyklen zu planen. Das in Schutt und Trümmern untergegangene „Tausendjährige Reich“ ließ ein solches Denken zumindest im westlichen Teil Deutschland mehr als sieben Jahrzehnte lang als äußerst unattraktiv erscheinen. Im „Dritten Reich“ hat übrigens das Wort von der „Zeitenwende“ seinen Ursprung, das der Bundeskanzler in der ihm eigenen semantischen Unbekümmertheit wieder eingeführt hat.

Die „Fortschrittskoalition“

Wenn der Bundeskanzler anlässlich des russischen Überfalls auf die Ukraine von einer „Zeitenwende“ sprach, dann bezog er sich einerseits auf ein konkretes historisches Ereignis, griff aber anderseits auf einen politischen Denkansatz zurück, der ein Vierteljahr zuvor schon bei der Begründung der neuen Regierungskoalition durch einen „Koalitionsvertrag“ Pate gestanden hatte. Dieser Koalitionsvertrag ist ein eigenartiges Dokument. Es formuliert den Anspruch dieser Regierung, erstmals seit mehr als fünfzig Jahren, seit der Wahl Willy Brandts zum Bundeskanzler, einen epochalen politischen Neuaufbruch zu realisieren. „Mehr Demokratie wagen“, hieß es bei Willy Brandt. Die aktuelle Regierung ersetzte – wohl mit Bedacht – in ihrem Koalitionsvertrag die „Demokratie“ durch den „Fortschritt“: „Mehr Fortschritt wagen“, heißt der Titel der Koalitionsvereinbarung, und wenn es nicht anders geht, muss die „Demokratie“ eben hinter dem „Fortschritt“ zurückstehen.

Zwei Jahre nach dem Regierungsantritt, zur Halbzeit der Legislaturperiode also, lohnt sich noch einmal ein kurzer Blick in dieses Papier. Im journalistischen Sprachgebrauch hat sich für die aktuelle Regierung der Begriff „Ampelkoalition“ eingebürgert. Verdient hat sie sich diese Bezeichnung durch ihre Regierungspraxis, die, wie eine Ampel, mal diese und mal jene Farbe zeigt und mal diese oder jede Richtung freigibt, meistens aber auf „grün“ steht.

In ihrem Gründungsdokument als Regierung haben sich die drei Parteien selbst aber einen wohlklingenderen Namen ausgedacht: Nicht „Ampel-“, sondern „Fortschrittskoalition“ wollen sie heißen. Das ist eine seltsame Begriffsschöpfung. Denn wer im Jahre 2021 noch den „Fortschritt“ zum Leitmotiv seines politischen Handelns macht, wirkt etwas aus der Zeit gefallen. Die Zukunft gehört seit Jahrzehnten schon den „Fortschrittsfeinden“, den Skeptikern, die der Moderne mit ihren technischen und wirtschaftlichen Errungenschaften die Gegenrechnung präsentieren – eine Rechnung von Naturzerstörung und Artenschwund, Umweltverschmutzung und Ressourcenverschwendung.

Die Fortschrittskoalition weiß davon nichts. Sie verheißt eine glänzende Zukunft, denn sie hat „den Aufbruch in ein innovatives Bündnis verabredet, das Erneuerung, Fortschritt und Chancen bringt zur Lösung der großen Herausforderungen“. Dieses innovative Bündnis verspricht denen, die daran glauben, „Sicherheit und Respekt auch in Zeiten des Wandels. Wir machen aus technologischem auch gesellschaftlichen Fortschritt“. In dem 143 Seiten langen Gründngsdokument der „Fortschrittskoalition“ kommt das Wort „Fortschritt“ einerseits derart vollmundig, andererseits aber doch nur selten und verzagt vor: „wo Fortschritt entsteht, muss er auch gelebt werden“. Wer wollte hier widersprechen?

Versprochen wurde viel: „Wir verpflichten uns, dem Wohle aller Bürgerinnen und Bürger zu dienen“, heißt es im Dezember 2021 wohlgemut. Zwei Jahre später weiß man es besser. Die Fortschrittskoalition hat inzwischen ihre Fähigkeit unter Beweis gestellt, innerhalb von zwei Jahren aus einer florierenden Wohlstandsgesellschaft eine wirtschaftliche und soziale Trümmerlandschaft zu machen. Denn das Wohl „aller Bürgerinnen und Bürger“ muss im Zweifelsfall zurückstehen hinter höheren Zielen: „Wir wollen Europa zu einem Kontinent des nachhaltigen Fortschritts machen und international vorangehen. Durch europäische Standards setzen wir Maßstäbe für globale Regelwerke.“

Diese neue Tonlage hat die Ministerin des Auswärtigen aufgegriffen und auf die ihr eigene Art weitergeführt. Wenige Monate nach ihrer Amtseinführung entwickelt sie in ihrer Rede zur Eröffnung des „Berlin Energy Transition Dialogue“ am 29. März 2022 schwindelerregende Zukunftsperspektiven: Die „Klimakrise ist die größte internationale Herausforderung des 21. Jahrhunderts für unsere Weltgemeinschaft“, erläuterte sie. Der Planet müsse gerettet werden, und zwar sofort, und dafür seien in erster Linie die Deutschen zuständig. Und diese Rettung hätten „wir“, „als Bundesrepublik Deutschland, als neue Bundesregierung bereits vor diesem furchtbaren Krieg in unserem neuen Koalitionsvertrag verankert“.

Die Vorstellung, man könne die Gesellschaft des 21. Jahrhunderts nach Belieben umformen, „transformieren“, versetzt Politiker in einen Rauschzustand. Aber Politiker im Höhenrausch sind gefährlich. Am Ende stellt sich die Frage, wovor sich die Bürger in diesem Land mehr fürchten müssen: vor der künftigen Klimakatastrophe oder vor denen, die diese Katastrophe verhindern wollen.

Denn inzwischen weiß man, wie sich diese Regierung die Rettung des Planeten vorstellt. Das Mittel der Wahl heißt Deindustrialisierung; denn die gegenwärtig und schon länger hier Lebenden müssen zurückstehen gegenüber den anderswo und in der Zukunft Lebenden. Die Aufforderung, die Gegenwart zugunsten des guten Lebens künftiger Generationen zu opfern, gehört zum Kernbestand einer jeden totalitären Ideologie ebenso wie die Vorstellung, man könne die Gesetze der Physik außer Kraft setzen, sobald sie unbequem werden.

Tempo, Tempo, Tempo

Ein auffälliges Merkmal dieses Regierungshandelns ist seine atemlose Hast. Während man einerseits in planetarischen Dimensionen denkt, kann im Hier und Jetzt nichts schnell genug gehen. Man bewegt sich mit seinen umstürzenden Plänen in einem Planungshorizont von 20 bis 30 Jahren – spätestens 2050, besser noch 2030, muss alles anders sein. In diesen zwei oder drei Jahrzehnten muss die „Zeitenwende“ bewältigt, der gesamte Verkehr auf Elektromobilität umgestellt, müssen sämtliche Gebäude der EU wärmegedämmt, alle fossilen Heizungen durch Wärmepumpen ersetzt, 30.000 neue Windkraftanlagen in die Wälder gestellt, 30 bis 50 Gaskraftwerke neu gebaut, das gesamte Fernleitungsnetz wasserstofftauglich gemacht und nebenbei der Krieg gegen Putin gewonnen und alle Flüchtlinge integriert sein. Und wenn es nicht schnell genug geht, wird eben per Gesetz beschlossen, dass es schneller gehen und in der Zukunft besser werden müsse. Eine Regierung, die von ihrer Parlamentsmehrheit ein „LNG-Beschleunigungsgesetz“ beschließen lässt oder gar ein „Zukunftssicherungsgesetz“ plant, hat unverkennbar großes Vertrauen in die Kraft von Wörtern, wenn sie nur in Gesetzestexte gefasst sind.

Diese atemlose Hast steht in einem merkwürdigen Gegensatz zum Lebensgefühl einer Bevölkerung, die sich gerade anschickt, mit dem Ratschlag ernst zu machen, der ihr seit zwei Generationen von Philosophen, Psychologen, Erziehungsratgebern und Lehrkräften gegeben wird. Er heißt: „Entschleunigung“. In der Praxis bedeutet „Entschleunigung“ Work-Life-Balance, Vier-Tage-Woche bei vollem Lohnausgleich, Gap Year und bedingungsloses Grundeinkommen in Form von „Bürgergeld“.

Politik im Höhenrausch

Was der Bundeskanzler und seine politische Entourage als Epochenbruch und Zeitenwende wahrnehmen, ist für den Historiker die Rückkehr zur politischen und gesellschaftlichen Normalität. Die Vorstellung, man könne anstrengungslosen Wohlstand von Generation zu Generation einfach weiterreichen und alle Welt teile „unsere westlichen Werte“, war eine Illusion, die von der Entwicklung der bundesrepublikanischen Gesellschaft seit den 1970er Jahren genährt wurde und die dank glücklicher Umstände zwei Generationen aufrechterhalten werden konnte. Sie erhielt sogar einen neuen Schub durch das Epochenjahr 1989.

Aber anstrengungsloser Wohlstand führt zum Übermut. Mit seinen planetarischen Zukunftsphantasien hat sich das diskursbeherrschende Milieu in eine Wahnidee verstrickt, aus der es sich selbst nicht mehr befreien kann. Ein wesentlicher Grund dafür sind die substanziellen Bildungsdefizite der Akteure. Ihr stark verengter Bildungshorizont hält sie davon ab, ihr eigenes Denken und Handeln zu reflektieren und in größere Zusammenhänge einzuordnen, es abzuwägen und zu relativieren, das Wünschenswerte vom Gefährlichen und das Mögliche vom Unmöglichen zu scheiden. Dafür ist das deutsche Bildungswesen verantwortlich.

Eigentlich müsste man keinen höheren Bildungsgang mit Abitur und Studium durchlaufen haben, um einzusehen, dass die aktuelle Energie-, Wirtschafts-, Migrations- und Sozialpolitik nicht funktionieren kann. Dazu reicht eine gewisse Aufmerksamkeit beim Erlernen der Grundrechenarten. In Bayern lernt man in der 5. Klasse – in Hannover oder Lübeck mag das anders sein –, dass eine negative Zahl herauskommt, wenn man eine größere Zahl von einer kleineren subtrahiert. Und in der anschließenden beruflichen Ausbildung lernt man dann, dass man im Geschäftsbetrieb negative Zahlen vermeiden soll.

Das Aushängeschild des deutschen Bildungssystems ist die Ministerin des Auswärtigen. Ihre unablässig der Öffentlichkeit vorgeführten historischen und geographischen Kabinettstückchen werden von den einen amüsiert zur Kenntnis genommen und von den anderen als belanglose Bagatelle beiseite gewischt. Aber sie sind weder amüsant noch belanglos. Sie sind der Kern des Übels. Wer nichts über die Grenzen weiß, welche die Geographie und die Geschichte dem menschlichen Handeln setzen, von der Physik ganz zu schweigen, der muss notwendig zu maßloser Selbstüberschätzung neigen, sobald ihm die Möglichkeiten eines hohen politischen Amtes in den Schoß fallen.

Die Griechen nannten es Hybris, im Deutschen heißt es „Vermessenheit“. Das Wort kommt aus dem Althoch-deutschen farmeʒʒan: „anmaßend sein, das Maß seiner Kräfte falsch einschätzen“. Das trifft es wohl. Davor könnte Bildung bewahren, aber an der fehlt es eben.


Unser Autor Peter J. Brenner war von 1991 bis 2009 Professor an der Philosophischen Fakultät der Universität zu Köln. 2009 wechselte er an die Technische Universität München, zunächst als Gründungsgeschäftsführer der TUM School of Education; anschließend war er Akademischer Direktor an der Carl von Linde-Akademie der TUM. 2016 wurde er in die Klasse I: Geisteswissenschaften der Europäischen Akademie der Wissenschaften und Künste und 2017 in den Akademischen Rat der Humboldt-Gesellschaft e.V. gewählt. Der Beitrag ist zuerst auf www.imsw.de erschienen.

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Kommentare ( 33 )

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Riffelblech
2 Monate her

Diese sogenannte „ Ampel „ macht doch nur deswegen so eine rasante politische Schleuderei weil sie sich doch nach der Hälfte der Zeit ausmalen kann das es nach Ablauf der Regierungszeit ( hoffentlich sehr bald ) diese Regierung nicht mehr geben wird. Der Auftrag mit dem sie gestartet ist heißt : Deindustrialisierung des Landes Weil man nicht sagen kann ,das ist ein durch den „ Partner „ USA vorgegebenes Ziel wird eben die angebliche Klimakrise vorgeschoben . Habeck hat 2019 das Ziel vorgegeben Nordstraem 2 nicht ans Netz gehen zu lassen . Also wussten die Grünen in Übereinstimmung mit Biden… Mehr

Ananda
2 Monate her

Rechnen können ist ja auch keine Eigenschaft, die sich im Bundestag findet.
„Bauchgefühl“ reicht.

Last edited 2 Monate her by Ananda
Nibelung
2 Monate her

Wenn alles der Vernunft entsprechen würde, wären ja ihre Aktivitäten in Ordnung. Da aber das meiste eher den Gedanken irrer Idiologen entspringt, kann deren Engagement doch von niemand mehr ernst genommen werden, denn es läuft alles in Richtung Zerstörung und dem daraufhin folgenden Untergang hin und wer das toleriert, gräbt sich den Boden selbst ab, auf dem er steht. Zu guterletzt fordert auch noch der dunkelrote Thierse eine Staatsprüfung ob man ein AFD-Verbot durchziehen kann und beruft sich dabei auf Erkenntnisse eines fragwürdigen Bundesamtes und wenn dann Gleichgesinnte zum selben Ergebnis kommen ist das doch nicht verwunderlich und so versucht… Mehr

Guzzi_Cali_2
2 Monate her

Markus Krall nennt es „Anmaßung des Wissens“ oder „die Arroganz der Macht“ und folgert daraus „Je dümmer die Politiker, desto anmaßender in ihrem Wissen sind sie.“ Wenn das nur auch mal die Mehrheit der Bevölkerung begreifen würde, daß „die da oben“ tendentiell eher dümmer sind, als die Mehrheit der Bevölkerung. Wäre das so, wäre auch eine CDU chancenlos. Aber wie er an anderer Stelle sagt: Man muß diese Ampel bis zum bitteren Ende regieren lassen, der Deutsche lernt nur und ausschließlich durch Schmerz.

Haba Orwell
2 Monate her
Antworten an  Guzzi_Cali_2

> der Deutsche lernt nur und ausschließlich durch Schmerz

Leider viel zu langsam, viele Völker sind wesentlich flotter. Wie die ständige USA-Hörigkeit wegen den Care-Paketen vor 70 Jahren (!!!) – heute kommen die USA mit Nordstream-Abschaltung, Kassieren für LNG und Wokeness bis zu „you will own nothing“.

Sani58
2 Monate her

Was mich beruhigt, Gesetze und Anordnungen kann man zurück nehmen. Anweisungen aus Brüssel und Übersee kann man auf 0 auslegen oder ignorieren. Was mich sorgt, ob ich das noch erleben werde, weil inzwischen im Letzten Lebensdrittel angekommen. Ich wür´s gerne erleben.

Haba Orwell
2 Monate her
Antworten an  Sani58

> Anweisungen aus Brüssel und Übersee kann man auf 0 auslegen oder ignorieren

Was Länder wie Ungarn tun, aber nicht Schland. Bei der WHO-Kabale mit angestrebter Wetter-Weltregierung meinen manche unabhängige Medien, Schland gehöre zu den treibenden Kräften dahinter.
Da ich ebenso nicht viel Zeit habe, hoffe ich, dass westliche Niederlage im fernen Ukrostan ähnlich viel ändert wie einst die sowjetische in Afghanistan, die das Imperium auf Dauer nicht überlebte. Die westliche in Afghanistan reichte leider nicht.

Paul987
2 Monate her

Es ist wahrhaftig eine Fortschrittskoalition, ein Fortschritt in den absoluten Irrsinn. Gut das war mir klar, von Anfang an, da die von Ideologie besessenen Grünen mit an Bord sind und diese Regierung massgeblich bestimmen. Was mich aber besonders verblüfft hat, der unbedingte grüne Wille zu Waffen und Krieg gegen RUS. „Russland muss lernen zu verlieren!“ lautete ein Satz unserer besten Demokraten aller Zeiten. Mit dieser Bundesregierung wird es kein Ende des Kriegs geben, weil keinerlei diplomatischer Ansatz versucht wird, sondern die Kapitulationserklärung von Putin das Ampel-Ziel ist. Dtl galt mal als zweitstärkste Nation der Welt, und nicht wegen unsere wirtschaftlichen… Mehr

amendewirdallesgut
2 Monate her

Wen scheren denn schon naturgesetzliche Grenzen , wenn eine grenzenlose Geldmenge auch reicht . In dem Sinne hoch die Pulle ! Hicks

Maja Schneider
2 Monate her

Diese Katastrophen- Regierung will Fakten schaffen, und zwar möglichst schnell und möglichst unumkehrbar, da ist sie sich einig mit der EU, die noch vor den Wahlen im Mai von der weiteren verschärften Umsetzung des Green Deal träumt und sich nun wieder mit Vehemenz um Stickstoff und Feinstaubbelastung kümmern will (ohne Legitimierung), basierend auf abenteuerlichen Berechnungen und Modellen, die kaum einer wirklichen wissenschaftlichen Untersuchung standhalten. Die Medien berichten verhalten oder gar nicht, damit die Öffentlichkeit nicht ins Grübeln kommt, die Gesellschaft nimmt es offenbar immer noch großenteils hin, und eine – wenn vorhanden – schweigende Mehrheit schweigt weiter. Die große Unzufriedenheit… Mehr

Jacobus
2 Monate her

Der mit Glaubensinbrunst verkündete „Atomausstieg“ exekutiert mit teutonischer Gründlichkeit eine aus abstrakten Vorstellungen abgeleitete Idee, ohne sich um die Realitäten sowie um technische und ökonomische Rationalität zu kümmern. Und ohne Rücksicht auf die daraus folgenden Schäden und Belastungen sowohl für die gesamte Volkswirtschaft als auch für die Bürger. In Deutschlands Nachbarländern und den aufstrebenden Volkswirtschaften baut man Kohle- und Kernkraftwerke um die Wette, der politisch enteignete deutsche Gebraucht-Diesel läuft in Osteuropa weiter, wo man sich über billige Qualitätsautos freut, und französische, tschechische und polnische Atom- und Kohlekraftwerke springen ein, wenn Deutschlands Windspargel und Solarspiegel mal wieder stillstehen oder eingeschneit sind.… Mehr

Zebra
2 Monate her

Vielleicht sollte man sich leicht zurücklehnen und zuschauen, wie sich die Grundrechenarten bewähren.