Der TE-Wecker erscheint montags bis freitags – und bietet Ihnen einen gut informierten Start in den Tag. Ideal für den Frühstückstisch – wir freuen uns, wenn Sie regelmäßig einschalten. An Wochenenden und Feiertagen erscheint der Wecker mit einer Schwerpunktsendung.

Die Ampel will, dass mehr Menschen zu Fuß gehen. Kein Scherz. Dafür berät das Kabinett gerade über eine „Nationale Fußverkehrsstrategie“. Auch kein Scherz. TE veröffentlicht weltexklusiv den Mitschnitt eines vertraulichen Gesprächs im Verkehrsministerium über die neuen Pläne.

Glosse: Angela Merkel war in vielem, wenn es gegen die CDU ging, die Erste: die erste Generalsekretärin der CDU Deutschlands, die erste Vorsitzende einer großen deutschen Partei und, wenn es gegen Deutschland ging, natürlich die erste Bundeskanzlerin. Das schätzen die Grünen an ihr. Schließlich war Angela Merkel die beste Politikerin, die die Grünen je hatten.

Große Konzerne müssen schmerzhaft zur Kenntnis nehmen, dass sich multikulturelle und „gendergerechte“ Wokeness nicht rechnen. Microsoft entlässt ein ganzes Team, weil Diversität und Inklusion „nicht mehr geschäftsrelevant“ sind.

Im politischen Berlin wird heftig diskutiert, was aus den fragwürdigen, von höchster Ebene aus durchgedrückten Visa-Vergaben an Afghanen und andere zu folgen hat. Die AfD will Abschiebungen oder besser noch eine neue Regierung. Hans-Georg Maaßen und andere fordern darüber hinaus eine Aufarbeitung durch die Justiz.

Das Innenministerium teilt auf eine Abgeordneten-Anfrage mit: Das Erkennungszeichen der rechtsextremen „Grauen Wölfe“ darf öffentlich gezeigt werden. Die Begründung ist bemerkenswert.

Hat dieses Medium irgendetwas mit dem von Faeser verbotenen Magazin gemein? Nein. Hält der Autor das Verbot trotzdem für einen Frontalangriff auf den Rechtsstaat? Ja. Denn es geht um die Frage, wie unsere Gesellschaft aussehen soll.

Einen Tag vor der großen, geheimen Wahl im EU-Parlament spricht der EuGH ein kleines Urteil über diese Kommission, die morgen quasi zur Wiederwahl ansteht. Die klagenden Abgeordneten und Bürger haben damit einen Sieg errungen: Die „Impfstoff-Verträge“ der Kommission müssen offengelegt werden, ebenso die Namen der Verhandler.

Das Kabinett hat sich auf einen Haushalt für das nächste Jahr und einen Nachtragshaushalt für das laufende Jahr geeinigt. Finanzminister Christian Lindner versucht, sich damit als solider Haushalter zu inszenieren. Doch das ist ein plumper Etikettenschwindel.

Der Cum-Ex-Untersuchungsausschuss tagte bereits 61-mal: ohne echtes Ergebnis. Am 22. Dezember dieses Jahres soll der „Zeuge“ Olaf Scholz zum dritten Mal vor dem Ausschuss aussagen. Mittlerweile ist das ZDF wach geworden und findet einen Maulwurf im Finanzministerium.

Nähme man die FDP-Minister beim Wort, so brächten ihre Wortmeldungen im besten Sinne rechtsliberale Positionen zum Ausdruck. Doch man kann den Kontext nicht ausblenden: Die FDP hat sich zum Handlanger einer der illiberalsten und linkesten Regierungen gemacht, die die Bundesrepublik je hatte.

Nicht einmal von der DDR finanzierte Zeitungen der Kommunistischen Parteien wurden in der Bundesrepublik verboten. Doch eine SPD-Innenministerin macht jetzt eine regierungskritische rechtsradikale Plattform ohne Rücksicht auf Verfassung und Pressefreiheit im Alleingang einfach platt.

Ein Polizeimitarbeiter soll versetzt werden – weil er eine demokratische Wahl gewann. Das passt der Poilzeidirektion nicht, also fangen die Schikanen an. Wie der antidemokratische Abwehrkampf gegen Konkurrenz auf kommunaler Ebene funktioniert.

Gleich zwei große Sanierungen hat die Deutsche Bahn in einer Woche begonnen: Köln–Frankfurt und Frankfurt–Mannheim. Damit ist für Chaos im Verkehr gesorgt. Zeit für die Bürger, ihrer alten Kanzlerin zu gedenken.

Markus Lanz überlegt: Wie wirkt sich das Attentat auf Donald Trump auf die Vereinigten Staaten aus? Melis Sekmen wird hart befragt: Wie kann sie es wagen, den Grünen abtrünnig zu sein? Hubertus Heil findet es „postfaktisch“, wenn man seine Politik kritisiert.

Stimmen gegen autoritäre Faeser und Co. mehren sich - die ehemaklige Rechtsstaatspartei FDP in voller Deckung - In Brandenburg wird die Brandmauer wohl nur mit dem BSW stehen - Im Bund kann sich die Union aussuchen, mit wem sie grün regiert -

Der TE-Wecker erscheint montags bis freitags – und bietet Ihnen einen gut informierten Start in den Tag. Ideal für den Frühstückstisch – wir freuen uns, wenn Sie regelmäßig einschalten. An Wochenenden und Feiertagen erscheint der Wecker mit einer Schwerpunktsendung.

Das Verbot des Magazins Compact ist ein einmaliger Eingriff in die Presse- und Meinungsfreiheit, meint der Presserechtler Joachim Steinhöfel. Es müsse zurückgenommen werden, weil das Bundesverfassungsgericht mehrfach bestätigt hat: Pressearbeit lässt sich nicht einfach so kriminalisieren.

Liebe „Freunde der Demokratie“, wenn es so richtig bunt und vielfältig zugehen soll im Land, dann brauchen wir nicht mehr vom Immergleichen, sondern Querköpfe und Quertreiber – und manchmal auch Querschläger wie einen Donald Trump. Nachfolgend weitere Beispiele.

Die Ampel hat einen Weg gefunden, den Anteil der Sozialkosten an den gesamten Ausgaben zu senken: Sie erhöht Zinszahlungen und andere Lasten. Dahinter steckt ein Staat, der wuchert und wuchert, aber immer weniger leisten kann.