CSU: Ukraine-Kriegsflüchtlinge zurückschicken – TE-Wecker am 24. Juni 2024

Der TE-Wecker erscheint montags bis freitags – und bietet Ihnen einen gut informierten Start in den Tag. Ideal für den Frühstückstisch – wir freuen uns, wenn Sie regelmäßig einschalten. An Wochenenden und Feiertagen erscheint der Wecker mit einer Schwerpunktsendung.

 

CSU: Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine zurück ins Heimatland schicken – kein Bürgergeld für Ukrainer ++ Habeck besucht China und kaum jemand will ihn sehen – Gespräch mit TE-Autor Klaus-Rüdiger Mai ++ Bad Oeynhausen: zehn Angreifer schlagen zwei junge Männer aus Ostwestfalen-Lippe zusammen – akute Lebensgefahr ++ TE-Energiewendewetterbericht ++

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Kommentare ( 24 )

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Chlorhahn
21 Tage her

Hier lebende Ukrainer können sich doch Arbeit im eigenen Land suchen und dort beim Wiederaufbau helfen. Nach dem zweiten Weltkrieg haben sich über 6 Millionen Vertriebene für den Wiederaufbau Deutschlands krumm gearbeitet. Warum geht das nicht in der Ukraine?

Last edited 21 Tage her by Chlorhahn
Kassandra
22 Tage her

Dass da welche weiter wohnen, wo die Front nicht weit ist, wissen das hier alle?
Und wie es dort u.a. aussieht schildert Röper in Bild und Ton im Interview mit der Bürgermeisterin der Frontstadt Wassilewka. Sie erzählt von dem Leben in der Stadt, vom Beschuss, wie die Menschen damit umgehen und von den Veränderungen seit Russland das Gebiet kontrolliert bei einem Spaziergang durch die Stadt.
 

Mausi
22 Tage her

Noch einer könnte in fremde Hände übergehen: Covestro (In allen Angelegenheiten berücksichtigt der Vorstand die Belange der Aktionäre, der Arbeitgeber und der sonstigen mit dem Unternehmen verbundenen Gruppen („Stakeholder“ = Klaus Schwab mit dem Stakeholder-Prinzip):
„Die Übernahme des deutschen Chemieriesen Covestro durch einen Energiekonzern aus Abu Dhabi rückt immer näher.“

Mayor Quimby
22 Tage her

Es muß doch Jedem merkwürdig erscheinen, daß die Politik jeden jungen „Mann“ im kriegsfähigen Alter aus allen Konfliktzonen dieser Welt mit offenen Armen aufzunehmen bereit ist, und ggf. dessen Neigung zu Gewalt selbst bei Vollalimentierung toleriert und entschuldigt, und es unmöglich findet, ihn auch nur in die Richtung seines angeblichen Fluchtgrundes zurück zu bewegen, das schlichte Wort „Asyl“ als Aufenthaltsgrund akzeptiert und den Familiennachzug ermöglicht und fördert – aber die selbe Politik ausgerechnet bei jenen aus einem massiven Konflikt gleich nebenan, der ihr selbst auf den Nägeln brennt und an dem sie beteiligt ist, keinerlei Toleranz gegenüber den Kriegsflüchtigen zeigt,… Mehr

Last edited 22 Tage her by Mayor Quimby
Spyderco
22 Tage her

,,CSU: Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine zurück ins Heimatland schicken “

Frage:Da Abschiebungen Ländersache sind,stellt sich die Frage,warum passiert es in Bayern nicht bereits?

Antwort:Weil es eine Nebelkerze der linksgrünen Union ist.

Mausi
22 Tage her
Antworten an  Spyderco

Muss denn nicht jeder Flüchtling einen Asylantrag stellen muss erstmal vom BAMF bearbeitet werden muss? „Wenn das BAMF keinen Schutz gewährt, lehnt es den Antrag ab und schreibt in seinen Bescheid zusätzlich auch noch eine Androhung oder Anordnung der Abschiebung. Durchgeführt wird die Abschiebung dann von den Ländern, also den Ausländerbehörden und der Polizei. Bei manchen Abschiebungsfällen an den Grenzen auch von der Bundespolizei.“ Wieviele Menschen, die in Bayern leben könnten denn abgeschoben werden? https://www.bpb.de/themen/migration-integration/zahlen-zu-asyl/265765/abschiebungen-in-deutschland/#node-content-title-1 Das ist nett: Anzahl der Abschiebungen durch das jeweils die Abschiebung veranlassende Bundesland oder durch die Bundespolizei*, 2014 bis 2021, in absoluten Zahlen. Bayern in… Mehr

Last edited 22 Tage her by Mausi
Kassandra
22 Tage her
Antworten an  Mausi

Krieg ist gar kein Grund, Asyl zu verlangen – oder?
„Artikel 1 der Genfer Flüchtlingskonvention definiert einen Flüchtling als Person, die sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt oder in dem sie ihren ständigen Wohnsitz hat, und die wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung eine wohlbegründete Furcht vor Verfolgung hat und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Furcht vor Verfolgung nicht dorthin zurückkehren kann.“ https://www.unhcr.org/dach/de/services/faq/faq-fluechtlinge
Ukrainer fahren aber – was die beständig verkehrenden voll besetzten Flixbusse beweisen.

Klaus D
22 Tage her

CSU: Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine zurück ins Heimatland schicken – kein Bürgergeld für Ukrainer……was soll man zum CSU wähler noch sagen denn für den ist das ja bestimmt. Lasst euch von der CSU doch nicht verarschen und das ja nicht nur bei dem thema. Die CSU ist doch mit der CDU zusammen für das meiste was im land falsch läuft verantwortlich bzw hat am meisten dazu beigetragen. Es war doch Merkel die 2015 tor und tür für wirtschaftflüchtlinge geöffnet hat.

PaulKehl
22 Tage her

Ukraine „Flüchtlinge“ finden keine Arbeit? Im Stern war eine Reportage über fehlende Arbeitskräfte in der U. Frauen fahren sogar unter Tage. Ein ukr. Bürgergeldempfänger ist sogar besser gestellt als ein deutscher Bürgergeldempfänger. Da bei ihnen eine Bedürftigkeitsprüfung fehlt, können sie hier mit ihren SUV rumblasen. Ein deutscher SUV müßte veräußert werden. Im März wurde eine Verordnung verlängert, daß die Fahrzeuge nicht nach D.umgemeldet werden müssen. Demnach fahren sie weiterhin mit ukr. Kennzeichen, niedrigen KFZ-Versicherungsbeiträgen und niedriger KFZ Steuer. Von wegen Flixbus. Zudem haben sie ihre Wohnung in der U. noch untervermietet, was sie beim Jobcenter nicht mal angeben müssen. Läuft… Mehr

Ralph Sauer
22 Tage her

Entwicklungshilfe ist ein wichtiger Bestandteil des internationalen Handelns, um Ländern in Not zu helfen. China zum Beispiel. Weder ich noch Robert erkennen da ein Problem, wenn die Türen zu sind. Das Geld wird dann wohl angekommen sein.

h.milde
22 Tage her

„Südländische“ Gewalttäter in „Adidas“-Trainings/Kampfanzügen. Die 3-Streifenmarke wird immer präsenter, va. in der Beschreibung von Polizeiberichten.
Liegt es vllt.daran, daß die „Adidas“-Werbung auch so schon woke & divers geworden ist, und sehr großen Anklang bei ScheinGeflüchteten findet? Oder haben die „3-Streifen“ vllt. eine besondere kulturelle Bedeutung?

Kassandra
22 Tage her

Das mit der Rückführung in die Ukraine samt „Diskussion“ übers Bürgergeld scheint Tamtam für das kommende Sommerloch. Es war eh ein Fehler, überstürzt alle Menschen aus der Ukraine, einem Land, doppelt so groß wie Deutschland, als Millionenmassen unsortiert als „Flüchtlinge“ einzulassen und seitdem all inclusive zu alimentieren. Zumal das Kriegsgeschehen sich weiter nur punktuell auf die Frontlinie im Osten, eh lange genug, zu beschränken scheint. Aber nun sind sie mal da – und viele fahren halt mit dem Flixbus zwischen deutschen Städten und Kiew auch permanent hin und her. Die nicht – denn diese Männer haben sie wohl an der… Mehr