Spurwechsel: Fachkräftezuwanderung erklärt den Bankrott der Einwanderungspolitik

Das neue „Fachkräftezuwanderungsgesetz“, eine Bankrotterklärung der Einwanderungspolitik, ändert nichts an den gravierenden Fehlkonstruktionen: Statt Fach- sollen Hilfskräfte angeworben werden. Der Autor des Buches "Spurwechsel" über die neuen Pläne.

OMER MESSINGER/AFP/Getty Images

Deutschland ist von der Organi­sation für wirtschaftliche Zu­sammenarbeit und Entwicklung (OECD) als das Land mit der größten Anzahl an Zuwanderern hinter den USA eingestuft worden. Ein stetig wachsender Teil aller Migranten, die in Deutschland leben, stammen inzwi­schen aus Ländern außerhalb der EU. Die Mehrzahl von ihnen reist als Asyl­bewerber ein, die in erheblichem Um­fang die Sozialsysteme belasten, bevor wenigstens Einige in Arbeit kom­men. Deutschland ist damit inzwischen zu einer Art europäischem Mekka für einen neuen Typus von Zuwanderern geworden: die vom Aufnahmestaat rundumversorgten Arbeitsmigranten mit Asylstatus.

Spurwechsel?

Diese Entwicklung will Bundesinnen­minister Horst Seehofer nun durch den „Masterplan Migration“ stoppen. Der soll dazu führen, dass sich weni­ger Asylbewerber nach Europa und Deutschland auf den Weg machen oder an „sicheren Orten“ in außereuropäi­schen Transitländern verbleiben, wo sie dann ihre Asylanträge für Europa stellen können. Geschaffen werden soll hierfür ein „Gemeinsames Europäi­sches Asylsystem“ (GEAS) mit EU­-wei­ten einheitlichen Asylstandards, beschleunigtem Dublin-­Verfahren und einer fairen Lastenverteilung zwischen allen Mitgliedsstaaten.

Viele der von Seehofer beschriebenen Maßnahmen sind dringend erforder­lich. Aber schon innerhalb Deutsch­lands ist das asyl-­ und migrations­politische Gegeneinander zwischen den drei Koalitionären im Bund und den verschiedenen Landesregierungen im Bundesrat erkennbar größer als das Miteinander, ganz zu schweigen vom Europarat mit seinen 28 Nationalregie­rungen.

An einer der wichtigsten Säulen der deutschen Migrationspolitik, dem Prinzip der Arbeitskräfterekrutierung mithilfe des Asylrechts, hält auch See­hofers Masterplan fest. Im Kapitel „Integration“ ist dort zu lesen: „Wir wol­len, dass sich Menschen, die mit einem Schutzstatus länger in Deutschland bleiben, in unsere Gesellschaft integrieren.“ Dafür will Seehofer die Zuwan­derung über den Asylweg eindämmen. Integration kann seiner Meinung nach nämlich „nur gelingen mit einer Begrenzung von Zuwanderung“.

Diese Begrenzung soll offenkundig die Voraussetzungen dafür schaffen, dass jeder befristet bleibeberechtigte Asylbewerber einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nachgehen kann und damit eine der zentralen aufenthaltsrechtlichen Anforderungen für die Beantragung und Gewährung einer dauerhaften Niederlassung in Deutschland erfüllt. Ziel der Seehofer’schen Migrationspolitik ist somit nicht der vorübergehende, sondern der dauerhafte Verbleib anerkannter Asylbewerber in Deutschland.

Selbst Asylbewerber, über deren Asylantrag noch nicht entschieden oder deren Asylantrag abgelehnt worden ist, dürfen seit den drei Asylpaketen der Jahre 2015/2016 arbeiten oder eine Ausbildung aufnehmen. Letzteres schützt abgelehnte Asylbewerber sogar vor einer Ausweisung oder Abschiebung. Als Arbeitssuchende genießen alle Asylbewerber gegenüber anderen arbeitssuchenden Ausländern darüber hinaus das Privileg der Übernahme ihrer gesamten Unterhalts- und Wohnkosten, ihrer Krankenversicherungskosten sowie der Kosten für ihre Sprachqualifizierung durch den deutschen Staat ohne jegliche Rückerstattungsverpflichtung.

Mehr Migranten. Noch ein Gesetz

All diese Anreize will Seehofer offenkundig belassen. Zudem sollen weitere Wege einer „legalen Zuwanderung“ eröffnet werden. Mithilfe eines „bedarfsorientierten Fachkräftezuwanderungsgesetzes“ sollen Migranten aus unsicheren Herkunftsländern dazu motiviert werden, nicht den Asylweg, sondern den Weg der normalen Arbeitsmigration nach Deutschland zu nehmen. Der legale Weg nach Deutschland stand Fachkräften aus diesen Ländern allerdings bisher auch schon offen, Stichwort „blaue Karte“.

Auch Fachkräfte mit einer nichtakademischen Berufsausbildung können einen Aufenthaltstitel erlangen. Insgesamt sieht das geltende Recht derzeit 50 Möglichkeiten vor, in Deutschland einen Aufenthaltstitel zum Zwecke der Arbeitserlaubnis zu erhalten. Diese vermeintlich komplizierten Regelungen sollen zusammengefaßt werden. Allerdings muss ein Arbeitsmigrant ohne akademischen Abschluss einen Arbeitsvertrag in einem deutschen „Engpassberuf“ sowie eine Berufsausbildung nachweisen, die deutschen Ausbildungsstandards gleichwertig ist. Sein Jahreseinkommen muss zudem so hoch sein, dass er seinen persönlichen Lebensunterhalt und den seiner Familie komplett selbst bestreiten kann. Erst dann kann er einen Aufenthaltstitel beantragen. Die Erfüllung solcher Anforderungen fällt gut qualizierten Migranten naturgemäß leichter als gering qualifizierten. Letzteren blieb der Weg in den deutschen Arbeitsmarkt über das Aufenthaltsgesetz daher bislang faktisch weitgehend versperrt.

Erleichterung der Arbeitskräfte-Zuwanderung

Das soll sich mithilfe des angekündigten neuen Fachkräftezuwanderungsgesetzes nicht nur auf Wunsch des Innenministers, sondern auch des Arbeitsministers Hubertus Heil ändern. Heil plädiert für eine verstärkte Anwerbung ausländischer Arbeitskräfte für die Pflegeberufe, in denen ein Mangel an geeigneten Arbeitskräften und Auszubildenden herrscht. Dieser Mangel soll verstärkt durch ausländische Arbeitskräfte und Auszubildende ausgeglichen werden. Sie sollen, sofern sie schon über einen Arbeitsvertrag mit einem deutschen Arbeitgeber verfügen, sofort einen Aufenthaltstitel erhalten. Wenn dies nicht der Fall ist, sollen sie per Visum für ein halbes Jahr nach Deutschland kommen können, um sich hier ohne Anspruch auf staatliche Unterstützung eine Arbeit zu suchen. Gelingt ihnen dies nicht, müssen sie wieder in ihre Heimat zurückkehren.

Das Bestehen eines Arbeitsvertrags soll somit zum Hauptkriterium für den Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt werden, nicht mehr ein Punktesystem nach kanadischem Muster. Vorbild hierfür sollen die heute schon praktizierten Arbeitsvisa aus den westlichen Balkanländern sein.

Allerdings: Auch weiterhin werden Migranten aus dem Nahen und Mittleren Osten sowie aus Afrika qualfikatorisch kaum in der Lage sein, kurzfristig die Hürden des deutschen Arbeitsmarkts bei „Engpassberufen“ zu überwinden, sofern es sich bei diesen nicht um Arbeiten handelt, die die Arbeitswissenschaft als „Jedermannstätigkeiten“ bezeichnet.

Pflege durch Nichtfachkräfte?

Möglich wäre eine solche Überwindung allenfalls, wenn nicht nur die Bundes- regierung, sondern auch die Unternehmen die Hürden so weit absenken würden, dass sie auch von gering qualifizierten Bewerbern ohne deutsche Sprachkenntnisse genommen werden können. Dass dies auch im Interesse der Kunden der entsprechenden Unternehmen, also zum Beispiel der Pflegebedürftigen, liegt, steht wohl eher in Zweifel.

Alle bislang sowohl vom Innenminister als auch vom Arbeitsminister getroffenen Ausführungen zum neuen Fachkräftezuwanderungsgesetz sind zwar recht nebulös, weisen aber in der Tat in die Richtung, dass bestehende Hürden des Aufenthaltsgesetzes abgesenkt werden sollen, um die Arbeitsmigration nach Deutschland jenseits des Asylwegs zu erleichtern. Das gilt vor allem auch für weniger qualifizierte ausländische „Fachkräfte“.

Ihnen sollen in Zukunft gewissermaßen zwei Wege in den deutschen Arbeitsmarkt offenstehen: Wem der Asylweg zu teuer, zu gefährlich oder zu ungewiss ist, der kann es auf dem Arbeitsmigrationsweg versuchen; und wer es auf diesem Weg trotz abgesenkter Hürden nicht schafft, einen Aufenthaltstitel zu erlangen, der kann weiterhin auch den Asylweg beschreiten.

Dafür soll dann wiederum der Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtert werden. „Gut integrierte Asylbewerber“ ohne Aussicht auf Anerkennung sollen zu „Fachkräfte-Migranten“ umdefiniert werden. Der Kreis schließt sich: Wer nicht Fachkraft ist wird eben Asylbewerber und erhält als Asylbewerber automatisch die Anerkennung als Fachkraft.

Genau dies müsste jedoch unterbunden werden, soll der immer weiter um sich greifende Missbrauch des Asylgesetzes zum Zwecke der Arbeitsmigration wirksam beendet werden.

Damit ergeben sich eine Reihe von Fragen und Feststellungen zu solchem Spurwechsel:

  • Ganz offensichtlich hat die bisherige Masseneinwanderung nicht Fachkräfte gebracht, sondern Unqualifizierte, die kaum in den Arbeitsmarkt integrierbar sind.
  • Statt diesen Weg zu schließen wird jetzt ein neues Tor für „Fachkräfte“ geöffnet, wobei allerdings vor allem die Qualifikationsanforderungen abgesenkt werden: Also sollen noch mehr Nicht-Qualifizierte nach Deutschland gebracht werden.
  • Weil abgelehnte Asylbewerber auf den Fachkräftepfad umgelenkt werden, wird ein zusätzlicher Anreiz gegeben, sich als „Flüchtling“ nach Deutschland zu bewegen.
  • Arbeitgeberverbände begrüßen die Regelungen; so kann weiterhin Druck auf Löhne ausgeübt werden. Widerstand kommt derzeit von Gewerkschaften.

Dieser Beitrag ist in Ausgabe 09-2018 von Tichys Einblick erschienen.


Roland Springer arbeitete als Führungskraft in der Autoindustrie. Er gründete im Jahr 2000 das von ihm geleitete Institut für Innovation und Management. Sein Buch Spurwechsel – Wie Flüchtlingspolitik wirklich gelingt erhalten Sie in unserem Shop www.tichyseinblick.shop >>>

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Kommentare ( 167 )

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Langer Rede kurzer Sinn:
der Asyl-Missbrauch zur Einwanderung wird noch attraktiver, und die legale Arbeitseinwanderung noch einfacher für niedrig Qualifizierte.
Die „Eliten“ arbeiten unermüdlich weiter am Untergang Deutschlands.

jetzt versucht die Merkelregierung der illegalen Massenmigration ein legales Mäntelchen umzuhängen.

Aber das ist doch der soundsovielte Versuch, der katastrophalen Fehlentscheidung vom September 15 ex post ein Konzept zu geben, und die Deutschen glauben in der Mehrzahl alles gerne, wir wollen nur unsere Ruhe. Doch mit der Ruhe wird es leider bald vorbei sein.

Gewerkschaften? Widerstand?

Gewerkschaften ziehen doch mit an dem Strang der Regentin wie sollen die denn Widerstand leisten?

Leider wird auch hier nicht sauber zwischen den verschiedenen Klassen unterschieden: a) Asylbewerber b) Anerkannte Asylanten (dauerhaft) c) Anerkannte subsidiär Schutzberechtigte (vorübergehend, bis sich die Situation ändert) d) Geduldete abgelehnte Asylbewerber (warum auch immer, auf jeden Fall nicht dauerhaft) e) Subsidiär Schutzberechtigte mit abgelaufenem Schutzstatus e) Nicht geduldete abgelehnte Asylbewerber f) Arbeitssuchende Anerkannte Asylanten und anerkannte subsidiär Schutzberechtigte sollten wie Hartz4-Leute behandelt werden (fordern und fördern) Die Gruppen d bis f sollten auch in Deutschland eine Arbeitserlaubnis beantragen dürfen. Die Kriterien für eine Genehmigung dürften sich nicht von denen unterscheiden, die erst noch einreisen wollen. Einerseits wäre es Quatsch, wenn… Mehr

Falsch. Alle diese Leute sind ohne Berechtigung in Deutschland, denn sie wurden in Österreich etc., von wo sie eingereist sind, in keiner Weise verfolgt o.ä.

Das, was Sie fordern, wäre ein Pullfaktor epischen Ausmaßes.

Guter Mann, ein sehr lobenswerter Versuch, ein wenig zu differenzieren! Ich kann mir allerdings vorstellen, dass eine Menge unserer Politelite kaum Kenntnisse von diesen unterschiedlichen Problemgruppen haben. Vielleicht täusche ich mich ja.

Die Pfuscher und Murkser mit ihren „göttlichen“ Eingebungen wollen also, fast wie bisher, mit ihren Blödeleien weiter machen. Leicht der Kurs geändert, aber ansonsten….. Und, für diesen Mist sollen Verursacher, Beklatscher, Jubler, Nickemännchen und Ahnungslose letzten Endes auch finanziell, strafrechtlich, moralisch gerade stehen!!!
Schafft Ihr das?

Es werden alle wieder zurückgeschickt, da sollte sich niemand irgendwelchen Illusionen hingeben. Je länger diese Situation anhält und je mehr kommen, desto radikaler werden die Lösungen für dieses Problem sein.

Deutschland gibt den Titel des Weltmeister der Humanität nicht wieder ab. Da muss man sich keinen Illusionen hingeben. Kurzzeitig sah es so aus, als ob das Pendel wieder zurückschlüge. Inzwischen ist das nicht mehr so sicher.
Merkel macht bis zum bitteren Ende weiter wie bisher. Die gehandelten Nachfolger bleiben in der Spur. Ein SPD-Kanzler ist nicht zu sehen. Ob der eine andere Flüchtlingspolitik betriebe, ist auch die Frage.
Die wesentliche Unterstützung zu dieser Politik kommt von den linksgrünen Medien. Die ändern sich auch nicht.

Die Geister die man eigentlich abschieben müsste, aufgrund der Justiz aber immer öfter nicht mehr los wird, will man nun einfach zu „Einwanderern“ machen.

Damit bekommt die Aussage „Einwanderung in die Sozialsysteme“ also eine ganz neue Bedeutung.

‚Folgt man der Logik dieses „Lösungsansatzes“ könnte man auch mutmaßen, das wenn irgendwann in Deutschlands Kittchen keine Zellen mehr frei sind, man die Straftäter dann zukünftig auch einfach als „Unschuldige“ erklären könnte. Und schon ist das Problem gelöst, Ironie off.

Ähm, das wird doch in Berlin bereits so gehandhabt. Man muss schon jemanden umbringen oder Biodeutscher sein um dort noch im Knast zu landen.

Was ist eigentlich mit jungen Leuten aus dem EU-Ausland? Davon höre ich schon lange nichts mehr. Spanier, Italiener, Griechen – alle aus Ländern, die eine hohe Jugendarbeitslosenquote haben. Wo sind die? Oftmals schon gut vorgebildet, ‚integrieren‘ muss man sie auch nicht, da i. d. R. die Sprache schnell erlernt wird (teilweise sogar schon vorhanden), Werteprobleme in Bezug auf die Bestandsgesellschaft gibt es normalerweise auch nicht. Wo sind diese Menschen in Bezug auf den Fachkräftemangel? Was soll dieses weiterhin sinnlos importierte Problem von Männern aus archaischen Stammeskulturen, die nicht nur das öffentliche Leben komplett seit drei Jahren ad absurdum führen (dürfen),… Mehr

verstehe ich auch nicht.erstens haben wir im eigenen lande 2 millionen jüngere leute ohne arbeit ,was ist mit denen? bekommt man die nicht in lohn und brot oder sind die löhne so schlecht,dass nur asalanten den job machen würden.
wenn die merken,dass der lohn im verhältnis zu ihren ländern mist ist,gehen die auch nicht mehr arbeiten oder es zum verschickewn in die heimat nicht reicht.
anhgeblich sind ja jetzt schon 300000 von denen hier in arbeit,cheers sage ich nur.

Die kommen mit der ach so kalten und distanzierten deutschen Kultur nicht klar und gehen wieder in die Heimat. Wenn es schon bei denen nicht klappt kann man sich denken wie die Chancen für Afrikaner stehen.

Nachtrag:
Obendrein werden hier wieder bestehende Gesetze aufgeweicht, durchmischt, verquirlt zu einer immer weniger abgrenzbaren Leitlinie, WAS Asylgesetz ist, WAS GFK ist, WAS Aufenthaltsgesetz ist, WAS Duldung etc.

Alles verquast sich zunehmend durcheinander, dank dieses neuen Bleiberechts.
Asylantrag abgelehnt, kein Bleiberecht, aber Ausbildung/Job. Deswegen behalten.

Ist ja schön für diese Migranten, nur wird weiterhin das Asylrecht missbraucht, um die paar Wenigen hier zu behalten, die sich ernsthaft bemühen.
Wenn abgelehnte Asylbewerber einfach mal eben nebenbei durchschlüpfen können/dürfen, nur weil man dadurch einige wenige ‚Fachkräfte‘ gewinnt, dann ist schon die geltende Gesetzgebung nicht mehr haltbar.
Aber das wissen wir ja alle.

Dass man nicht auf Arbeitslose aus EU-Ländern zurückgreift ist doch ein deutliches Indiz dafür, dass es in Wirklichkeit um das Auffüllen der schrumpfenden deutschen Bevölkerung durch Araber und Afrikaner geht. Merkel gehört weggesperrt!

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Die Japaner stehen übrigens auch im Focus der UN in Sachen Übereralterung. Doch die Japaner gehen einen anderen Weg: Sie sagen, wenn wir statt 120 Millionen Menschen in einigen Jahren nur noch 100 oder 90 Millionen Menschen sind, kommen wir gut zurecht. Es schont Ressourcen und hilft der Natur und Umwelt. Warum sollen wir Millionen ungebildeter, mit unserer Kultur inkompatibler Moslems aufnehmen, die im Zeitalter der Digitalisierung und Automatisierung sowieso keine Arbeit finden werden? Deutschland hat offenbar andere, sehr unterschiedliche Vorstellungen. Warum eigentlich?

Die Japaner haben ihre Nation niemals in Frage gestellt, Wir Deutsche tun das andauernd. Die Japaner wollen und brauchen sich daher auch nicht dauernd als geläuterte Gutbürger für das Wohl der ganzen Welt einsetzen. Wurzelnd auf die Verehrung der Vorfahren und der Alten, ist ihnen der Erhalt und die Fortführung ihrer über Jahrhunderte geprägter Lebensauffassung enorm wichtig. Trotzdem verstehen sie es meisterhaft fortschrittliche Elemente zu nutzen und neueste Technik zu entwickeln und herzustellen. Warum sollten sie das alles aufgeben? Digitale Technik kann benötigten Ersatz für verlorenen Arbeits- und Dienstleistungen schaffen. Damit einen höheren allgemeinen Wohlstand und sozialen Zusammenhalt fördern. Warum… Mehr