Neuauflage: Die europäische Armee – eine nie geborene

Nun sind die Krisensymptome der EU in vielen Bereichen – noch – größer geworden. Nachdem die gemeinsame Währung sich eher als Instabilitätsfaktor erweist und fundamentalste Grenzsicherung an den EU-Außengrenzen nicht machbar zu sein scheint, braucht es nun erneut die europäische Armee.

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Da ist sie wieder, die europäische Armee oder die Armee der Europäer. Immer wenn etwas in der EU schiefgeht, taucht sie auf. So z.B. auch 2007, als zum 50. Jahrestag der Römischen Verträge im europäischen Berlin eine Erklärung der Staats-und Regierungschefs erfolgen sollte, die im Vorfeld sogar den Begriff „europäische Verfassung“ in die Öffentlichkeit spülte, um als Berliner Erklärung zu enden, die angab, die EU bis 2009 auf eine „erneuerte gemeinsame Grundlage“ stellen zu wollen. Kurz vor dem Gipfel, als der Verfassungsansatz starb, erlebte die europäische Armee ihre Wiedergeburt. Die Kanzlerin erklärte durch die BILD-Zeitung: „In der EU selbst müssen wir einer gemeinsamen europäischen Armee näher kommen“.

Nun sind die Krisensymptome der EU in vielen Bereichen – noch – größer geworden. Nachdem die gemeinsame Währung sich eher als Instabilitätsfaktor erweist und fundamentalste Grenzsicherung an den EU-Außengrenzen nicht machbar zu sein scheint, braucht es nun erneut die europäische Armee. Der französische Staatspräsident stößt es in’s Horn und die deutsche Bundeskanzlerin erkennt ihren Ansatz von 2007. Dazu wirft sich die deutsche Verteidigungsministerin, die lieber von der „Armee der Europäer“ spricht, nun ins Feuer und erklärt den Menschen in der FAZ, „warum es eine europäische Armee braucht und warum die Nato-Partner keine Angst haben sollten.“ Stichwort: Europäische Verteidigungsunion (EVU).

Nachdem die europäische Verteidigungsgemeinschaft 1954 an Frankreich scheiterte und die Bundeswehr dann im Rahmen der und unter stärkster militärischer Einbindung in die NATO aufgebaut wurde, fragt man sich, wo da nun der „Funke Hoffnung“ bleibt, den z.B. Wolfgang Herles hier bei TE an dieser Phantom-Armee festmachte und dann verharmlosend davon sprach, dass „bei allen Schwierigkeiten im Detail: eine gemeinsame Armee“ ein sinnvolles Ziel ist und bleibt. Man fragt sich, was es nicht noch alles für „sinnvolle Ziele“ für Europa und die Welt gibt? Aber vor allem wäre zu klären, was das denn für „Details“ sind, die da nun noch im Raum stehen?

Von der Leyen muss vor den Untersuchungsausschuss
In einem Deutschland, in dem Eltern nicht einmal darüber entscheiden dürfen, ob ihr Kind bei einem Tag der offenen Tür der Bundeswehr eine Waffe in die Hand nehmen darf, sollen zunächst ein paar beliebige Stichworte als Beispiele für „Details“ genügen:

Verfügungsgewalt über Atomwaffen, Auslegung der europäischen Arbeitszeit-verordnung, soldatische Beteiligungsrechte, militärisches Disziplinar-und Strafrecht, geostrategische Interessenbereiche, Aufgabe verfassungsmäßiger Souveränitäts-rechte oder einfach nur die Sprache, die im Krieg – jenseits von relativ zeitunab-hängigen, polyglotten, freiformulierenden und übersetzungsprogrammunterstützten Schreibtischarbeitern – eine entscheidende Rolle spielt.

Der Blick in die NATO

Nach dieser Kostprobe von Kleinigkeiten wäre als Fallbeispiel in die NATO zu blicken, um weitere Detailfragen zu identifizieren:

Wie effektiv und effizient ist diese Organisation der nun 29 Alliierten nach fast 70 Jahren und was brächte eine europäische Armee an Verbesserungen? Was wäre z.B. die Rolle der EU im NATO-Rat als Herrin einer (teil)europäischen Armee zusammen mit Griechenland und der Türkei bzw. wahrscheinlich komplementär zu Griechenland und im (wachsenden?) Gegensatz zur Türkei? Wie ist Deutschland mit seiner Kultur der militärischen Zurückhaltung einzuordnen, das damit selbst in der NATO weit mehr im Abseits steht als das erst vor kurzem in die militärische Organisation zurückgekehrte Frankreich – wie jüngst bei den Luftangriffen in Syrien zu beobachten. Könnte diese deutsche Haltung ein Hemmschuh für den Einsatz noch größerer Teile der in Europa verfügbaren Kräfte werden?

Ein Deal ist ein Deal
Beerdigt Trump die NATO? „I took such heat, when I said Nato was obsolete.“
Es stellt sich auch die Frage, wie man mit einem nicht genehmen amerikanischen Präsidenten des größten NATO-Alliierten umgeht, dessen Kritik an den europäischen Partnern nur das deutlicher und in den Konsequenzen glaubhafter anmahnt, was viele US-Administrationen vor ihm schon formuliert haben? Ist das Niveau, das der damalige Außenminister Steinmeier am Abend der Wahl Trumps öffentlich zeigte und das sich deutlich davon Unterschied wie man sonst als Diplomat z.B. mit und über „lupenreine Demokraten“ in Rußland spricht, dazu geeignet, ein europäisches Teilbündnis in der NATO als Verstärkung zu verkaufen? Insbesondere dann, wenn die Bundeskanzlerin im Mai 2018 nachstieß und erklärte, dass „die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, (…) ein Stück vorbei“ seien. Wie müssen sich wohl die Amerikaner – nicht nur ihr derzeitiger Präsident – fühlen, wenn sie seit Jahrzehnten sehen, wie Europa, und maßgeblich der ständige Export(vize)weltmeister Deutschland, es sich moralisch-finanziell unter dem militärischen Schirm der Amerikaner bequem gemacht haben?

Da verwundert es auch nicht mehr, wenn man z.B. die sicherheitspolitischen Ergebnisse Deutschlands und der EU im westeuropäischen Glacis Ukraine betrachtet und dann schaut, auf wen die Ukraine in ihrer Selbstbehauptung mit allen Mitteln des politischen Instrumentariums, d.h. auch dem militärischen, wirklich zählen kann.

Mit Blick auf die Umsetzung eines Zusammenwachsens von Streitkräften gibt es jedoch positive deutsche Bezugspunkte. Aus historischer Sicht sei auf die Entwicklung der deutschen Armeen seit 1864 verwiesen. Dort waren jedoch die kriegerischen Entscheidungen der Machtfrage unmittelbarer Ausgangspunkt und mit der Nationalstaatsgründung im Rahmen einer Verfassung verbunden. Dabei schaute der Bundesstaat Deutsches Reich auf Subsidiarität bzw. die Vorrechte der Landesfürsten von Bayern bis Mecklenburg. Bayerns Armee blieb im Frieden selbständig. Doch die Gründung der europäischen Nation steht aus bzw. liegt in weiter Ferne. Erneut Angela Merkel im Jahr 2007: „Einen europäischen Bundesstaat wird es auch in 50 Jahren nicht geben, wir werden die Vielfalt der Nationalstaaten behalten.“

Die Deutschen und die Niederländer machen es bereits vor

Stille um von der Leyen
Bundeswehr: Die Parlamentsarmee kein Thema in den Parlamentswahlen
Als ein Hoffnungsfünkchen kann die Integration der deutschen und niederländischen Streitkräfte miteinander betrachtet werden. Das niederländische Heer ist mit seinen Brigaden in deutsche Divisionen integriert. Ähnliches geschieht auch bei den Seestreitkräften. Kulturell und sprachlich ist das jedoch ein Sonderfall, was sich auch daran zeigt, dass die einzige niederländische Panzerkompanie zu einem deutschen Bataillon gehört und sein Personal angewiesen ist, auf Deutsch zu arbeiten. Doch der politische aber auch militärische Lackmustest eines schnellen, geschlossenen Einsatzes ist bisher nicht erfolgt. Mit Deutschland als Vormacht ist das wohl auch nicht zu erwarten und den Niederländern wohl nicht unrecht – insbesondere dann, wenn es um Szenarien geht, in denen Kampf- und Schützenpanzer eine Rolle spielen sollen.

Aber genau hier liegt die eigentliche „Einzelheit“ dieses Projektes. Wie ist eine einsatzbereite europäische Armee zu führen und zu gliedern, so dass sie im Einsatz, d.h. im Krieg, bestehen kann und damit auch glaubhaft abschreckt oder zunächst kämpfend Zeit gewinnt, damit andere Mittel der Konfliktlösung Zeit haben, zu wirken bzw. als bessere Alternative erkannt zu werden? Hier lohnt sich ein Blick in die frühe Geschichte der Bundesrepublik als der Ausschuß des Bundestages zur Wiederbewaffnung sich von den militärischen Experten sehr genau erfragte, wie eine kriegstüchtige europäische Armee gegliedert sein müsse, um den Auftrag erfüllen zu können. Dabei spielten auch kulturelle Unterschiede eine Rolle. Von multinational kleinteiligst personell und materiell gemischten Verbänden als politisches Signal und zur kurzfristigen Kostenersparnis war da nicht die Rede.

Das Rollenverständnis Frankreichs

Wie weit nun der strategische Partner Frankreich mit der „wahren europäischen Armee“ von Präsident Macron wirklich ist, zeigt sich an zwei Beispielen. Die brandneue „VISION STRATEGIQUE” des französischen Generalstabschefs für die französischen Streitkräfte erwähnt weder die NATO, noch die EU, noch irgendeinen verbündeten Staat oder seine Streitkräfte. Général d’armée François Lecointre stellt aber an einer Stelle heraus, dass u.a. europäische Normen („normes civiles, nationales, européennes et internationales.“) ein Risiko für seine Forderungen der positiven Einzigartigkeit („pour une singularité positive“) des französischen Militärs und seiner operationellen Effektivität bedeuten („ces normes présente un risque pour la singularité militaire et in fine pour l’efficacité opérationnelle des armées.“). Europäisches taucht sonst nicht mehr im Text auf.

Dazu sprach Lecointres Vorgänger de Villiers in einer Fernsehdiskussion davon, dass bessere Kooperation, Abstimmung der Kapazitäten und eine gemeinsame strategische Kultur möglich seien, aber keine gemeinsame Armee, in der Frankreichs Militär den Vorbehalten anderer Staaten oder einem gemeinsamen Kommando in Brüssel unterliege. Es sei darauf verwiesen, dass diese Männer zu einer Armee gehören, die seit dem Ende des II. Weltkrieges in vielen erwarteten und unerwarteten Konflikten gekämpft hat, wie z.B. Lecointre 1995 in Sarajewo als Führer des Angriffs auf die Brücke von Vrbanja.

Der Zwiespalt Deutschlands

Nachwuchsprobleme
Die Bundeswehr will EU-Bürger anwerben
Abgesehen davon, wenn man mal deutsche (ehemalige) Generäle in der Öffentlichkeit Stellung beziehen sieht, der Generalinspekteur der Bundeswehr käme ohne die Nennung von NATO und EU in einem derartigen Papier nicht aus. Dazu würde es in der deutschen Öffentlichkeit wohl nicht einhellig begrüßt werden, wenn er für die Soldaten der Bundeswehr eine „militärische Identität“ fordern würde, die z.B. ein sehr spezifisches „Arbeitszeitmodell“ braucht, um die Besonderheiten des Dienens in den Streitkräften zu berücksichtigen oder das Bejahen militärischer Werte („Korpsgeist, Disziplin, Opferbereitschaft, Tapferkeit“) prominent in den Vordergrund stellt. Die kürzlich erfolgte Traditionsauseinandersetzung in und um die Bundeswehr spricht dazu Bände.

Eine Erweiterung dieser Betrachtung um z.B. Italien, Dänemark, Tschechien, Österreich, Polen, Estland, Finnland oder Spanien aber auch Sachaspekte wie z.B. Rüstungswirtschaft bzw. -export steht hier noch aus. Es sei nur noch eins betont. Wie gedenkt man Staaten wie Estland, Lettland, Litauen, Polen oder Rumänien davon zu überzeugen, dass europäische Truppen genau so zuverlässig an ihrer Seite stehen werden wie die der historisch stark geopolitisch ausgerichteten USA und des Vereinigten Königreiches mit ihren als Expeditionsstreitkräften geprägten Armeen? Das ist schwierig, wenn z.B. Umfragen zeigen, dass ein großer Teil der deutschen Bevölkerung selbst im NATO-Rahmen nicht bereit ist, für diese Staaten zu kämpfen oder Frankreich, Spanien und Italien vornehmlich auf das Mittelmeer und Afrika schauen oder z.B. auch Finnland zur EU gehört und sehr vorsichtig agieren muß, wenn es um Konflikte im Ostseeraum oder im Nordmeer geht.

Im Geiste der Subsidiarität scheint daher die NATO das bessere Instrument zu sein, Europa stärker militärisch zu verbinden. Sie hat die USA schon im Boot, hält die Briten darin, ist militärisch-praktisch eingespielt(er) und bietet vielerlei multinationale Kooperationsmöglichkeiten, die auch den Europäern untereinander offen stehen. Allerdings eignet sie sich nicht zum Übertünchen von Krisensymptomen in der EU und zur Schaffung von weiteren EU-Institutionen und Prozessen mit entsprechenden Budgets sowie dem Hang zur Parallelstruktur – und kaum zur Demonstration französischer Führungsansprüche oder spezifisch deutscher militärischer Zurückhaltung.


Dr. Jan Hoffmann ist seit bald dreißig Jahren Soldat. Derzeitiger Dienstgrad Oberstleutnant.

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Kommentare ( 22 )

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Das größte Friedensprojejekt wäre eine EU-Armee nach Vorbild des leider traurigen Bildes der Bundeswehr,angeführt von Ursule von der Leyen. Waffen ohne Funktion,Flieger die nicht fliegen,Hubschrauber die nicht „schrauben“,U-Boote die nicht tauchen,ohne Nachschub,ohne Ersatzteile. Für so eine „Armee“ gäbe es bestimmt den Friedens Nobelpreis,denn Gegner hätte die nicht,die hätten sich nämlich dann alle tot gelacht. Also bleiben wir lieber bei der Nato als Friedensgarant,da fällt dann unsere marode Truppe nicht ganz so schlimm auf. Nein,es ist eine Schande was man aus unserer Bundeswehr gemacht hat,und ein Wunder das es noch Soldaten gibt die ihren Dienst tun. Aber am meisten wundere Ich… Mehr

Wir brauchen keine EU-Armee. Sondern: Die Nato ist bereits das Optimum (ggf. mit Ausnahme einiger Mitglieder), da sie in Summe sehr viel schlagkräftiger ist und außerdem global aufgestellt ist.
Eine EU-Armee unter der Kontrolle von Linksfunktionären, die seit Jahrzehnten vorsätzlich totalversagen, wäre eine absolute Katastrophe, zumal sie auch gegen die Nato agitieren würden.

Ohne eigene militärische Schlagkraft wird man auf diesem Planeten, bei den vorherrschenden geostrategischen Interessen, nicht ernst genommen. Wirtschaftliche Stärke entwickelt Wirkung zwischen westlich zivilisierten Nationen. Zwischen westlich zivilisierten und archaisch geprägten Nationen/Regionen entfaltet sie jedoch kaum Abschreckung. Es ist zielführend Europas militärische Stärke zu erhöhen, soll Europa im Rest der Welt ernst genommen werden. Die NATO erfüllt den Zweck jedoch nicht mehr, denn der Kalte Krieg ist vorbei. Was uns derzeit zu schaffen macht, sind nicht die großen globalen Konflikte, sondern eher kleinere, lokal begrenzte bilaterale Scharmützel. Und da stellt sich z.B. die Frage, warum die USA den Kopf dafür… Mehr
Die USA brauchen die NATO nicht, die Russen brauchen eine NATO nicht. Auch die Chinesen brauchen keine NATO. Diese 3 Mächte regeln ihre Differenzen untereinander. Die Franzosen und Briten haben ihre Atomwaffen. Die brauchen auch keine NATO. Die NATO hatte nur einen Sinn gehabt…ein Gegengewicht zum Ostblock (UDSSR) darzustellen. Mit dem Fall der Mauer braucht die NATO keiner mehr. Und das ist bis heute so! Jetzt zur EU Armee…auch hier die Frage…wer braucht diese Armee? Weder die Franzosen noch Briten brauchen die. Die Schweiz und andere Neutrale europäische Länder auch nicht. Und wie gesagt…eine EU, die eine Merkel und einen… Mehr
Werter Marc Hofmann, wer als militärisch unbedeutender Staat bzw. selbst als Mittelmacht ohne Atomwaffen sich nicht in einem starken militärischen Bündnis befindet, wird früher oder später zum Spielball der Mächte! Leider haben wir noch keine paradiesischen Zustände auf unserem Planeten erreicht. – Für sinnvoll würde ich erachten, dass möglichst viele EU-Mitglieder die benötigten Waffensysteme gemeinsam entwickeln und beschaffen. Das wäre im Fall der Fälle für die beteiligten Staaten ein nicht zu unterschätzender Vorteil, von der enormen Einsparung von finanziellen Mitteln einmal ganz zu schweigen. – EU und EURO befinden sich in einem dauerhaften Krisenzustand. In dieser Situation scheint es weder… Mehr

@HRR
Wir haben im Osten unsere russischen Freunde und im Westen unsere US Freunde. wenn von Deutschland eine Gefahr ausgeht bzw Deutschland zu einen Sicherheitsrisiko wird, weil die Grünen-Sozialisten aus Deutschland einen islamischen linken Chaosstaat macht, dann müssten wir uns Gedanken machen…dann wir die USA und Russland unser Deutschland nicht mehr so freundlich gesinnt sein.

Europäische Armee, erinnert mich irgendwie an Tribute von Panem.

Völlig richtig! So ist es!

Gerade die europäischen Armeen waren stets Sinnbild und Beispiel von Nation und Tradition und verdankten ihrer ethnisch homogenen Struktur auch ihre jeweils hohe Kampfkraft. Jede Armee, ohne ethnische und nationale Wurzeln und Verbundenheit, ohne Tradition und milit. Vorbilder, wird Sinn, Inhalt und Kampfkraft verlieren. Dieses Szenario und auch das genaue Gegenteil hat der renommierte israelische Historiker und Militärexperte van Crefeld schon eindrucksvoll am Beispiel der deutschen Wehrmacht in seinem berühmten Buch „Kampfkraft – Militärische Organisation und Leistung der deutschen und amerikanischen Armee 1939-1945“ beschrieben und belegt, als er beide Armeen strukturiert und deren Vor-und Nachteile und Erfolge eindrucksvoll verglich. So… Mehr
Die „europäische“ Armee ist nur ein weiterer Versuch des deutschen Gesinnungs- und Dekadenzpazifismus, andere als Söldner einzuspannen, um selbst unschuldig zu bleiben und Geld für den Konsum zu sparen. Sonst steht nichts dahinter. Deutschland könnte problemlos Streitkräfte mindestens in der Größenordnung der ehemaligen West-Bundeswehr unterhalten, es müsste Atommacht sein (da nur so international überhaupt ernstgenommen) und es müsste bereit sein, sich selbst als Nation wieder zu sehen. Das alles ist nicht mehr vorhanden, daher erübrigen sich derartige Diskussionen und Beiträge wie der vorliegende von selbst. Niemand in Europa wird für Deutschland im Kriegsfall auch nur einen Finger krumm machen. Wer… Mehr

Eine europäische Armee – das ist bloß der Traum von Macron, hier ventiliert über seine Busenfreundin Merkel. Unter „europäisch“ ist natürlich „französisch, aber mit deutschem Geld finanziert“ gemeint – also dasselbe wie bei allen „europäischen Visionen“.

Eine Verteidigung gegen den Feind im eigenen Land – kriminelle Moslems – sollte auf der Prioritätenliste links und rechts des Rheins eigentlich weiter oben stehen.

Aber diese Invasion ohne Waffen ist ja den sogenannten Eliten ähnlich willkommen wie einst den Trojanern das hölzerne Pferd der Griechen – und wird entsprechend ausgehen…

Europäische Armee – wieder einmal der üblichen kleingeistigen Schnellschüsse unsrer Geschwätzhandwerker oder „Politiker“, die von der Komplexität eines solchen Projekts offenbar keine Ahnung haben. Frankreich ist nach dem Austritt Englands die einzig verliebene Atommacht im EU-Rahmen. Zu glauben, die Franzosen würden ihre force de frappe unter den Oberbefehl einer bunten Eu -Truppe stellen, mit womöglich verschiedenen geopolitischen Interessen und strategischen Ansätzen innerhalb eines zu bildenden Generalstabes, ist illusionär. Weder Marcron noch Merkel haben außer Allgemeinplätze von sich zu geben, vertieftes militärisches und strategisches und geostrategisches Wissen. Bei der Kinderärztin von der Leyen wird es nicht viel anders sein. Erfreulich ,… Mehr
Juhu! Folge dem Mantra: Wenn alles nicht klappt mach was neues ! Es ist so schon schwierig genug, dass ein Land den Einsatzbefehl einer Armee erteilt. Was aber ist in Europa? Bei welcher Bedrohungslage kommt der Befehl ? Die Wirbellose Politik der Bundesrepublik würde sich darüber freuen, denn dann wäre man ja nicht der einzige Böse auf dem Felde! Für den Anfang wäre es sinnvoll eine funktionierende Armee aufbauen. Beispiel Münster von 44 Panzern funktionieren nur 9 ! Bei Flugzeugen und Schiffen steht es noch schlimmer. Es gehe nur an der Beraterfront voran. Aber wenn man Marinehuschrauber einkauft, die mit… Mehr
Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski widerspricht Merkels Äußerung, eine „europäische Armee“ sei anstrebenswert: „Eine europäische Armee ist überflüssig, da wir bereits Mitglied in einem funktionierenden Verteidigungsbündnis, der Nato, sind. Das Manöver ‚Trident Juncture‘ in Norwegen, an dem über 50.000 Soldaten teilnahmen, hat gezeigt, dass die Nato bei Bündelung und angemessener Intensivierung ihrer Verteidigungsanstrengungen, durchaus in der Lage ist, Europa zu verteidigen, ohne dass neue, kostspielige Doppelstrukturen geschaffen werden müssen. Der Wunsch Merkels nach einer ‚europäischen Armee‘ ist somit hinfällig. Wir fordern stattdessen: Jeder souveräne Staat muss seinen angemessenen Beitrag zur Sicherheit Europas leisten. Darum muss jedes Land, auch Deutschland, seinen… Mehr

Im Gegensatz zu Merkel, von der Leyen und ähnlichen Nichtmilitärs hat Georg Pazderski als hoher Führungsoffizier in NATO-Stäben mit beratender Funktion Ahnung von der Materie und weiß ziemlich genau was er sagt.

Es wäre vielleicht nicht schlecht, wen dieses Fachwissen etwas verbreiteter wäre. Das gilt nicht nur für den militärischen Bereich.