Kampf gegen Armut

Die weltweite Ausbreitung von wirtschaftlicher Freiheit und Kaptalismus hat in den letzten 35 Jahren fast eine Milliarde Menschen aus Armut befreit.

© Sean Gallup/Getty Images
An elderly woman picks out discarded grocery items from a recycling bin behind a supermarket on October 6, 2016 in Berlin, Germany. The number of elderly people below the poverty line has been steadily increasing in Germany over the last decade and many experts warn that a growing percentage of people will be unable to live solely from their retirement pensions.

Ungleichheit ist etwas anderes als Armut. Und oft wird der Kampf gegen Armut gerade dadurch verhindert, dass der Kampf gegen materielle Ungleichheit ausgerufen und quasi religiös überhöht wird. Selbstverständlich ist jeder Christ zur Armutsbekämpfung verpflichtet (Caritas). Eine Pflicht zur Bekämpfung von Ungleichheit besteht für ihn jedoch nicht und erst recht nicht, wenn der Kampf gegen Ungleichheit die Armutsbekämpfung behindert oder sogar verhindert.

Vielfach unter den Teppich gekehrt wird heute, dass der Kampf gegen Ungleichheit in China durch den sogenannten „Großen Sprung nach vorn“ zwischen 1958 und 1962 die größte Hungerkatastrophe der Weltgeschichte erzeugt hat. Mindestens 45 Millionen Menschen von damals 650 Millionen Chinesen verhungerten elendig. Und auch im real existierenden Sozialismus des Ostblocks ist durch den Kampf gegen Ungleichheit keine Wohlstandsgesellschaft entstanden, sondern die Verarmung der Massen.

Hingegen sind durch die weltweite Ausbreitung von wirtschaftlicher Freiheit und Kaptalismus in den letzten 35 Jahren annähernd eine Milliarde Menschen aus Armut befreit worden. Die vielgescholtene Globalisierung ist damit das erfolgreichste Armutsbekämpfungsprogramm der Geschichte. Wirtschaftliche Freiheit – und das ist nichts anderes als Kapitalismus, auch wenn man diesen in Deutschland lieber etwas verschämt Marktwirtschaft nennt – ist aber immer mit materieller Ungleichheit verbunden.

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Wenn sich der eine Sohn eines reichen Mannes entscheidet, als Künstler zu leben und Bilder zu malen (Produzentensouveränität), die sich aufgrund der Konsumentensouveränität anderer Menschen (Freiheit etwas zu kaufen oder eben nicht zu kaufen) einfach nicht verkaufen wollen, der andere Sohn dieses reichen Mannes aber Güter und Dienstleistungen anbietet, die von vielen Menschen gewünscht und gekauft werden, dann sind die wirtschaftlichen Folgen der beiden freien Entscheidungen der Brüder ungleich.

Natürlich geht auch die Globalisierung der letzten 35 Jahre mit Ungleichheit einher, jedoch in anderer Form, als heute vielfach behauptet wird. Die einschlägigen ökonometrischen Studien im Blick stellt der Bonner Soziologe Erich Weede fest, dass die plausibelste Zusammenfassung lautet:

„In vielen großen Volkswirtschaften, einschließlich der USA und China, hat die Ungleichheit im Lande zugenommen, aber die Ungleichheit zwischen den (nach Bevölkerungszahl gewichteten) Ländern hat eindeutig abgenommen, so dass es per Saldo zu einer leichten Abnahme der Ungleichheit unter den Menschen gekommen ist. Ganz eindeutig ist die Reduktion der Ungleichheit, wenn man nicht das Einkommen, sondern die Überlebenschancen der Menschen betrachtet. Nie waren die Überlebenschancen so egalitär verteilt wie heute. Denn die Entwicklungsländer profitieren gleich doppelt von der Existenz fortgeschrittener und reicher Länder. Erstens können sie von dort Technologien übernehmen und dort kaufkräftige Märkte finden, was das Wachstum beschleunigt. Zweitens profitieren sie von dem in reichen Ländern erreichten medizinischen Fortschritt, der auf asiatischem Einkommensniveau heute ein längeres Leben ermöglicht als in der europäischen Geschichte auf dem gleichen Niveau. Nicht nur die armen Länder profitieren vom wirtschaftlichen Erfolg der reichen Länder, sondern umgekehrt profitieren auch die reichen Ländern jetzt vom stürmischen Wachstum in China und anderer Schwellenländer.“

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Diese Einsichten werden in den politischen Debatten der westlichen Demokratien gerne unterschlagen. Denn es müsste zugegeben werden, dass eine grundsätzliche Interessenharmonie zwischen armen und reichen Ländern besteht. Anti-Globalisierung und Anti-Kapitalismus, wie sie in den letzten Jahren vermehrt von rechten und linken Bewegungen vertreten werden, erweisen sich angesichts dieser Ergebnisse als die durch moralisierende Scheinbegründungen verdeckten Besitzstandswahrungsinteressen einzelner Gruppen, die dem internationalen Wettbewerb durch die Durchsetzung von Sonderinteressen ausweichen wollen.

Besonders deutlich wird dies in einem kürzlich von der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung verbreiteten Beitrag „Bekämpfung der Ungleichheit“, der das Thema Armutsbekämpfung ignoriert, dafür jedoch auf pure Besitzstandswahrung von Sonderinteressengruppen und den Ausbau der nationalen Staatstätigkeit hinausläuft. Zentrales Argument dieses Beitrags ist die Behauptung, dass in Deutschland seit Jahrzehnten die Ungleichheit zugenommen habe und dass alles auf eine weitere Verschärfung hindeute.

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Die zunehmende Ungleichheit bedrohe die sozialen, aber auch ökonomischen Grundpfeiler unserer Gesellschaft. Erforderlich sei ein mutiges umfassendes Konzept zur Bekämpfung von Ungleichheit. Das „neue, alte Megathema“ Ungleichheit könne nur bewältigt werden, wenn in jedem Politikbereich eine Prüfung erfolge, ob die Maßnahmen dort geeignet sind, gesellschaftliche Ungleichheit zu reduzieren. Diese zielgenaue Prüfung müsse fest verankert werden, weil sich nur so verhindern lasse, dass die Ungleichheitsbekämpfung auf der Strecke bleibe, weil sich einzelne Politikbereiche nicht für zuständig hielten. Mit Berufung auf den britischen Verteilungsforscher Anthony Atkinson wird betont, dass die Bekämpfung der Ungleichheit keine exklusive Aufgabe der Lohnpolitik oder der Steuerpolitik, der Sozialpolitik oder der Bildungspolitik sei, sondern sich in all diesen Politikbereichen abspiele. Gefordert sei daher ein umfassendes Gesamtkonzept, das die Bekämpfung der Ungleichheit als langfristige Querschnittsaufgabe aller Politikbereiche begreife und die Entstehungsfaktoren von Ungleichheit auf allen Ebenen einbeziehe. Eine solche Politik erhöhe nicht einfach nur den Spitzensteuersatz der Einkommensteuer, nein, sie würde mit den Markteinkommen beginnen, ende dort aber noch lange nicht.

Um eine gute Beschäftigungs- und Lohnpolitik zu ermöglichen, müsse die funktionale Einkommensverteilung – die Verteilung des Volkseinkommens auf Arbeits- und Kapitaleinkommen – mittels der Wettbewerbspolitik, der Stärkung der Gewerkschaften, der Festsetzung von Mindestlöhnen, aber auch durch Leitlinien für die Entlohnung im hohen Einkommensbereich stärker als bisher beeinflusst werden. Eine Beschäftigungsgarantie zum Mindestlohn für Arbeitslose im öffentlichen Sektor müsse zum politischen Ziel erhoben werden.

Erforderlich sei aber auch eine gleichmäßigere Verteilung der Kapitaleinkommen. Kleinanlegern solle ein positiver Realzins garantiert werden. Alle Erwachsenen sollten mit einem Mindestkapital ausgestattet werden. Der Staat solle über einen Sozialkapitalfonds Anteile am gesamtwirtschaftlichen Produktivvermögen halten und ausbauen.

Begleitet werden müssten diese Maßnahmen von einer Steuerpolitik, die auf eine deutlich progressivere Einkommenssteuer setze. Zugleich solle die Erbschafts- und Schenkungssteuer auf sämtliche zugeflossenen Erträge entrichtet werden. Über eine allgemeine Vermögenssteuer und über die Mindestbesteuerung von Unternehmen müsse nachgedacht werden.

Statisches Denken ist Stillstand
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Wie gesagt, Ausgangspunkt für die Legitimierung dieses interventionistischen, staatlichen Zwangsinstrumentariums zur Steuerung der Gesellschaft, ist die Behauptung, dass die Ungleichheit in Deutschland über Jahrzehnte gewachsen sei und alles auf eine weitere Verschärfung hinweise. Bei derart ambitionierten politischen Programmen zur Einschränkung der wirtschaftlichen Freiheit hätte man indes zumindest eine inhaltliche Auseinandersetzung mit der Studie „Faktencheck Gerechtigkeit und Verteilung: eine empirische Überprüfung wichtiger Stereotype“ des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft erwartet, die zu ganz anderen Ergebnissen gelangt. Die Klärung dieser Frage scheint den Autoren jedoch weniger wichtig zu sein. Denn offensichtlich ist die Frage der Ungleichheit als Vehikel besonders geeignet, um in demokratischen Prozessen die Sonderinteressen einzelner gesellschaftlicher Gruppen durchzusetzen.

Leider gerät dadurch vollkommen aus dem Blick, dass Armut zu bekämpfen ist und zwar weltweit und nicht Ungleichheit. Und unterdrückt werden soll wohl die Erkenntnis, dass Kapitalismus und Globalisierung die erfolgreichsten Armutsbekämpfungsprogramme der Geschichte sind.

Der Beitrag ist ursprünglich als Kommentar zu Wirtschaft und Politik des Flossbach von Storch Research Institute in Köln veröffentlicht worden: www.fvs-ri.com

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Kommentare

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  • M. K.

    Über Alkoholiker heißt es, sie seien erst dann therapieeinsichtig, wenn sie völlig am Boden sind.

    In dieser Gesellschaft sind so viele so gutmenschlich besoffen und ein großer Teil des Rests drückt fest beide Augen zu – der Bote der schlechten Nachricht wird schlicht nicht gewählt.

    Dazu kommt, dass sich bereits jetzt die notwendigen Korrekturen nicht mehr ohne scharfe Einschnitte machen lassen. Das trägt in dieser Situation doch keiner mit.

    Und deswegen ist es u. U. nicht einmal defätistisch, abzuwarten und all die Wunderdoktoren und Scharlatane einfach machen zu lassen. Die Wut der Massen wird sich gegen die richten, die beim Zusammenbruch in Verantwortung stehen. Das muss ja nicht unbedingt eine mir sympathische Strömung sein, die ich für einen Neustart für geeignet halte.

    Also, auch wenn sich mir der Magen umdreht, warum statt eines Schreckens ohne Ende nicht ein Ende mit Schrecken? „Aus Blutrot-Rot-Grün mixt man Dunkelbraun“. Vor dieser Parole müssen die Damen und Herren (und alles was es sonst noch gibt) aber erstmal auf den Schild gehoben werden. Sollen sie ihre Gelegenheit des Scheiterns erhalten! Besser, als dass die eines Tages die lachenden „Neu“-starter würden. Oder?

  • volki

    Einen Studenten der mit wenig Geld auskommen muss, würde man auch nicht als arm bezeichnen……nur weil er ein altes Fahrrad und einen billigen Laptop hat. Es gibt natürlich in Deutschland ein Problem mit Wohnungskosten für Menschen die niedrige Einkommen haben, aber gerade die Energiewende hat bauen dermaßen unverschämt teuer gemacht und mit Vorschriften überzogen, das der Wohnungsmarkt im unteren und mittleren Segment nicht mehr entlastet wird.

  • Marc Hofmann

    Im Kern geht es doch darum….wenn ich einer Gesellschaft (Deutschland) verbiete weder mit Strahlung, Radioaktivität, CO2, Wasser…usw zu forschen und zu wirtschaften, dann brauch ich mich nicht wundern, wenn ich in Zukunft keine Wissenschaft/Forschung/Entwicklung und Wirtschaft mehr in Deutschland habe.
    Eine Kernenergie- und CO2 FREIE Gesellschaft ist halt der Tod jeder Wohlstands- Wirtschaft- und Wissenschaftsgesellschaft.
    So einfach ist das! Die Deutsche Grün-Sozialistische Merkel Politik verbietet schlicht und einfach die Forschung, die Weiterentwicklung und Forschung in Deutschland….und nicht nur das….die Industrie, das Handwerk und die Dienstleistung geht gleich mit den Bach runter!
    Sagen Sie mal der Feuerwehr, die dürfe kein Wasser und Schaum mehr zum Löschen benutzen, weil das Löschwasser und Schaum als Abwasser eine zu Hohe Dosis an Belastungsstoffen hat, die die Umwelt schädigt.

    • Berndi

      Brennen für’s Gemeinwohl, möchte man sagen.

  • Stimme Ihnen ebenfalls zu, Herr Tofall, danke, dass TE Ihren spannenden Kommentar hier veröffentlichen durfte.

    Wäre ich eine gehirngewaschene Anhängerin der deutschen Einheitsregierung könnte ich locker dagegenhalten:

    – Das stimmt niemals, was Sie da erläutern! Deutschland ist „soooo reich“!

    Bin ich aber nicht, werde ich auch nicht und Ihrem Kommentar ist ansonsten nichts hinzuzufügen.

  • Rapsack

    Je länger ich mich mit Politik beschäftige desto klarer wird mir, dass Gleichheit oder auch nur Chancengleichheit im humanistischen Sinne keine vernünftiges Ziel darstellt. Eigentlich kann nur Freiheit jedes einzelnen ein sinnvolles Ziel sein. Insbesondere die Freiheit sich zu entwickeln. Damit Freiheit, anders ausgedrückt Unabhängigkeit, auch bestehen kann braucht es Eigentum als absolut geschütztes Recht.

    Hinzukommen muß dann, die Verpflichtung den Schwachen und in Not befindlichen Mitglieder der Gesellschaft zu helfen. Diese gesellschaftliche Verpflichtung ist dabei nicht dem Staat als Gemeinschaftsinstitution allein zu überlassen.

    Zur Erläuterung warum ich selbst Chancengleichheit als Ziel ablehen: Wir sind 3 Geschwister, unsere Eltern haben versucht jeden gleichermaßen zu fördern. Trotzdem konnten sie nicht die uns quasi bei Geburt mitgegeben Unterschiede ausgleichen. Im gegensatz zu meinen Geschwistern, bin ich Leghastheniker. Das hat meinen Lebenslauf maßgeblich bestimmt. Und ich habe das als Benachteiligung empfunden. Anfangs fand ich das sehr ungerecht. Später wurde mir klar das dies auch eine Gabe war. Eine Gabe die mir Stärken gab, die meine Geschwister bei maximaler Förderung nie erlangen würden. Ich denke einfach anders als sie. So hat jeder seine persöhnlichen Stärken. Das ist auch gut so, denn nur so können wir, jeder seinem eigenen Vermögen nach, ein efektiver und produktiever Teil der Gesellschaft sein.

    Chancengleichheit würde nun bedeuten, dass am Anfang des Lebensweges am Beginn der Entwicklung, gleiche Chancen herschen. Das wiederum wäre nur zu erlangen gewesen, indem man meine Geschwister künstlich gebremst hätte, denn mein Limmit war am Anfang unveränderlich festgeschrieben. Das heißt man hätte meinen Gewistern Entwicklungspotential genommen, was später sich für Gesellschaft negativ auswirken würde. Und das wiederum führt zu einer Veringerung der Möglichkeiten den Schwächsten und in Not geratenen zu helfen.

    Und da schließt sich der Kreis, denn die Schwächsten und in Not geratenen sind doch die welche wir als Arm bezeichnen.

    Ps.: Chancengleicheit ist doch nur die zeitlich nach früher verschobene Gleichheit, und verliert genau so wie diese die Sinnhaftigkeit, wenn man anerkennt dass Menschen grundsätzlich nicht gleich sind, und auch nicht gleich sen sollten.

  • Marcel Börger

    Auch von mir die volle Zustimmung, Herr Tofall.

    Ich schrieb die Tage in einem Kommentar, dass es global gesehen nicht zuviel Kapitalismus gebe, sondern zuwenig.

    Er sei die Schulter, auf den sozialistische Verteilungsträume immer aufbauen würden, weil nur er den Wohlstand generieren würde, auf denen verteilbare Überschüsse gedeihen würden.

    Insbesondere die von Sozialisten oder Islamisten regierten und gestalteten Länder Versagen in dieser und vielen anderen Disziplinen, im Vergleich zum freien „Westen“ incl. Tigerstaaten, ziemlich deutlich.

    Auch die wenigen islamischen Staaten mit hohem Reichtum durch Öl räumen ihren Bürgern zwar viele Exklusivrechte wie Steuerfreiheit oder dgl. ein, verhalten sich aber auch teilweise gegen ihre eigenen Glaubensbrüder radikal abweisend und unsozial. Gerade die Syrienkrise und die arabischen Ölstaaten haben diesen augenfälligen Widerspruch bewiesen, als die reichen Ölstaaten nur wenige bis keine Flüchtlinge aus Syrien aufgenommen haben.
    Auch ihr Umgang mit Wanderarbeitern aus Afaghnistan, Pakistan oder Bangladesch etc. ist bekanntlich nicht sehr sozial, sondern deutlich ausbeuterisch.
    Gaddafi in Libyen war eine Mischform aus Sozialismus und Ölreichtum, ebenso Chávez und heute Maduro in Venezuela.
    Trotz Reichtum an Rohstoffen konnten dort keine Gesellschaften aufgebaut werden, die als sozial, gerecht oder stabil bezeichnet werden könnten.

    In islamischen oder sozialistischen Staaten ohne nennenswerte Bodenschätze sieht es noch viel düsterer aus.
    Von „Gleichheit“ kann dort oft nur als von bitterer Armut gesprochen werden und überall gibt es Herrschercliquen, die korrupt und/oder steinreich, jedenfalls deutlich „ungleicher“ sind.
    Neben der „Armut für viele“ sind im Vergleich zum „kapitalistischen Westen(Osten)“ Rückständigkeit auf allen Bereichen die Regel, von medizinischer Versorgung bis Soziale Absicherung bei Krankheit oder Alter, Zugang zu Informationen, Freie Presse etc..pp.
    Egal welchen sozialökonomischen Bereich man sich anschaut, es sieht im Sozialismus oder Islam meist düster aus, einschließlich zahlreicher Menschenrechtsverletzungen.

    Selbst im sonnig sozialistischen Kuba kommt es nicht ansatzweise dazu, zu irgendeinem westlich geprägten Land aufschließen zu können.
    Gut ausgebildete Ärzte werden eher für Öl exportiert und das Niveau des privaten Wohlstandes ist immernoch extrem niedrig, trotz leichter Verbesserungen durch etwas mehr erlaubter Privatwirtschaft (sic!) im Kleinen.

    Kurzum, die freie Marktwirtschaft, der Kapitalismus siegt in jeder beliebigen Kategorie konkurrenzlos, von Menschenrechten über Wohlstand bis Freiheit, Rechtssicherheit und freier Zugang zu Information und persönliche Lebensgestaltung usw usw.

    Sozialistische und islamische Staaten hinken chancenlos in allen Vergleichsdisziplinen rettungslos hinterher.

    Dies läßt meines Erachtens die Schlußfolgerung zu, daß man jedem Land dieser Welt nur wünschen kann, daß es seine sozialistische oder islamische Gestaltung „überwindet“, wenn echter „Progress“ im Sinne der o.g. Vergleichs-Disziplinen gewünscht und gemeint sein sollte.

    China geht seinen Weg einer Transformation, weg vom alten Betonkommunismus und hin zu? Die politische Einparteienherrschaft ist noch die Realität, aber am Ende des Weges steht vielleicht ein neues „Kaiserreich“. Ich denke eher nicht, daß es dort auf eine bipolare Parteienlandschaft der Konservativen und Sozialisten ähnlich einer westlicher Prägung hinausläuft, aber vielleicht irre ich da mangels vertieftem Chinawissen einfach.

    Alle linken Parteien können in meinen Augen ihre „sozialistischen Wurzel“ getrost beerdigen, denn es ist zahlreich bewiesen, das Sozialisten keine besseren Staaten gestaltet bekommen, solche Staaten regelmäßig in Diktaturen oder totalitären Systemen enden, inclusive „Armut für viele/alle“

    Wenn irgendjemand „Sozialismus“ ohne Marx und Co. neu erfinden kann, als einen „Mechanismus für soziale Balance“ innerhalb kapitalistischer Systeme, den es eben nicht zu überwinden sondern nur zu optimieren gelte, wäre ich sehr neugierig davon zu lesen.

    Die abgedroschenen, alten Phrasen unserer SPD oder DerLinken (der Grünen Fundis im Kern auch) zu „sozialer Gerechtigkeit“ sind jedenfalls nichts anderes als billige Klientel- und Umverteilungsideen, die unter sozialer Gerechtigkeit nichts anders verstehen, als die gesellschaftliche „Bestrafung“ oder Abschöpfung/Plünderung der Erfolgreichen, was nur demotivierend sein kann und muß.
    Der aktuelle Braindrain nebst Abwanderung von Millionären sollte eigentlich vielen in jenen Parteizentralen zu denken geben.
    Verprellen der wirtschaftlichen Eliten führt nie zu mehr Wohlstand oder Umverteilung, sondern nur zu späterer Armut für alle. Sozialisten können ohne erfolgreiche Eliten nichts schaffen außer Gleichheit in Armut.

    Die alten Klassenkampf oder Umverteilungsparolen der SPD bis Linken, wie immer unter der Flagge der angeblich zu kurz gekommenen „demokratischen“ Mehrheit der nicht so erfolgreichen, ist chronisch nichts anderes als eine Neid- oder Gierpolitik der Un-/Weniger-Produktiven.
    Das ist in meinen Augen ein uralter kommunistischer Retro-Schuh, langweilig und öde, politisch wie intellektuell und mittlerweile wird schon die Mittelschicht als „reich“ oder „zu wohlhabend“ angesehen, was einfach nur ein schlechter, sozialdemokratischer Scherz ist, bei bereits realer Staatsquote jenseits der 50% vom BIP.

    Würden mehr Mitbürger etwas wirtschaftlicher denken, hätten wir locker eine stabile 2/3 Mehrheit bürgerlicher und wirtschaftsliberalen Parteien und Politiker im Bundestag, statt 2/3 Geschwätz-, Haltungs- und Salonsozialisten.

  • Daniela Gmeiner

    Herr Tofall,
    ich stimme Ihnen voll zu.
    Dank der frühen Geburt, durfte ich im deutschen Wirtschaftswunderland aufwachsen. Mußte dann zusehen, dass die damals noch den Kriegslasten zuzuordneten „Arme“ durch die damals noch in Balance befindlichen Systeme der direkten und indirekten Steuern und der überschaubaren Beiträge in der Sozialversicherung aufgefangen wurden.
    Heute haben wir, auch durch die Entfernung von der sozialen Markwirtschaft und durch unübersehbare Kosten einer Weltrettungs-und Gleichstellungspolitik, eine versteckte Armut, die nicht so genannt werden darf, die bis in den Mittelstand hineinreicht. Beispielsweise kalte Progression, Zusatzbeiträge, indirekte Steuern, bis zu EEG und die Kosten der Bürger für die sogenannte Energiewende.
    Der frühere Spruch:“ Geht es dem Unternehmer gut, kann auch der Arbeitnehmer gut leben“, ist längst Geschichte.
    Die deutsche Wirtschaft kann nach 12 Jahren Merkel, die Produktivität gar nicht so schnell hochfahren, dass die täglich steigenden Zahlen an Migranten ökonomisch verkraftbar wären.
    Das bedeutet steigende Armutszahlen, auch im Alter, ein „Weiter so“, egal ob mit Herrn Schulz oder Frau Merkel, vergrößert täglich die Risiken für dieses
    Land