Spahn kaufte unbrauchbare Masken für eine Milliarde Euro – und wollte sie verschwinden lassen

Das Gesundheitsministerium kaufte hunderte Millionen von nicht zugelassenen Atemschutzmasken, auf denen es sitzen blieb. Zwischenzeitlich plante man, das unbrauchbare Material an Obdachlose, Behinderte und Hartz-IV-Empfänger zu verteilen.

IMAGO / IPON

Die Skandale um Jens Spahn wollen einfach kein Ende nehmen. Nach dem Schnelltestdesaster, den Maskendeals und nun dem Schnelltestbetrug kommt jetzt ein Vorgehen ans Licht, dass die Planungsunfähigkeit des Ministers vielleicht mehr als je zuvor offenlegt.

Es geht um hunderte Millionnen Schutzmasken, im Wert von schätzungsweise einer Milliarde Euro, die das Gesundheitsministerium anschaffte – und die nicht zu gebrauchen sind. Wie der SPIEGEL berichtet, kaufte das Gesundheitsministerium KN95-Schutzmasken aus China (dem Äquivalent zur FFP2-Maske hierzulande) ein. Allerdings hatten die keine entsprechende Zertifizierung in der EU. Man ließ einige davon also vom TÜV Nord prüfen, allerdings nur mit einem nochmals abgekürzten Eilverfahren, u.a. wurde die 20-minütige, eigentlich dringend erforderliche, Gebrauchssimulation eingespart – „bestanden“ lautete dennoch das erwartbare Urteil. Masken manch anderer Hersteller wurden im Labor gar nicht erst untersucht, da begnügte man sich mit den Unterlagen des Herstellers.

Die seltsamen Geschäfte des Ministers
Jens Spahn und die Vorzugskonditionen für die Firma Fiege
Regulär durfte man die Ware wohl eigentlich gar nicht einsetzen – zumal Spahn das Ramsch-Material tatsächlich für Krankenhäuser plante. Doch das, für diese Arbeitsschutzmasken zuständige Arbeitsministerium stellte sich immer wieder quer. Mit dem Ergebnis: die Masken blieben größtenteils liegen. Manche dieser Masken, mit deutlich geringerer Schutzwirkung, brachte man dennoch in Umlauf.

Doch natürlich wollte man den Fehler nicht einräumen – und so plante man im Gesundheitsministerium dem Spiegel zufolge, die Masken an Menschen mit Behinderung, Obdachlose oder Hartz-IV-Empfänger zu verteilen, Hauptsache weg. Nachdem auch dieser Plan am Widerstand des zuständige Ministeriums scheiterte, scheint nun geplant, die Masken in der Nationalen Gesundheitsreserve endzulagern. Und nach Ablaufdatum sollten sie dann still und heimlich vernichtet werden. So wollte man wohl kaschieren, dass man hier schlichtweg hunderte Millionen von Steuergeldern in den Sand gesetzt hat.

Besonders die Pläne, die mangelhaften Masken einfach an Behinderte oder Obdachlose zu verteilen, sorgte für Entsetzen, Kritik kam von allen Oppositionsparteien. „#Spahnrücktritt“ stieg schnell auf Platz 1 der deutschen Twitter-Charts.

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Kommentare ( 113 )

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Bambu
4 Monate her

Wenn ich eine Ware bestelle und erst recht mit dem Warenwert, dann schreibe ich eine saubere Anforderungsspezifikation, um im Falle von Mängeln die Ware reklamieren zu können. Genau an diesem Punkt scheint doch das Debakel im Spahn Ministerium bereits zu beginnen. Es wurde einfach etwas bestellt, ohne genau zu sagen, was man konkret erwartet. Wären an dem Punkt die Hausaufgaben gemacht worden, dann hätte man die Masken einfach zurückgeschickt und hätte auch nicht bezahlen müssen. Hier in Deutschland wird gegen alles und jeden demonstriert, aber diese gigantischen Steuerausgaben basierend auf Schlampereien von Staatsbediensteten oder auch Verschwendung von unseren Beitragszahlungen, scheinen… Mehr

Kassandra
4 Monate her
Antworten an  Bambu

Spahn hat „Beratern“ die Aufgabe übertragen, Masken zu besorgen – und die haben anscheinend das Chaos mit angerichtet. Was den Minister natürlich nicht von der Beantwortung befreit.
Zudem sollen es „Berater“ sein, die jetzt auch vor Gericht in Bonn für das Bundesgesundheitsministerium gegen solche, die Masken besorgten und deren Rechnungen noch offen stehen, dafür sorgen sollen, dass weiterhin nicht gezahlt werden muss.
Bei beidem sollte eigentlich die Beraterhaftpflichtversicherung einspringen, wenn ein Beratungsfehler vorliegt.
Wenn man bohrte käme man wahrscheinlich, wie in vielen anderen Ministerien auch, erneut auf einen Milliarden-Berater-Skandal zu Lasten des Steuerzahlers.
Was läuft hier eigentlich wirklich?

Bambu
4 Monate her
Antworten an  Kassandra

Ich arbeite schon fast mein ganzes Berufsleben mit Beraterfirmen zusammen. Waren es anfangs nur Beratungsleistungen, so hat sich das Spektrum der angebotenen Leistungen mittlerweile stark verändert. Über Beraterfirmen kann ich auch Personal mit bestimmten Skills anheuern, welche mir helfen eine Spitzenarbeitslast abzufangen, ohne dass ich Personal einstellen muss. Soweit so gut und somit kann der Einkauf solcher Leistungen auch in der Politik in manchen Situationen ein probates Mittel sein. Wenn aber am Ende das, was auch sie noch einmal eindrucksvoll geschildert haben, dabei herauskommt, dann wurde schlampig gearbeitet. Bevor ich eine Firma beauftrage, muss ich eine genaue Spezifikation der gewünschten… Mehr

Kassandra
4 Monate her
Antworten an  Bambu

Bambu – soweit ich das von außen erkennen kann, scheint es in keinem Ressort des Kabinetts und auf keiner Ebene Controlling zu geben. Dort werden, so scheint es, sämtliche Grundsätze nicht nur einer ordentlichen Buchführung verletzt, sondern auch schon von Auftragsvergabe bis zur gänzlich fehlenden Erfolgs- wie Kostenkontrolle elementare „Fehler“ gemacht, die sich durch alles ziehen. Die Sorgfaltspflicht scheint vollkommen außer Acht gelassen zu werden. Fähige Beamte hat man wohl in den Vorruhestand geschickt und die Stellen mit Nichtskönnern, die Zusammenhänge nicht begreifen, ersetzt. Der Bundesrechnungshof prüft zwar, kann jedoch nur mahnen, wenn das Kind bereits in den Brunnen gefallen… Mehr

Last edited 4 Monate her by Kassandra
Old-Man
4 Monate her

Stimmt, aber nach den Arbeitsschutz Richtlinien müssen die geprüft und zertifiziert sein, da sonst eine Fahrlässige Körperverletzung anstehen könnte.
Wer sich die Mühe machen möchte kann gerne bei der Berufsgenossenschaft nach fragen, die sehen das sehr eng mit solchen Artikeln zum Arbeitsschutz, mit Recht!.

Old-Man
4 Monate her
Antworten an  Old-Man

Ich weise nur auf geltendes Recht in Deutschland hin, aber sie haben mit allem was sie schreiben absolut Recht, da bin Ich ganz bei ihnen!.

Old-Man
4 Monate her

Wie nennt man das Produkt aus Unfähigkeit und Geltungssucht?, ja, richtig, das Produkt heißt einfach „Jens“.
Es laufen in der Regierung leider zu viele dieser „Jenstypen“ frei herum und können so eine Menge anrichten!.
Das größte Unheil aber wäre im September, wenn „Jenstypen“ und „Koboldweibchen“ vereint würden, denn dann riecht jeder Müllhaufen besser wie der neue Duft Berlin!!.

Kassandra
4 Monate her
Antworten an  Old-Man

Eine Freundin auf Geschäftsleitungsebene einer Caritas sagt mir, dass sie mit vernünftigen bisherigen Regeln bei Nachfolger*innen auf Granit beißt. Die würden sie nur mit großen Augen anschauen.
Da wird nichts mehr nachzuverfolgen sein, wenn da mal was schief geht.
Das ist wie bei joko&claas, wenn eingesammelte 100000e an Spendengeldern für ein Boot irgendwie einfach nicht mehr da sind. https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/medien/spendenaktion-von-klaas-heufer-umlauf-207-000-euro-weg-ohne-dass-ein-rettungsschiff-startete/25047726.html

Last edited 4 Monate her by Kassandra
Korner
4 Monate her

Rücktritt und Untersuchungsausschuss. Der Bürger hat ein Recht zu erfahren, was der schon so in die Kritik geratene Minister mit den Steuern veranstaltet hat. Und das nicht nur für diesen einen Deal, sondern insgesamt.

Juergen P. Schneider
4 Monate her

Ich zitiere Thomas Sowell (US-amerikanischer Ökonom): „Es gibt kaum etwas Dümmeres und Gefährlicheres als wichtige Entscheidungen in die Hände von Leuten zu legen, die keinen Preis dafür bezahlen müssen, wenn sie sich geirrt haben.“ Eine zumindest minimale Mithaftung von politischen Beamten für erwiesenermaßen falsche Entscheidungen wäre sehr sinnvoll. Beispielsweise eine prozentuale Kürzung der Ruhegehaltsbezüge für politisch Verantwortliche nach eingehender Prüfung und Beurteilung ihres Fehlverhaltens und des von ihnen zu verantwortenden Schadens durch ein zuständiges Gericht. Vielleicht könnte das die willkürliche Verschwendung von Steuergeldern etwas reduzieren. Laufbahnbeamte unterliegen ja auch der so genannten Amtsträgerhaftung.

Old-Man
4 Monate her
Antworten an  Juergen P. Schneider

Warum eine prozentuale Kürzung der Ruhebezüge?.
In der freien(regulären) Wirtschaft fliegt so einer/eine raus, und bei vielen stehen Schadenersatzzahlungen ins Haus!!.

derostenistrot
4 Monate her

ist das nicht kriminell?

Old-Man
4 Monate her
Antworten an  derostenistrot

Ja, ist es, aber diese „Leute“ handeln immer nach besten Wissen und Gewissen, und um sie vor den Kadi zu bringen müsste ihre Immunität aufgehoben werden, aber wer tut so etwas, wenn ihm/ihr eventuell etwas später auch die Keule der Gerichtsbarkeit drohen könnte??.

Karina Gleiss
4 Monate her

Dass dieser „Zeitgenosse“ nicht zurücktreten wird, dürfte wohl klar sein. Buchstäblich schmerzfrei und von Arroganz durchtränkt bis zur letzten Sekunde.
Dass wir Deutschen nicht bemerkt haben bzw. es dümmlich lächelnd verharmlost haben, welchem intellektuellen und charakterlich zweifelhaftem Ab*****m wir in den BT verholfen haben – der uns auf unsere Kosten auf allen möglichen Ebenen abschafft -, ist ein weiterer Beweis für die politische Unmündigkeit im Land.
Charakteristisch der Satz einer (inzwischen) entfernten Bekannten: „mit Politik kenne ich mich ja nicht so aus“.

Last edited 4 Monate her by Karina Gleiss
Karamba
4 Monate her

Ohne Zweifel ist Herr Spahn alles andere als die optimale Besetzung dieses Ministeriums. Andererseits darf nicht vergessen werden, dass ihn unser aller Kanzlerin dorthin abgeschoben hat. Ich erinnere Zeiten da wagte er der Kanzlerin – unter dem Tisch sitzend – ganz, ganz vorsichtig zu widersprechen. Was blieb ihr anderes übrig, als ihn hoch und an den Tisch zu holen? Dort hat sie ihn im Blick, er ist inzwischen handzahm geworden und im Gesundheitsresort kann man mit und ohne Corona keine Meriten erwerben. Also, alles richtig gemacht, was zählt da schon Kompetenz? Die haben diverse andere „Minister“ auch nicht.

Karina Gleiss
4 Monate her
Antworten an  Karamba

Die Wurzel allen Übels, welche von weiten Teilen der Menschen allerdings nicht als solche wahrgenommen wird, hat ihn wahrscheinlich wissen lassen, ihm gegebenenfalls ihr vollstes Vertrauen auszusprechen, wenn er nicht spuren sollte. Trotzdem zeigt er allein schichtweise immer mehr seinen Charakter hinter seinen diversen „Masken“.

Last edited 4 Monate her by Karina Gleiss
Alois Dimpflmoser
4 Monate her

BRD im Jahre 2021:
-1.000.000.000 Euro sinnlos verbrannt
-Einen Riesenberg Sondermüll erzeugt
-Konsequenzen? Keine!
Warum müssen sich Politiker für ihre Taten nicht verantworten?
Wenn Otto Normal-Steuerzahler einen miskroskopischen Bruchteil dieser Summe von Geld, das er selber erwirtschaftet hat, an Steuern hinterzieht (Fall Hoeness) dann kommt er mehrere Jahre ins Kittchen.
Poltiker können Milliarden verballern, die von Steuerzahlern erarbeitet wurden, und es ist wurscht.
Irgendwas ist faul im Staate Dänemark…

Old-Man
4 Monate her
Antworten an  Alois Dimpflmoser

Irgendwas ist faul im Staate Dänemark…“, nein, in Deutschland, denn in Dänemark hat man gerade begonnen klar Schiff zu machen!!.

Ralph Sauer
4 Monate her

Wenn das der todbringendste Virus ist, dass die Welt jemals gesehen hat. Verdammt, warum leben wir dann alle noch? Also entweder sind die Masken doch ganz großartig oder aber die Geschichte mit dem Virus naja… So ein Unsinn! Die BK wird an Ihre Minister festhalten, wie sich auch die Minister an ihr festhalten. Die CDU wird ja auch beklatscht. Also, weiterklatschen und lächeln nicht vergessen.

Alois Dimpflmoser
4 Monate her
Antworten an  Ralph Sauer

Die Masken sind genial: Die können 100% der Grippeviren aufhalten, deshalb gab es im letzten Jahr keinen einzigen Grippetoten!
Leider flutschen die Coronaviren immer wieder durch, die Mistkäfer!
Aber nur nachts und im Restaurant, in der U-Bahn werden die von den Masken auch zu 100% aufgehalten!