Für ihre Wiederwahl sucht von der Leyen Hilfe bei Parteien rechts ihrer EVP. Rechte Parteien werden bei der EU-Wahl laut Ipsos-Prognose so stark wie noch nie. Die EU-Kommission will Atomenergie als „grüne“ Energieerzeugung einstufen.
Emmanuel Macrons Angst vor kommenden Wahlen muss riesengroß sein. Nach seinen wiederholten Äußerungen zum Einsatz von NATO-Truppen in der Ukraine lässt eine PR-Kampagne aufhorchen. The Telegraph schreibt: „Mit prall gefüllten Muskeln und zusammengebissenen Zähnen sehe der Präsident wie ein echter Krieger aus …“. Die französische Tageszeitung Nice-Matin sage, die Bilder vermittelten eine Botschaft „ultimativer Männlichkeit“, die an die eines Wladimir Putin mit nacktem Oberkörper erinnerte, der Judo trainierte oder auf einem Pferd ritt.
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— The Telegraph (@Telegraph) March 20, 2024
Ursula von der Leyen gerät ins Fadenkreuz von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, dem inoffiziellen Mannschaftskapitän der EU-Liberalen, schreibt Politico. Denn es sähe ganz danach aus, dass rechte Parteien im Juni mehr Sitze gewinnen und die zentristische Gruppierung der Liberalen im EU-Parlament auf wackeliges Terrain geraten. UvdL verdankt ihren EU-Spitzenposten nicht zuletzt Macron. Für ihre Wiederwahl sucht sie Hilfe bei Parteien rechts ihrer eigenen Konservativen.
Rechte Parteien werden bei der EU-Wahl nach einer Ipsos-Prognose wohl so stark wie noch nie. Die Fraktion „Identität und Demokratie“ (ID), zu der auch die AfD gehört, würde 81 Abgeordnete stellen (bislang 59), die Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (ECR), deren größte Partei bislang die polnische PiS ist, würde von 68 auf 76 Sitze anwachsen. Insgesamt würden diese beiden rechten Fraktionen nun mehr als ein Fünftel (21,8 Prozent) aller gewählten Abgeordneten des EU-Parlaments stellen: 2019 lag dieser Wert noch bei 18 Prozent, 2014 bei 15,7 Prozent, 2009 bei 11,8 Prozent und 2004 nur bei 8,7 Prozent. Die Zugewinne hängen unter anderem mit dem erwarteten sehr guten Ergebnis des französischen Rassemblement National (28 Sitze, +10), der deutschen AfD (15 Abgeordnete, +6) und von Geert Wilders PVV in den Niederlanden (9 Sitze, +9) zusammen. In Italien stagnieren die Rechten: Die Partei Fratelli d`Italia von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni legt zwar stark zu (24 Sitze, +14), aber hauptsächlich auf Kosten der Lega von Matteo Salvini (7 Abgeordnete, -16). Und in Polen ist die PiS-Partei, die bei den Parlamentswahlen 2023 die Macht verloren hat, stark rückläufig (16 Sitze, -11).
Nur eine große Koalition der Europäischen Volkspartei (EVP), der Sozialdemokraten (S&D) und der Fraktion „Renew Europe“, die liberale und zentristische Parteien vereint, würde eine Mehrheit der Sitze gewinnen (398 von 720). Während die Werte für die EVP (177 Sitze, -1) und S&DFraktion (136 Abgeordnete, -4) recht stabil sind, müssen die Liberalen mit starken Verlusten rechnen (85 Sitze, -17). Die Fraktion der Grünen/EFA wird wahrscheinlich ebenfalls viele Sitze verlieren (55, -17). Eine Mitte-Rechts-Koalition (EVP, Renew, ECR) hätte mit 338 von 720 Abgeordneten keine Mehrheit im Europäischen Parlament. Eine Rechtskoalition (EVP, ID, ECR) würde laut Prognose 334 Sitze erhalten. Die beiden traditionell größten Fraktionen im Europäischen Parlament, die EVP und die S&D, würden insgesamt nur 313 Abgeordnete (43,5 Prozent der Gesamtzahl) stellen – der niedrigste Wert seit 1979.
Die Wahlabsichten in Deutschland zeigen ebenfalls deutliche Verschiebungen. Die Union würde ihr Ergebnis vom Jahr 2019 mit 29 Prozent der Stimmen in etwa halten (28 Sitze, -1), ebenso wie die SPD, die bei 17 Prozent liegt und mit 16 Europaabgeordneten (±0) rechnen kann. Für die Grünen und die AfD würden sich 16 Prozent der Wahlberechtigten entscheiden, was jeweils 15 Sitzen im EU-Parlament entspricht. Während die Grünen jedoch 6 Sitze im Vergleich zur letzten EU-Wahl verlören, gewänne die AfD 4 Abgeordnete hinzu. Das BSW (7 Prozent) würde aus dem Stand 7 Europaabgeordnete stellen. Die FDP (4 Prozent) und die Linke (4 Prozent) würden jeweils einen Sitz verlieren (4 Sitze, -1), während die Freien Wähler (3 Prozent) mit 3 Abgeordneten vertreten wären (+1).
Die EU-Kommission will Atomenergie als „grüne“ Energieerzeugung einstufen. In Brüssel sind heute die Staats- und Regierungschefs zum ersten Atom-Energiegipfel – mit dabei ist auch der stellvertretende chinesische Ministerpräsident Zhang Guoking.
Polnische Bauern blockierten gestern Straßen mit Traktoren und Leuchtraketen, meldet Reuters, und eskalierten ihre Proteste gegen EU-Umweltvorschriften und billige Lebensmittelimporte aus der benachbarten Ukraine. Auf Plakaten waren ein Landwirt zu sehen, der sich neben Windparks von einem Galgen schwingt, und ein Henker mit dem EU-Wappen mit der Aufschrift „Green Deal gleichbedeutend mit dem Tod der polnischen Landwirtschaft“, was sich auf den Plan zur Bekämpfung des Klimawandels bezog.
Das riecht nach Besänftigung der Bauern vor der EU-Wahl. Die EU will wieder Zölle für eine Reihe von Agrarprodukten aus der Ukraine einführen: auf Eier, Geflügel, Zucker, Mais, Hafer, Grütze und Honig, aber nur, wenn die Importe eine bestimmte Menge überschreiten.
Alles was in Washington zu Israel verlautet, ist US-Vorwahlkampf. Chuck Schumer, Demokratenvormann im Senat sagte laut New York Times, dass die Amerikaner Israel lieben und unterstützen und dennoch Netanjahu und seinem Volk zutiefst kritisch gegenüberstehen können. Biden lobte die „gute Rede“. Trump sagte in einem Interview, dass Juden, die für Bidens Demokraten stimmen, „Israel“ und ihre Religion hassen.
Politische Lockdowns, nicht medizinische. In den herausgeklagten Dokumenten des Robert-Koch-Instituts sind noch immer über 1.000 Passagen der über 1.000 Seiten geschwärzt. Im Juli 2023 klagte Multipolar gegen die Schwärzung. Am 6. Mai soll darüber im Verwaltungsgericht Berlin mündlich verhandelt werden.
Bei Bosch protestierten bundesweit 25.000 Mitarbeiter gegen den geplanten Abbau von Arbeitsplätzen, vor der Konzernzentrale bei Stuttgart und vor Boschwerken in Ansbach, Blaichach, Bamberg, Eisenach, Hildesheim, Nürnberg und Salzgitter. 4.000 Stellen sind schon gestrichen, 7.000 weitere sollen folgen. IG Metall und Betriebsrat regten sich nicht zum Verbot von Benzin und Dieselmotoren, zum Batterie-Auto-Zwang oder gegen die Große Transformation.
Entsetzen und Tränen bei der Belegschaft des Elektronikkonzerns TDK. 300 Stellen sollen bis 2026 wegfallen, die Hälfte der Belegschaft. 13 von bisher 21 Fertigungslinien sollen nach China und Ungarn verlegt werden. Schwache Konjunktur, steigende Fertigungskosten und verstärkter Wettbewerb aus Asien werden als Gründe genannt. TDK stellt unter anderem Elektronikteile für Autos her.
Sensationelle Entscheidung in Frankreich hebt sämtliche Genehmigungen für Windräder auch rückwirkend für bereits genehmigte und errichtete auf. In Frankreich messen Richter den massiven akustischen Beeinträchtigungen der lauten Windräder einen erheblich höheren Einfluss auf die Gesundheit der Anwohner bei als in Deutschland. Siehe: https://live.tichyseinblick.shop/produkt/mueller-krankmacher-windkraftanlagen/
Das Umfrageergebnis für Thüringen zeigt einmal mehr, auf wessen Kosten das Antreten des BSW gehen dürfte. Auf die aller anderen außer Grünen. Die haben ein harten Kern der Gläubigen der letzten Tage, der durch buchstäblich nichts zu beeindrucken ist.
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Was würde noch übrigbleiben von dem Mann aus Frankreich wenn ihm jemand seine Spielzeuge nehmen würde? NICHTS. Das ist der Eindruck den er bei mir hinterlässt.
Da kann man ihn dann gleich bitten, Vorschläge für ein paar Neubauten zu machen. Allerdings ohne Laufzeit-Garantie!
Unsere Fachkräfte und Firmen haben wir ja schon deportiert oder eingestampft.
Der BSW ist also eine für viele Wähler attraktive Alternative zur Alternative. Solche, die bisher AfD gewählt haben, aber auch für die die es nicht getan haben.
Das anti grüne Lager wird insgesamt stärker und das ist gut für Land und Gesellschaft.
Nur 16% für die AfD bei den Europawahlen? Noch hinter der SPD und gerade mal so viel wie die Grünen, die sogar mehr bekommen als bei der Bundestagswahl 2021. Absolut unglaubwürdig. Ipsos kommt aus Frankreich und ist wohl ähnlich links wie forsa. Bei Insa vom 13.3.24 liegt die AfD bei 20%.
Zum Thema Entlassungen. Zum einen singen die Gewerkschaften das Lied der Ampel und beschweren sich dann, wenn ihren Mitgliedern und Beitragszahlern die Luft ausgeht. Die Lösung Vorruhestand! Klar ! Mit Geld aller den Mißerfolg der Ampel verkleistern. Doch wer bezahlt dafür? Zum einen sind es die Leute die bis 67 oder länger arbeiten müssen und wer bezahlt für den früheren Renteneintritt? Wie hoch ist die Summe die gezahlt wird und wieviel Geld entgeht der Rentenkasse durch die entfallenden Beiträge? Warum braucht keiner der Gewerkschaftsvertreter dazu etwas sagen? Wobei die Bosse der Gewerkschaft schon ausgesorgt haben und nur noch so tun… Mehr
Wie nicht nur im Osten früher: Die Gewerkschaften als Transmissionsriemen der Partei.Was interessieren da die Angelegenheiten der Mitglieder, denn: Die Partei, die Partei, die hat immer recht…
War es nicht schon immer so, dass im Endeffekt der Bürger für die Fehlleistungen der Politik bezahlen durfte. Da sollte sich der Bürger mal Gedanken drüber machen.
Man sollte doch einfach mal die Realität betrachten: Auf der einen Seite ist die AfD gegen diese sinnfreie und kostenintensive EU, die sich erdreistet anderen Ländern vorzuschreiben was sie zu tun oder zu lassen haben. Doch merkwürdigerweise wollen sich AfD Politiker in die EU Zentrale nach Brüssel wählen lassen und das damit rechtfertigen, das sie die EU in Brüssel abschaffen wollen. Wie viele der potentiellen Kandidaten würden sich denn selbst die Einnahmequelle nehmen, wo man doch in Brüssel ein ganz prächtiges Einkommen hat? Tut mir leid, aber das ist mir dann doch eine Nummer zu merkwürdig, denn man kann nicht… Mehr
…aber die AfD darf gerne von Brüssel aus helfen. Wer dort dabei ist wird genügend Gründe für den Rückbau der EU im Sinne der ursprünglichen Europaidee finden. Darum geht es der AfD doch.
Zitat: „Doch merkwürdigerweise wollen sich AfD Politiker in die EU Zentrale nach Brüssel wählen lassen und das damit rechtfertigen, das sie die EU in Brüssel abschaffen wollen.“
> Nun ja, kommt drauf an was aus Sicht der AfD genau gemeint ist.
Denn im Gegensatz zu früheren Zeiten, wo die AfD den Moloch „Brüssel“ mit der EU abschaffen oder aber den DExit wollte, sagt die AfD heute, dass das jetzige Brüssel so nicht bestehen bleiben und geändert werden soll.
Demnach will also die AfD !dieses! Brüssel nicht völlig abschaffen, sondern verändern. Und dafür müssen dann natürlich auch AfD’ler in Brüssel sitzen.
Und wer (das wäre dann vermutlich der ominöse „könnte man“) soll jetzt die EU abschaffen, etwa diejenigen, die die letzten Jahrzehnte den Karren in den Dreck gefahren haben?! Sorry, aber das ist ja mehr als naiv. Das ist eine Zitat „merkwürdige Logik“ und zwar ihrerseits. Eines ist eindeutig klar, nämlich dass diejenigen, die jetzt an der Macht sind, komplett versagt haben und es einfach nicht können, während wir bei allen anderen nicht wissen ob sie es können oder nicht. Also was spricht gegen einen Versuch mit einer anderen Truppe, denn schlimmer als „nichts können“ und totales Versagen kann es ja… Mehr
Ich bin ein großer Freund der Realität. Kennen Sie Nigel Farage? Der war auch ein Gegner die EU und hat am Ende dazu beigetragen das GB austritt. Doch welche Motivation und welche Argumentation steckt/en dahinter. Für bzw. gegen den Wähler in Deutschland wird alles getan, dass er sich kein vernünftiges Bild machen kann. Man belügt und nutzt uns eben nur zu unserem Besten aus. Das heißt : Keine schlechten Nachrichten! Wenn die Chefin alleine Verträge per Handy abschließen darf und dann später alles löscht – so habe ich es jedenfalls verstanden- und zusätzlich eine Befangenheit aufgrund der Beteiligung ihres Ehemannes… Mehr
Was ist die Alternative? Den verschwendungssüchtigen Eurokraten die Möglichkeit zu gehen noch mehr Geld zum Fenster raus zu werfen? Ohne Kontrolle, weil man Brüssel boykotiert?
Ok! man kann es so sehen aber haben sie bessere Vorschläge die Vergewaltigung der Bürger z.B. durch die unkontrollierte Zuwanderung aus aller Herren Länder zu beenden, ich höre.
Würden Wahlen etwas ändern, wären sie verboten, aber deshalb kommt ja nicht darauf an wer was wählt, sondern nur wer wie auszählt! Das jedoch haben die wenigten Menschlein kapiert, deshalb klappt der Betrug doch immer noch so schön.
Macron und diese Bundesregierung überschreiten ganz bewusst immer weitere Rote Linien die die russische Regierung gezogen hatte. Insoweit möchte ich einem russischen General fast Glauben schenken, der hierfür die Ursache im Verlust der glaubhaften nuklearen Abschreckung sieht. Früher war das glaubhafter, meint er. Deshalb fordert er einen präventiven Nukleareinsatz gegen irgendein Natoland. Dann wäre die Glaubwürdigkeit wieder hergestellt und die Hitzköpfe in London, Paris und Washington wüssten genau, dass wenn die Nato wegen diesem begrenzten Nuklearschlag (z.B. gegen Berlin) zum „Gegenschlag“ ausholen würde dies das Ende ihrer Völker wäre. Militäreinheiten kann man mit Nuklearwaffen (außen den taktischen Mininukes) nicht angreifen,… Mehr
Wenn man sich von einem russischen Remmo Clan in Kreml rote Linien vorschreiben lässt, kann man sich auch gleich selbst erschiessen. Zumindest Macron scheint das mittlerweile begriffen zu haben. Unser „Zeitenblender“ Kanzler hat doch eigentlich immer, ausser bei grossen Worten, an denen nie gespart wurde, stets zu wenig zu spät geliefert. Das läuft doch im Wesentlichen so, wie die Mafiosi im Kreml sich das wünschen. Wenn es nur an deutschen Befindlichkeiten gehangen hätte, wären die Ukrainer und kurz darauf die Moldawier längst wieder Sklaven zweiter Klasse im Sklavenstaat der russischen Despotie.
/nd was hat diese Einlassung mit den Auswirkungen des von mir angesprochenen präventiven Nuklearschlages gegen Berlin zu tun???
In Thüringen werden erneut die Linken ein Bündnis , gemeinsam mit der CDU, schmieden ! Das Umfrageergebnis zur EU Wahl in Deutschland ist ebenfalls ernüchternd, auch hier sind die Linken und grünen Parteien, CDU eingeschlossen, klar vorne. Der Deutsche lernt nie, steuert seinem Untergang entschlossen entgegen! Da können wir hier zum Beispiel lesen was wir wollen, die meisten Deutschen lesen und hören den linken und grünen Regierungsfunk und glauben jede Lüge, jedes Framing!
Das stimmt . 75 % sind mit der Regierung nicht zufrieden , wählen aber dasselbe immer und immer wieder . Es ist zum verzweifeln ! Die SPD hat lt. Umfrage wieder gewonnen . Hatte die AfD vor kurzem noch 20 % bei der EU Wahl ? Jetzt 16 % , die Partei verliert überall , das kann man sich nicht schönreden . Die Schlumpfaktion , egal, Zerstörung der Infrastruktur durch Habeck , egal , C. Roth , Deutschland verrecke , egal , Faeser , egal , Arbeitsplatz Abbau , egal , Migrantenkriminalität , egal , EU Korruption , egal ,… Mehr
> Die französische Tageszeitung Nice-Matin sage, die Bilder vermittelten eine Botschaft „ultimativer Männlichkeit“, die an die eines Wladimir Putin mit nacktem Oberkörper erinnerte, der Judo trainierte oder auf einem Pferd ritt.
Putin hat aber den Unsinn längst aufgegeben, während Macron in Angst um Woke Herrschaft erst mal 2000 Franzosen an die Ostfront schicken möchte – am liebsten vermutlich sämtliche Bewohner Westeuropas. Für den Great Reset, für Insektenfrass und „Desinformation“-Bekämpfung. Höchste Zeit, sich gegen das Woke Imperium aufzulehnen.
“..Bei Bosch protestierten bundesweit tausende Mitarbeiter gegen den geplanten Abbau von Arbeitsplätzen..”
Wenn die schon wetterfest gekleided am protestieren sind, können die sich ja auch gleich anschliessend wieder bei den Regierungsaufmärschen gegen die Opposition einreihen und Gesicht zeigen.
Die haben nicht verstanden, dass wenn der Bademeister/in das Wasser aus dem Pool lässt und in alle Welt verteilt , schlecht schwimmen ist.
Doch Trockenschwimmen wird von den Arbeitgebern erwartet. TROCKENSCHWIMMEN MIT ROBERT UND FRIEDRICH! Wer blaue Flecke befürchtet ist rechts!
super !!! . Habe ich mich auch gefragt . Was habt ihr gewählt , was werdet ihr wählen , selber Schuld , und jetzt demonstrieren , gegen rechts natürlich .