Die Berliner Republik unter Merkel dürfte noch viele neue Wege finden, selbst an einem lebendigeren Parlament vorbeizuregieren: alternativlos wie schon bisher.
© John MacDougall/AFP/Getty Images
Die Welt schreibt heute: „In der SPD wird angesichts des Widerstandes gegen eine große Koalition eine für Deutschland ganz neue Form der Regierungszusammenarbeit geprüft … Schulz erläuterte … ein Modell, bei dem nur bestimmte Kernprojekte im Koalitionsvertrag verankert werden. Andere bleiben bewusst offen, damit sie im Bundestag diskutiert und ausverhandelt werden können. Das würde Raum geben zur Profilierung – und zu wechselnden Mehrheiten.“
Die Idee einer Kooperations-Koalition (KoKo) soll von der SPD-Parteilinken stammen. Sie möchte nicht wie in der letzten GroKo durch 185 Seiten Koalitionsvertrag festgenagelt werden und sich die Möglichkeit offenhalten, mit anderen Mehrheiten in einer KoKo, aber außerhalb derselben, umstrittene Projekte durchzusetzen wie die „Ehe für alle“.
Das wäre eine KoKo mit offizieller Oppositionserlaubnis, ein Januskopf von Mehrheits- und Minderheiten-Koalition. Es würde mich wundern, wenn sich die Harmonistin Merkel auf so etwas einließe. Weshalb ich mal auf etwas ganz anderes tippe. Merkel koaliert mit den Grünen, beide vereinbaren mit der Oppositionspartei SPD ein paar Merkel-Grün wichtige Vorhaben, sichern sich also in diesen vor der Kanzlerwahl schon mal die Parlamentsmehrheit. Das wäre dann die MiKoKo: Minderheitenkooperationskonstellation. Dass es dazu kommt, dafür spricht schon das lange Wort wie für eine Gesetzesvorlage.
Schönheitsfehler für die SPD: keine Minister und Staatssekretäre. Aber wozu gibt es denn das Bundesbeauftragten-Unwesen: ein Limit existiert nicht.
Ich denke, die Berliner Republik wird noch viele neue Wege erleben, wie selbst an einem lebendigeren Parlament und vor allem an AfD und Die Linke vorbeiregiert werden kann: alternativlos wie schon bisher. Aber geräuschvoller. Immerhin.
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Stabilität um jeden Preis, auch wenn diese sich dabei auf Sicht gefahren selbst erledigt, scheint das Motto zu sein, womit das System des Mainstreams so lange als möglich aufrechterhalten werden soll. Das hat was, wird aber dem stetig aufkommenden Widerstand aus den immer mehr benachteiligten Bevölkerungsteilen, die auch die Hauptlast der verschiedenen stärker werdenden Belastungen, von Finanzkrise bis Zuwanderung, hautnah zu erfahren und zu (er-)tragen hat, nicht gerecht. Ein gefährliches Spiel ist im Gange, mit ungewissem Ausgang, das sich aber Politik nicht leisten sollte. Die Wahlen haben gezeigt, wohin die reise gehen könnte, ob es nun gefällt oder nicht.
Merkel sitzt das einfach aus, sie einst Kohl. Wiederlich!
Nur, dass Kohl mehr Anstand und Grips in der Birne hatte, dass er sein Vaterland und sein Volk niemals so blamiert haette.
Verzeihen Sie mir bitte die Entgleisung. Ist es nicht egal ob man bei der derzeitigen Situation der Regierungsbildung das „große Kotzen“ das „doppelte Kotzen“ oder sonst was bekommt. Etwas gewählter ausgedrückt könnte man auch sagen: „Alter Wein in alten Schläuchen“, die Engländer hingegen haben einen viel treffenderen Ausdruck: „same shit, same assholes“. Wir brauchen einen Aufbruch in Deutschland, der ist aber mit der derzeitigen Konstellation der Parteien nicht zu machen, alle kleben wie Pattex an ihren Stühlen. Unser Problem ist, dass wir neue Programme mit neuen Personen in neuen Parteien brauchen und das bitte ganz schnell sonst wird die EU… Mehr
Das Bild mit den zwei Damen ist die Ansicht des Grauens.
Unerträglich!
Diese beiden Frauen in der nächsten Regierung und dann noch als Bundeskanzlerin und Ministerin?Gute Nacht Deutschland!!
Ein extrem erbärmliches Szenario der Machterhaltung, das man dort mit immer neuen Pseudo-Konstellationen dem Bürger verkaufen möchte – und am Ende muss er auch noch den Kakao schlucken, durch den er tief gezogen wird.
Widerwärtig!
Meine Abkürzung für das, was da als Regierung möglicherweise oder auch nicht auf uns zukommt, ist Kokolores – Kooperations-Koalition der Loser und Reservisten.
Wieso bildet nicht die Linke eine Regierung, die von den anderen Parteien toleriert wird, und dann muss eben alles verhandelt werden.
KoKo? Alles Kokolores oder was?
https://www.openthesaurus.de/synonyme/Kokolores
Gefundene Synonyme: Unsinn, Blödsinn, dümmliches Gerede, Humbug, Nonsens, Nonsense, Unfug, Widersinn, Sottise(n), Blech, Bockmist, Driss, dummes Zeug, Dummfug, Fez,
Und das passt, wie die Faust aufs Auge.
Wenn Frau M. Und Frau R. ist der Zeitpunkt zum Koffer packen aber wirklich gekommen. Mann, ich hab die Schnauze voll, bin für Neuwahlen, unbedingt.
Ich rege mich auch gar nicht mehr auf, lache oft. Nun ja, hilft mir!