In Deutschland ist die Demokratie lebensgefährlich bedroht. Zensur, Geheimdienstaktionen und Wählerverachtung werden gegen kritische Bürger und die Opposition in Stellung gebracht. Ein Bürger, der den Kanzler „Lügenfritz“ nannte, muss einen Monatslohn als Strafe zahlen.
In Deutschland spitzt sich die Lage der Nation dramatisch zu. Begriffe wie „Lügenfritz“ oder „Schwachkopf“ führen mittlerweile zu saftigen Geldstrafen und Hausdurchsuchungen. Was früher als polemische Kritik an Politikern zum Alltag einer lebendigen Demokratie gehörte, wird heute durch den Paragraphen 188 StGB und die Instrumentalisierung von Behörden wie dem Verfassungsschutz systematisch unterbunden.
Roland Tichy analysiert in dieser Sendung den „Bauplan der Zensur“. Es geht nicht mehr nur um einzelne Beleidigungen, sondern um den Schutz der „Wirkungsmacht“ der Regierung. Wenn Kritik am Versagen der Politik – sei es bei der unkontrollierten Migration oder der Wirtschaft – als „delegitimierend“ oder „verfassungsfeindlich“ gebrandmarkt wird, steht die Freiheit des Wortes vor dem Aus.
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RealUnit Schweiz AG…..echt jetzt! Man sollte sich gut über seine sponsoren erkundigen denn die politische ausrichtung dieser firma ist nicht gerade demokratisch. Schaut man sich deren „verpflechtungen“ an kommt man zur „Österreichischen Schule der Nationalökonomie“ und diese ist alles andere als demokratisch. Diese politik würde die unterschicht und auch große teile der mittelschicht massiv benachteildigen.
Welche Aussichten gibt es: einen nicht-mehr demokratischen Staat, der die Bürger aussaugt und entrechtet, ein Kalifat, einen Atomkrieg? … Was fehlt auf der Liste der horriblen Untergangs-Szenarios? Es fällt mir schwer optimistisch zu bleiben. Vielleicht passiert ein Wunder???
Das Grundgesetz ist gescheitert. Die Väter des Grundgesetzes haben WW2 und Hitler erlebt, aber nicht Merkel und Steinmeier vorhergesehen, die dem Volk die gemäss Art. 20 GG zugeordnete wieder entrissen haben.
Nicht täuschen lassen. Die Einfallstore zur Aushebelung des GG waren von Beginn an eingebaut und damit auch gewollt. Diese verbergen sich gemeinhin hinter harmlos klingenden Formulierung wie „… Näheres regelt ein Bundesgesetz.“
„Lügenfritz“ ist so was von ungeschlacht und ungeschickt, ich schlage vor, dass wir uns stattdessen von der politischen Lyrik des „real existierenden Sozialismus“ inspirieren lassen: Mit Blick auf den größten Kanzler aller Zeiten kommt mir „Fackelträger der Wahrhaftigkeit“ in den Sinn, oder „Koryphäe der politischen Kunstfertigkeit“, und einiges mehr.
Richter sind nie objektiv, können Sie auch nicht sein, da sie Menschen sind.
Richterliche Entscheidungen werden natürlich auch durch ihre politische Gesinnung subjektiv beeinflusst.
Ein links-grün-woker Richter wird sie ordentlich verdonnern, schon unzählige Male passiert❗
Die Demokratie ist doch längst tot. Wenn sie jemals real existiert hat. Ich habe das Gefühl, dass Demokratie nur für gute Zeiten gilt. Wenn es genügend zu verteilen gibt und niemand so genau hinschaut, wer wieviel für was und für wen abzweigt. Wenn es aber knapp wird, der Bürger genau hinschaut, weil es ihm spürbar an die Geldbörse geht, dann ist Schluss mit Demokratie. Dann zeigen die Abzocker ihr wahres Gesicht und verteidigen ihre Pfründe mit Klauen und Krallen. Dann kann man wählen was man will und bekommt immer dasselbe und wenn man ehrlich ist, dann war das früher auch… Mehr
Korruption und Selbstbedienung sind so alt, wie die Menschheit. Daß viele Politiker sich „hintenherum“ auch selbst bereichern, ist auch nicht neu. Bei all dem bin ich bereit, sämtliche Augen (inklusive Hühneraugen) zuzudrücken, solange sie qualifiziert sind und „auch“ das tun, wofür sie gewählt wurden. Das ist leider nicht mehr der Fall. Sie zerstören Deutschland und denken (fast?) nur noch an Machterhalt und ihre Pfründe. Dazu benutzen sie absolut undemokratische Mittel und werden so zu Feinden des eigenen Volkes und des Grundgesetzes. Hier ist mein Verständnis absolut zu ende. Eigenlich wäre eine Revolution fällig, aber sie ist ja verboten, wie Albrecht… Mehr
Wer über persönliche Autorität (Glaubwürdigkeit, Ehrlichkeit) verfügt, braucht seine Amtsautorität nicht (mißbrauchen). Ein Satz, den man schon in der Schule lernt.