Merkwürdigkeiten im Prozess gegen Michael Ballweg – TE-Wecker am 16. November 2024

Der TE-Wecker erscheint montags bis freitags – und bietet Ihnen einen gut informierten Start in den Tag. Ideal für den Frühstückstisch – wir freuen uns, wenn Sie regelmäßig einschalten. An Wochenenden und Feiertagen erscheint der Wecker mit einer Schwerpunktsendung.

 

In Stuttgart steht Michael Ballweg, IT-Unternehmer und Organisator von Corona-Demonstrationen, vor dem Landgericht. Er hat ein Dreivierteljahr in Untersuchungshaft gesessen. Ihm wird versuchte Steuerhinterziehung, vollendete Steuerhinterziehung sowie versuchter Betrug in 9450 Fällen vorgeworfen. Die nervöse Staatsanwaltschaft und Beamte, die nicht mehr ohne Rechtsanwalt vor Gericht aussagen, sorgten für erhebliches Aufsehen. Zusätzlich kam in dieser Woche heraus, dass Michael Ballweg mit seinen Spenden keinerlei Gewinn gemacht hatte. Der Vorwurf der Steuerhinterziehung wäre damit hinfällig.

Warum ein großer Prozess mit vielen Zeugen dennoch veranstaltet wird – darüber reden wir mit Stefan Homburg. Er ist Professor für Öffentliche Finanzen und war Direktor des Institutes für Öffentliche Finanzen der Leibniz Universität Hannover. Heute betreibt er den Youtube-Kanal „Homburgs Hintergrund“ und ist auf X aktiv.

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Kommentare ( 22 )

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DerWestfale
16 Tage her

Mir erschließt es sich nicht warum der Steuerfahnder der die Fristverlängerung – offenbar ohne die Kompetenz zu haben- abgelehnt hat obwohl dieser wußte das Ballweg durch staatliche Festsetzung keine Möglichkeit und keinen Zugang zu den Akten hatte nicht vor Gericht zitiert wird. Da er unmöglich schlüssig begründen kann wäre der Prozess an dieser Stelle zu beenden.Warum wird an der unsinnigen Planung festgehalten und Unsummen an Geld verbrannt ?

Kassandra
16 Tage her
Antworten an  DerWestfale

Lesen Sie mal bei Danisch, über welche Tentakel sie ihn strangulieren, seit er eine grüne der Realität gemäß benannte! Das Ding ist noch immer nicht ausgestanden und wird auch vor Gericht enden – denn an dem blogger haben sich schon einige die Zähne ausgebissen – der kennt sich in deutschem Recht aus und wird die nicht auslassen, die ihm solches antun wollen!
Wie käme eine Deutsche Bank dazu ihm das Konto zu löschen, wenn nicht sogar da der Arm der Parteien hinreichen würde?

Kassandra
17 Tage her

Danke für das Interview. Vielleicht bringt noch mehr Licht ins Dunkel, wenn sie in den USA Dr. Fauci tatsächlich vor Gericht ziehen. Zumal die zielführenden Corona-Recherchen den Fall Fuellmich mit dem Fall Ballweg zu verbinden scheinen. Mit Musk und Ramaswamy scheint er aber schon mal richtig zu liegen: „Something big is about to happen 1st Vid) Vivek Ramaswamy “I will open criminal investigations into US feds who knowingly evaded the ban on gain of function research to fund it abroad” 2nd image) Elon Musk just called to Prosecute Anthony Fauci Both Elon & Vivek were just appointed by Donald Trump… Mehr

Michael W.
17 Tage her

Warum ein großer Prozess mit vielen Zeugen dennoch veranstaltet wird

Zwecks Einschüchterung, obwohl nichts davon strafbar ist. Liest man doch hier, bei Reitschuster und Wallasch jeden Tag dutzenfach.

Kassandra
17 Tage her
Antworten an  Michael W.

Die Geißlersche Schlichtung zu Stuttgart 21 im Gedächtnis zu behalten ist lehrreich. Spätestens seitdem…

HansKarl70
17 Tage her

Was in diesem Prozess stattfindet wird in die Geschichtsbücher eingehen. So oder so

Kassandra
17 Tage her
Antworten an  HansKarl70

Da sind weitere anzuhängen: der Prozess gegen den Amtsrichter in Weimar, Christian Dettmar, den Arzt Heinrich Habig in Bochum, die Verfolgung Dr. Wodargs, Dr. Schiffmanns oder Prof. Bhakdis, die Verhaftung der Rechtsanwältin Beate Bahners in Heidelberg – um nur eine gute Handvoll zu nennen. Und Rechtsanwalt Reiner Füllmich, dem Initiator des Corona-Ausschusses, der ihnen mit seinen Recherchen über die Fake-Pandemie hinaus auf den Fersen war – und der jetzt wegen angeblicher Veruntreuung von Spenden im Gefängnis verbleiben muss. Während man bei uns so Märtyrer schafft werden die, die sie ins Land holen zu solchen, wenn sie beim Morden von aus… Mehr

pcn
17 Tage her

Wir sind mitten drin in einem vorgeblichen Rechtsstaat, den sich die Grünen mit Hilfe der Roten zur Beute gemacht haben. Von Rechtstaat kann keine Rede mehr sein.

Und die Altmedien machen mit. Keine Kritik an solchen politisch motivierten Prozessen. Keine Kritik an den Denunzianten der Rot-Grünen Portale im Netz.

Stefan Homburg hört den Satz, den ich auch immer wieder höre, „jetzt wähle ich die CDU, weil ich die Schnauze von den Rot-Grünen voll habe.“

Furchtbar zusehen zu müssen, wie uns Mitmenschen in einen Unrechtsstaat ziehen, und damit in die Unfreiheit.

Last edited 17 Tage her by pcn
Evero
17 Tage her

Wie da so dort. Dort im Bundestag schicken sich die undemokratuschen Brandmauerparteien an, einen Verbotsantrag gegen die Oppositionspartei AfD zu verabschieden. Hier versucht die deutsche Kuscheljustiz den Kopf aus dem Corona-Zwangsverwaltungsskandal zu ziehen, indem sie da und dort prominente Kritiker versuchen zu kriminalisieren. Das eine und das andere ist ein schmutziges Spiel mit DDR-Anleihen in Sachen Unterdrückung von Oppositionellen. Die DDR wird im Westen -pfui, mit größter Unterstützung der verkommenen, gekauften Mainstreammedien – gerade neu errichtet.

twsan
17 Tage her

„Da muss man sich wirklich fragen, wo man ist“.
Das wissen wir – eigentlich – doch: In der DDR 2.0 (Steinhöfel) , einem sicherlich noch milden, aber dennoch totalitären System.
Auch die Stasi ist wieder da, in einer Mischung aus Verfassungsschutz und semi- „privater Denunziationsindustrie (Homburg)“.
Uneigentlich wagen wir, d.h. die meisten Deutschen (80% der Wählerschaft), es nur nicht sich einzugestehen, dass es so ist – und in der Wahlkabine den Totalitarismus der neoBlockparteien abzuwählen.

A.G.
17 Tage her

Leute, Leute…ihr könnt euch hier aufregen und echauffieren wie ihr wollt…das BRD-Regime macht weiter…siehe die Anzeige von Habeck gegen einen unbescholtenen Bürger….frag doch mal den Normalbürger auf der Straße ob er mit dem Namen Ballweg oder Rainer Füllmich was anfangen kann….nix, null, nada….niemand…

Kassandra
17 Tage her
Antworten an  A.G.

Ja. Wobei genau die Klage gegen Herrn Niehoff mich darauf brachte zu überlegen, ob Michael Ballweg nicht wegen folgenden tweets in Untersuchungshaft landete – und nicht wegen des Verdachts auf die Hinterziehung von Spenden – wenn Danisch schon eine Kontokündigung verschmerzen muss, wenn er, na Sie alle wissen schon. Zumal der Richter, der die Untersuchungshaft ohne Gründe zu nennen beständig verlängerte, dann kurz vor der Entlassung Ballwegs aus dem Gefängnis ausgetauscht wurde. Davos 2022, wo von Robert Habeck beim wef dies überliefert ist: „Wenn Sie sich vorstellen, dass ein Teil der Menschheit Hunger erleiden wird im Laufe des Jahres oder… Mehr

Nibelung
17 Tage her

Scheinprozesse um Selbstbefriedigung zu betreiben auf die etwas andere Art und das in einer Demokratie, wo die Lumperei schon allein bei der übermäßigen und ungesetzlichen Verweildauer mit der Untersuchungshaft begonnen hat und nun das schändliche Werk zu Ende gebracht werden soll um einen nicht erwiesenen Tatbestand in den Mittelpunkt zu stellen um selbst nicht als Rechtloser im Raum stehen zu bleiben. Das erinnert in fataler Weise an das 3. Reich, wo man auch keine Hemmungen hatte gegen unliebsame Gegner vorzugehen und die Mittel sind einfach übergriffig und sind der Anklage nach nicht gemäß und andere haben es ja schließlich auch… Mehr

HeRo
17 Tage her

Kretschmann: Jetzt erzähle ich Ihnen einmal ein Schwank aus meinem Leben“ und verknüpfe das mit Kretschmann: Also am letzten Wochenende vor Weihnachten 2011 war ich mit meinem sehr schnellen Kombi mit Sonderverstärkten Bremsen (Einziges Extra) Proktionsnummer 25 von Süddeutschland hoch nach mitteldeutschland unterwegs. Schneeregen. Plötzlich kriege ich Dauerlichthupe von hinten. Denke ich bei mir „Welcher Idiot blinkt einen … an???“ – war’s die liebe Polizei. Denke ich: „hängst Dich hintendran“, (Da war Bumper to Bumper) , da überholen mich dann 2 Audi A4 ca. 170 Ps. Die sind bei jedem Fahrzeug bei Schneeregen hinten den Kofferraum gefahren und haben die… Mehr

Cimice
17 Tage her
Antworten an  HeRo

Das war keine Polizei, sondern irgendein Politiker mit Personenschutz vorneweg. Die dürfen das. Blaulicht und Geschwindigkeit übertreten.