Ex-Verteidigungsminister kritisiert Merkel – zu Recht – Eigene Verirrungen verschweigt er tunlichst

Der klassische Fall von Haltet den Dieb. Ja, die Kanzlerin ist verantwortlich, doch der Motor der Aussetzung der Wehrpflicht war zu Guttenberg höchstselbst.

Andreas Rentz/Getty Images
November 2010

Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU, Verteidigungsminister vom 28. Oktober 2009 bis 3. März 2011) hat Bundeskanzlerin Merkel vorgeworfen, sie sei die Hauptverantwortliche für die Sparmaßnahmen in der Bundeswehr. Zu Guttenberg weist Merkel die Schuld für die Kürzungen während seiner Amtszeit zu. Wörtlich sagte er in einem Interview mit dem NDR: „Die Sparbemühungen damals gingen vom Bundeskanzleramt aus und sie wurden vom Bundesfinanzminister mit großer Vehemenz mitgetragen und den Schuh muss sie sich schon mit anziehen.“ Merkel habe „erhebliche Sparanstrengungen“ unternommen, kritisierte Guttenberg. Und weiter: „Ich habe so ein bisschen das Gefühl, dass die Aufmerksamkeit hin zur Bundeswehr wieder gelitten hat in den letzten Jahren. Und dass man wieder mehr dafür machen muss, um den Menschen in unserem Lande deutlich zu machen, was diese Männer und Frauen tatsächlich leisten. Und da ist es nicht allein mit Bahntickets getan. Das ist sicher eine schöne Initiative, aber das muss natürlich weitergehen.“

Bundeswehr ohne Führung
Verteidigungsministerin z. Ü.: Annegret Kramp-Karrenbauer übt noch
AKK bekommt damit indirekt auch ihr „Fett“ weg. Ebenso zu Guttenbergs Amtsvorgänger Franz-Josef Jung (CDU). Zu Guttenberg dazu: „Ich kann mich noch an das immer wieder gemurmelte Sätzchen von einem Stabilisierungseinsatz gerade von meinem Amtsvorgänger Jung erinnern. Also ein Gedruckse, ein Herumgeeier und leider eben nicht der Sache dienend.“ Gemeint hat zu Guttenberg wohl Jungs Versuch, den Begriff „Krieg“ im Zusammenhang mit Afghanistan zu vermeiden. Noch im Mai 2009 hatte Jung in einem Interview mit der Frankfurter Rundschau gesagt: »Ich halte es für falsch, von einem Krieg zu sprechen … In Afghanistan ist kein Krieg.« »Stabilisierungseinsatz« und »Friedenseinsatz« waren die Worte der Wahl.

Richtig ist, dass die Bundeswehr vor allem seit 2005 zu einer Reformruine verkam. Seitdem stellte bzw. stellt die CDU/CSU insgesamt sechs Verteidigungsminister: Rühe, Jung, zu Guttenberg, de Maiziere, von der Leyen und nun Kramp-Karrenbauer. Man könnte fünfen davon – AKK aufgrund der kurzen bisherigen Amtszeit ausgenommen – die Schuld am desaströsen Zustand der Bundeswehr zuschreiben. Aber das wäre zu kurz gegriffen. Denn eines muss festgehalten werden: Seit 2005 steht an der Spitze der Bundesregierung nur ein Name – Angela Merkel. Für sie war die Bundeswehr immer ein nebensächliches Thema, sonst hätte sie hier das eine oder andere Mal von ihrer Richtlinienkompetenz Gebrauch gemacht und in Koalitionsverhandlungen zugunsten der Bundeswehr Flagge gezeigt.

Irrlichternde Merkel-„Botschaft“
"Bundeswehr viele Jahre nicht ausreichend versorgt"
Zu Guttenberg liegt hier durchaus richtig. Und jetzt das große ABER: Es war zu Guttenberg, der 2010/2011 die Aussetzung der Wehrpflicht durchgezogen hat. Er tat dies nicht alleine, sondern durchaus mit Rückdeckung durch die Parteivorsitzenden Merkel und Seehofer. Aber die politischen Mehrheiten für diese programmatische Fehlentscheidung zu Lasten der Nachwuchsgewinnung unserer Streitkräfte und zum Schaden der Einbettung der Bundeswehr in die Gesellschaft hat zu Guttenberg (CSU) organisiert. Er hatte nämlich 2010 eine Defizitanalyse zur Lage der Bundeswehr in Auftrag gegeben. Eine Strukturkommission unter Leitung des damaligen Chefs der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, sollte Ideen entwickeln, wie die Bundeswehr künftige sicherheitspolitische Herausforderungen bewältigen könne. Und wie gespart werden könne. Im Juni 2010 schlug zu Guttenberg dem Bundeskabinett vor, die Wehrpflicht auszusetzen, sie aber im Grundgesetz zu belassen. Dort heißt es nach wie vor in Artikel 12a: „(1) Männer können vom vollendeten achtzehnten Lebensjahr an zum Dienst in den Streitkräften, im Bundesgrenzschutz oder in einem Zivilschutzverband verpflichtet werden. (2) Wer aus Gewissensgründen den Kriegsdienst mit der Waffe verweigert, kann zu einem Ersatzdienst verpflichtet werden.“

Das Bundeskabinett folgte zu Guttenbergs Vorschlag am 15. Dezember 2010. Ab dem 1. März 2011 sollte niemand mehr einberufen werden. Vonseiten der CDU und ihrer Kanzlerin gab es keinen Widerstand, die FDP sah in diesem Beschluss ohnehin die Erfüllung eines lange gehegten Wunsches. Auch die CSU machte die Pläne ihres damaligen Stars bereitwillig mit. Der CSU-Parteitag hatte der Aussetzung der Wehrpflicht am 20. Oktober 2010 mit überwältigender Mehrheit zugestimmt. Ohne Gegenrede bei nur wenigen Gegenstimmen folgten die 1.000 Delegierten „ihrem“ Bundesverteidigungsminister. Dieser hatte das praktische Ende der Wehrpflicht mit folgendem Satz begründet: „Es ist eine sicherheitspolitische wie eine patriotische Verantwortung, die wir für die Bundeswehr haben.“

Also: Zu Guttenberg hat die Bundeswehr maßgeblich mit entkernt und dafür gesorgt, dass sie in der Öffentlichkeit kaum noch sichtbar ist. Was sollen also die Krokodilstränen? Und was soll der Vorwurf des „Gedruckses“, wenn es zu Guttenberg selbst war, der zwei seiner wichtigsten Leute vor die Tür gesetzt hat: nämlich Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhahn und Staatssekretär Peter Wichert. Beide hätten ihn, zu Guttenberg, gerade vier Wochen im Amt, am 25. November 2009 unvollständig über alle Berichte zur Bombardierung zweier Tanklastwagen bei Kundus im Norden Afghanistans am 4. September 2009 (also zu Jungs Amtszeit) informiert. Das Verteidigungsministerium hat diesen personellen Aderlass lange nicht verschmerzt. Und das Vertrauen der Truppe in den „Neuen“ war von Anbeginn an angekratzt.


 

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Kommentare ( 57 )

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Ob Guttenberg seinenn Doktortitel zu unrechrt bekam oder nicht dürfte hier wohl nicht von Bedeutuing sein.
Was sagt ein Doktortitel überhaupt aus über die Fähigkeiten?
Wie wäre es wohl wenn man alle Doktorarbeiten so gründlich und kritisch nachkontrollierern würde wie die von Guttenberg?
Guttenberg war Manchen, warum auch immer, damals ein Dorn im Auge und er mußte weg

Gerade in der Industrie und Wirtschaft entsteht eine Vielzahl der Doktorarbeiten sicher nicht vollumfänglich in Eigenregie. Ganz im Gegenteil und von den Themen ganz zu schweigen, da ist nicht viel mit wissenschaftlichem Arbeiten…

Über die Fähigkeiten sagt der Weg, wie vuzG zum Titel kam, auch was aus.
Mehr jedoch über die sozialen Kompetenzen des Mannes – wie auch der späte Abgang.
Und nein – so was möchte ich nicht in Regierungsverantwortung.

Ein Freund, der lange und gerne bei der Bundeswehr gedient hat, hat geheult, als für so einem der Zapfenstreich gespielt werden musste. Bei vdL war er schon abgeklärter.

Bei den gestellten Amtsanforderungen zur Zeit von KTvuzG und UvdL gab es zumindest einen entscheidenden Unterschied. Zur Zeit von KTvuzG hat man verlangt, daß die Bundeswehr mit weniger Geld auskommt/ auskommen muß es gab einfach nicht mehr so viel wie bisher, sondern wurde neu festgelegt mit wieviel Geld die Bundeswehr zukünftig auskommen muß! Also mußte es Sparmaßnahmen geben, Geld einsparend umstrukturiert werden, es gab ja nicht mehr so viel Geld. UvdL bekam mehr Geld als Vorgänger. Wie wurde dieses mehr Geld genutzt? hat es irgend etwas gebracht zum Besseren? In der Zwischenzeit meint man ja die Bundeswehr müsse sich mehr… Mehr
die Abschaffung der Wehrpflicht ist und bleibt richtig. Wenn ich so die Forderungen der letzten Jahre auf den Sicherheitskonferenzen bedenke, dann kann es nur eine Berufsarmee geben Gauck“ „Aber wenn schließlich der äußerste Fall diskutiert wird – der Einsatz der Bundeswehr –, dann gilt: Deutschland darf weder aus Prinzip ’nein‘ noch reflexhaft ‚ja‘ sagen.“ „https://www.zeit.de/politik/ausland/2014-01/muenchner-sicherheitskonferenz-gauck-rede-deutsche-aussenpolitik Wenn Deutschlands Freiheit am Hindukusch verteidigt werden muss, dann darf es keine Wehrpflicht geben. Und immer wieder die Forderung nach Einsatz der Bundeswehr im Inneren: https://www.baks.bund.de/de/aktuelles/diskussion-zu-einsatz-der-bundeswehr-im-innern-ueberfaellig Die Gründungsväter des Grundgesetzes standen noch unter dem Eindruck des überwundenen Regimes. Deshalb ist der Einsatz der Bundeswehr im… Mehr

Genau dies sowie den unkritischen Auslandseinsatz sehe ich als schwere Hypotheken.
Wir bräuchten zuerst eine redliche und verantwortungsbewusste Regierung! Und die MdB in Mehrheit müssten, wegen grassierender Unbedarftheit und Verrat am Wähler, ebenfalls gründlich durchforstet werden!
Zurück zu einer Demokratie mit dem und für das Volk, Merkel und Co. sowie die Groko müssen weg!
Allerdings muss sich so mancher Michel / irregeleiteter Gutmensch auch an die Nase fassen…. „Des Denkens entwöhnt, obrigkeitshörig und staatsgläubig….“

Der Schaden, die die beiden schwarzen Politiker Merkel und Guttenberg mit der Abschaffung der Wehrpflicht angerichtet haben, bezieht sich nicht nur auf die Bundeswehr. Mit dem Wegfall der Wehrpflicht ist auch der gesellschaftlich notwendige Zivildienst und die 10jähre Verpflichtungszeit bei Feuerwehr und THW wegefallen, weil diese Dienste rechtlich zusammenhängen. Gestern sprach ich mit einem alten Schulkameraden, er ist mit 18 für 10 Jahre zur Freiwilligen Feuerwehr gegangen um den damaligen 15-monatigen Wehrdienst zu umgehen. Nach den 10 Jahren haben sich aber die Verbindungen unter den Feuerwehrleuten so gefestigt, dass die meisten Verpflichteten weitere 20-30 Jahre weiter dienen. Analog die Entwicklung… Mehr
In einem Land in dem es sich heute angeblich so gut lebt wie noch nie, dürfte doch ehrenantliche zu bekommen für ehemalige Tätigkeiten die Zivildinstler machten oder Mitarbeit beiden Hilfsdiensten Wie z.B. bei Feuerwehr und THW kein problem sein. Es gibt doch so viele Gutmenschen und laut „Demokraten“ die bei Allem mitreden und „mitgestalten“ wollen. Aber in der Praxis finden sich immer weniger die auch tatsächlich bereit sind in der Realität anzupacken und und tatsächlich zu tun was nötig ist. Alle wollen nur angeben was gemacht werden muß / was gemacht werden müßte und Anderen sagen was sie und wie… Mehr

Ich bin ein Befürworter der Wehrpflicht, aber im heutigen und damaligen Kontext war sie nun einmal grundgesetzwidrig; Keine Bedrohungslage, keine Gleichbehandlung usw.
Man müßte vermutlich eine allgemeine Dienstpflicht einführen und im GG verankern, wenn man so etwas sinnvolles wieder einführen wollte…

Weshalb nicht. Dann müsste auch das Geschrei nach Pflegern in Pflegeheimen und Krankenhäusern leiser werden. Und viele Jugendliche würden bei den vielfältigen Möglichkeiten das erste Mal im Leben an „Arbeit“ überhaupt heran geführt.
Zumal sich dann auch die Migranten Wert schaffend einzugliedern hätten.
Sieht man solche inzwischen bei THW oder Feuerwehr und anderen möglichen Stellen?

Weil allein Wehrpflicht eben nicht geht (rechtlich), wenn nicht jeder ´ran muß, heute auch die Frauen und „Diversen“, daher muß es eben eine allgemeine Dienstpflicht sein, was natürlich absolut sinnvoll wäre, wie Sie so schön schreiben und für die „komplizierte“ Wehrtechnik finden sich dann schon genug, die sich nach der Grundausbildung und der Faszination dafür dann eben etwas länger verpflichten, aber was vernünftig ist, kann man politisch als „nazi“ mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit ausschließen…

Titelbild: Ein Penny für seine Gedanken.

Nun ja.
Er hat Latifundien zu verlieren.
In diesen von Merkel zu unser
aller Last gemachten Zeiten…

Ich war selbst Berufssoldat bei der Bundeswehr und ich habe dem Herrn Guttenberg seinen erschlichenen Doktortitel sehr übel genommen und auch das voreilige Schassen des damaligen Kapitän der Gorch Fock zeigte seine Unfähigkeit aber mit der Aussetzung der Wehrpflicht lag Herr Guttenberg absolut richtig. In der heutigen Zeit wäre ein Wehrpflichtiger mit 9 oder 12 Monaten Wehrdienst ausschließlich eine Belastung für den täglichen Dienst in der Armee, da auch die Bundeswehr hochtechnisiert ist bei Waffen und Gerät und da kann man nicht mal ebend einen Wehpflichtigen rasch dran ausbilden, das ist zeitintensiv, da anspruchsvolle Technik. Von teilweise lustlosen weil zum… Mehr

Was denken Sie über Muslime in der Bundeswehr, die ja inzwischen dann auch an diesen Waffen ausgebildet werden?

Ich denke, dass es keine Rolle spielt, ob jemand Muslim, Christ, schwarz, weiß etc. ist, es ist aber extrem wichtig, dass die Menschen, die bei uns leben wollen sich mit unserem Gesellschaftssystem identifizieren, unsere Werte und unsere Rechtssprechung etc. verinnerlichen und dann und nur dann können wir weiterhin eine aufstrebende Nation sein! So, wie es zur Zeit in diesem Land läuft ist es für mich nicht zu akzeptieren. Jeder weiß, dass der größte Teil dieser angeblichen Asylanten ausschließlich aus wirtschaftlichen Gründen unser Asylrecht misbraucht, was wiederum dazu führt, dass selbst die Menschen, die dringend auf unser Asylrecht berechtigt angewiesen sind… Mehr

@Hasen: Integration ist für gläubige Moslems nicht möglich. Alle von Menschen gemachten Gesetze, Regeln und Ordnungen stehen unter denen im Koran und der Scharia beschriebenen – und das für alle Zeiten. Kurzinformation hier: https://www.atheisten-info.at/downloads/Bill_Warner-Scharia_fuer_Nicht-Muslime.pdf
Die Gefahr kommt gerade aus mehr als einer Richtung.

@Hasen, dass sich die genannten mit unserem Gesellschaftssystem identifizieren könnten ist eine völlige Illusion, besonders vor dem Hintergrund, dass wir dieses System auf jede nur erdenkliche Weise selbst in Frage stellen.

Also ich und eine Menge Menschen in meinem sozialen Umfeld stellen unser Gesellschaftssystem keineswegs in Frage aber die Linksfaschisten in dieser „Bunten Republik“ mit aktiver Unterstützung der linkspolitischen deutschen Journaille lassen tatsächlich nichts unversucht die jetzige Gesellschaftsform zu demontieren.

Das die uns noch viel Freude bereiten werden.

Gutenberg war alles andere als eine integere Person. Ein Emporkömmling, der Steine im Karriereweg mit den Füßen davon trat. Dem war auch keine Promotion wirklich wichtig, das war einfach „der Mist, den man eben brauchte“. Gutenberg war natürlich kein Spinner, sondern eine kluge konservative Figur, die Merkel gefährlich werden konnte. Deshalb wurde er ins Verteidigungsministerium versetzt, wo „Frau Wunderbar“ schon einen Rühl kaltgestellt hatte. Nur: Freund Gutenberg war eben doch zu dumm für diese Aufgabe, sonst hätte er sich mit den Generälen solidarisiert und dem Bundeskanzleramt das Hinterteil auf Höchsttemperaturen gebracht. Stattdessen setzte er sich zwischen alle Stühle und landete… Mehr

Wer Guttenberg nachtrauert – man liest derlei ja öfters – hat schlicht den Schuß nicht gehört oder selbst nen Knall.

Wehrpflicht, was soll das? Da wären ja deutsche Wehrpflichtige bald in der Minderheit. Was nutzt eine Wehrpflichtigenarmee, die mehrheitlich aus Migranten besteht?

Aus diesem Grund wurde die Wehrpflicht ja auch nicht zuletzt abgeschafft, werter @ country boy. Aber bei der aktiven Truppe war sie zum Schluss mit effektiv 6 Monaten Dienstzeit auch zu einer unnötigen Belastung geworden und dementsprechend unbeliebt.
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Jetzt sollte aber die Bundeswehr ein scharfes Auge auf die muslemischen Mitbürger werfen, die sich „freiwillig“ melden. Aber die Gefahr kommt befohlener maßen ja nur von rechts.

Der war gut.👍

Da denkt man an eine der Sternstunden Merkelscher Sprachmassaker, als sie seinerzeit die „Erfindung des Buchdrucks durch zu Guttenberg“ wortreich pries.