Als erstes Bundesland fasst Berlin den Beschluss, die Trennungsgesetze in den Vollzugsanstalten aufzuweichen, um die Haftbedingungen für angebliche Transsexuelle zu verbessern. Männer können sich ins Frauengefängnis verlegen lassen - Happy Haft für alle Beteiligten.
IMAGO/Sven Lambert
Laut Berliner Senat sollen trans-, intergeschlechtliche und nicht binäre Personen in Zukunft mitbestimmen können, ob sie in die Haftanstalten für Männer oder Frauen kommen möchten. Vom Grundsatz der „getrennten Unterbringung“ soll im Einzelfall „unter Berücksichtigung der Persönlichkeit und der Bedürfnisse der Gefangenen, der Erreichung des Vollzugsziels und der Sicherheit oder Ordnung der Anstalt“ abgewichen werden. Die Gesetzesänderung soll insbesondere dann zur Anwendung kommen, wenn sich Gefangene „aufgrund ihrer geschlechtlichen Identität nicht dem im amtlichen Personenstandseintrag angegebenen, sondern einem anderen Geschlecht oder dauerhaft weder dem männlichen noch dem weiblichen Geschlecht als zugehörig empfinden“. Auch Trans-Frauen, die ihren Geschlechtseintrag und Namen noch nicht geändert haben, bekommen dann also die Möglichkeit, ihre Zeit im Frauengefängnis abzusitzen.
Dabei sind die Gefahren für weibliche Insassen sehr real, wenn Männer nur mündlich aussprechen müssen, dass sie sich als Frau identifizieren, um in ein Frauengefängnis verlegt zu werden.
In New Jersey schwängerte ein junger Mann, der sich als Frau identifizierte, erst vor kurzem – wohl einvernehmlich – zwei Insassinnen. In New York kam es im April dagegen zu einem schweren Vergewaltigungsfall in der Frauenhaftanstalt, bei dem eine vermeintliche Transfrau eine Mitinsassin in den Duschräumen angriff und missbrauchte. In Großbritannien ließ sich 2018 ein verurteilter Vergewaltiger in ein Frauengefängnis verlegen, um sein Werk dort weiter zu treiben. Die Staatsanwaltschaft bereute die Verlegung, nachdem er zwei Frauen belästigt hatte, und warf dem Mann vor, die Transidentität nur vorgegeben zu haben, um in die Nähe von Frauen und Kindern zu gelangen.
Fälle wie diese könnten mit der Gesetzesänderung in den Haftanstalten und der Einführung des Selbstbestimmungsgesetzes künftig auch in Deutschland drohen, doch das scheint in Politik und Medien kaum jemanden zu interessieren. Im Gegenteil: Wenn es um Transpersonen geht, werden inzwischen selbst linke Feministinnen, die sich für den Schutz von Frauen einsetzen, gecancelt und in die rechte Ecke gestellt.
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Politiker führen nur ihre Aufträge aus.Die Aufträge kommen nicht direkt aus den USA sondern vom tiefen Staat.man sollte das nicht verwechseln.
Das finde ich richtig gut ! Endlich Schluß mit der Prüderie und sexuellen Notständen im Gefängnis. Berlin ist wie immer ein progressiver, innovativer Ort, der den Blick nach vorn richtet. Auf das Wesentliche.
Vor allem dann, wenn das Geld für die Berliner Pläne nicht selbst erwirtschaftet werden muß, sondern regelmäßig aus Bayern oder anderen BL fließt.
Das Bundesand Berlin, immerhin die Bundeshauptstadt (was für eine Fehlentscheidung, ein solches Drecksloch zu Hauptstadt zu machen!), macht sich mit dieser Entscheidung zum kriminellen Kuppler und Beihelfer von Missbrauch und Vergewaltigung von offenbar rechtlosen Frauen. Was ist die Berliner Regierung und ihr Senat anderes als diese Zuhälter und Kuppler, die ihr Geld im Menschenhandel verdienen und Prostituierte halten wie Sklavinnen? Gibt es eigentlich noch Feministen in diesem deppen Land, die noch nicht völlig verblödet sind? Auf die Rechtsprechung deutscher Verfassungsrichter zu hoffen, habe ich längst aufgegeben. Auch der Aufschrei von Liberalen und „Christ“-sozialen bleibt aus. Dann wählt halt die „Schwefelpartei“,… Mehr
Ach so, jetzt verstehe ich was Grün-Linke unter Gleichberechtigung verstehen: Endlich haben auch weibliche Häftlinge „Zugang“ zum Im-Knast-Vergewaltigt-werden.
Wenn die ersten schwanger sind, wird sich das wieder ändern. Ich kann mir gut vorstellen, dass nun halb Tegel aus einer Hälfte Transen besteht, die sofort rüber wollen.
Das Problem lässt sich doch ganz einfach lösen: Dem Wunsch des bis dahin männlichen Gefangenen kann leider erst nach Prüfung seines Antrages entsprochen werden. Bis dahin werden seine männlichen Mitgefangenen gebeten, ihn zukünftig nur noch mit seinem weiblichen Vornamen anzusprechen. Zum Verarxxxen gehören immer zwei!!!
Ich dachte immer eine „Strafanstalt“ solle zu dem Zweck dienlich sein, eine Strafe für einen oder mehrere Gesetzesverstöße abzusitzen. Offensichtlich aber sind unsere Kerker nach dem Willen der „Gutmenschen“ zu Wohlfühloasen für jedermann mutiert.
In Berlin wir ein Platz nach diesem linken Szene Typen Rio Reiser (genau einen bekannten Titel gesungen, König von Deutschland) benannt. Man denkt sich nur, wie kann so ein Typ zu solch einer Ehre kommen. Ganz einfach, Claudis Roth hat früher eine Berliner Punkrockband gemanaged, ganz zufällig hieß der Sänger dieser völlig unbekannten Band Rio Reiser ! Das zeigt was in Berlin geht, Bananenrepublik vom allerfeinsten…
Ich sehe schon wie hunderte Straftäter – einst weiblich – sich nun als Mann fühlen, nur um endlich in den Männerknast die innewohnende Nymphomanin ausleben können.
Normalerweise gilt das Gesetz ja in beide Richtungen – aber ernsthaft… ich vermute zu 100% wird es nur in eine Richtung gehen, und zwar nicht in meine angedachte.
Man kann sich dann entscheiden, nennt man es „Fuchs im Hühnerstall“ oder „Hahn im Korb“