Was jahrzehntelang als deutscher Stabilitätsbonus galt, zerbröselt jetzt am Anleihemarkt. Steigende Renditen, Rekordschulden und Kriegsinflation treiben den Staat in eine Zinsfalle, die bald ganze Haushalte auffressen könnte.
IMAGO
Deutschland erlebt gerade, wie ein lange gepflegter Mythos an der Wirklichkeit zerschellt. Der Staat, der sich für unerschütterlich solide hielt, der seinen Bürgern Sparsamkeit predigte und sich international mit dem Ruf des disziplinierten Zahlmeisters schmückte, muss plötzlich wieder echte Zinsen zahlen. Und zwar nicht symbolische Größen aus der Welt der Nullzinspolitik, sondern Summen, die einen Bundeshaushalt verformen können. Die Rendite zehnjähriger Bundesanleihen stieg zuletzt über drei Prozent und erreichte damit Niveaus, die man in Berlin viel zu lange für überwunden hielt.
Der Auslöser liegt in der neuen Kriegs und Krisenlage. Der Iran Krieg, die Furcht vor neuen Störungen bei Energie und Lieferketten, dazu wachsende Inflationssorgen, haben die Märkte aufgeschreckt. Was früher in unsicheren Zeiten als sicherer Hafen gesucht wurde, wird heute längst nicht mehr automatisch mit Vertrauensvorschuss bedacht. Genau das ist der eigentliche Alarmton. Wenn selbst deutsche Staatspapiere in geopolitischen Krisen nicht mehr als Zuflucht gelten, dann ist das kein gewöhnliches Marktgeräusch, sondern ein Reputationsverlust mit Ansage.
Denn Renditen steigen nicht im luftleeren Raum. Sie steigen, weil Investoren höhere Risiken einpreisen, mehr Verzinsung verlangen und dem Schuldner weniger blind vertrauen. Deutschland lebt noch immer von seiner AAA Aura, aber diese Aura bekommt Risse. Die Bundesrepublik ist nicht plötzlich zahlungsunfähig. Doch die Märkte beginnen zu begreifen, dass auch ein formal solider Staat unter einer Last aus neuen Schulden, teureren Refinanzierungen und wirtschaftlicher Schwäche ins Rutschen geraten kann. Wer das kleinredet, hat den Kern des Problems nicht verstanden.
Noch versuchen Fachleute zu beruhigen. Kurzfristig sei der Effekt verkraftbar, heißt es. Auf Jahresfrist belaste der jüngste Renditeanstieg den Bund rechnerisch nur mit rund 1,5 Milliarden Euro. Das klingt nach wenig. Es ist die klassische Beruhigungspille des Apparats. Denn nicht die erste Milliarde ist das Problem, sondern die Dynamik. Wenn ein Staat in immer größerem Stil neue Schulden aufnehmen muss und sich dabei am jeweils höheren Marktzins orientiert, wird aus einer scheinbar überschaubaren Zusatzlast sehr schnell ein struktureller Kostenblock, der sich tief in die Haushalte frisst.
Und genau darauf steuert Deutschland zu. Der Bund will in diesem Jahr die Rekordsumme von 512 Milliarden Euro über Wertpapierauktionen einsammeln. Allein das zeigt schon, in welcher Parallelwelt die politische Klasse unterwegs ist. Nach außen wird noch immer mit großer Geste über Investitionen, Sicherheit und Zukunftsfähigkeit gesprochen. In Wahrheit wächst ein Schuldengebirge, dessen Bedienung bald selbst zur politischen Hauptaufgabe werden könnte. Friedrich Heinemann vom ZEW warnt bereits, die Zinskosten aller staatlichen Ebenen könnten in Richtung 120 bis 150 Milliarden Euro pro Jahr steigen. Das ist keine Fußnote mehr. Das ist ein Haushaltsschicksal.
Besonders unerquicklich ist daran die politische Heuchelei. Über Jahre wurde den Bürgern erzählt, Schulden seien fast kostenlos zu haben, der Staat könne mit Sondervermögen, Extratöpfen und kreditfinanzierten Großprogrammen zugleich rüsten, sanieren, subventionieren und die Welt retten. Jetzt kehrt die Realität zurück und präsentiert die Rechnung. Nicht in Form einer dramatischen Staatspleite, sondern viel perfider als schleichende Entmündigung der Haushaltsplanung. Wo immer steigende Milliarden für Zinsen reserviert werden müssen, fehlt das Geld an anderer Stelle. Der Staat wird nicht schlanker, er wird nur noch gieriger. Er holt sich dann eben mehr beim Steuerzahler, mehr über Abgaben und mehr über neue Schulden, um die alten zu bedienen.
Hinzu kommt das Dilemma der Europäischen Zentralbank. Der Markt spekuliert infolge der neuen Inflationsrisiken bereits wieder auf Zinserhöhungen statt auf Lockerung. Die EZB muss also womöglich gegen die Inflation vorgehen, obwohl genau dieser Schritt hochverschuldete Staaten zusätzlich unter Druck setzt. Das ist der Kern der europäischen Schuldenunion in der Krise. Was geldpolitisch nötig wäre, wird fiskalisch brandgefährlich. Länder wie Italien und Frankreich zahlen schon jetzt deutlich mehr als Deutschland. Gerät dort das Schuldenwachstum außer Kontrolle, wächst der Druck auf die EZB, wieder als Retter letzter Instanz einzuspringen. Die alte Krankheit des Euro ist also nicht geheilt, sie bekommt nur einen neuen Schub.
Damit fällt auch die bequeme deutsche Erzählung in sich zusammen, man könne aus Schulden einfach herauswachsen. Dieses Wachstum ist nicht in Sicht. Reuters verwies am selben Tag auf eine nur schleppende deutsche Konjunktur, steigende Kosten und sinkende Erwartungen in den Unternehmen. Wer in einer Phase schwachen Wachstums, neuer Kriegsinflation und wachsender Finanzierungskosten trotzdem immer neue Schuldenpakete auftürmt, betreibt keine vorsorgende Politik, sondern organisiertes Wegsehen.
Am Ende steht ein Befund, den Berlin nicht hören will. Deutschland hat sich an die Illusion gewöhnt, Wohlstand, Umverteilung, Transformationsphantasien und geopolitische Großprojekte ließen sich dauerhaft auf Pump finanzieren. Diese Illusion zerbricht jetzt am nüchternsten Ort der Welt, am Markt für Staatsanleihen. Dort zählt keine Sonntagsrede, kein Sondervermögen und kein moralischer Überschwang, sondern nur Vertrauen, Zins und Rückzahlungsfähigkeit.
Die eigentliche Gefahr liegt deshalb nicht nur in drei Prozent Rendite oder in 150 Milliarden Zinskosten. Die eigentliche Gefahr liegt in einem politischen Betrieb, der erst dann aufwacht, wenn die Zinsrechnung schon den halben Spielraum aufgefressen hat. Dann wird man wieder behaupten, das alles sei alternativlos. In Wahrheit war es nur bequem, sich jahrzehntelang einzureden, Schulden hätten keine Folgen. Jetzt bekommen diese Folgen einen Preis. Und der wird für dieses Land verheerend hoch.

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