Es war wieder Reisezeit mit dem Bundeskanzler. Nach fünf Tagen war für Friedrich Merz und die mitgereiste Wirtschaftsdelegation am Freitag Schluss. Japan stand auf dem Programm, ebenso Singapur und Südkorea. China umflog man weiträumig, möglicherweise eine gute Entscheidung, um nach dem Zollstreit der zurückliegenden Wochen die Gemüter etwas abzukühlen. Und dennoch muss man fragen: Macht eine Reise in diesen Tagen ohne Abstecher nach Peking überhaupt Sinn? Immerhin sorgt die chinesische Politik mit ihrem hochsubventionierten Exportmotor für erhebliche Spannungen und Unwuchten auf den globalen Märkten. Die deutsche Industrie kann ein Lied davon singen.

Friedrich Merz’ Asienreise war wohl eher als politische Werbetour geplant, mit medienwirksamen Auftritten des Bundeskanzlers, wie man sie aus Deutschland kennt. Friedrich Merz wird als Wirtschaftskanzler präsentiert – absurd, aber so lautet die Strategie der Union. Wie schon beim Investitionsgipfel vor zwei Wochen wurde auch in Asien tagtäglich Halbgares präsentiert: politische Willensbekundungen und strategische Kooperationen, die man der Öffentlichkeit servierte. Substanzielles – ganz konkrete Investitionsprojekte – brachte der Kanzler freilich nicht mit in die Heimat. Was zählt, sind die Bilderstrecken vom Kanzler mit anderen Regierungschefs und Wirtschaftsbossen.

Wie strategische Medienarbeit auf internationaler Ebene funktioniert, durften wir in Singapur studieren. Dort versicherte Premierminister Lawrence Wong, die Investoren seines Landes seien langfristig orientiert, und sein Staatsfonds wolle vor allen Dingen sein Engagement in Deutschland ausweiten. Konkrete Projekte nannte Wong selbstverständlich nicht, über Investitionsbeträge wurde natürlich auch nicht gesprochen. Friedrich Merz präsentierte eines seiner bekannten Medien-Placebos, zugestellt aus Singapur: Diplomatie zwischen Staatschefs, wie sie zum Standardrepertoire der Politik gehört. Es ist immer wichtig, diplomatische Beziehungen zu pflegen. Aus ihnen aber eine Standortwende abzuleiten, wie es der Kanzler versuchte, ist absurd.

Merz warb in Singapur um geopolitische Sichtbarkeit: Man müsse seine Interessen in einem internationalen Umfeld der neuen Großmachtkonkurrenz behaupten, bemerkte der Kanzler nach dem Treffen mit Wong. Das ist korrekt, da liegt der Kanzler richtig. Bloß konterkarieren seine politischen Weichenstellungen sowohl in der Außenpolitik als auch in der Wirtschaftspolitik im Inneren jede Rückkehr Deutschlands auf die internationale Bühne.

Merz hatte ausreichend Zeit zur Korrektur der Klima- und Energiepolitik, aber er erwies sich als Proponent der Green-Deal-Strategie und betreibt mit seiner Politik der sturen und zentral geplanten Dekarbonisierung die Deindustrialisierung seines Landes. Wer sich dann noch mit harscher Rhetorik gegenüber Moskau und Washington in Szene zu setzen versucht, enttarnt die eigene wirtschaftliche Position als aufgeblasenen Popanz. Deutschland steckt mitten in einer schweren Energiekrise, die Industrie flüchtet vom Standort, und der Kanzler dieses Landes setzt alles daran, den politischen Kurs zu halten, der sichtbar in den ökonomischen Abgrund führt.

In Seoul ließ Merz anlässlich eines Pressemeetings wissen, er erlebe großes Vertrauen in Deutschland und Europa als Investitionsstandorte. Präzise beobachtet: Das große Vertrauen in den Standort äußert sich wohl in der Flucht der eigenen Wirtschaft, die es nicht selten an eben jene Standorte zieht, die Merz gerade in Asien bereiste. In Südkorea warb der Kanzler bei der Eröffnung der Asien-Pazifik-Konferenz der Deutschen Wirtschaft für eine verlässliche Partnerschaft, für gemeinsame Zukunftstechnologien und den Schutz kritischer Lieferketten, insbesondere bei Künstlicher Intelligenz. Wohlfühlprosa, die nicht aneckt und vor allen Dingen verschleiert, dass diese Industrien in Deutschland noch gar nicht Wurzeln geschlagen haben.

Künstliche Intelligenz – sie bedarf einer hochmodernen und sehr energieintensiven Dateninfrastruktur. Energie ist bekanntlich der Faktor, der Ökonomien prosperieren lässt – und damit ist Deutschland auch schon aus dem Wettbewerb ausgeschieden, bevor es überhaupt an den Start gehen konnte. Der grünen Transformation sei Dank.

Gemeinsam wolle man Innovationen schaffen und vermarkten, so Merz – von der Halbleiterindustrie über Quantencomputing bis hin zur industriellen KI. Schöne Worte, nur: Halbleiter, Quantencomputer und KI brauchen vor allem günstige und sichere Energie, ein wirtschaftsfreundliches bürokratisches Umfeld mit schnellen Genehmigungsverfahren und vor allen Dingen industrielle Kapazitäten, die gerade am Standort Deutschland abgebaut und zurückgebaut werden. Friedrich Merz lebt noch in einer längst vergangenen Epoche und scheint noch immer nicht realisiert zu haben, welchen Schaden seine Klimapolitik, die deutsche Energiewende und die von ihm selbst mit massiven Subventionen, Schulden und Steuergeldern angeschobene Staatsökonomie im Maschinenraum der echten Wirtschaft angerichtet haben.

Ausgerechnet in Südkorea, einem Land, dessen Ökonomie gemessen an der Wirtschaftsleistung inzwischen mehr für Forschung und Entwicklung aufbringt als die deutsche und die französische, warb Merz für Stabilität, wirtschaftliche Stärke und Handlungsfreiheit. Ihm schwebe ein Netzwerk von Partnern vor: Deutschland – verwoben in den Märkten der Zukunft, in den hochkompetitiven asiatischen Epizentren des Wachstums. Das passt schon deshalb nicht zusammen, weil Deutschland sich politisch und ideologisch mutwillig in eine Außenseiterposition manövriert hat.

Ökosozialistisches Hinterwäldlertum ist mit dem fleißigen Erwerbsstreben asiatischer Gesellschaften nicht kompatibel.

Schon wie zuvor in Japan drängte auch Südkoreas Präsident Lee Jae-jung darauf, unter dem EU Industrial Accelerator Act denselben Status zu erhalten wie die Mitgliedstaaten des Binnenmarktes. Ein deutlicher Hinweis auf die als Diskriminierung verstandene Behandlung der eigenen Unternehmen im europäischen Binnenmarkt.

Es ist frappierend: In drei unterschiedlichen Stationen seiner Asienreise verwiesen die Gastgeber auf dasselbe Problem. Denn auch Japans Regierungschefin Sanae Takaichi äußerte dieselben Bedenken hinsichtlich der Brüsseler Regulierungsdichte wie schon zuvor ihre Amtskollegen aus Singapur und Südkorea.

Friedrich Merz beantwortete diese Kritik mit großen Gesten. In Tokio schlug er eine globale politische Allianz für regelgebundenen Handel vor. Er ließ dabei verständlicherweise Brüssels „zur Klimarettung“ verklärten Klimaprotektionismus unter den Tisch fallen, der auf der ganzen Welt für Empörung sorgt. Merz kündigte in Tokio zudem die Entwicklung eines gemeinsamen Kampfjets an. Rüstungsprojekte – sie zählen definitiv zum favorisierten Terrain des Bundeskanzlers. Auf dem Militär und einem künstlich geschaffenen und mit Schulden finanzierten Rüstungssektor scheint die letzte Hoffnung des Kanzlers zur Stabilisierung der taumelnden deutschen Ökonomie zu ruhen. Die Nachricht vom gemeinsamen Kampfjet war im Grunde genommen auch die einzig relevante Meldung der Reise – wenn überhaupt.

Unterm Strich blieb reichlich Medienkamouflage, der bekannte diplomatische Gestus des Bundeskanzlers sowie ein leeres Dienstköfferchen, das wohl lediglich die Spesenrechnung für den deutschen Steuerzahler mit sich führte.

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