Was, wenn solches auch für „unsere Demokratie“ zuträfe? https://x.com/WallStreetMav/status/1910214915052483014

E-Autos: So ein Ding kann noch so gut sein, wenn der Strom nicht gesichert da ist, kaufe ich kein E-Auto. DAS ist das Problem.
Außerdem: Wie lädt der einfache Arbeiter, dessen Auto auf der Straße steht und der im 10.Stock im Hochhaus wohnt??

Mein Vorschlag zur Grundgesetzänderung: Alle deutschen Staatsbürger müssen ab heute Unterhosengröße 9 tragen 😉 Warum nicht ? Wenn man jede Willkürlichkeit ins Grundgsetz schreiben darf, „wenn der Staat nur einen willfährigen Gesetzgeber findet.“ Quelle: Rede zu GG Art.20G des Abgeordneten Dr Carlo Schmid_SPD im Parlamentarischen Rat, 8. Sept. 1948 So steht es auch in GG Art. 20, dem „Rechtstaatsprinzip“, geschrieben: „(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.“ Wie GG Art. 20(3) anzuwenden ist in einem Staat in dem sich ein „Partei-Kartell“ das Grundgesetz zur Beute gemacht hat, wie… Mehr

Liebe „c“DU/SU-Wähler & -bisherigen- „Plakatkleber“ & Wahlkampfhelfer, es wird „geliefert wir bestellt!“ Eure Idole & Bosse, die „Brand & Gefänfnismauerer“ Merz & Söder realisieren mit der SchuKo, alias Rampel, alias Angola-, alias Marienkäfer-ReGIERung, die bestimmt nicht von Euch, aber von vielen anderen mit klarem Bewußtsein erwartete 180° Wende = 1/2 Bärbock- Nun, lebt & leidet mit Eurem selbstgewähltem Schicksal, Euch so einfach & wiederholt ver@en zu lassen & erklärt gefälligst selbst Euren Nachkommen, warum sie die Zerstörung DeutschLALAlands & Beraubung ihrer Zukunft, va. wegen Eurer eklatanten Fehleinschätzung & naiver Gutgläubigkeit ewiglich mit/finanzieren sollen. Ich erwarte da einiges, auch an innerfamiliären… Mehr

Wo kann ich die Sioux-Kampagne für einen Preis vorschlagen? So was Lustiges!😂✌️

Sozialwissenschaftler im Finanzministerium? Ist das nicht so als ob man einen Wolf zu den Hühnern lässt?

Er ist wieder da – der sozialistisch kommunistische Wirtschaft Wahnsinn (*) 5 Jahresplan (**) 10 Jahresplan zur staatlich sozialistischen „Transformation“ von Gesellschaft und Wirtschaft, wie ganz offen gesagt wird, genährt mit denselben linksextremistischen Apologie der Glückseligmachung der Welt in eine unendlich weiten Zukunft, weswegen die skrupllosen Politaktivisten keine Verantwotung für die Gegenwart mehr übernehmen. Vorsicht Glosse !!! Ich fordere das Verbot von CDU und SPD wegen erwiesener linksextemistischen Bestrebungen gegen die freiheitliche Grundordnung des Grundgesetzes. Zahlreiche Mitglieder der SPD haben eine linksextremistische Vergangenheit als „StamoKap“ Stalinisten, Marxisten, Maoisten und sympathisieren mit der verfassungsfeindlichen „Antifa“, die vom Verfassungsschutz als verfassungsfeindlich linksextremistisch… Mehr

„Kanzler unter Finanzierungsvorbehalt“ Finanzierungsvorbehalt – wurde vom Bundsverfassungsgricht für verfassungswidrig geurteilt – Urteil des 2. Senats, 2 BvF 1/22 vom 15. November 2023 Vorhaben der Regierung können politisch unter Finanzierungsvorbehalt gestellt werden, aber nicht verfassungsrechtlich finanziert werden, denn Schuldenplanung kann nicht auf Vorrat gemacht werden. Zitate: (1) Dem systematischen Gefüge der verfassungsrechtlichen Vorgaben zur Kreditaufnahme des Bundes nach den Art. 109 Abs. 3, Art. 115 GG sind darüber hinaus die haushaltsrechtlichen Prinzipien der Jährlichkeit und Jährigkeit – flankiert vom Haushaltsgrundsatz der Fälligkeit – zu entnehmen. aa) Nach dem Prinzip der Jährigkeit dürfen Ermächtigungen nur bis zum Ende des Haushaltsjahres in… Mehr

Die grüne Britta Hasselmann betont die im Koalitionsvertrag vorgesehene Abkehr von der Atomenergie und begrüsst, dass die CDU in der Realität angekommen sei…

> Börsenhammer nach Zollhammer: Trump zieht Sonderzölle zurück

Wer soll noch den Great-Again-Trump ernst nehmen?

Der Rutube-Blogger Sanya Po Floridie aus Florida (im Beruf ein Manager) stimmte für Trump, sprach dennoch gestern wieder schonungslos, wie dramatisch die Finanzlage seines Landes wurde. Trump stehe praktisch mit dem Rücken zur Wand. Ob aber heftige Aktionen die Lage besser machen? Wer sollte in einem Land investieren, in dem Zölle und andere Parameter sich über Nacht um 100% ändern können?

Wenn der Zollkrieg die Inflation anheizt, müssten Dollar-Zinsen steigen – wie will Trump dann 36,6 Billionen USD Schulden bedienen?