Paris und die Folgen – der Weltbürgerkrieg des 21. Jahrhunderts (Teil 4)

Fast wichtiger noch als der militärische Kampf gegen den Terror wird der entschiedene und umfassende Kampf gegen seine Ursachen.

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Ich habe in den voran gegangenen Teilen jenes zu skizzieren versucht, was angesichts der Situation des Weltbürgerkriegs aktuell am wahrscheinlichsten ist. Ich habe weiterhin den Versuch unternommen, ein Kriegsziel aufzuzeigen, welches nicht nur Schlachten, sondern den Frieden gewinnt.

Ein wenig schwanger geht nicht

Machen wir uns nichts vor. Wir befinden uns nach Paris bereits mittendrin in dem, was ich als „Szenario 2 – der Pseudosieg“ beschrieben habe. Der geschundene französische Präsident Hollande reist durch die Welt, um Verbündete in seinem Krieg gegen den Islamischen Staat zu finden. Seinen Partnern in den USA, Großbritannien und auch Deutschland bleibt keine andere Wahl, als ihm in diesen Krieg zu folgen. Alles andere wäre Verrat nicht nur an Frankreich, sondern auch an uns selbst. Und dennoch bleibt dabei die Erkenntnis unausweichlich, dass „wir“ damit vielleicht Schlachten, aber nicht den Frieden gewinnen werden, wenn wir diesen Feldzug nicht in ein übergeordnetes Kriegsziel einbetten und die Grundsätze definieren, nach denen wir diesen Krieg zu führen gedenken.

Wenn es denn so ist, dass ein Krieg zu führen ist, dann sollten wir auch dabei an Clausewitz denken. Er befand: „Bei dieser Überlegung der Kräfte und dessen, was damit ausgerichtet werden kann, stellt sich häufig der Gedanke ein, nach einer dynamischen Analogie die Zeit als einen Faktor der Kräfte anzusehen und zu meinen: Die halbe Anstrengung, die halbe Summe von Kräften würde hinreichen, in zwei Jahren das zustande zu bringen, was in einem nur mit dem Ganzen errungen werden konnte. Diese Ansicht, welche bald klar, bald dunkel den kriegerischen Entwürfen zugrunde liegt, ist durchaus falsch.“

Mit neudeutscher Lässigkeit formuliert: Ein wenig schwanger geht nicht. Wenn es das vorrangige, das aktuelle Ziel ist, den IS als militärischen Gegner zu vernichten, dann sind dafür alle verfügbaren Mittel einzusetzen – und dieses mit der notwendigen kriegerischen Konsequenz. Es wird unter dieser Prämisse für Deutschland nicht mehr möglich sein, hier mit ein paar Tornados auszuhelfen und dort eine überschaubare Ausbildungsmission zu starten. Wenn ein Krieg gegen den IS zu führen ist, dann wird es sowohl unter dem Aspekt, die eigenen Opfer möglichst gering zu halten, als auch unter dem Ziel, sich nicht wie in Afghanistan in eine letztlich end- und ziellose Operation zu verstricken, unausweichlich sein, dieses Ziel mit der gebotenen Härte zu verfolgen.  Soll der IS militärisch vernichtet werden, dann ist es unvermeidlich, dazu leistungsfähige Bodentruppen einzusetzen.

Darüber hinaus wären wir gut beraten, uns einen konkreten Zeitrahmen zu setzen, innerhalb dessen dieses konkrete Ziel, den IS als militärischen Gegner zu vernichten, erreicht sein soll.

Nicht in die Falle innerislamischer Feindschaften tappen

Dennoch ist dabei jenes zu bedenken, was ich mit der Gefahr beschrieben habe, eine Hydra zu zeugen, die jeden abgeschlagenen Kopf durch zwei neue ersetzt. Europäische Armeen im Nahen Osten werden den Fortschrittsverlierern des fundamentalistischen Islam immer dazu dienen, ihren ungebildeten Massen als jener fest im islamischen Hirn verankerte Ansturm der Kreuzritter propagandistisch zelebriert zu werden. Der IS darf nicht zum Opfer der „Franken“ werden – er muss durch den Islam und in der Region selbst verwurzelte Truppen zerstört werden. Und – auch das ist zu bedenken – er darf als Ergebnis eines fundamental-sunnitischen Koranverständnisses nicht von den traditionellen Gegnern aus der Schia geschlagen werden.

Insofern mag, um direkte Konflikte zu vermeiden, darüber nachgedacht werden, trotz aller gebotenen Vorbehalte sein Vorgehen an neuralgischen Punkten mit der bereits aktiv involvierten Regionalmacht Iran abzustimmen – nicht aber dem Iran die Schlacht überlassen oder gemeinsam mit ihm in die Schlacht gezogen werden.. Der russische Wolf ist bereits dabei, in dieses Tellereisen zu tappen und sich im Bewusstsein selbst gemäßigter sunnitischer Muslime als Hilfstruppe der verhassten schiitischen „Abtrünnigen“ zu etablieren. Die Vorbehalte, nicht als christliche Kreuzfahrer aufzutreten, gelten insofern nicht minder für die Parteinahme zugunsten konkreter religiöser Gruppen. Eine nach russischen Bedingungen geführte Anti-IS-Allianz ist allein aus diesen Erwägungen heraus auszuschließen.

Partner und Verbündete

Wer nun aber können die Partner, vielleicht sogar die Verbündeten sein?

Einen Verbündeten hat der Westen bereits. Es ist die Peshmerga der irakischen Kurden. Sie werden von der Bundesrepublik ausgebildet und mit Waffen unterstützt. Sie sind als überwiegend sunnitische Muslime in der Lage gewesen, mit anderen Glaubensrichtungen der Region und konkurrierenden Kurdenmilizen gemeinsame Militäraktionen zu planen und durchzuführen. Die Rückeroberung der geschundenen Ezidi-Stadt Sindshar sollte jüngst ihren Erfolg dokumentieren. Unnötig zu sagen, dass diese Zusammenarbeit nebst Waffenunterstützung und im Zweifel Absicherung der Rückeroberungen durch europäische Truppen unbedingt auszubauen ist.

Ohne definiertes Friedensziel keine Kriegs-Strategie
Paris und die Folgen – der Weltbürgerkrieg des 21. Jahrhunderts (Teil 1)
Neben der Unterstützung der Peshmerga wäre dringend anzuraten, ein Tabu zu brechen und die kurdische PKK einzubinden. Meine Kontaktpartner zu dieser Miliz machen deutlich, dass dazu eine grundsätzliche Bereitschaft vorhanden ist. Das allerdings setzt zweierlei voraus: Die PKK muss an ihrer Zusage festhalten, auf türkischem Boden keinen separaten Staat einrichten zu wollen – und es muss die manchmal bis zur offenen Feindschaft gehende Konkurrenz zum Barsani-geführten, irakischen Autonomiegebiet überwunden werden. Auch ist sicherzustellen, dass der türkische Präsident Erdogan seinen vorgeblich gegen den IS gerichteten Kampf nicht länger gegen die Kurden seines eigenen Landes führt. Hier ist viel diplomatisches Geschick und im Zweifel auch erheblicher Druck gefragt – eine Aufgabe, bei der sich der ständig besorgte Außenminister Steinmeier tatsächlich beweisen könnte. Eile ist geboten, denn in Folge der russisch-türkischen Verwerfungen ist derzeit bereits Putin mit Überlegungen beschäftigt, die PKK als Instrument zur Destabilisierung der Türkei zu instrumentalisieren.

Auszubauen ist die Kooperation mit der irakischen Führung – ein Aufgabe vorrangig der USA. Fast wichtiger aber noch wird es sein, die sich als Verlierer des amerikanischen Irakfeldzuges begreifenden sunnitisch-arabischen Stämme zu gewinnen. Hier wird insbesondere sicherzustellen sein, dass sie im Irak oder auch in einem möglicherweise neu zu schaffenden, autonomen Gebiet eine angemessene Perspektive  an der künftigen Entwicklung der Region erhalten.

Seit seiner Gründung einer der engsten arabischen Verbündeten des Westens ist Jordanien. Die Beduinenarmee des Hashemiten und Erben des Sharif von Mekka, Abdullah, wird allein jedoch außerstande sein, einen Krieg gegen den IS zu gewinnen. Ihr wird weiterhin die Aufgabe zufallen, das von Großbritannien geschaffene Kunstprodukt Jordanien als einen der trotz mancher Mängel derzeit fortschrittlichsten Staaten der Region zu sichern – und möglicherweise die Sicherung befreiter Gebiete beispielsweise der Drusen im Süden des zerfallenden Syriens zu übernehmen. Aus Erwägungen, die später angerissen werden, hat für den Westen die Sicherung der konstitutionellen Monarchie Jordanien oberste Priorität.

Problempartner Sa’udi-Arabien und Türkei

Über die am besten ausgerüsteten Streitkräfte in der Region verfügen derzeit Sa’udi-Arabien und die Türkei. Beides allerdings sind Partner, die derzeit mit größter Vorsicht zu genießen sind.

Zur Problematik der Geschichte der Sa’ud habe ich bereits in einem früheren Artikel einiges gesagt. Fakt bleibt, dass die Saat, die im IS aufgeht, in den wahabitischen Hinterzimmern der Halbinsel gezüchtet wird. Dennoch wäre es an der Zeit, den Ölscheichs nicht nur in Riyad unmissverständlich klar zu machen, dass sie selbst Opfer des von ihnen gezüchteten, radikalen Islam sein werden, wenn dem IS nicht Einhalt geboten wird. Eine aktive Rolle bei der Bekämpfung von Da’ish und AlNusra nicht nur beim militärischen Vorgehen, sondern vor allem im Kappen der offensichtlichen Geldströme aus dem Wüstenkönigreich wäre darüber hinaus ein Zeichen an die muslimische Welt, es mit dem eigenen, weltweiten Gottesstaatsanspruch übertrieben zu haben. Doch machen wir uns nichts vor: Hier wird viel Druck vor allem der USA vonnöten sein, um die bigotten Verfechter eines archaischen Sharia-Rechts bewegen zu können.

Fast noch unmöglicher scheint es zu sein, die immer noch der NATO angehörende Türkei zu einer konstruktiven Teilnahme am Kampf gegen den Islamischen Staat zu gewinnen. Der vom heimlichen zunehmend zum unheimlichen Muslimbruder mutierende Erdogan kocht seit geraumer Zeit sein eigenes Süppchen. Er kämpft gegen die PKK, die einseitig den Waffenstillstand erklärt und von früheren Zielen Abstand genommen hatte,  statt gegen den IS. Er manipuliert mit gezieltem Wegschauen in der Ägäis über das unkontrollierte Übersetzen von illegalen Einwanderern jene EU, die ihm nun erneut den Teppich für eine Aufnahme auszurollen scheint. Er lässt Redakteure der demokratischen Opposition verhaften – und scheut offenbar nicht einmal davor zurück, dieses mit dem „Verrat von Staatsgeheimnissen“ zu begründen – weil diese Redakteure über Korruption und heimliche IS-Geschäfte führender AKP-Figuren zu berichten wagten. Wenn Korruption und die Unterstützung einer Terrorgruppe Staatsgeheimnisse sind – dann haben wir es mit einem korrupten Terrorstaat zu tun. Hier – ich wiederhole mich – ist Konsequenz statt Zurückweichen gefordert. Fraglich, ob die Staaten der NATO dazu die Kraft und den Mut aufbringen.

Und Assad? Er kann als Verursacher des Krieges in Syrien kaum als Partner wahrgenommen werden. Es ist zutreffend: Sein Kampf gegen die eigene Bevölkerungsmehrheit hat ihm jegliche Legitimation genommen. Dennoch ist zu bedenken, dass seine alawitische Volksgruppe auch nach Assad auf dem Gebiet des heutigen Syrien leben wird. Als Volksgruppe wird sie in einer Friedenslösung nach der Vernichtung des IS ebenso Berücksichtigung finden müssen wie jene Gruppen der Drusen, Turkmenen, Kurden und anderer Ethnien, die in der Region siedeln.

Der IS ist besiegt – und dann?

Unterstellt, es gelingt in einer koordinierten Kraftanstrengung, IS und AlNusra zu vernichten. Was dann? Der Westen wäre gut beraten, in einem solchen Falle alle Kraft daran zu setzen, eine dauerhafte Lösung der regionalen Konfliktfelder zu bewirken. Vielleicht wird eine Entflechtung der verfeindeten Ethnien unausweichlich sein. Vielleicht auch wird der Weg zum Frieden über die Schaffung mehrerer Kleinstaaten oder autonomer Gebiete führen, die im optimalen Falle im Sinne ihrer eigenen Überlebensfähigkeit in einer Konföderation miteinander verknüpft werden könnten. Doch das wird ein langer Weg sein, über dessen Ergebnis zu spekulieren heute wenig Sinn macht. Prämisse muss es bleiben, die Interessen der unterschiedlichsten Völker so gerecht wie möglich miteinander in Einklang zu bringen. Eine Herkulesaufgabe, gegen die sich die Verhandlungen zum Westfälischen Frieden als ein Spaziergang erweisen könnten.

Sinn allerdings macht es, dass die kriegführenden Europäer zweierlei als unausweichlich begreifen, wenn sie nicht nur einen Frieden organisieren, sondern auch die Flüchtlinge zur Rückkehr in die Heimat bewegen wollen. Die Situation eines Syrien nach einem möglichen Ende der Kampfhandlung wird am ehesten vergleichbar sein mit der des Heiligen Römischen Reichs zum Ende dessen, was in den Geschichtsbüchern als Dreissigjähriger Krieg verzeichnet ist. Das Land und seine Städte werden nicht mehr in der Lage sein, ihre Bewohner zu ernähren. Die Unmöglichkeit der Bewohnbarkeit der Städte zeigt sich nicht nur beim Blick auf das befreite Sindshar.

Die kriegführenden Europäer kommen daher nicht daran vorbei, einen neuen Marshallplan aufzulegen, der gezielt darauf ausgerichtet sein muss, das geschundene Land nicht nur bewohnbar zu machen, sondern ihm die Möglichkeit zu geben,  selbst zu einem prosperierenden Gemeinwesen zu werden. Es muss für die Flüchtlinge attraktiv sein, ihr eigenes Land wieder aufzubauen. Wird es das nicht, hat die Welt den Frieden verloren. Dieser Marshallplan wird uns alle viel Geld kosten – und dennoch wird er unvermeidbar sein.

IS weltweit bekämpfen

Ich muss es nicht wiederholen: Der Islamische Staat ist kein auf Syrien und den Irak beschränktes Phänomen.  Terrorgruppen radikalislamischer Fortschrittsverlierer finden sich vom Atlantik bis zum Pazifik. Wenn die europäische Welt nun in den Krieg gegen den IS zieht, ist es nicht damit getan, in Syrien und dem Irak erfolgreich zu sein. Sie wird nicht umhin können, mit gleicher Konsequenz gegen die Brüder im Geiste in Nigeria, Mali, Libyen, Kenia, Somalia und anderswo vorzugehen. Tut sie dieses nicht, so bleibt ein Sieg über den IS nur Kosmetik.

Sie wird überall dort, wo sie den Krieg gegen die Hydra des islamischen Fundamentalismus führen muss, darauf zu achten haben, dass aus dem Kampf gegen den Terror kein Kampf gegen den Islam wird. Dazu allerdings wird der Islam selbst Maßgebliches beitragen müssen – auch das muss ich hier nicht im Detail wiederholen.
Fast wichtiger noch aber als der militärische Kampf gegen den Terror wird der Kampf gegen die Ursachen desselben werden. Will Europa das nicht begreifen, wird es ebenfalls außerstande sein, den Frieden zu gewinnen. Dieser Kampf ist nicht nur in Europa selbst zu führen, indem den Bewohnern  unserer Abstellkammern aktiv und mit großem Einsatz ein erstrebenswerter Weg in unsere Gesellschaft geebnet wird. Er ist auch dort zu führen, wo bereits Ansätze bestehen, den islamischen Terror zu überwinden. Denn Menschen brauchen Perspektiven, sollen sie sich nicht als Ausgestoßene betrachten.

Leuchttürme der Zukunft bauen

Angela Merkel hatte uneingeschränkt recht, als sie beim Deutschen Arbeitgebertag 2015 die bedeutende Rolle Tunesiens unterstrich und dabei – von der Öffentlichkeit fast unbemerkt – dem Land, das sich auf den Weg in eine Demokratie mit islamischer Bevölkerung gemacht hat, faktisch sogar Waffenunterstützung gegen den fundamentalistischen Terror zugesagt hatte.

Europa muss außerhalb Europas Leuchttürme schaffen, die in diesen Ländern von der eigenen Bevölkerung gebaut und betrieben werden können. Doch sie werden dieses nicht allein schaffen können. Deshalb ist es ebenso wie bei einer irgendwann zu erreichenden Friedenslösung in Syrien-Irak eine vorrangige Aufgabe, Ländern wie Tunesien mit tatsächlich allen Möglichkeiten auf ihrem Weg zu helfen. Verliert Europa ein Land wie Tunesien, dann hat es den Weltbürgerkrieg verloren. Das weiß auch der IS, und deshalb wird er weiter versuchen, das noch fragile Staatswesen mit Terror zu zerstören. Gleiches gilt für Länder wie Mali, Kenia, Ägypten, Jordanien und zahlreiche andere.

Europas Entwicklungshilfe ist grundsätzlich neu zu definieren – denn so wichtig einzelne Projekte sein mögen und deshalb fortzuführen sind, so wichtig ist es, in Abstimmung mit den regionalen Bevölkerungen  in diesen Ländern die Voraussetzungen zu schaffen für Staatswesen, die ihren Menschen weder Anlass zur Auswanderung noch zur Eingliederung in die Armeen der Fortschrittsverlierer bieten. Wir müssen – auch daran führt kein Weg vorbei –hier deutlich mehr Geld in die Hand nehmen – und wir dürfen die Kontrolle über dessen Einsatz nicht aus der Hand geben. Wir müssen Know-how, Bildung und echte, wirtschaftliche Zusammenarbeit in den Vordergrund stellen – und bereit sein, die Zukunft dieser Länder notfalls auch militärisch abzusichern. Es ist ein langer und nicht immer leichter, aber der einzig sinnvolle Weg in diesem 21. Jahrhundert.

Von der Vorstellung, unsere Demokratie Eins zu Eins exportieren zu können, werden wir uns dabei ebenso freimachen müssen wie von der Vorstellung, unsere Ideale von Menschenrecht und Freiheit über Nacht implementieren zu können. Demokratien können nicht aufgesetzt werden – sie müssen aus den Völkern selbst erwachsen. Und das werden sie nur, wenn diese Länder über zunehmenden Wohlstand ihrer Menschen den Weg dorthin gehen können.  Es wird – ich sagte es schon – unsere Aufgabe sein, ihnen dabei mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln – zivilen, wirtschaftlichen und militärischen – zu helfen. Tun wir dieses nicht, dann werden wir vielleicht demnächst den Sieg in der Schlacht gegen den IS feiern können – und den Weltbürgerkrieg dennoch verloren haben.

Denn auch in diesem Krieg gilt, was Clausewitz feststellte: „Wollen wir einen Gegner niederwerfen, so müssen wir unsere Anstrengungen nach seiner Widerstandskraft abmessen.“ Und diese – darüber sollte sich niemand irgendwelchen Illusionen hingeben, wird gewaltig sein.

 

Lesen Sie hier auch die weiteren Teile der Serie von Tomas Spahn:

– Paris und die Folgen – der Weltbürgerkrieg des 21. Jahrhunderts (Teil 1) >>

– Paris und die Folgen – der Weltbürgerkrieg des 21. Jahrhunderts (Teil 2) >>

– Paris und die Folgen – der Weltbürgerkrieg des 21. Jahrhunderts (Teil 3) >>

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