Erdogan-Regime: Stimmungsmache gegen deutsche Lobbyismus-Kritiker

Recherchen und Aufdeckungen zu AKP-Lobbyisten sind für das Erdogan-Regime schwer verdaulich. In Deutschland agierende Lobbyisten machen gezielt Stimmung gegen Kritiker wie Politiker und Journalisten. Hat die türkische Regierung dabei direkt ihre Finger im Spiel?

imago Images/Xinhua

Jetzt trifft es wieder einmal besonders den Hamburger CDU-Politiker Ali Ertan Toprak, der Vorsitzender der Kurdischen Gemeinde in Deutschland (KGD) und Präsident der Bundesarbeitsgemeinschaft der Immigrantenverbände (BAGIV) ist. Seit Jahren setzt sich Toprak gegen den politischen Islam, islamistische Strukturen, türkischen Rechtsextremismus und für die kurdisch-stämmige Community sowie Migranten ein – Toprak bildet hier eine unentbehrliche, essenzielle Stimme.

Islamisten und Erdogan-Funktionäre unterwandern systematisch die Parteien
Der türkische Staatssender TRTDeutsch – der wie nahezu alle türkischen Medien vom Erdogan-Regime gleichgeschaltet wurde – veröffentlichte einen Artikel, in welchem versucht wird, den Politiker Toprak zu diskreditieren. Der Autor Mehmet Teyfik Özcan wirft Toprak vor, „öffentlichkeitswirksame Sympathien für Terrororganisationen“ zu haben, gemeint ist die PKK. Der Furor im Artikel dreht sich um Topraks Position im Fernsehrat, da er kürzlich als Vertreter des ZDF-Fersehrats in den Programmausschluss des Rundfunkrates der Deutschen Welle gewählt wurde. Özcan spricht Toprak die Legitimation für diesen Posten ab, Toprak könne die Interessen von Migranten im Fernsehrat nicht vertreten. Özcan spricht von „instrumentalisierten Persönlichkeiten“, die sich anmaßen würden, für die türkische oder die islamische Gesellschaft zu sprechen – es ist klar, dass damit Toprak gemeint ist.

Der Artikel beim türkischen Staatssender TRTDeutsch und die Hetze gegen den CDU-Politiker Toprak sind kein Zufall. Autor Mehmet Teyfik Özcan ist nach TE-Recherchen Mitglied bei der UID-Hessen. Özcan nimmt aktiv in wichtigen Rollen an UID-Veranstaltungen teil. UID-Hessen nennt Özcan in den sozialen Medien ein BKYK-Mitglied, womit die Mitgliedschaft des 15-Köpfigen „Region Decision Board“ der UID gemeint ist bzw. die Regionalpräsidentschaft. Die Internationale Demokraten (UID) – vorheriger Name „Union Europäisch-Türkischer Demokraten (UETD)“ – ist die Lobby-Organisation der türkischen Regierungspartei AKP und des Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Der Verfassungsschutz ordnete 2018 die UID als eine nationalistische Organisation ein, die unvereinbar mit der freiheitlich-demokratischen Ordnung sei, weshalb die Organisation unter Beobachtung steht. Auch treten UID-Hessen und Autor Özcan mit der „AK Parti Hanau“ in einem eindeutigen Zusammenhang auf.

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Dass ein AKP-Lobbyist einen hetzerischen Artikel über Toprak im türkischen Staatssender schreibt, ist nicht nur alles andere als zufällig. Denn es geht um viel mehr als nur um Topraks Position im ZDF-Fernsehrat. Dies untermauert Bülent Bilgi: Er ist der Präsident der UID ergo einer der wichtigsten Lobbyisten des AKP-Regimes. Bevor der TRTDeutsch-Artikel entstand, war es der UID-Präsident persönlich, der sich auf Twitter über Topraks Postion im Fernsehrat empörte, er nannte Toprak einen „PKK Terrorunterstützer“:

„Es vergeht kein Tag dem die türkische Community in Deutschland nicht verhöhnt wird. Es werden von großen Teilen der hiesigen Politik, Wissenschaft und Medien diverse türkischstämmige Lokalpolitiker diffamiert, aber PKK Unterstützer wie Toprak in den ZDF Programmausschuss gewählt.“

Bilgis Tweet zeigt einerseits eine mutmaßlich direkte Parallele zwischen AKP-Lobbyisten und dem türkischen Staatssender TRTDeutsch auf. Hat der AKP-Lobbyist als TRT-Autor den Auftrag dieses „Meinungsartikels“ direkt von der AKP-Lobbyorganisation oder gar von der türkischen Regierung erhalten? Zum Versuch einer Absicherung wird unter dem Artikel geschrieben: „Meinungsbeiträge geben die Ansichten des jeweiligen Autors und nicht die der Redaktion wieder.“ Es lässt sich längst beobachten, dass der Sender TRTDeutsch gezielt versucht, Stimmung gegen Kritiker des Erdogan-Regimes oder des politischen Islams zu machen.

UNTERWANDERUNG DURCH TÜRKISCHE RECHTSEXTREME
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Anderseits verrät der Tweet, dass es um mehr geht. Mit einer angeblichen Diffamierung von türkischstämmigen Lokalpolitikern meint der UID-Präsident die vielen AKP- und Erdogan-Lobbyisten, die vor der NRW-Kommunalwahl dieses Jahr entlarvt wurden. Der CDU-Politiker Toprak hat sich an der Entlarvung der Lobbyisten beteiligt, indem er in den sozialen Medien über besagte Lobbyisten berichtete und Interviews gab. Der Präsident der AKP-Lobbyorganisation UID hat in in den sozialen Medien immer wieder aufgedeckte Lobbyisten verteidigt, wie den CDU-Politiker Sevket Avci, der auch ein Funktionär der türkisch-rechtsextremen Grauen Wölfe ist, und den CDU-Politiker Ilhan Bükrücü. Avci und Bükrücü kandidierten beide für die NRW-Kommunalwahlen, jedoch zog die CDU bei Bükrücü noch die Reißleine. Der TRTDeutsch-Artikel muss somit als Bestrafung für Topraks politisch demokratisches Engagement gesehen werden.

Der UID-Präsident Bilgi versucht insgesamt medial Stimmung gegen Personen zu machen, die sich öffentlich kritisch mit AKP-Lobbyismus befassen. Unter diesen Personen befindet sich der Türkei-Experte Burak Çopur, CDU-Politiker Toprak, der Politiker Cem Özdemir (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN), die Politikerin Sevim Dağdelen (DIE LINKE) und die Journalisten Metin Gülmen (DER WESTEN), Ahmet Şenyurt (ARD), Susana Santina (ZDF), Till-Reimer Stoldt (WELT) und die Autorin eingeschlossen. Auch gegen Medien allgemein, darunter Tagesschau und HAYPRESS, wurde dasselbe versucht.

Dabei bezeichnete Bilgi einige dieser Lobbyismus-Kritiker unter anderem als „linksradikale Akademiker, Politiker, etc.“ und als ein „linksradikales Netzwerk“, welches nicht im „Untergrund“ sondern „in aller Öffentlichkeit“ agiere und die Parteien in Deutschland kontrollieren würde. Besonders über den Türkei-Experten Burak Çopur empörte sich der UID-Präsident mehrfach.

Erdogan-Regime will Lobbyismus-Kritik unterbinden

Im September wurde seitens der türkischen Regierung ein Versuch unternommen, den renommierten deutschen Türkei-Experten Burak Çopur einzuschüchtern. Der türkische Geheimdienst (MIT) bedrohte die in der Türkei lebenden Eltern Çopurs per Telefon. Ein Geheimdienstmitarbeiter hätte seinen Eltern mitgeteilt, dass es eine Akte über Burak Çopur gäbe. „Ich solle es ab sofort unterlassen, von Deutschland aus Erdogan-kritische oder pro-kurdische Aussagen in der Öffentlichkeit zu tätigen“, sagte Çopur gegenüber DER WESTEN. Doch Çopur ist nicht erst seit September 2020 ein bedeutsamer Kritiker des Erdogan-Regimes.

Nach Lobbyismus-Kritik
Erdogan-Regime bedroht Eltern des deutschen Türkei-Experten Burak Çopur
Dieser Einschüchterungsversuch ereignete sich kurz nach den NRW-Kommunalwahlen. Es ist naheliegend, dass die vermehrten Recherchen vor den Wahlen und damit verbundene Aufdeckungen zu Lobbyisten ebenso wie Çopurs laute Kritik an diesen Anlass für das Regime in Ankara bildeten, gegen ihn aktiv zu werden. Çopur äußerte sich in einer SWR-Reportage, in Interviews mit DER WESTEN und in sozialen Medien kritisch gegenüber AKP-Lobbyismus und zeigte in dieser Angelegenheit eine detailreiche und wichtige Expertise für die Öffentlichkeit.

Ähnliches gilt für den CDU-Politiker Toprak. Auch er übte zur selben Zeit starke Kritik an öffentlich bekanntgewordenen Lobbyisten. Beispielsweise wurde Toprak vom Westfalen-Blatt über die Kandidatur von dem Politiker Selvet Kocabey (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in Bielefeld interviewt, der ein Funktionär der Milli-Görüs-Bewegung ist:

LEGALISTISCHER ISLAMISMUS
Grüne halten an Kandidatur eines Milli-Görüs-Funktionärs fest
„Die Milli-Görüs-Bewegung steht Erdogans AKP ideologisch sehr nahe. Erdogan und seine wichtigsten Mitstreiter sind in der Milli-Görüs-Bewegung sozialisiert. Die AKP ist eine islamistisch-faschistische, homophobe, sexistische und antisemitische Partei, die in der Türkei Andersdenkende wegsperrt und in Syrien Jihadisten unterstützt“, sagte Toprak.

Aus journalistischer Perspektive scheinen die Fälle zusammenzuhängen. Dass einer der wichtigsten AKP-Lobbyisten Deutschlands sich über Burak Çopur und Ali Ertan Toprak so dermaßen echauffiert, beide auf verschiedene Arten, die mit der türkischen Regierung in Verbindung stehen, Konsequenzen erfahren, ist kein Zufall. Der Lobbyismus und die systematische Unterwanderung der Parteien in Deutschland sind für den türkischen Präsidenten Erdogan und seine Regierungspartei AKP von immenser Bedeutung. AKP-Lobbyisten wie Bülent Bilgi und Mehmet Teyfik Özcan versuchen gegen die Lobbyismus-Kritik medial anzukämpfen. Es liegt nahe, dass sie von oben Anweisungen bekommen. Kritiker sollen zu Zielscheiben in Deutschland gemacht werden. Doch es zeigt auch, dass sich die Lobbyisten des Erdogan-Regimes von Kritikern und Journalisten bedroht fühlen – und, dass jetzt erst recht Kritik her muss! Und nicht zu knapp bitte.

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Kommentare ( 17 )

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Karl Napf
15 Tage her

Kann mal bitte jemand unser Dornroeschen-Regierung aus dem Tiefschlaf holen.
Erdogan laesst in Aserberdschan seine Schergen aus Syrien Krieg spielen.
Deutschland hat wieviele ‚Syrer‘ im Land?
Deutschland hat wieviele Tuerken im Land, die loyal zu Erdogan sind, nicht aber zu Deutschland?

Sieht da niemand ein Problem?
Gibt es den MAD noch oder heisst das jetzt MADCHEN?

Hannibal Murkle
16 Tage her

@“… Der Furor im Artikel dreht sich um Topraks Position im Fernsehrat, da er kürzlich als Vertreter des ZDF-Fersehrats in den Programmausschluss des Rundfunkrates der Deutschen Welle gewählt wurde …“ Auch die Tochter von Schäuble kriegte kürzlich einen ÖR-Posten, wie TE berichtete. Sollen wir ernsthaft Mitleid mit einem Herrn haben, der mit ÖR-Posten beschenkt wird, für welches ÖR uns Jahr für Jahr Milliarden aus der Tasche gezogen werden? Was genau treibt die „Bundesarbeitsgemeinschaft der Immigrantenverbände (BAGIV)“ – ist sie für oder gegen die Merkel-Linie? Darüber habe ich leider aus dem Text nix erfahren. https://bagiv.de/projekte/projekte/ „… Migrant*innen im Einsatz für Flüchtlinge… Mehr

Hannibal Murkle
16 Tage her

@“Der Autor Mehmet Teyfik Özcan wirft Toprak vor, „öffentlichkeitswirksame Sympathien für Terrororganisationen“ zu haben, gemeint ist die PKK“

https://de.wikipedia.org/wiki/Arbeiterpartei_Kurdistans

„… Die Organisation und ihre Nachfolger werden unter anderem von der Türkei, der Europäischen Union (seit 2002), den Vereinigten Staaten und Deutschland als terroristische Vereinigung eingestuft …“

Von der UNO aber nicht, wie man weiter liest. Türken-Lobby vs. Kurden-Lobby – haben wir keine Probleme vor Ort?

fatherted
16 Tage her

Erdogan braucht keine Lobbyisten in Deutschland….unter der türkischen Comunity sind die wenigstens gegen Erdogan. Die meisten finden ihn toll oder er ist ihnen egal, weil er sie nicht betrifft. Aber mein Eindruck ist, dass die Türken in Deutschland…oder Deutsch-Türken….oder was oder wie auch immer man diese Leute nennen will….Erdogan Fans sind….entweder still und leise oder laut und aggressiv.

Ralf Poehling
16 Tage her

Eine hochproblematische Entwicklung. Der politische Umschwung in der Türkei, hin zum Expansionismus und dabei auch noch weg vom Laizismus und damit zurück zur islamischen Theokratie, führt dazu, dass die hiesige türkische Community mit in diese Expansionspläne eingebunden wird und fleißig, wie leider auch bisher sehr erfolgreich, die Umsetzung der türkischen Pläne innerhalb der deutschen Politik erwirkt. Dass dabei der Konflikt zwischen Türken und Kurden sowie dem AKP Regime und der Gülen Bewegung bei uns in letzter Zeit massiv sichtbar werden, sind keine einzelnen Symptome die man gesondert sehen muss, sondern die direkte Auswirkung des stetig steigenden Einflusses der türkischen Regierung… Mehr

Andreas aus E.
16 Tage her

Das Problem ist, daß Deutschland mal zum Einwanderungsland erklärt worden war und der Doppelpaß für hier geborene Ausländerkinder eingeführt wurde. Darauf baut die ganze Misere auf, die Seehofer, als er noch lichte Momente hatte, als „Mutter aller Probleme“ erkannte. Die Migrationsschreier, die Klimabewegten, die Coronabesorgten, die Feministenden, die Kernkraftritter – die alle sind aus gleichem Stall. Ich würde die ganzen Profiteure dieser Schreierei mal abklopfen, woher die bezahlt werden. Ich tippe mal auf KPCh, denn Peking wird lachend die Reste des Westens aufsammeln, der dank Zersetzung an innerer Fäulnis einstürzen wird. Dann wird auch Schluß mit Bruder Lustig alá Habeck… Mehr

Ernst-Fr. Siebert
16 Tage her
Antworten an  Andreas aus E.

„…, denn Peking wird lachend die Reste des Westens aufsammeln, …“
Und was soll „Peking“ damit anfangen? Sich eine angeblich „demokratische“ Laus in den Pelz setzen?
Nee, nee … die „Zersetzung (und) innerer Fäulnis“ besorgen andere Interessengruppen mit tätiger Hilfe des Michels und Michaela nicht zu vergessen.
Peking profitiert evtl. deshalb, weil die o.g. sich erst mal Europa vorgenommen haben.

Manfred_Hbg
16 Tage her

Mal weg von der bunten „Bereicherung“ insgesamt und „nur“ hin zum Thema Erdolf und den in Deutschland lebenden (Erdogan-)Türken…..:

Dass es hier in Deutschland mit bestimmten Türken UND zwischen dem Großmuftie Erdogan und der Türkei immer wieder Theater gibt und Unstimmigkeiten und Mißstände kommt, DARAN ist einzig und NUR unsere linksgrüne Regierung mit der Führerin Merkel dran Schuld.

WOBEI hier aber mit Blick auf die EU gesehen auch Brüssel genauso am rumeiern ist und gegenüber Erdihan und die!Turkei keine DEUTLICHEN Worte UND Maßnahmen/Sanktionen hinbekommt(s. aktuell Zypern u. Griechenland).

bhayes
16 Tage her

Organisationen, die mit der Freiheitlichen Demokratischen Grundordnung (FDGO) nicht vereinbar sind, sind per Definition Verbrechensorganisationen und somit rückwirkend aufzulösen. Die entsprechenden Täter sind zu schweren Strafen zu verurteilen und, wenn sie Ausländer sind, abzuschieben. Haben sie auch die Deutsche Staatsbürgerschaft, ist diese ab einer bestimmten Schwere der Taten anzuerkennen und die Täter dann abzuschieben. Denn die Staatsbürgerschaft ist für Personen, die auch andere Staatsbürgerschaften haben, ein Privileg, welches strikt an die Treue zur FDGO gebunden ist. Fehlt diese, fehlt die Voraussetzung für die Deutsche Staatsbürgerschaft.

friedrich - wilhelm
16 Tage her

…die kritik kommt spät! doch sie kommt! zu spät?

Schwabenwilli
16 Tage her

Der Sohn eines Bekannten spielt seit langem sehr gut in einer Fußballmannschaft im Ort, seit zwei Jahren haben sie einen türkischen Trainer seit dieser Zeit kommen immer mehr Spieler in die Mannschaft mit türkischem Hintergrund die aber überhaupt nicht zum Ort gehören. Sehr gern wird während des Spiels oder Trainings der Ball nur unter den Türken gespielt die deutschen Buben gucken dumm in die Röhre. Eine Bekannte von mir arbeitet zivil bei der Polizei Verwaltung in der nächst größeren Stadt, dort gibt es einen Kriminalkommissar türkischer Herkunft während der Arbeit ein furchtbar netter Kollege. Sie hat ihn in ihrer Freizeit… Mehr

Kassandra
16 Tage her
Antworten an  Schwabenwilli

Ja. Und Erdogan hat mit den Seinen anscheinend sehr weit reichende Phantasien, die nur durch „Zufall“ ans Tageslicht kommen: https://www.mena-watch.com/erdogan-jerusalem-ist-unsere-stadt/