GdP-Chef Jochen Kopelke berichtet von annähernd rechtlosen Gebieten mitten in Deutschland. Die Politik habe keine Antwort auf das Problem. Die „Demokratie“ sei teils schon auf dem Schulhof gefährdet, so Kopelke. Es geht um die Parallelgesellschaft von Migranten, die ja auch in Frankreich oder Schweden besondere Probleme bereitet.
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Es gibt also Gegenden in Deutschland, die man auch sehr konkret benennen kann, in denen eine allgemeine Verkehrskontrolle nicht ratsam erscheint. Denn das löse „sofort einen Großeinsatz aus“. Mancherorts sei „die Situation derart außer Kontrolle, dass wir dort nur noch in Mannschaftsstärke anrücken und arbeiten können. Das ist nicht in ganz Deutschland so, aber eben an bestimmten Brennpunkten.“ Das sind laut Jochen Kopelke, dem Vorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei, „Teile Nordrhein-Westfalens, Berlin, Hamburg, Bremen, Frankfurt – die Ballungsräume eben, wo viele Menschen in kleinen Wohnungen leben, die meisten auch noch von staatlichen Zuwendungen“. Dort haben schon heute „Banden und Clans das Sagen, Gewalt ist hip und an der Tagesordnung“. Und es werde schlimmer.
Kurz danach verschickte Bundesinnenministerin Nancy Faeser „ein Blatt Papier“ zu verbesserten „rechtlichen Möglichkeiten“ der Polizei: „Das war’s.“ Ebenso kam die angekündigte Strafverschärfung bei Landfriedensbruch nicht. Auch sonst nur Untätigkeit und der Ruf nach Böllerverbotszonen, die es nun in Neukölln geben wird, obschon das kein absolut sicheres Gegenmittel gegen neue Silvesterunruhen sein kann. Denn zum einen gibt es andere Mittel, um Unfrieden zu stiften, zum anderen müssen die „Neuköllner“ sich ja nicht an das Verbot halten. Sie leben ja in so einer Zone des Nicht-Rechts, die in Deutschland gerade nach französischem und schwedischem Vorbild entstehen.
Patriarchale Strukturen und die getriebene Polizei
Und wieder werden in allgemein psychologisierender Form Dinge herangezogen wie der Konsum „unfassbar brutaler Videos“. Ganz im Sinne eines Pawlowschen Reiz-Reaktions-Schemas. Der fortgesetzte Konsum stumpfe ab, sagt Kopelke dem Focus, und das ist wahr. Es geht aber etwas anderes voraus, das Kopelke im Nachsatz anspricht: „Das ist auch ein Elternproblem.“ Eltern, die sich nicht kümmern, will Kopelke sagen, aber wohl auch Eltern, die in dieser Hinsicht selbst kein Vorbild sind, sondern selbst durch maßloses Auskämpfen von Konflikten und durch mangelnden Respekt vor Vertretern des staatlich-gemeinschaftlichen Gewaltmonopols auffallen.
Für übermäßig patriarchalische Strukturen sind deutsche Extremisten kaum noch bekannt, dafür aber umso mehr islamische Extremisten. Frauen sind also weniger wert, und Schulkinder respektieren unsere „Demokratie“ nicht. Dass es weniger um Demokratie als um die in Deutschland allgemein geteilten Werte geht, ist dabei geschenkt. Aber dennoch: Wie konnte all das nur passieren? Kopelke kommt zum Schluss: „Wir erleben zunehmend eine Polizei, die nicht mehr bürgernah arbeiten kann. Wir haben einfach keine Zeit, wir sind Getriebene.“
„Gib deine Keule ab, wir kümmern uns“
Dann kommen die Klagen über mangelnde personelle und technische Ausstattung, aber das wäre ohnehin nur das Pflaster auf eine klaffende Wunde, die davon auch nicht heilt. Kopelke wünscht sich eine „schnelle und harte Aburteilung von Hassdelikten“ – warum nicht zunächst einmal von ganz normalen, klassischen Vergehen und Verbrechen? Das war die alte Bedeutung von Recht und Ordnung, heute braucht es offenbar eine polizeiliche Aufsicht über die auf dem Schulhof vertretenen Weltanschauungen. Frankreich lässt grüßen, doch dort werden bereits die Lehrer in die Enge gedrängt und in die Mangel genommen, wenn sie sich nicht dem muslimischen „Flashmob“ unterordnen.
Kopelkes Schlusswort ist so düster wie das Interview zuvor. Er sieht das Grundprinzip des Rechtsstaats („Gib deine Keule ab, wir kümmern uns, hier passiert dir nichts“) gefährdet. Das einst „eherne Versprechen“ gelte nicht mehr uneingeschränkt, auch weil die Polizeien in Deutschland unterfinanziert seien und sich teils zerfaserten wie durch die Spezial-Grenzpolizei von Markus Söder in Bayern.
Nichtfolgeleistung als modernes Problem
Egal, was solche Randscharmützel zwischen Polizisten und Politik nun bedeuten, bleibt die Überforderung der Polizei ein Problem. Die ist aber, wie auch Kopelke sagt, alles andere als generell, sondern betrifft nur eine bestimmte Klientel. Es ist eine Überforderung durch Landesbewohner, die die Polizei nicht anerkennen und sich ihr im Zweifelsfall widersetzen, sogar Hinterhalte legen und die Beamten mutwillig mit gefährlichen Apparaturen attackieren. Was dem Linksextremen der Molotow-Cocktail, das ist dem Neu-Hamburger (Neu-Berliner, Neu-Ruhrgebietler etc.) eine Kombination aus Polenböller und Deoflasche, welche er dann wie eine Handgranate auf die Beamten wirft.
In Frankreich ist das Thema der Nichtfolgeleistung durch den Fall Nahel M. auf die Agenda gerutscht. Der 16-Jährige hatte bei einer Verkehrskontrolle einen Fluchtversuch im Sportwagen unternommen und war dabei durch den Schuss eines Polizisten ums Leben gekommen. Seitdem sind die „refus d’obtempérer“ in aller Munde. So wie es ein Fernsehkommentator nun zusammenfasste: „Wenn Sie in den Vorstädten die extreme Linke haben, die die Jugendlichen ständig gegen die Polizei aufhetzt, indem sie ihnen erzählt, dass die Polizei rassistisch sei und töte, wie können Sie dann erwarten, dass es keine Nichtfolgeleistung gibt?“ Erst am Samstag brachte sich ein Marseiller Drogenkurier, bewaffnet mit einem Messer, selbst ums Leben, als er versuchte, der Polizei auf einem Motorroller zu entkommen.
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„Die Politik habe keine Antwort auf das Problem.“ Wieso sollte sie? Schließlich hat sie das Problem geschaffen.
So drangsaliert der Staat einfach nur noch die Normalos und macht einfach einen Bogen um Clans und Mihugru Hochburgen.
Es gibt Gegenden wo keine Politesse auch nur ein Parkticket ausstellt.
Weil es sonst Tumulte gibt.
So einfach ist das in unserm wundersamen Unrechtsstaat.
Wenn sowohl die Legislative als auch die Judikative und Exekutive endlich einsehen würden, dass in der gesamten westlichen Welt seit Jahrzehnten eine Unterwanderung von Menschen stattfindet welche unser gesamtes Gesellschaftmodell und die kulturelle Wertegemeinschaft nicht nur ablehnt sondern aus religiöser Überzeugung verachtet, wäre eine Menge gewonnen. Mein persischer Freund sagt mir immer wieder, dass er befürchtet, dass er genau wie seinerzeit aus dem Iran auch aus diesem Land fliehen werden muss.
Ja, die alte Bedeutung von Recht und Ordnung ist obsolet geworden. Ein Staat der, getrieben von linksgrünverseuchten Medien, seine Justiz anweist, Polizeibeamte wegen Totschlags anzuklagen, weil sie einen mit einem langen Messer bewaffneten Migranten erschossen haben, der zuvor weder auf Ansprachen reagierte noch mit Pfefferspray oder gar Elektroshocks zu bändigen war und auf die Beamten losging. Der zulässt, das Bürger wegen Totschlags verurteilt werden, die Räuber und Einbrecher zur Strecke brachten, welche sie in ihrer Wohnung erwischt haben, den kann man durchaus als obsolet bezeichnen. Denn so ein Staat, der schützt nicht nur seine Bürger nicht mehr, sondern auch nicht… Mehr
Ich vermisse Stuttgart in der Auflistung. Zur Info. Stuttgart hat 680.000 Einwohner, viele dabei über 40. Wenn 500 junge Männer so organisiert sind, dann ist das in der Alterskohorte schon massiv. Sogar das ZDF berichtet. „Schüsse aus fahrenden Autos, Maschinenpistolen und sogar eine Handgranate: In Stuttgart eskaliert ein brutaler Krieg zwischen zwei multiethnischen Banden. Schwarz vermummt marschieren junge Männer durch Stuttgarts Straßen, skandieren „Rache“, immer wieder. Die Polizei in Stuttgart will aufmerksam machen – auf ein neues Bandenphänomen, das Baden-Württemberg in Atmen hält. Polizeipräsident Markus Eisenbraun schildert, wie sich kürzlich eine Bande mitten in der Innenstadt formierte. Mit solchen Märschen,… Mehr
„…eint die jungen Männer kein Clan, keine Nationalität…“
nach „Ehrenkodexen“ oder der „Religion“ der Berserker auf allen Seiten trauen sie wohl nicht zu recherchieren?
Die Zeit reicht um wehrlose friedliche Leute bei Corona-Demonstranten mit Wasserwerfern zu bekämpfen, Kindern den Schlitten zu klauen, illegale Kindergeburtstage aufzulösen und alle 2 Wochen mit schwer bewaffneten Hundertschaften am Waldstadion Fußballfans zu bekriegen. In „Problem-Vierteln“ und bei Palästinenser Demos muss man dann deeskalieren… Bei Corona kann die Polizei Deutsche davon abhalten Landesgrenzen zu überschreiten, das gleiche ist natürlich unmöglich an Deutschlands Grenzen. Unterbesetzung und Unterfinanzierung ist sicher nicht das Problem der Polizei, sondern dass Ausländer für Vergewaltigung Bewährung bekommen und man dann gegen Deutsche übertrieben Härte zeigen muss/kann/darf
„Einsatz in SchwerinGeplante Abschiebung in Schwerin eskaliert – Polizei im Großeinsatz“ https://www.focus.de/panorama/welt/einsatz-in-schwerin-zwischenfall-bei-geplanter-abschiebung-polizei-sieht-moegliche-gefaehrdungslage_id_259514291.html
läuft in Deutschland udn die Kirche ist wieder mit dabei.
Deswegen nur noch AfD. Was unsere Politik diesem Land mit solchen Leuten angetan hat, ist schwer zu fassen.
Das ist unser Untergang. Aber zu wenige verstehen überhaupt, wie groß das Problem schon ist. Weil s.g. „Medien“, wie die Öffentlich Rechtlichen, regelmäßig versuchen, alles zu relativieren und in die rechte Ecke zu drücken.
Es gibt Ausländer in diesem Land, die sagen, man kann Abends nicht mehr raus gehen, weil ausländische Jugendbanden Frauen obszöne Dinge zurufen und vielleicht auch schlimmeres.
Oder schaut in die Schulklassen. Teilweise 90 % Ausländer. Das ist doch völlig krank.
die afd kann uns auch nicht mehr retten,es gibt zu viele illegale hier und deren ,,sympathisanten,,,dass sind million,wie soll man dem herr werden? da benötigen wir mehre divisionen militär.
Eben, was spricht gegen unser Militär, allerdings ohne Pisstorius
Brennpunkte werden es erst noch und wer beide Augen zudrückt, kann noch relativ unbeschadet in den besetzten Gebieten durchfahren und da sieht man doch das Zusammenspiel der Kräfte, denn würde nur eine Seite das als wirkliches Problem erachten, müßte dem Gesetz nach gehandelt werden und so teilen sie sich aus der Angst vor der eigenen Courage vermutlich die Nüßchen um nicht selbst angegriffen zu werden und das zu Lasten der Gesamtbevölkerung, was ehedem mittelfristig im Chaos enden wird. Die können doch nicht mit offene Augen die Tore sperrangelweit offen lassen um anschließend auf die Neuankömmlinge bei entstehenden Gefahren einzudreschen und… Mehr
Die geschichtslosen Befürworter der dauerhaften Masseneinwanderung sind so Vorbereiter einer starken politischen Rechtsbewegung in Europa, wie diese in den Niederlanden, Ungarn, Italien und Schweden bereits eingesetzt hat. D.h. in Schweden nur zum Teil, denn da haben die bisherigen Linksparteien die Argumentation der Rechten übernommen. Als nächstes folgt Frankreich und das mit einiger Sicherheit. Der Rechtsruck in Argentinien hat wiederum andere Gründe, nämlich wirtschaftliche Gründe.