In Deutschland ist die Demokratie lebensgefährlich bedroht. Zensur, Geheimdienstaktionen und Wählerverachtung werden gegen kritische Bürger und die Opposition in Stellung gebracht. Ein Bürger, der den Kanzler „Lügenfritz“ nannte, muss einen Monatslohn als Strafe zahlen.
In Deutschland spitzt sich die Lage der Nation dramatisch zu. Begriffe wie „Lügenfritz“ oder „Schwachkopf“ führen mittlerweile zu saftigen Geldstrafen und Hausdurchsuchungen. Was früher als polemische Kritik an Politikern zum Alltag einer lebendigen Demokratie gehörte, wird heute durch den Paragraphen 188 StGB und die Instrumentalisierung von Behörden wie dem Verfassungsschutz systematisch unterbunden.
Roland Tichy analysiert in dieser Sendung den „Bauplan der Zensur“. Es geht nicht mehr nur um einzelne Beleidigungen, sondern um den Schutz der „Wirkungsmacht“ der Regierung. Wenn Kritik am Versagen der Politik – sei es bei der unkontrollierten Migration oder der Wirtschaft – als „delegitimierend“ oder „verfassungsfeindlich“ gebrandmarkt wird, steht die Freiheit des Wortes vor dem Aus.
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Wenn wir wieder hinter vorgehaltener Hand unsere Regierung kritisieren müssen, wissen wir, was die Stunde geschlagen hat.
Wer hat den Majestätsbeleidigungsparagraphen eigentlich beschlossen? Es waren im April 2021 die damaligen Merkel-Regierungsfraktionen CDU/CSU und SPD, mit deren Stimmen diese Gesetzesverschärfung gegen Politiker vorgegenommen wurde. Die FDP und die Grünen enthielten sich. AfD und Linke stimmten gegen das Gesetz.
Wer also sind die Feinde der Demokratie, die den Bürger zum Untertan degradieren wollen, den die Gesinnungsjustiz in den Arxxx treten kann?
„In Deutschland ist die Demokratie lebensgefährlich bedroht.“
das sagen auch Luisa Neubauer, die Omas gegen rääächts und die vielen „Demokratie retten“ NGOs wie z.B. Hate Aid.
Freiheit stirbt nicht mit einem großen Knall,sondern durch das schleichende Verschwinden der Räume, in denen der Einzelne vor dem Zugriff des Staates sicher ist.Totalitarismus beginnt nicht mit Lagern,sondern mit der Zerstörung der menschlichen Beziehungsfähigkeit und der Sprache.“„Ursprünge und Elemente totalitärer Herrschaft“ – Hannah Arendt„Das ideale Subjekt der totalitären Herrschaft ist nicht der überzeugte Nazi oder der überzeugte Kommunist,sondern Menschen, für die der Unterschied zwischen Faktum und Fiktion (d. h. die Wirklichkeit der Erfahrung) und der Unterschied zwischen wahr und falsch (d. h. die Maßstäbe des Denkens) nicht mehr existieren.“„Sogar wenn eine Gemeinschaft sich entschlossen hat, eine unliebsame Wahrheit zu verdrängen oder… Mehr
Wunderbare Zitate!!! Aber was, wenn Wahrheit und Lüge selbst zu beliebig manipulierbaren „Konstruktionen“ werden, wie dies in den heutigen Zeiten „linker“ Gesinnungsdominanz gang und gäbe ist?
Ein Land, welches sich mit derartigen Lappalien beschäftigt, huldigt dem Obskurantismus, s. das untergehende Zarenreich mit Rasputin. Als nächstes kommen Wahrsager und Zauberer und geheime Offenbarungen. Einen Schamanen hatten wir ja schon – am Schlüttsieler Fähranleger.
Weder Kanzler noch Bundespräsident kann vom „Souverän“ direkt gewählt werden, überall ist ’ne Sicherung zwischen geschaltet.
Die BRD mausert sich wieder zum Obrigkeitsstaat. Nur dass diesmal nicht der alte Adel regiert, sondern der Parteihochadel einer Parteienverschwörung gegen die Demokratie.
Also mal ganz ehrlich. Lügenfritz zum BRD Konstruktkanzler zu sagen, der nicht mehr ist als der Geschäftsführer einer nicht Regierungsorganisation, das mit Verlaub ist ein „GEHT GAA NICH“
Schließlich darf in Nord-Korea auch niemand zum Staatsoberhaupt Brutalokim sagen.
Also Bitte, wo leben wir denn.
Etwas mehr Respekt, ALDER
Na, da lernt man in Berlin was ein Streisand Effekt ist.
Darf man den Kanzler jetzt Lügenfritz nennen? Irgendwie gehen die Meinungen da ja ganz schön auseinander?
Auf dem Nockerberg sollte in Zukunft zu Beginn der Politiker-Derbleckerei eine Liste all jener Politiker verlesen werden, die sich mit derartigen Gerichtsverfahren hervorgetan haben. Vor dem heiteren Teil sollte mit ernster Miene klargestellt werden, dass sie bei dieser Veranstaltung weder willkommen sind, noch dass sie auf dieser ein Thema sein werden.
Unbedingt! Diese falschen Schlangen müssen an den Schandpfahl gebunden werden.
In Deutschland ist schon sehr lange was faul, wenn es um Wahlen geht. Durch meine Auslandsaufenthalte habe ich nur 1 x im Leben an einer Bundestagswahl teilnehmen können. Was mir aber sofort auffiel, ich wollte sofort den Wahlzettel unbearbeitet zurückgeben, daß man mir meinen Kuli untersagte und einen Bleistift in die Hand drückte, von den vielen, die da auf dem Tisch lagen. Ich sagte, dann kann man meine Wahl ja einfach ausradieren und ersetzen ! Der Wahlhelfer sagte, daß sei eine Unverschämtheit. Ich habe einfach zwei Bleistiftkreuze in der Kabine gemacht, und das war’s. Ich glaube Kohl und die CDU… Mehr