Der TE-Wecker erscheint montags bis freitags – und bietet Ihnen einen gut informierten Start in den Tag. Ideal für den Frühstückstisch – wir freuen uns, wenn Sie regelmäßig einschalten. An Wochenenden und Feiertagen erscheint der Wecker mit einer Schwerpunktsendung.
Ein Moment im ZDF markiert eine politische Zäsur: Ein Ministerpräsident befürwortet in einer Fernsehdiskussion offen Zensur und Medienverbote. Moderator Markus Lanz hakt erschrocken nach – die Aussage wird klar bestätigt.
Doch kurz darauf folgt das große Zurückrudern: Der öffentlich-rechtliche Journalismus erklärt, vermutlich unter erheblichem Druck aus der Politik, alles sei „anders gemeint“ gewesen.
Der Vorgang offenbart, wie sich das Verständnis von Demokratie verschiebt – weg vom Schutz des Bürgers, hin zu einem Staat, der den Informationsraum aktiv begrenzen will. Zensur, im Grundgesetz ausgeschlossen, wird plötzlich politisch denkbar.
Ein Gespräch mit dem Staatsrechtler Ulrich Vosgerau, was sich gerade in unserem Justizsystem dramatisch ändert.
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Da kann ein deutscher Ministerpräsident auf eine Frage nach Zensur mit einem klaren Ja antworten. Sicher in einem Atemzug nennt er dann anschließend sofort soziale Medien und bis 16Jährige. Nur ist Zensur und Nius keine „soziale Medien“. Aber es passt, wenn der Mann vorher ausgeführt hat, dass Bundestagsabgeordnete diesen „Quatsch“ verbreiten… über soziale Medien. Kinderschutz? Eher doch wohl „Macht über die Kinderbetten“. Gute Projektarbeit – was in anderen Bereichen ja nicht mehr so richtig klappt? Auf der einen Seite Verbot politischer Werbung und zusätzlich keine sozialen Medien für bis 16Jährige? Und alles unter dem Deckmantel unsereDemokratie, Zivilgesellschaft, an einem Strang… Mehr
Grund allen Übels: Der Zugriff des Staates auf junge Männer, beim Militär, auf ihre Kraft, ihre Jugend, ihr Leben. Da ist aber das GG, Artikel 4, Absatz 3: „Niemand darf gegen …. zum Kriegsdienst an der Waffe gezwungen werden“. Das wurmt die Mächtigen. Zum Glück haben wir inzwischen den Islam im Haus mit Das Islamische Grundgesetz | Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ]. Dort wird jeder einzelne Artikel des GG von 1949 aus dem Koran, den Hadithen abgeleitet – außer dem genannten Artikel 4, Absatz 3 GG. Warum wohl sind die Mächtigen so scharf auf Islam, zusammen mit… Mehr
Richtig, denn wir haben Das Islamische Grundgesetz | Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ], unbedingt mal lesen. Jeder einzelne Artikel ist bereits im Koran oder so zu finden. Außer Artikel, 4, Absatz 3: „Niemand darf … zum Kriegsdienst an der Waffe gezwungen werden“ – das täte denen den fdJ versauen. Den Jihäd. Demografisch und finanziell.
Die Verwandlung einer verantwortungsbewussten Gesellschaft in eine Spaß- Woke- idealistisch unrealistische Dummgesellschaft ist leider eine voller Erfolg, der sich noch weiter fortsetzen wird! Diese Irren probieren täglich aus, wie weit sie gehen können, eröffnen Nebenschauplätze um die Dummies abzulenken und freuen sich diebisch über den Zerfall einer halbwegs vernünftig funktionierenden Demokratie. Die Zersetzung der Justiz, des Sozialen, des Gesundheitswesen, der Wirtschaft, des bescheidenen Wohlstandes, des sozialen Friedens und des Friedens generell, steht für diese Psychopathen an oberster Stelle. Auf die Frage warum, wird es einige Antworten geben, aber egal zu welchem Schluss man kommt, die mutwillige Zerstörung ist dermaßen offensichtlich… Mehr
Podoljaka gestern auf Telegramm über den Bürgerkrieg in den USA (maschinell übersetzt): > „… Die Demokraten in Pennsylvania haben dem Weißen Haus den Krieg erklärt. Die Staatsanwälte in Philadelphia versprechen, Strafverfahren gegen Einwanderungsbeamte zu eröffnen, falls diese mit Abschiebungsrazzien auf ihrem Gebiet beginnen. … In US-Megastädten wie Minneapolis, wo derzeit Unruhen stattfinden, hindert die Polizei Demonstranten nicht daran, Migrantenagenten anzugreifen. Lokale Behörden verbieten ihren Strafverfolgungsbeamten, Migranten festzunehmen. …“ Mittlerweile wird darüber diskutiert, dass örtliche Polizei ICE-Agenten festnehmen soll. > „… Die Demokraten in Pennsylvania wollen die Bundesbehörden wegen Menschenrechtsverletzungen und illegaler Entführung verurteilen. … Als Reaktion darauf leitet das Weiße Haus auch Strafverfahren ein. Der… Mehr
Herr Merz macht es weitaus besser: Einmal kurz ausprobiert, was geschieht, wenn er etwas mit den Stimmen der AfD durch den BT bringt und hinterher die „Innen“Politik – samt friedlicher Zivilgesellschaft – dem Koalitionspartner überlassen.
Kein Wunder, dass viele Chinesen aus dem totalitären Westen nach China fliehen. Nicht nur Ai Weiwei: https://tkp.at/2026/01/17/wenn-chinesische-dissidenten-zurueckgehen/
Zum Ende eine Analyse:
> „… Entwickelt sich die EU zur EUdSSR? … Immer wieder wird erklärt, dass sich die EU kaum noch von der alten Sowjetunion unterscheide. … Interessant wird auch sein zu beobachten, ob es eine friedliche Auflösung der EU geben wird, wie die der UDSSR, oder diese mit Gewalt verbunden sein wird. …“
Hoffentlich mit möglichst wenig Gewalt.
Das kann ich aus eigener Erfahrung bestätigen , da der Sohn meines Nachbarn nach China ausgewanderet ist und dort Frau und Kinder hat . Er kam zur Beerdigung seines Vaters 2025 zurück und berichtete davon , dass China heute kein Totalitärer Staat mehr ist . Er hatte vor 25 Jahren mit meiner Tochter ein erstklassiges Abitur abgeliefert , meine Tochter Jahrgangsbeste und er an zweiter Stelle . Beide wollten nicht studieren , sie machte eine kaufmänische Lehre und er ging nach China und ist dort Kaufmann . Seine chinesische Frau und er , sehen mit argwohn wie bei uns Meinungsfreiheit… Mehr
Super Abi und dann Lehre zum Kaufmann?? Nicht mal Diplomkaufmann? Da kann man natürlich nicht erkennen, dass China ein totalitärer Überwachungsstaat ist, nicht wahr?
Es erleichtert mich nur begrenzt, dass verfassungswidrige Anklagen letztendlich durch große Medienbegleitung und sehr prominente Anwälte verhindert werden können. Wie viele Menschen aber sind nicht in der Lage, sich solch einen Anwalt leisten zu können und wurden schon bei konstruierten Verfahren in die Existenznot gebracht und ihr Leben vollends zerstört? Wann endlich gibt es Anklagen gegen die Täter in Polit- und Justizkreisen? Wann herrscht in Deutschland wieder (echtes) Recht und Gesetz? Gibt es denn keinen Zusammenschluss von ehrhaften Anwälten und Justizangestellten? Es können doch unmöglich alle nur Mitläufer sein. Die Diktatur, in der wir uns tatsächlich schon befinden, ist unerträglich.… Mehr
All die Rechts- und Verfassungsbrüche der Strafverfolgungsbehörden…
Ich möchte endlich zur besten Sendezeit im ÖRR hören:
Person xyz wegen Rechtsbeugung (ggf. im Wiederholungsfall) zu langjähriger Haftstrafe verurteilt.
Sowie ein paar Tage später einen Kurzbericht zum Haftantritt.
Rechtsbeugung? Das hatten wir doch bei dem Richter, der zu Coronazeiten das „falsche“ Gesetz angewendet hat, https://netzwerkkrista.de/2025/03/06/kein-irrtum-das-schriftliche-revisionsurteil-im-rechtsbeugungsverfahren-gegen-richter-christian-dettmar/. Ging – obwohl es ja den Richtigen traf – nicht groß durch die Presse.
Das Problem im Staat sind nicht allein die Politiker, sondern die Dummheit vieler Wähler, die ihre Macht nicht nützen um politischen Falschspielern das Handwerk zu legen und in der Tat könnte man sich bei der nächsten Wahl auf einiges gefaßt machen, wenn es ihnen gemeinsam gelingt eine Regierung zu stellen und dabei können wir nur hoffen, daß uns Hilfe von außen zuteil wird, denn die sind dann zu allem fähig und werden sich alle herauspflücken die im Weg stehen um ihre eigene Macht zu festigen und jede Opposition im Keim erstickt wird. Nachdem die Nomenklatura als Anhängsel zu wichtigen Themen… Mehr