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Gerichtsurteil entlarvt Correctiv: Alles Quatsch, nur Meinung – nichts beweisbar Gespräch mit Staatsrechtler Ulrich Vosgerau über die jüngste Entwicklung in der angeblichen Correctiv-Recherche über einen vermeintlichen „Geheimplan gegen Deutschland“, der Anfang 2024 Massendemonstrationen, Verbotsforderungen und politische Stellungnahmen auslöste. Im Fokus steht die juristische Aufarbeitung: Gerichte erklärten die Darstellungen nicht als belegte Tatsachen, sondern als Meinungsäußerungen. Gleichzeitig wurden Medien verurteilt, die diese Inhalte als Fakten verbreitet hatten. Das Gespräch zeigt, wie politisch wirksame Narrative entstehen, rechtlich kaum angreifbar sind und die öffentliche Debatte nachhaltig verzerren.

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das mit der“Meinungsäußerung“ hat der DLF in seiner penetranten, ausführlichen Lobeshymne auf correctiv „versehentlich“ vergessen zu erwähnen…und das wurde in den DLF-Nachrichten als Faktum hingestellt…
Das ist wieder ein weiterer Beweis für die gelenkte Justiz in Deutschland und ein absolutes Fehlurteil. Wenn ein Nachrichtenportal eine Meldung als Meinung verkaufen will, hat es diese entsprechend als Meinungsäußerung oder Kommentar zu markieren. Punkt. Ausrufezeichen. Alles andere wäre falsche Tatsachenbehauptungen – neudeutsch „Fakenews“. Ich denke, das ist nicht nur mein Rechtsempfinden. Damit wäre völlig gleichgültig, ob der durchschnittliche Zuhörer das entsprechend erkennt oder nicht. So eine Argumentation ist rein subjektiv und dürfte vor keinem (demokratischen) Gericht substanzielle Auswirkung auf ein Urteil haben.
Es gibt noch ein Urteil: https://www.bverwg.de/pm/2025/99 zum Verbot einer rechten Gruppe von Frau Faeser.
Für die Gruppe ließ sich „die Existenz einer den regionalen Chaptern übergeordneten bundesweiten Vereinigung „Hammerskins Deutschland“ nicht feststellen“.
Und genau das gleiche Problem wird wohl bei Antifa bestehen. Genau das wird vom Terror genutzt.
Meine KI schrieb das Urteil übrigens dem BGH zu.
ooh – da habe ich aber etwas Spannendes- denn das WDR behauptet, Fakten verbreiten zu müssen. Habe ich schriftlich. Von einem Professor. Auf 4 DINA4-Seiten!
Herzlichen Dank. Ich habe das schon vorher mit Tatsachen und Meinungen irgendwie gefühlt, wie es momentan in Deutschland so läuft.
Aber hier wird es exzellent erklärt.
Nichts beweisbar, die übliche Ursache vieler dummer „volksweisen Narrative“, die von „ideologischen Exponenten“, dem denkunfähigen Volke in die Köpfe gesetzt werden. „volksweise Narrative“, welche „die Wahrheit der kulturellen Hegemonie“ verkünden. „Die Banalität des Bösen“ – als „kulturellen Hegemonie“ Das Dank Internet und KI. KI – kann weder denken noch begreifen, wird aber zunehmend zur „Referenzquelle“ erhoben von all jenen welche das Schicksal nicht mit Intelligenz ausgestattet hat. KI – das nun die Menschheit vor Dummheit retten soll. „Wenn diese Welt keine Antworten mehr für sie hat, Fragen die Menschen ihre Geister um Rat“ KI ist einer dieser Geister des 21.… Mehr