In den vergangenen Jahren macht immer wieder ein Begriff die Runde, der die vor vier Jahren von Bundeskanzler Olaf Scholz verkündete Zeitenwende auf den wirtschaftspolitischen Punkt zu bringen scheint: Kriegswirtschaft. Zuerst wurde er im Zusammenhang mit der russischen Wirtschaft verwendet, später auch in der deutschen Debatte, etwa vom CSU-Europapolitiker Manfred Weber und dem früheren Diplomaten im Auswärtigen Amt, Wolfgang Ischinger.

So kritisierte Ischinger die vom Bundestag im Frühjahr 2022 beschlossene Kreditaufnahme namens Sondervermögen. Die wehrtechnische Industrie „könnte vieles von der Stange liefern, wenn das Verteidigungsministerium jetzt nach marktverfügbaren Produkten“ rufe, aber „bürokratische Hemmnisse“ verhinderten das. Allerdings ist zu bezweifeln, dass die deutsche und europäische Industrie solche Produkte „von der Stange“ überhaupt hätte liefern können.

So führten Drohnen in den vergangenen vier Jahren zu einer revolutionären Veränderung auf dem Schlachtfeld. Die deutsche und europäische Industrie hat dazu bis heute nichts anzubieten, außer Ideen und Prototypen. Die Rüstungswirtschaft ist dabei immer noch auf einen langen Beschaffungszeitraum orientiert. In Friedenszeiten ist das unvermeidlich. Im Krieg verändert sich das Bild: Dann veralten neue Waffensysteme wie Drohnen in kürzester Zeit. Insofern kann jedes von der Politik beschaffte Waffensystem längst veraltet sein, wenn es in einigen Jahren ausgeliefert wird. Oder man verändert die Waffensysteme im Entwicklungs- und Produktionsprozess. Das führte aber schon in der Vergangenheit zu den bekannten Preissteigerungen für einzelne Waffensysteme.

Unterordnung der Wirtschaft

Rüstungswirtschaft gibt es im Frieden und im Krieg, aber das ist noch nicht Kriegswirtschaft. Es wird in einer Kriegswirtschaft nicht nur mehr Geld für Rüstung ausgegeben. Stattdessen wird der gewohnte Preis-Markt-Mechanismus außer Kraft gesetzt und durch ein administrativ-bürokratisches „Allokations- und Verteilungssystem auf der Basis von Ge- und Verboten ersetzt“. Wegen der faktischen Dominanz der staatlichen Planung handele es sich laut dem Gabler Wirtschaftslexikon um eine Zentralverwaltungswirtschaft. Es gibt auch keine historischen Beispiele, wo das anders gewesen wäre. Dafür gibt es einen einfachen Grund: Ein Krieg erzwingt die Unterordnung der Wirtschaft unter die Bedürfnisse des Militärs. Es beansprucht immer größere Teile des Sozialprodukts für seine Bedürfnisse.

Damit tritt es in Konkurrenz zu den zivilen Sektoren. Es bindet Arbeitskräfte und Investitionen. Das erzeugt einen Boom mitten in der zivilen Mangelwirtschaft. Geräumte Arbeitsmärkte mit steigenden Löhnen treffen auf einen zivilen Sektor, der zugunsten der Rüstungswirtschaft zurückstecken muss. Letzterer muss seine Produktion reduzieren, was wiederum zu steigenden Preisen führt. Am Ende wird die Nachfrage mit einem Rationierungssystem kanalisiert, Löhne und Preise staatlich festgesetzt. Weil der Staat bekanntlich der einzige Kunde der Rüstungswirtschaft ist, muss er seine Einnahmen erhöhen. Entweder nimmt er Kredite auf oder er erhöht dramatisch die Steuern. In den Vereinigten Staaten wurden erst im Zweiten Weltkrieg die meisten Amerikaner einkommensteuerpflichtig. Der Spitzensteuersatz stieg auf über 90 Prozentpunkte.

Von diesem Boom in einer Mangelwirtschaft waren mit Ausnahme der Vereinigten Staaten alle betroffen. Dort hatten zwar die direkten Kriegsausgaben einen Anteil von über 40 Prozentpunkten am Bruttoinlandsprodukt, aber gleichzeitig stieg die Produktion im zivilen Sektor sogar an. Es gab wenige Ausnahmen, wie etwa die Einstellung der zivilen Autoproduktion. Es wurden im Krieg lediglich 134 zivile Autos produziert. Die Vereinigten Staaten kamen erst im Krieg aus der langen Krise heraus, die seit dem Börsencrash im Oktober 1929 das Land gelähmt hatte. Sie schöpften ihr gigantisches Produktionspotential aus und die Arbeitslosigkeit verschwand vollständig.

Der amerikanische Wirtschaftswissenschaftler John Kennth Galbraith war der amerikanische Preis-Zar. Er musste etwa die Frage klären, wie Nylonstrümpfe unterschiedlicher Qualität preislich zu bewerten sind. In seinen 1981 erschienenen Memoiren fasste er diese Erfahrungen mit der ihm eigenen Ironie zusammen. In der langen Geschichte kriegerischer Auseinandersetzungen sei „noch nie so über Opfer angesichts so weniger Einschränkungen geschwätzt worden“. Nach dem Krieg begann ein beispielloser Nachkriegsboom, der hierzulande „Wirtschaftswunder“ genannt worden ist.

Deutsches Sondervermögen und staatliches Unvermögen

Kriegswirtschaft ist nichts anderes als Planwirtschaft. Ob man die Rüstungskonzerne verstaatlicht, wie etwa im Vereinigten Königreich, oder die Umsetzung der staatlichen Vorgaben dem Management der Großkonzerne überlässt, ist eine sekundäre Frage. Letztlich bewies die amerikanische Kriegswirtschaft ihre Kreativität und Einfallsreichtum, um eine riesige Menge Flugzeuge, Panzer oder Kriegsschiffe zu produzieren. Außerdem konnte sie Millionen Soldaten einziehen, ohne dass das wie in anderen Staaten zu einem katastrophalen Mangel an Arbeitskräften führte. Von dieser Situation sind wir noch weit entfernt.

Selbst in Russland hat das Niveau der Rüstungsausgaben nach Angaben des Bundesnachrichtendienstes maximal das Niveau von 10 Prozentpunkten zum BIP erreicht. Es ist in dem klassischen Stadium eines Booms, wo die militärische Hochkonjunktur zunehmend den zivilen Sektor zu beeinträchtigen droht. Steigende Löhne und Preise erzeugen einen Inflationsdruck. Die russische Zentralbank bekämpft das mit höheren Zinsen, der Staat erhöht die Steuern und finanziert Teile der Kriegskosten aus den Ersparnissen im sogenannten Wohlfahrtsfonds.

Russland hat trotzdem in allen wichtigen volkswirtschaftlichen Kennziffern bessere Daten aufzuweisen als die EU-Staaten: eine geringe Staatsverschuldung, keine Auslandsverschuldung, hohe Rücklagen im Wohlfahrtsfonds. Im Vergleich dazu hat Deutschland mit einer desaströsen Deindustrialisierung zu kämpfen, die längst alle Sektoren der Volkswirtschaft betrifft. Für die Kriegskosten kann der Staat auf keine Rücklagen zurückgreifen: Deutschland muss sich mit dem semantischen Trick begnügen, Staatsschulden als Sondervermögen zu etikettieren.

Kriegswirtschaft ist bis heute ein Begriff ohne erkennbare Bedeutung geblieben, bisher meint er lediglich die Erhöhung der Rüstungsausgaben. Dabei hat der Preis-Markt-Mechanismus in der westlichen Rüstungsindustrie zweifellos funktioniert. So ist der Preis einer Standard-Artilleriegranate seit dem Kriegsausbruch in der Ukraine von 2.500 Euro auf 12.500 Euro angestiegen, dagegen in Russland von 600 Euro auf 500 Euro gefallen, so berichtete es der österreichische Oberst Markus Reisner auf einer Veranstaltung am 25. Dezember vergangenen Jahres in Kitzbühel.

Gleichzeitig steigen die Aktienkurse aller westlichen Rüstungskonzerne. Das bildet sich in den Aktienkursen ab, die Umsatz- und Gewinnerwartungen ausdrücken. So ist der Preis einer Aktie des größten deutschen Rüstungskonzerns Rheinmetall von 83,06 Euro am 30. Dezember 2021 auf 1.592,50 Euro am 6. März gestiegen. Für die Erfordernisse einer Kriegswirtschaft ist dieses System erkennbar ungeeignet. Insofern gäbe es nur eine Alternative: Rüstungskonzerne wie Rheinmetall zu verstaatlichen, oder die Preise privatwirtschaftlicher Unternehmen administrativ festzulegen.

Es wäre die höchste Stufe des Staatsinterventionismus, der sich aber in Deutschland bisher vor allem durch Ineffizienz und Verschwendungssucht auszeichnet. Insofern ist zu befürchten, dass der einst für seine bürokratische Effizienz gelobte (und gefürchtete) deutsche Staat am Ende eine Kriegswirtschaft organisiert, die so endet wie die Bahn AG. Hoffentlich wird sich bei uns kein Preis-Zar wie Galbraith mit der Qualität von Nylonstrümpfen beschäftigen müssen. Die waren allerdings in Europa nach dem Kriegsende 1945 selbst mit einem Bezugsschein nicht zu bekommen. Dafür beendete Ludwig Erhard zwei Tage vor der Währungsreform vom 20. Juni 1948 mit dem „Gesetz über Leitsätze für die Bewirtschaftung und Preispolitik“ die jahrelange Kriegswirtschaft als Mangelwirtschaft für die meisten Konsumgüter wie Schnürsenkel. Wir werden sehen, wann wir wieder einen Erhard brauchen.