Der TE-Wecker erscheint montags bis freitags – und bietet Ihnen einen gut informierten Start in den Tag. Ideal für den Frühstückstisch – wir freuen uns, wenn Sie regelmäßig einschalten. An Wochenenden und Feiertagen erscheint der Wecker mit einer Schwerpunktsendung.
Bundesverfassungsgericht sagt Nein zu unanständigen Gewinnen der Windradindustrie ++ 17 Verfassungsrechtler glauben, ein Verbot der AfD könnte gelingen – Vosgerau: Albernheit ++ 419.000 Euro verpulvert Sachsens grüne Gleichstellungsministerin Katja Meier für Belanglos-Studien ++ Kommunen im Notfallmodus bei der Unterbringung von Migranten ++ Bankrotterklärung: Faeser ruft zu „Wachsamkeit auf Weihnachtsmärkten“ auf ++ TE-Energiewende-Wetterbericht ++
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„Dürfen Eltern ihre Kinder mit GPS-Trackern immer und überall überwachen? Handys, GPS-Tracker, Smartwatches und andere ortbare Geräte sind ab dem kommenden Montag in den städtischen Kindertagesstätten im hessischen Hanau verboten.“
Vielleicht hat der Bürgermeister von Hanau ja einen Weg gefunden, Kindergärten von diesen Geräten zu befreien. Das gleiche sollten Zuständige in Schulen tun. Ob ein Gericht das wird klären müssen?
Parteien sollen an der Willensbildung mitwirken. Parteien haben sich diesen Staat gekrallt und mißbrauchen ihn für ihre Zwecke. HABECK und Mittäter. müssen für ihr Tun zur Verantwortung gezogen werden. Leider ist unser Justizsystem von Parteigängern unterwandert. Die AfD muß ran um dieses Chaos zu beenden.
unanständige wind gewinne: wieso eigentlich nur beim wind und nicht bei allen stromquellen? diese gewinne konnten m.e. nur erzielt werden wegen unanständiger, nämlich planwirtschaftlicher gesetze. und jetzt soll noch mehr planwirtschaftliche umverteilung die planwirtschaft retten.
denn kein politiker wird das urteil als aufforderung verstehen, weniger subventionen unters „volk“ zu bringen.
Ich finde ja die Innenministerin sollte persönlich auf ausgesuchten Weihnachtsmärkten anwesend sein. Man muss hier einfach mal ein Zeichen der Verständigung setzen. Koste es was es wolle.
„Verfassungsgericht sagt Nein zu unanständigen Gewinnen“
Nur gut, dass „unanständige“ Politik nirgendwo herrschen darf.
Wenn ich das richtig verstehe, das Verfassungsgericht meinte, es kann zu große Subventionen geben?
Ich bin schockiert. Erstens – wie findet man heraus, was „zu groß“ sei? Zweitens – es gibt Sauereien, die für die Selbstgerechten zu groß sind, um sie zu tolerieren. Das ist nach allen komischen Urteilen letzte Paar Jahre ein echter Schocker.
> Kommunen im Notfallmodus bei der Unterbringung von Migranten
Das verstehe ich nicht – erst kürzlich hüpften so viele auf den Straßen: Wir haben Platz!!!!! Wo ist dieser ganze Platz nur hin?
Nach der BT-Wahl gibt es Zwangseinquartierungen wie nach dem Krieg.
Wohnraum beschlagnahmen
https://www.youtube.com/watch?v=i_2fyx7H-t0&ab_channel=KompassderFreiheit
Geht es Ihnen auch so, meine Autovesicherung ist 50% teurer geworden?
„Bundesverfassungsgericht sagt Nein zu unanständigen Gewinnen der Windradindustrie“
Ist das das nächste Feld fürs Bundesverfassungsgericht?
Irgendwo muss ja das Geld herkommen, das hier ohne Führerschein Fahrende und die Regeln nicht Kennende bei allfälligen Unfällen mit hohen Sach- und Personenschäden anrichten.
Am Ende holen sie es bei solchen wie Ihnen, wo noch damit gerechnet werden kann, das das Konto gefüllt ist.
Sie haben es falsch verstanden. Die Richter haben die magische Stelle gefunden, wo das ohnehin räuberische Verhalten des Staates and der Freunden der Politiker zu viel Raub bedeuten würde. Sie sollten sich vlt die Frage stellen, wie man das schafft, ohne das ganze Konstrukt EEG nicht zu kippen. Das ist so ungefähr wie Schminke auf dem Gesicht des Zombies zu bringen, damit sie nicht so schlecht stinken. Es hilft nicht aber man fühlt sich besser, weil man etwas gutes getan hat.
Wir können gerne alle Windräder entsorgen, auf Kosten der Entsorger. Freisler’sche Verfassungsrechtler dürfen gerne mit Berufsverbot belegt werden.
Da wird wohl nichts draus werden. Bin mal gespannt wann eine entsprechende Verordnung kommt, die die Betreiber von allen anfallenden Kosten entlastet und die Allgemeinheit belastet.
Seien Sie geduldig. Man muß das über den eigenen Tod hinaus denken.
Ist das nicht gar offen gemachtes Staatsversagen, wenn Faeser die Sicherheit der Bevölkerung nicht mehr gewährleisten kann?
Und ist es nicht so, dass wir dann, da das Gewaltmonopol (Steuergeld gegen Sicherheit) dadurch gegenstandslos wird, der Anarchie zudriften?
Zumal in NRW wie auch anderswo Clans übernommen haben dürften – und da fremdes Recht und nicht mehr das Unsrige zu gelten beginnt?
@Kassandra, es ist so wie Sie sagen. Es ist ein Staatsversagen, wenn der Staat die Sicherheit der Bürger nicht mehr gewährleisten kann. Die Sicherheit der Deutschen Bürger.
> und da fremdes Recht und nicht mehr das Unsrige zu gelten beginnt?
Nun ja, bei bestimmten Bevölkerungsverhältnissen wird es langsam das unsrige Recht, welches eingeführt wird… Gestern war ich zu jährlichen Untersuchung beim Zahnarzt – der alte Doktor noch aus Oberschlesien ging in die Rente. Übernommen hat die Praxis ein Araber, der mit Leuchtwerbung auf der Fassade gleich Behandlungssprachen bewirbt: Arabisch, Russisch und zur Not Deutsch.
Es ist wie bei uns im Ort. Eine Apotheker/Apothekerin gehen in Rente und ein Syrer übernimmt diese.
Da das heute Alltag ist, schafft sich Deutschland immer mehr ab.
Das regeln dann die eingeflogenen Scharia-Richter.
Scheint aber die Betroffenen Bürger nicht zu interessieren.