Der Immunitätsausweis wird auf Eis gelegt

Die Unionsfraktion hat die Pläne von Gesundheitsminister Jens Spahn gestoppt, die als eine Art Impfpflicht verstanden werden konnten.

imago Images/Jens Schicke
Teilnehmer der Sitzung des Vorstands der Unionsbundestagsfraktion berichten, dass die im Bundeskabinett bereits beschlossene Änderung des Infektionsschutzgesetzes nun doch in zwei entscheidenen Punkten „nicht weiter verfolgt“ werde. Offenbar hatten mehrere Unionsabgeordnete breiten Protest in der Bevölkerung erfahren.

Es geht um die Paragrafen 22 und 28. Ursprünglich sollte nach den Plänen von Gesundheitsminister Jens Spahn eine umfangreiche „Immunitätsdokumentation“ eingeführt und der Impfstatus von Arbeitnehmern nicht nur für „Krankheiten, die durch eine Schutzimpfung verhütet werden können” verarbeitet werden, sondern „übertragbare Krankheiten” generell. Das würde dann sogar auf Krankheiten wie HIV zutreffen. In Paragraf 28 war vorgesehen, dass nur Personen, die ihre Immunität nachweisen können, von bestimmten Pandemieschutzmaßnahmen ausgenommen werden. Dies konnte man als eine Art indirekte Impfpflicht auffassen.

TE hatte heute über das Vorhaben berichtet. Viele Leser protestierten umgehend.

 

 

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Kommentare ( 111 )

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111 Kommentare auf "Der Immunitätsausweis wird auf Eis gelegt"

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Der §28 IfSG ist bereits inkraft!
So wie jetzt erlebt, können darauf gestützt Grundrechte aus dem GG einfach beschnitten werden… Es fehlt nur die Definition, ab wann man als „potentiell gefährlich“ eingestuft werden kann.
Und es wird ja auf Europaebene (und auch hier in der BRD) weiter versucht, kleine tricksereien in die Gesetze zu fummeln.
Z.B. Bundesrat Drucksache 164/20 zum (Patientendaten-Schutz-Gesetz – PDSG) wo man dem Wörtchen „Telematikinfrastruktur“ begegnet.
Laut Ärzteblatt (https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/108420/Tele%C2%ADma%C2%ADtik%C2%ADinfra%C2%ADstruk%C2%ADtur-Ausgabe-von-Praxis-und-Arztausweisen-gestoppt) wurden hier bereits „Sicherheitslücken“ aufgedeckt.

Dennoch ist der Gesetzentwurf mit Fristablauf: 15.05.20 als
„besonders eilbedürftige Vorlage gemäß Artikel 76 Absatz 2 Satz 4 GG“ eingereicht.

Die Wollen das haben,.. unbedingt!!

Wie lange wird es dauern, bis es wieder Menschen in diesem Lande gibt, die mit einem Aufnäher oder einem Stempel im Pass herumlaufen müssen?

So etwas hatten wir schon mal in Deutschland. Und da heißt es immer wieder…“wir müssen aus der Geschichte lernen“. Was hat Herr Spahn denn aus der Geschichte gelernt?

Ist dass das typische „deutsche“. Dieser Herdentrieb….“… wir folgen dir“?

Und am Ende zu sagen…, „… aber die hat es gesagt“!

So, so, so, der Präsident des Robert Koch Instituts für Humanmedizin, ist Tierarzt.
Er mag zwar auch Mikrobiologe sein, nur ist das ein anderes Feld.

„Mit DNA-Sequenzanalysen, In-vitro-Verfahren und relevanten **Tierinfektionsmodellen** im natürlichen Wirt (Huhn, Schwein) werden bakterielle Faktoren (Adhäsine, Invasine, Toxine, Moduline) identifiziert, die eine erfolgreiche Infektion im jeweiligen Wirt vermitteln.“ (Wiki)
Also auch seine Tätigkeit, nicht Humanmedizin bezogen.
Das erklärt schon vieles von den „Allgemeinplattitüden“ die wir zu hören bekamen.

Wer gerade am letzten Wochenende in den Freien Medien die vielen Demonstrationen in ganz Deutschland verfolgt hat, die oft sehr guten Interviews mit ganz normalen „recht und billig denkenden (BGB Terminus)“ Menschen, die sich trauen zu demonstrieren wahrgenommen hat, die oft durch übermäßige Gewalt auffallende Polizei zur Einschüchterung sah, der kann nicht anders als die wahren Verschwörungs-Theoretiker auf Seiten der Polit-Kaste und Nomenklatura zu verorten.
Und, jetzt zeigt sich auch, Widerstand bringt etwas!

Zusammen mit seiner Sturheit bei der Corona App alle Daten zentral speichern zu wollen, bekommen seine Ideen immer mehr die Gestalt eines totalitären Systems. Bei der App glaubte ich ja noch an „Dummheit“ aus technischer Unkenntnis. Jetzt sehe ich da System dahinter. Und dann erinnere ich mich an sein Ansinnen, dass wir alle Organspender sein sollen, es sei denn wir wiedersprechen.
Zwangsorganspende, Tracing App udn Immunitätspass werden alle mit schönen Worten von Humaintät, sozialem Gewissen, großer Fürsorge usw. verargumentiert. Diese Motive aber nehm ich Spahn niemals ab.

Lautere Motive sollte man bei bestimmten Berufsgruppen grundsätzlich nicht von vorneherein unterstellen bzw. annehmen. Politiker gehören dazu.

Die NGOs wachen langsam auf und ihr Sprachrohr ZON auch:
„Immunitätsausweis:
Der Corona-Pass ist inhuman und verfassungswidrig
Grundrechte nur für Gesunde? Jens Spahn sendet mit seiner Idee ein fatales Signal.“ https://www.zeit.de/gesellschaft/2020-05/immunitaetsausweis-coronavirus-antikoerpertest-grundrechte-verfassungsrechtler-volker-boehme-nessler
So ein Immunitätspass träfe ja auch Flüchtlinge, birgt große Risiken für weitere Bevölkerungsgruppen.

Ich finde auch, dass SPON, WON, focus & Co eine erstaunliche Zurückhaltung in der Berichterstattung um dieses Ansinnen an den Tag legen.

Wie lange werden diese Pläne auf Eis gelegt? Aktuell ist offensichtlich der Druck der Öffentlichkeit und sogar aus den eigenen Reihen zu groß, um dieses unglaubliche und anmaßende Kontrollverfahren einzuführen, was aber nicht heißen muss, dass es nicht doch durch raffinierte und taktisch durchtriebene Methoden mittelfristig durchgesetzt werden wird. In der Hinsicht sind unsere Politiker, angeführt von der Kanzlerin, schon länger Meister ihres Fachs. Bleiben wir also wachsam!

Man erzeuge eine Scheinpandemie, um eine globale Massenhysterie auszulösen und die Volkswirtschaft zu zerstören. Danach verkaufe man der ahnungslosen und verängstigten Bevölkerung Massenimpfungen, Totalüberwachung und eine sozialistische Weltregierung als die ultimative Lösung.

aus der BAZ:
„Ein 15-seitiges Dossier der Geheimdienstallianz der USA, Großbritanniens, Australiens, Kanadas und Neuseelands belastet China schwer.“
Das Virus sei bei medizinischen Experimenten aus dem Labor entwichen.
Nachweislich gibt es eine chinesische Virologin, deren Name bekannt ist, die mit dem Covid2 Virus experimentiert hat in einem Labor in Wuhan. Sie hatte als erste nachgewiesen dass Covid1 Virus von Fledermäusen stammt.

Ja, vielleicht. Vielleicht auch nicht. Die Formulierung „Dossier“ eines „Geheimdienstes, das belegt“, kommt mir sehr bekannt vor: Damals „belegte“ das „Dossier eines Geheimdienstes“, daß Saddam gerade die Atombombe entwickelte und dafür Uran angekauft habe. Wir wissen, wie das endete.

Pispers über Dossiers und Geheimdienste: https://www.youtube.com/watch?v=qRWAyM26YV8

Auch über Assad in Syrien wird nicht realitätsnah berichtet…
Dort ist scheints seit Monaten Frieden – da kann man dann das gestreute Narrativ des „Unmenschen“ nicht mehr aufrecht halten.

Spahn ist ein Banker, und das wird er auch immer bleiben. Das sieht man an seiner neuesten Kreation von Immunitätsausweis und zwangsweisen Impfungsfantasien. Für ihn ist alles ein Gegenstand, der eben kühl und faktisch abgehandelt wird. Der mit starren Strukturen in ein Korsett gepresst und analytisch abgehandelt wird.
Der Mann besitzt keine Empathie, er redet nüchtern und trocken über Neuinfizierte, Todesfälle und Gesundete, als seien das steigende und sinkende Aktienkurse.
Auf die Weise ist er „Muttis Liebling“, die sich um keinen Deut anders verhält.

Seine Pläne zur Widerspruchslösung bei Organspenden, dann seine „Idee“ die Daten einer Tracking App zentral zu speichern und jetzt der Gedanke eines Immunitätspasses zeigen für was er das Volk hält: ein großes Erstazteillager für Organe und Daten. Menschen sind in unserem Land nur Resourcen die zum Zwecke der Rendite voll ausgeschöpfte werden müssen.

Immerhin ein Mann mit „Ambitionen“. Derentwegen scheint er dann auch gerne über die Köpfe von Menschen zu deren Lasten hinweg zu schleichen… Ich setze mich dafür ein, dass in welchen Positionen auch immer nur noch Menschen mit Fachwissen und sozialer Kompetenz zu sitzen kommen – was man ja ganz leicht schon vor Wahlen oder Eingruppierungen in Auswahlgesprächen mit zugrunde liegenden Anforderungsprofilen heraus arbeiten und feststellen kann. Solche Gespräche, in denen man auch berufliche Ziele hinsichtlich der Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben überprüfen könnte, sollten auf allen Ebenen zumindest jährlich und vom Souverän begleitet mit durchaus entsprechenden Konsequenzen transparent gemacht werden. Ein… Mehr