Ausschreitungen zum AfD-Parteitag

Die Demonstranten verbal Schützenhilfe von politischen Entscheidern, direkte Unterstützung von Gewerkschaften und unzähligen Organisationen, wie man längst weiß, teilweise hoch finanziert vom Bundesfamilienministerium.

© Tobias Scharz/AFP/Getty Images
Bald Verbot für Wasserwerfer, wenn linke Demonstranten im Winter betroffen sind?

Die Linkspartei aus Niedersachsen empört sich postwendend per Twitter: „Einsatz von Wasserwerfern bei etwa 0 Grad gegen friedliche Demonstranten ist unverhältnismäßig und mit hohem Risiko von Erkrankungen verbunden“.

Erstes Highlight der Demonstrationen gegen den AfD-Parteitag in Hannover: Nur bei sommerlichen Temperaturen genießt man solche Einsätze als willkommene Erfrischung. Eine ritualisierte Veranstaltung also mit in Hannover leider einem störrischen Player, der Polizei. Ironie der Geschichte: Ausgerechnet Vertreter jener Organisationen, die mit zur Demonstration aufriefen, sind auch jene, die in den letzten beiden Jahren vehement mehr Polizei forderten als Allheilmittel und dessen herbeigerufene Straßenkämpfer nun dafür sorgen, dass die Polizei Hannover via Twitter Genesungswünsche für die ersten verletzten Beamten entgegen nimmt.

„No border, no peace, f*** the police“ oder „Solidarität statt rechter Hetze“ oder „Rassisten und Nazis entgegentreten – Refugees welcome“ – jeder wie er mag oder eben im Kanon vorgetragen. Am Vormittag setzte die Polizei Wasserwerfer, Schlagstöcke und Pfefferspray ein.

Kurz vor 13 Uhr vermeldet die Polizei via Twitter: „Der Demonstrationszug hat sich soeben mit ca. 4.200 Teilnehmern in Bewegung gesetzt.“ Nun hat TE in den letzten Tagen mehrfach bei polizeilichen Stellen und Staatsanwaltschaften nachgefragt, ob ein Aufruf zu Blockaden, wie ihn beispielsweise die taz online formuliert hatte, nicht eigentlich strafbar sei. Die Antworten gingen alle in die gleiche Richtung: Es kommt darauf an, wie sich diese Blockaden entwickeln. Generell akzeptiert man offensichtlich solche Aktionen, wenn nichts Schlimmes passiert.

Blockade
AfD-Parteitag in Hannover erhitzt die Gemüter
Klar, Sitzblockaden haben in Deutschland eine linke Tradition. Ohne veritable Sitzblockaden sinkt der Fun-Faktor entscheidend. Aber Wasserwerfer bitte nur im Sommer und auch nur dann, wenn ausreichend Regenzeug vorgehalten wurde. Da muss man sich halt vernünftig vorher absprechen. Notfalls dann Demonstranten einzeln wegtragen. Selbst der ehemalige Innenminister Otto Schily kann sich eine Wegtragen-Kerbe in seinen Erinnerungsknüppel aus der Zeit als Wendehals-Law-and-Ordner-Minister schnitzen. Auch Schily wurde in seiner Sturm-und-Drang-Zeit bespritzt und von Beamten aus Blockaden entfernt.

Nun könnte man denken, Demonstrationen gegen Verfassungsfeinde seien Bürgerpflicht. Dachten sich zumindest Politiker wie SPD-Vize Ralf Stegner und der Innenexperte der Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, als sie gegenüber dem Handelsblatt eine Überwachung der AfD durch den Verfassungsschutz forderten. Und weil nun viele gewillt sind, diesem Ruf zu folgen, vermeldete die Polizei, dass man schon vor dem Parteitag mit Straßenblockaden und Krawallen von AfD-Gegnern rechnet.

Die Rechtslage ist dabei nicht einmal entscheidend. Denn wenn es auch nur einem einzigen Delegierten der AfD nicht gelingt oder nur erschwert gelingt, den Tagungsort zu erreichen, würde die verursachende Blockade theoretisch justiziabel. Nun kann man schon Wetten abschließen, dass beispielsweise der Aufruf der taz online zu solchen Blockaden, also die Aufforderung eine Straftat zu begehen, nicht geahndet werden wird. Ebenso wenig, wie die Blockierer mit Strafen werden rechnen müssen. Die von der Polizei erwarteten Gewaltausbrüche werden diese Straftaten sowieso zu Lappalien werden lassen.

Kontraproduktiv
Köln: Wenn Demokraten sich selbst durch den Kakao ziehen
Und wie beim G-20 Gipfel steht diesem drögen Hannover noch die Nacht bevor. Hannover steht endlich mal im Rampenlicht. Denn Morgen geht der Parteitag der AfD weiter. Die hören heute nicht auf. Die 600 Delegierten im Congress Centrum werden derweil mit Nato-Stacheldraht gegen ein mögliches Vordringen von AfD-Gegnern geschützt und später dann zu ihren Schlafplätzen eskortiert werden müssen. Die Demonstranten wiederum bekommen verbal Schützenhilfe von politischen Entscheidern und zusätzlich direkte Unterstützung von Gewerkschaften und unzähligen Organisationen aus dem linken Spektrum, die unbedingt dabei sein wollen. Wie man längst weiß, teilweise hochfinanziert vom Bundesfamilienministerium. Und in maximaler Penetration aufgefordert zu marschieren von der Bundeswerbeagentur Scholz & Friends, die im Auftrag der Regierung seit Wochen fast jede deutsche Litfasssäule und Plakatwand auf Steuerzahlerkosten beklebt mit dem heimlichen neuen Masterslogan der Blockierer: „Wer, wenn nicht wir!“

Ach so, Alexander Gauland verzichtete heute auf dem Parteitag auf eine Kandidatur zum Parteivorsitzenden. Könnte man interesssiert zur Kennntnis nehmen und überlegen, was sich daraus für die politische Ausrichtung jener Bundestagsfraktion ergibt, die von über sechs Millionen Stimmenberechtigten gewählt wurde. Aber die Medien haben genug mit Berichten über die Ausschreitungen zu tun. Das Konzept der Blockierer ist also aufgegangen. Derweil werden dann ein paar Hinterbänkler-Journalisten die Reden des AfD-Parteitages auf verdächtige Sätze scannen, die man dann für Maischberger und Co. für zukünftige Sendungen für den Zitate-Kasten vorhalten wird.

Und die Demonstranten inszenieren ihren Kampf gegen Demokratie als sommerliches Räuber- und Gendarm-Spiel, bei dem sie leider mit den Jahreszeiten durcheinander gekommen sind. Aber dafür ist auch die Polizei verantwortlich.

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Dieser Tweet der Linken offenbart wie unfassbar armselig diese ganzen selbsternannten Antifaschisten sind.
Sie wollen sich wie große Rebellen und Straßenkämpfer fühlen, aber bitte ohne das geringste Risiko. Nichtmal einen Schnupfen wollen sie in Kauf nehmen. Was für erbärmliche Versager und Feiglinge.

Ich dachte auch gleich an den alten Spruch aus dem Ruhrgebiet: „Bleibt mit’m Arsch zuhause“!

Ja. Was vor allem schockierend ist, ist der Subtext, der da lautet: „Liebe Polizei, wir haben zwar vor, Gesetze zu brechen und anderen ihre grundgesetzlich verbrieften Rechte abstrittig zu machen, aber es wäre voll gut, wenn ihr uns nicht allzu doll daran hindern würdet. Herzliche Grüße von der Mauermörderpartei.“

Wenn die Nazizeit aufgearbeitet ist, so in ca. 30 Jahren, fangen wir an die DDR/SED/Stasizeit aufzuarbeiten. Wer dann noch als Mitlauftäter lebt, oder als Mauermörderschütze dabei war, wird mit knapp 100 vor Gericht gestellt. Also bitte noch etwas Geduld.

Die Nazizeit wurde nie aufgearbeitet. Wenn man das gewollt hätte, hätte man sich auch mit dem „S“ in „NSDAP“ befassen müssen. Stattdessen hat man sich fast ausschließlich mit der religiösen Überhöhung der Nation befasst. Sowohl die Nazis selbst als auch das politische Ausland haben die Nazis als linke Bewegung gesehen. Aber die Universitäten und Medien haben nach dem zweiten Weltkrieg alles daran gesetzt, die Nazis den Bürgerlichen in die Schuhe zu schieben. Dieser Taschenspielertrick musste um jeden Preis gelingen, sonst wäre der Sozialismus auf alle Zeiten hinweg diskreditiert gewesen. In Venezuela ist heute dasselbe zu beobachten. Alle, die vor 15… Mehr
Vorhin habe ich der Linkspartei NRW ein paar passende Worte geschrieben. Ihre Vertreter haben bei jeder Talkshow Glück, dass sie niemand fragt, wie die Gesellschaft aussehen soll, die sie anstreben. Wie sie ihren Kommunismus alle vier Jahre durch demokratische freie Wahlen bringen wollen. Was sie von der SED – Diktatur halten. Was sie vom Unternehmertum in einer freien Gesellschaft halten. Wie ihre ständigen Aufrufe zum Sturm auf die „Superreichen“ zu verstehen und mit einem friedlichen Zusammenleben zwischen den Menschen zu vereinbaren sind. Was Demokratie von Anarchie unterscheidet. Wie sie zum nordkoreanischen Kriegstreiber „Marschall“ stehen. Warum es in ihrem geliebten Kuba… Mehr

Bravo! Auf den Punkt gebracht. Hinzufügen könnte man noch, dass es sich bei den von unserer Regierung mit unserem Geld unterstützten Antifa-Schreihälsen größtenteils um unreife Kids handelt, die in ihrem behüteten Hotel Mama ein Weltbild ausgekocht haben, das völlig realitätsfremd ist.

Ja, ganz Brisante sogar, warum diese, ehemalige KÖPFE der RAF-Szene, Christian Klar, bei sich im Bundestag ein- und ausgehen lassen! Die Entstehung einer neuen RAF etwa?

Sie werden keine respektablen Antworten, sondern lediglich rotzige Erwiderungen erhalten …

Wir haben also eine Regierung, die mit massiven finanziellen Zuwendungen (auf Seiten der „Demonstranten“) die Erfüllung des Rechts verhindern will (die Durchführung des gesetzlich vorgeschriebene Parteitages). Das muss man sich mal langsam im Gehirn aufgehen lassen: Wir haben eine Regierung, die mit Steuermitteln den Rechtsstaat unterwandert! Und die Bundeskanzlerin versteht genau das unter einem „Land, in dem man gut und gerne lebt“ – und wird auch noch wiedergewählt damit! Es ist beängstigend, bei wie viel Leuten die Konditionierung mit dem „humanitären Imperativ“ gewirkt hat. So langsam fange auch ich an, am ‚mündigen Bürger‘ zu zweifeln. Von dem wollen die etablierten… Mehr

Die nicht nur den Rechtsstaat unterwandert (vielleicht tut sie das ja, und fühlt sich sogar dazu verpflichtet, weil in „Rechtsstaat“ „Rechts…“ vorkommt?), sondern die politische Konkurrenz mit Steuermitteln und den Institutionen des Staates bekämpft und am liebsten vernichten würde. Die Ächtung als extremistische Partei, die vom Verfassungsschutz zu beobachten ist, ist die nächste angepeilte Eskalationsstufe. Das hat sich bei Republikanern und der NPD schon bestens bewährt, nachdem der Verfassungsschutz durch Unterwanderung und Radikalisierung zuvor selbst den Boden bereitet hatte.

Und wehe, man bringt diesen Rechtsbruch zur Sprache. Sofort: RÄÄÄÄCHTZ!
Wie wurde denn das von Frau Weidel neulich bei Maischberger (Causa Hollstein) Gesagte von den MSM bewertet! Der Spiegel allen voran. Ich weiß nicht, was die sich alles in den Kaffee tun oder was fürn Kraut die alle rauchen.

… Langsam errinert mich das an die RAF. Diese Linksfaschisten schreien was wegen Nazis, aber sie benehmen sich wie die Nazis und sie sind wie die Nazis, merkt den das niemand. Durch die Unterstützung von der Regiereung fühlen sie sich im Recht, genau wie damalls. Alles wiederholt sich.

Ich erinnere mich sehr gut, was vor vielen Jahren ein Zeuge der Nazizeit auf die Frage antwortete, was für ihn das einscheidenste Erlebnis war. Er antortete: Vor allem die schockierende Erkenntnis, vogelfrei zu sei, dass SIE dich jederzeit und an jedem Ort ins Gesicht schlagen durften, staatlich legitimiert und unterstützt. Daher haben Sie vollkommen recht mit Ihrem Vergleich. Die letzte Bastion ist gefallen, wenn auch die Polizei zu den teils Scheineinsätzen nicht mehr ausrücken darf.

Richtig, mein Vater 84 jährig, politisch immer schon interessiert und ehemaliger Polizist, war vor Monaten auf einer AFD Versammlung im Rhein Neckar Kreis, bzw. wollte diese besuchen, in einem Lokal. Nachdem die Besucher sich in dem Lokal eingefunden hatten und es bald losgehen sollte, kamen mehrere dieser Links-Aktivisten in das Lokal mit „GEZÜCKTEM“ Handy und filmten die Anwesenden Leute, Prangermentalität. Daraufhin sagte mein Vater in den Raum hinein:“Seid ihr die neue SA“? Ein in Zivil verkleideter Beamter, sagte dann meinem Vater „Passen Sie auf was sie da sagen, sonst nehme ich sie in Gewahrsam“. Mein Vater erwiderte, dass er selbst… Mehr

Gab es dort keine Ordner des Veranstalters, die eingeschritten sind? Eine Anzeige wegen Hausfriedensbruch wäre möglich gewesen. Und es muss sich auch niemand ohne seine Zustimmung filmen lassen. Das sollte ein Polizist eigentlich wissen und entsprechend eingreifen. Was Ihr Vater gesagt hat, rechtfertigt in keiner Weise eine solche Androhung. Das ist noch nicht mal eine Beleidigung. In Gewarsam nehmen? Meiner Meinung nach schon mehr als grenzwertig. Hat sich Ihr Vater von dem Zivilpolizisten den Dienstausweis zeigen lassen? Den Vorfall hätte ich nicht auf sich beruhen lassen.

Als pensionierter Polizeibeamter sage ich auch, dies war eine Unverschämtheit, was sich dieser ,sogenannte Zivilpolizist‘ da erlaubt hat!

Bei AfD-Twitter fand ich eine Bemerkung von Thorsten Weiß, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses, dessen Verlinkung mir nicht gelang, den man aber hier https://twitter.com/AfD?ref_src=twsrc%5Etfw&ref_url=https%3A%2F%2Fwww.afd.de%2F selbst suchen kann und der folgenden Wortlaut hat: „Afd Bundesparteitag ist, wenn du früh morgens im Taxi, eingekesselt von Antifa und Reiterstaffel der Polizei, sitzt und dich der Taxifahrer mi Migrationshintergrund fragt: „AfD gut! Soll ich Blockade durchbrechen?“ In geradezu tragisch-komischer Weise ist damit die Janusköpfigkeit staatlich- sozialistischen Wirkens aufgezeigt. Janusköpfig aus folgenden Gründen: Der Staat rechtfertigt sein Gewaltmonopol –und damit die Finanzierung der Polizei aus Steuermitteln- damit, nur er vermöge Sicherheit vor Eingriffen in Eigentum und… Mehr
Im Netz gefunden: Ein unbekannter Auswanderer 8:00 Schneemann gebaut 8:10 Die erste Emanze auf dem Weg zur Uni beschwert sich, warum das keine Schneefrau ist. 8:15 Schneefrau dazu gebaut 8:20 Der Schwule eine Straße weiter beschimpft mich, weil es auch zwei Schneemänner geben sollte. 8:30 Ich werde als Rassist beschimpft, weil der Schnee weiß ist. 8:35 Fatma von der Ecke fordert ein Kopftuch für die Schneefrau. 8:40 Die Polizei trifft ein und beobachtet das Szenario. 8:45 Das SEK trifft ein, weil der Besenstiel als Schlagwaffe benutzt werden kann. 8:50 Der IS bekennt sich zu dem Schneemann. 8:55 Mein Handy wird… Mehr

Es ist ok, weiss zu sein.

Ob ich verblöde, hängt doch immer noch zuerst von MIR ab, oder? Ob ich mich den Rattenfängern des IS öffne oder kritisch hinterfrage. DER Parteitag der AfD, IHRE Existenz, beweisen, daß Deutschland nicht verblödet. Die Besichtigung JEDER Talkshow ÜBT. Vergleiche DEIN Leben, DEINE Lebenserfahrungen mit DEM, was Du da siehst und hörst.
UND LIES BÜCHER.
Es gibt KEINEN Grund, am deutschen Volk und an Deutschland zu verzweifeln. Wir stehen heute an der Spitze Europas, sind eine der effizientesten Nationen der Welt.
Alles will zu UNS.
Die AfD wird DIE Partei sein, die uns DAS wieder bewusst machen wird.
KOPF HOCH!

Ihr Wort in Gottes Ohr. Ich hoffe das auch, bin aber skeptisch. Aber wir kämpfen solange es geht. Vielleicht haben wir eine Chance.

„Wer wenn nicht Wir?“ Dazu kann ich eine Episode aus meiner DDR Jugend beisteuern, welche mir ob dieses Spruchs sofort ins Gedächtnis kommt. Der direkte Nachbar meiner Eltern war der FDGB Chef ( Gewerkschaftschef) eines der 15 DDR Bezirke. Morgens wurde er von seinem persönlichen Fahrer im Wolga abgeholt, Nachmittags wieder zurückgebracht. Die Familie fuhr gemeinsam auch ins nichtsozialistische Ausland, Vati ging mit Honecker zur Jagd. Es fehlte an Nichts. Auf ein neues Privatauto mussten sie nicht wie alle anderen Bürger Jahrzehnte warten. Als wieder einmal ein anderer Wagen vor der Tür stand fragte meine Mutter die Nachbarin, ob sie… Mehr

Stimmt. Bei Cognac -Harry im Wohnzimmer stand auch ein Fernseher mit einer goßen Bildröhre und 3 kleinen Monitorbildröhren. Wer, wenn nicht er ?

Hier zeigt sich wieder einmal linkes Demokratieverständnis in seiner klassischen Form. Stalin lässt grüßen.

Eigentlich amüsant zu sehen, wer sich hier alles zu Merkels nützlichen Idioten machen lässt, taz inklusive. Na ja, die Länder der Dichter und Denker liegt ja jetzt in Ostasien. Wie kann man nur so dämlich sein, immer noch nicht zu erkennen, dass das genau so nach hinten losgehen wird wie wirklich alles dieser Art bisher.

Meine Anmerkungen zum Abend: Wer wissen möchte, was auf dem Parteitag wirklich passiert (zum Beispiel daß Padzerski, aber auch jeder andere Kandidat als Meuthen am 50%-Quorum scheiterte) der liest ganz sicher nicht die MSM. Andererseits: Berichtet denn Tichyseinblick bisher über etwas anderes als die Krawalle? Ich würde mich freuen, wenn wir spätestens Montag eine redaktionelle Analyse dieses Parteitages bei TE finden. Denn Meuthens Wahl und das Scheitern des für den gemäßigten, ex-CDU-Flügel stehenden Padzerski kann man sicher so deuten: Wir lassen uns nicht von außen vorschreiben, wie rechts oder gemäßigt wir sind. Meuthen ist als Parteivorsitzender sicher derzeit weniger umstritten… Mehr

Man stelle sich vor, diese Witzfiguren, hätten gegen einen wirklichen ‚Nazi-Parteitag‘ demonstriert – da wären keine Wasserwerfer zum Einsatz gekommen – auch keine Polizei und kein Stacheldraht.

Ok, diese kälteempfindlichen Weicheier hätten sich ja nicht getraut.

Ich erinnere mich an den Auftritt von „Femen“ bei einer Islam-Konferenz in Paris.

Auf Youtube zu besichtigen.

Die tauchen dort bestimmt nie wieder auf – zu viel Gegenwind…

Die Femen haben einmal eine Aktion in Tunesien gemacht. Sie wurden verhaftet und tunesische Gefängnisse sind vermutlich nicht so lustig. Die europäischen Regierungen haben interveniert, damit sie wieder frei kommen. Seitdem waren sie in Tunesien nicht mehr aktiv.
Bei uns ist das für die im Grunde ein Freizeitvergnügen ohne eigenes Risiko. Wie beim G20-Gipfel, wo sie als „harmlose“ Gymnasiasten und Studenten in ein Haus hineingingen und als schwarz vermummte Antifanten wieder herauskamen.

Stimmt. Mir ist keine Aktion des antifaschistischen „Schwarzen Blocks“ in Russland bekannt.

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