Auf dem SPD-Parteitag: Alter Wein in alten Schläuchen

Aus dem 100-Prozent-Parteivorsitzenden wurde in wenigen Monaten einer, der um sein politisches Überleben kämpft und um den Auftrag für Koalitionsverhandlungen: Zukunft sieht anders aus.

© Odd Andersen/AFP/Getty Images
Martin Schulz delivers a speech during a party congress of Germany's Social Democrats in Berlin, on December 7, 2017

Zweihundertdreiundsechzig Tage, knapp 9 Monate, sind keine lange Zeit, für Martin Schulz aber eine Ewigkeit. Am 19. März wurde er auf einem SPD-Parteitag zum Parteivorsitzenden gewählt und als Kanzlerkandidat ausgerufen. Nein, er wurde eigentlich gekrönt und gesalbt; der Wahlsieg am 24. September schien nur noch eine Formsache. Jetzt aber, am 7. Dezember, steht ein gescheiterter Kanzlerkandidat vor der Partei.

Stille nach der Jubelfeier

Als Schulz in die Halle kommt, nimmt niemand Kenntnis, rührt sich keine Hand. Er setzt sich auf dem Podium auf seinen Platz. Als Schulz dann um 11:52 Uhr zu seiner mit Spannung erwarteten Rede ans Pult tritt, könnte der Empfang nicht kühler sein. Kurz darauf wirft er sich vor den Delegierten in den Staub, bittet „für meinen Anteil an unserer Niederlage um Entschuldigung“, doch das Auditorium nimmt das mehr oder weniger stumm zur Kenntnis. Die Partei behandelt Schulz wie einen Insolvenzverwalter: man hofft auf seinen Erfolg, aber man liebt ihn nicht.

Schulz hat einen Retro-Wahlkampf hinter sich; er hält auch zum Auftakt des Parteitags in weiten Teilen eine Retro-Rede. Er beschwört die glorreiche Vergangenheit der Partei, den erfolgreichen Kampf für den Acht-Stunden-Tag oder das Frauen-Wahlrecht, erinnert an das visionäre europapolitische Heidelberger Programm von 1925. Ihre Leistungen von vor hundert Jahren finden die Sozialdemokraten richtig gut, die aus der jüngeren Vergangenheit offenbar weniger.

Retro ist ein Nischenmarkt

Schulz wirbt für den Leitantrag, der beides offen hält: Tolerierung einer Minderheitsregierung wie Beteiligung an einer neuen Großen Koalition. Zur Möglichkeit von Neuwahlen, vor drei Wochen noch „Beschlusslage“ der SPD-Spitze, äußert er sich nicht konkret. „Nicht um jeden Preis regieren“ und „nicht um jeden Preis nicht regieren wollen“ – wer wie Schulz in den letzten Wochen schon jede denkbare Position eingenommen hat, der kann gar nicht konkreter werden.

Um wiedergewählt zu werden – und zwar mit mehr als 70 Prozent – und um freie Hand für Sondierungen mit der CDU/CSU zu bekommen, streichelt Schulz vor allem die Seele der Partei-Linken: Ehe für alle, keine Begrenzung bei der Zuwanderung, mehr Umweltschutz, Kampf gegen die Kapitalisten, mehr Staat beim Wohnungsbau, mehr Gerechtigkeit. Wenigstens da kommt Stimmung auf. Ebenso bei dem glaubwürdigen Eintreten des überzeugten Europäers Schulz für die Umwandlung der EU in „Vereinigten Staaten von Europa“, die er natürlich als „sozialdemokratisches Europa“ sieht.

Es geht um das Überleben. Das von Schulz

Schulz liefert alles in allem „alten Wein in alten Schläuchen“. Kein Wunder: Hier kämpft einer ums politische Überleben. Die Reaktion der Delegierten: Beifall, vereinzelte Bravorufe, standing ovations. Aber die Delegierten wirken eher so, als müssten sie begeistert sein, obwohl sie es definitiv nicht sind. Doch schon nach knapp vier Minuten stoppt Schulz die gekünstelte Euphorie selbst: „Wir brauchen Debattenzeit“. Als Schulz wieder Platz nimmt, liegen schon 80 Wortmeldungen vor.

Auf Schulz wartet viel Widerspruch. Zwischen dem 19. März und dem 6. Dezember liegen eben nicht nur 263 Tage. Dazwischen liegt auch die brutale Entzauberung des als Wundermann gepriesenen 100 Prozent-Schulz. Wenn es gut geht für Schulz, dann folgt ihm der Parteitag zweimal mit rund 70 Prozent bei den anstehenden Abstimmungen; bei seiner Wiederwahl und beim Ja zum „ergebnisoffenen“ Sondieren.

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Herr Müller-Vogg, das Wichtigste haben Sie vergessen zu berichten. Schulz will die Abschaffung der Nationalstaaten und ein Vereinigtes Europa bis 2025 erreicht haben. Epochtimes. Das ist in acht Jahren !
2019 ist Europawahl und ich hoffe, das deutsche Volk und viele andere sagen nein dazu.

Zu Beginn des SPD-Parteitags hat Aydan Özoguz dazu aufgerufen, sich der AfD entschlossen entgegenzustellen: „Wir dürfen niemals nachlassen, gegen all die Lügen, gegen all die Verleumdungen, gegen die Verhetzungen, die sie auch gegen viele von uns richten, zu kämpfen.“

Die unverschämte Unverfrorenheit dieser Frau lässt einen sprachlos zurück. Die SPD arbeitet „mit Volldampf“ an einstelligen Wahlergebnissen!

Schulz will Deutschland bis 2025 in der EU aufgehen lassen. Das nenne ich mal wirklich die Androhung einer staatsgefährdenden Straftat. Dieses Land gehört nicht Schulz und nicht Merkel, sondern dem deutschen Volk. So steht es geschrieben. Es ist ungeheuerlich. Nicht nur das, er will auch alle anderen EU Staaten aus der EU werfen, die 2025 die gemeinsame Verfassung der EU, der Vereinigten Staaten von Europa nicht unterschrieben haben. Das nenne ich mal deutschen „Führer“-gedanken. Ging schon mal fürchterlich schief, aber man lernt ja nicht aus der Geschichte.

Er zeigt offen seine staatsfeindliche Gesinnung und im Saal wird applaudiert. Normalerweise müsste der Staatsschutz schon gegen ihn ermitteln.
Wo steht eigentlich in den EU Verträgen das die, welche nicht wollen ,dann die EU verlassen müssen? Wohl alles nur Hirngespinste des Martin. Dazu würde das ein richtig kleine EU, Deutschland wohl fast alleine. Aber dann hätte Deutschland wenigstens seine ganz eigene ,kleine Freihandelszone denn die Länder welche die EU „verlassen müssen“ sind dann ja raus.

Jetzt hat Schulz den nächsten Ladenhüter aus der Schublade geholt: Ausgerechnet Europa soll der große Bringer sein ?
Wie weit sind Schulz und die SPD von der Lebenswirklichkeit der Deutschen entfernt ?
Meilenweit!

Lichtjahre! Schulz ist ein ‚Alien‘ aus den Antimaterien roter Gerechtigkeitslöcher – wenn Sie wissen, was ich meine.

Völlig weltfremde Ansichten, abgehobene Reden, überhaupt kein Bezug zum Bürger…genau wie Merkel. Hirnverbrannte Phantastereien über einen europäischen Superstaat, gelenkt von korrupten Brüsseler Beamten, die SPD und Schulz sind völlig weg vom Volk. Können und wollen nicht mal das eigene Land schützen und faseln was von Europa, das schon vorher nur durch deutsches Geld am Leben gehalten wird.
Vorwärts Genossen , die 5% Hürde ist nicht mehr weit!

Schulz, Merkel, Wagenknecht, Göhring-Eckardt, Lindner…es geht schon lange nicht mehr um Personen/Namen….die Problem in Deutschland sind schon soweit fortgeschritten, dass es nicht „Namen“ richten werden sondern ein „Programm“….eine Macher Partei/Programm, dass die Probleme beim Namen nennt und hier auch Lösungsvorschläge anzubieten hat…eine Partei, die den unbedingten Willen dazu hat diese Problem zu lösen und eine bessere Zukunft in Blick hat….diese Partei heißt AfD!

Schulz will offenbar Stegner als AFD Wahlhelfer #1 ablösen.

Ich sach dazu nur – weitermachen !

Nahles ist so ein Politgewächs von dem es zu viele gibt. Kaum Berufserfahrung, nur politisches Brot gegessen. Grausam. Solche Leute gibt es zu viele die ausschließlich aus pekuniären Gründen Politik machen. Ihr persönliches Wohlergehen hat Vorrang. Schlicht unglaubwürdig.

An Herrn Schulz, Millionär von EU-Gnaden: Kurt Tucholskys „An einen Bonzen“ Einmal waren wir beide gleich. Beide: Proleten im deutschen Kaiserreich. Beide in derselben Luft, beide in gleicher verschwitzter Kluft; dieselbe Werkstatt – derselbe Lohn – derselbe Meister – dieselbe Fron – beide dasselbe elende Küchenloch … Genosse, erinnerst du dich noch? Aber du, Genosse, warst flinker als ich. Dich drehen – das konntest du meisterlich. Wir mussten leiden, ohne zu klagen, aber du – du konntest es sagen. Kanntest die Bücher und die Broschüren, wusstest besser die Feder zu führen. Treue um Treue – wir glaubten dir doch! Genosse,… Mehr

Als wäre es genau für diese Person geschrieben worden. Meisterlich.

Herzlichen Dank für diesen Beitrag.

Klasse!

Das ist sehr treffend!!

Betonköpfe, wie sie deutscher nicht sein könnten…auch wenn der Genosse vor gibt alles zu sein, nur nicht deutsch. Tragische Figuren, über die man lachen könnte, wenn sie nicht so schädlich wären.

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