In Paris trafen sich auf Einladung von Frankreichs Staatspräsident Macron und Großbritanniens Premier Starmer zahlreiche europäische und nicht-europäische Staats- und Regierungschefs, um über die zukünftige Sicherung der Straße von Hormus zu beraten. Für Deutschland nahm Bundeskanzler Friedrich Merz teil.

Gegenüber Tichys Einblick erläutert Kay-Achim Schönbach, früherer Inspekteur der Marine, wie er die Pläne einschätzt. Schönbach war von März 2021 bis Januar 2022 Vizeadmiral und Chef der Marine, ehe die damalige Verteidigungsministerin Christine Lambrecht wegen seiner Äußerungen über die Zukunft der Krim seine Versetzung in den einstweiligen Ruhestand veranlasste.

TE: Herr Admiral, in Paris wurden soeben Pläne ausgetüftelt, wie EU-Länder nach Ende des Irankrieges die Straße von Hormus für die Schifffahrt sichern wollen. Wann immer das sein mag: Was war Ihre erste Reaktion auf diese Pläne? Genugtuung, Skepsis, Spott?

Kay-Achim Schönbach: Nun, Genugtuung mit Sicherheit nicht, und da mir Spott weniger liegt, bleibt nur Skepsis. Nicht zuletzt, weil, wie Sie sagen, die Lage sich täglich ändert. Daher muss man das, was in Paris vonstattenging, unter der Rubrik „Uns gibt es auch noch“ einordnen. Der französische Präsident wie auch der britische Premier leiden innenpolitisch unter dem erheblichen Verlust persönlicher Reputation wie auch unter dem Bedeutungsverlust ihrer Länder in der geopolitischen Arena. Immer wieder versuchen sie, auf sich aufmerksam zu machen, um im Konzert der Großen mitzuspielen, mit wenig Erfolg. Hinzu kam, dass im Moment der Ankündigung einer möglichen EU-geführten Operation die iranische Seite die Straße ihrerseits wieder geöffnet hatte. Mittlerweile hat auch das sich wieder geändert.

Haben Sie Näheres erfahren, welche Länder sich überhaupt beteiligen werden? Es waren ja auch zahlreiche Nicht-EU-Länder zumindest per Video in Paris dabei?

Neben den oben genannten sind die wichtigsten Länder sicherlich Deutschland und Italien. Zudem waren China und Indien mit am Tisch bzw. zugeschaltet. Nach Informationen eines Fellows, der für das indische Außenministerium arbeitet, zeigten sich bei der Videokonferenz vor allem Länder wie Brasilien, Argentinien, Japan und Indonesien interessiert, auch wenn noch keine finalen Zusagen gemacht wurden.

Die Initiative zu diesem 40-köpfigen Treffen in Paris ging von Frankreichs Staatspräsident Macron und Großbritanniens Premier Starmer aus. Deutschland also war nicht vorne dabei: Deutschland nur am Katzentisch?

Deutschland war direkt eingebunden. Wenn ich an dieser Stelle mal gegen meine Absicht spöttisch sein darf, irgendjemand muss die „Party“ auch bezahlen. Das finanziell und wirtschaftlich schwer angeschlagene Frankreich und auch das notorisch klamme Vereinigte Königreich brauchen finanzstarke Partner an ihrer Seite. Da kommt Deutschland gerade recht. Darüber hinaus braucht Friedrich Merz einen starken außenpolitischen Auftritt im Mittleren Osten. Nach der für ihn und Macron eher bedrückenden Gaza-Konferenz, als beide mit den Worten der Diplomaten-Legende Wolfgang Ischinger wie „Topfpflanzen in der dritten Reihe“ wirkten, wird er jede Gelegenheit nutzen, um in dieser Weltregion Präsenz zu zeigen.

Werten Sie eine deutsche Beteiligung – auf welche Weise auch immer – als einen Versuch, Trump gnädig zu stimmen? Immerhin hatte er den europäischen NATO-Staaten rüde vorgehalten, dass sie die USA und Israel militärisch nicht unterstützen wollten. Oder ist es einfach der innenpolitische Druck wegen der Spritpreise?

Ich denke, da kommt vieles zusammen. Innenpolitisch ist der Druck enorm. Die Regierung, allen voran der Kanzler, muss und will zeigen, dass man etwas tut, um den Druck von den Märkten zu nehmen und dass man nicht untätig in Berlin herumsitzt, während andere sich anschicken, selbst mit Streitkräften die Lage zu entschärfen, auch wenn es sich um eine defensive Operation handeln wird.

Außenpolitisch liegen die Gründe für eine Beteiligung auf dem Tisch. Man will beweisen, dass EU-Europa in der Lage ist, Nationen aus aller Welt zusammenzubringen, um dieses Problem im Persischen Golf anzugehen und es nicht den USA bzw. Trump überlassen, die Geschicke in dieser Meerenge alleine zu bestimmen. Zudem, eine solche Mission zur Beschwichtigung Trumps kommt aus dessen Sicht sicherlich zu spät und zu schwach daher. Trump wollte die NATO-Europäer in der heißen Phase des Krieges in der Straße von Hormus sehen. Diesem Druck haben diese standgehalten, was ich für richtig hielt. Jetzt geht es nur noch um Flagge zeigen.

Wie könnte ein Mandat förmlich begründet werden? Bedarf es eines UN-Mandats? Reicht ein EU-Beschluss wie bei der Aspides-Mission von Februar 2024 bis Februar 2026 im Roten Meer? Muss der Bundestag zustimmen?

Ein UN-Mandat wäre hilfreich, ein EU-Votum würde aber auch reichen. Welches supranationale Gremium dieses „Zertifikat“ auch aussprechen würde, es bedürfte auf jeden Fall eines Beschlusses des Deutschen Bundestages. Das läge ohnehin im Interesse nicht zuletzt auch der eingesetzten Soldaten.

Zeichnet sich, was die Beteiligten betrifft, nicht bereits eine Spaltung ab? Macron will die USA nicht mit dabeihaben, Merz schon.

Der Zusammenhalt der NATO hat in den letzten Jahren in der Tat sehr gelitten. Das hat nicht allein mit der Person Trump zu tun. Auch frühere Präsidenten und Administrationen in Washington hatten ihre Not mit den aus ihrer Sicht langsamen und als Trittbrettfahrer wahrgenommenen Europäern. Das sollte sich mit den Vereinbarungen zur Stärkung der nationalen Verteidigungshaushalte ein wenig geändert haben. Selbst Deutschland hat hier mitgezogen, auch wenn sich das noch nicht so schnell materialisiert wie erhofft.

Vor allem aber bleibt der aus Sicht eines zuweilen erratisch wirkenden US-Präsidenten europäische „Mindset“ ungeeignet, die Ziele der USA zu unterstützen. In der aktuellen Lage würde allerdings eine Einbeziehung der USA in eine solche EU-geführte Operation keinen Sinn ergeben. Denn auch die Vereinigten Staaten blockieren die Straße von Hormus. So ungern man das als „Westler“ auch konstatieren mag, einen Mitverursacher dieser Krisenlage als Mithelfer zur Lösung dieser Krise in diese Operation zu integrieren, wäre mehr als grotesk. „Bock und Gärtner“ lassen grüßen.

Ist es richtig, dass Kanzler Merz eine deutsche Beteiligung bei laufenden Kampfhandlungen ausgeschlossen hat?

Ja, soweit wir wissen und dies kommuniziert wurde. Und da hat er aus meiner Sicht richtig gehandelt. Deutschland war und ist hier nicht aufgerufen, in Kampfhandlungen Israels und der USA gegen den Iran einzutreten, um eine Regierung in Teheran zu Fall zu bringen oder ein Staatssystem im Iran auszuwechseln. Deutschland ist dem Frieden verpflichtet, so wie dies das Grundgesetz ausweist und stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf. Die Bundeswehr ist keine Interventionsarmee für Angriffskriege gegen Staaten dieser Welt. Unabhängig davon ob die USA dies wollen oder nicht.

Bundeskanzler Merz sagt, Deutschland sei bereit, „in geeigneter Weise“ zu einer Absicherung der Straße von Hormus beizutragen. Kann die deutsche Marine das leisten? Kann sie mehr als das berühmte knallrote Gummiboot entsenden? Könnten deutsche Fregatten zum Einsatz kommen?

Selbstverständlich kann die Deutsche Marine einen Beitrag leisten. Das würde aber erst dann zum Tragen kommen, wenn ein nachhaltiger Waffenstillstand oder gar ein Friedensschluss vereinbart wäre. Insbesondere bei Minenkampf bzw. -räumung haben wir eine ausgezeichnete Expertise und auch große Erfahrung. Zusammen mit anderen ähnlich aufgestellten Nationen in Europa ließe sich hier die Straße von Hormus von möglicherweise gelegten Minen säubern. Diese kleinen Boote mit einer besseren Fliegerabwehr bedürfen vor Ort und auf dem Transit Schutz, wenn man das professionell angehen wollte. Insofern, wenn sich kein anderes Land daran beteiligen würde, müsste mindestens eine Fregatte miteingeplant werden.

Sie haben die Fahrzeuge zur Minenräumung bereits angesprochen. Die Bundeswehr verfügt derzeit über acht Minenjagdboote und zwei Einsatzboote für Minentaucher. Für die Luftaufklärung, die ebenfalls in Aussicht gestellt wurden, hat die Marine zwei Seefernaufklärer vom Typ P-8 „Poseidon“ zur Verfügung. Welche kann man entbehren?

Einfach gesagt, wenn der politische Wille die Entsendung dieser Einheiten fordert, dann kann, dann muss die Deutsche Marine entsprechend stellen. Natürlich, Sie haben die Zahlen erwähnt, bleibt dies ein kleiner Beitrag. Aber möglich ist das selbstverständlich.

Werden diese Boote bzw. Marineflieger nicht anderweitig in der Ost- und Nordsee dringend gebraucht? Entsteht dann nicht dort eine Sicherheitslücke – etwa beim Schutz von Unterseekabeln und Energieleitungen?

Auch das ist richtig. Wenn man also eine überschaubare Zahl an Einheiten hat, muss man eben priorisieren. Welcher Einsatz bzw. welche Einsatzregion muss zurückstehen, welcher Einsatz muss nun vorrangig bedient werden? Insofern war die Erstreaktion der Marineführung, die in den Medien zu hören war, man könne nicht, da man die kleinste Marine unserer Geschichte habe, irreführend und mit Blick auf den oben angesprochenen politischen Willen falsch. Die Politik gibt vor, sichert die Rahmenbedingungen, priorisiert, die Bundeswehr liefert im Rahmen ihrer Möglichkeiten. Ende der Diskussion. Der Bundeskanzler und in seiner Folge der Verteidigungsminister hatten das ja dann auch deutlich gemacht. Nun müssen wir das Weitere abwarten.

Um wie viele Seeminen könnte es gehen? Mal ist von mehreren Dutzenden die Rede, mal heißt es, das sei alles ein Bluff der Iraner.

Es ist richtig, dass kommuniziert wurde, es handele sich um ein paar Dutzend verbrachte Seeminen. Allerdings hat die iranische Marine deutlich mehr Kapazitäten. Ob diese nun tatsächlich gelegt wurden oder es sich lediglich um einen Bluff handelte, allein die Ankündigung muss bei allen Beteiligten das „worst case scenario“ auslösen. Will sagen, man muss, solange es seitens Teherans keine glaubhafte Entwarnung gibt, von einer Minenbedrohung ausgehen, um bestmöglich darauf vorbereitet zu sein, wenn man die Straße wieder für die ungehinderte Durchfahrt freimachen will. Falls eine solche Erklärung nicht vorliegt, muss man dies durch eigene Kräfte sicherstellen.

Praktische Frage: Wie lange würde es denn dauern, bis deutsche Boote in der Straße von Hormus ankommen? Ginge das auf dem Weg um Afrika herum oder über den durch die Huthi bedrohten Weg durch das Rote Meer?

Beide Wege sind möglich. Aber ich denke, dass trotz der Bedrohung durch die Huthi aus dem Jemen heraus die Passage durch den Suez-Kanal und das Rote Meer gewagt werden sollte. Das hat zum einen praktische Gründe (kürzere Distanz und Seetüchtigkeit der kleinen Boote), zum anderen taktische (Schutz durch bereits vorhandene Einheiten im Roten Meer). Aber wie auch immer, es wird Wochen dauern, die Einheiten auszurüsten, ggf. instandzusetzen und auf den Weg zu bringen.

Generell zum Zustand der Marine: Auch hier rächt sich doch die Vernachlässigung der Bundeswehr durch die jeweiligen Bundesregierungen nach 1990. Wie lange wird es dauern, bis die Marine so ausgestattet ist, wie Sie sich das als vormaliger Marinechef vorgestellt haben.

In puncto Personal wissen wir seit Jahren, dass wir bei aller Verbesserung der vergangenen Jahre noch einen weiten Weg zu gehen haben. Es fehlt an allen Ecken und Enden geeignetes Personal, Rotationen von Besatzungen oder Einzelpersonen über die Schiffe und Boote waren die Regel. Dies war u.a. ein Grund für die Konzeption personalsparender Waffensysteme. Aber es wird viel getan, vielleicht kann man bald ein wenig Entwarnung geben. Zum materiellen Zustand der Bundeswehr ist viel geschrieben worden. Auch hier hat es Verbesserungen gegeben, aber es hakt immer noch an Beschaffungsprozessen, Bürokratie im Allgemeinen. Es herrscht halt „Deutschlandtempo“.

Kein Marinechef wird je zufrieden gewesen sein mit dem Zustand seiner Teilstreitkraft. Zufrieden sein bedeutet Stillstand. Was aber im Vordergrund stehen sollte, bevor man sich anschickt, „highly-sophisticated“ Schiffe, Boote und Flugzeuge zu beschaffen, die dann ja auch erprobt, genutzt und mühsam mit dem kleinen Personalbestand in den Einsatz gebracht werden müssen, ist die Herstellung der Einsatzbereitschaft der bestehenden Systeme.

Uneingeschränkte Nutzung des vorhandenen Materials, ausreichend große Ersatzteilpakete, Instandsetzungsinfrastruktur, die möglichst 24/7 zur Verfügung steht und vor allem Munition, Munition, Munition muss der erste Schritt sein. Das einsatzfähig machen, was man hat. Das bedeutet nicht, keine weiteren Schritte in die Zukunft zu machen. Aber erst einmal ist das uneingeschränkt nutzbar zu machen, was bereits „auf dem Hof steht“.

Ist eine mögliche Beteiligung Deutschlands an der Sicherung der Straße von Hormus nicht eine späte Rehabilitierung des damaligen Bundespräsidenten Horst Köhler? Er hatte im Mai 2010 in einem Interview gesagt, im Interesse des Freihaltens von Handelswegen könnten auch militärische Aktionen notwendig sein. Aus dieser Aussage wurde ihm ein Strick gedreht, so dass er Ende Mai 2010 von seinem Amt zurücktrat.

Der – damalige – Herr Bundespräsident hatte seinerzeit recht, und er hat auch heute noch recht. Wenn vitale Interessen der Bundesrepublik berührt sind, dann kann der Einsatz von Streitkräften ein Mittel sein, diese Interessen durchzusetzen. Wenn man seine Interessen nicht durchsetzen will und man den Einsatz von Streitkräften dazu ausschließt, kann man die Bundeswehr auch außer Dienst stellen und viel Geld sparen. Köhlers Petitum gilt, auch wenn das verspätet anerkannt wird. Wir werden in der Zukunft noch öfter erleben, dass manches in der Vergangenheit Gesagte sich als wahr erwiesen hat und spät dennoch anerkannt wird.

Das Interview führte TE-Autor Josef Kraus.

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