Schulze, Altmaier und DUH-Resch – Nachrichten aus Takatuka-Land

Neue SPD-Bundesumweltministerin will Fahrverbote; Altmaier erzählt der Autoindustrie, wie Wirtschaft geht; die Deutsche Umwelthilfe (DUH) will »Kamin aus!«

© Sean Gallup/Getty Images

Svenja Schulze sitzt fortan auf dem doch recht großen Sessel im Bundesumweltministerium. Kaum jemand kennt sie, da kann ein kräftiger Stoß in die PR-Tröte helfen. Und was wirkt zur Zeit besser als der Ruf nach Fahrverboten? Gesagt – getan.

»Bei den Städten, in denen wir wirklich massive Überschreitungen der Grenzwerte haben, fürchte ich, daß wir allein mit Softwareupdates nicht hinkommen«, haut die Autofachfrau – kaum im Amt – kurzerhand raus. Svenja Schulze kann immerhin eine astreine SPD-Parteikarriere vorweisen und ein Studium der Germanistik- und Po-litikwissenschaft, allerdings an der Ruhr-Universität Bochum. NRW eben. Mit solch fürchterlichen Dingen wie Chemie, Physik hatte Frau Schulze nie etwas am Hut, kann aber jetzt über NO2 und SCR-Katalysatoren fachsimpeln und ahnungsfrei befinden, dass eine Hardware-Nachrüstung notwendig ist.

Eine ihrer bisherigen politischen Großtaten als NRW-Innovationsministerin bestand in der Umbenennung des Studentenwerkes der Bielefelder Universität in »Studierendenwerk«, gegen viele Proteste übrigens. Sie gehört zu jener immer größer werdenden Schar von Abgeordneten im Bundestag, die nicht mehr von irgendjemandem gewählt, sondern von der Parteispitze auserkoren wurde, und so völlig von deren Wohlwollen abhängt. Willige Politkräfte, die sich wie auch in der CDU aus Arbeitsplatzerhaltungsgründen niemals der Parteispitze entgegenstellen werden.

Diese Spitzenkräfte bringen nun Großtaten zustande wie einen kostenlosen öffentlichen Nahverkehr zu fordern oder – was man halt so fordern muss, wenn man rot-grün ist. Oder wie Nahles einst ein Gesetz für den »Führerschein für Paternoster« einführte, damit aber ziemlich auf die Nase fiel.

Schulze wiederum kann sich im knallharten ZEIT-Interview blitzschnell zwischen Bio-Ei und konventionellem Ei entscheiden sowie zwischen Osterlamm und Tofu, was halt so die Fragen sind, die man stellt, wenn man bei der ZEIT ist. (»ZEIT: Man könnte daraus folgern, dass die Politik mehr verbieten sollte, weil wir die Welt sonst unweigerlich zerstören.«Quelle: hier – )

»Ich will ja auch jeden Tag etwas zu essen haben und nicht nur einmal die Woche«, gibt daraufhin Svenja Schulze zu Bedenken. »Es sollte ein ständiges Angebot geben für alle, die generell oder ab und zu kein Fleisch essen möchten.« Und setzt nach: »Aber ich will das nicht verordnen.« Da sind wir ihr alle zutiefst zu Dank verpflichtet.
»Ich will, dass Deutschland der Vorreiter beim Klimaschutz wird«, sagte Schulze am Freitag in Berlin anlässlich einer Umweltkonferenz und vermittelt immer den Eindruck »Sandkiste«.

Nun ist eine Nachrüstung betroffener Diesel-Fahrzeuge Unsinn. Diese Autos entsprachen immerhin zum Zeitpunkt der Zulassung und des Kaufes den seinerzeit geltenden Regeln. Aber welche Rolle spielen schon Regeln in diesem Rechtsstaat? Das haben bereits die Betreiber von Kernkraftwerken erfahren müssen.

Schritt für Schritt
Was die EU-Funktionäre wollen
Technisch ist der Einbau eines Nachrüstkatalysators leider nicht so, wie es sich der grüne und rote Politnachwuchs vorstellt. In den Abgasstrang soll der zusätzliche SCR-Katalysator eingebaut werden. Das setzt genügend Platz voraus, bei kleineren Wagen eher schwierig; eine Leitung für das AdBlue (Wassergefährdungsklasse 1) muss vom Tank irgendwo hinten im Kofferraum sicher unter den Wagenboden verlegt werden. Dazu gehört eine Pumpe, die auch die Restflüssigkeit aus den Leitungen wieder in den Tank zurückpumpt, wenn der Motor abgestellt wird. Denn die gefriert ab minus 11 Grad Celsius. Daher muss der Tank auch noch elektrisch beheizt werden, damit das AdBlue nicht einfriert.

Das Komplizierteste dürfte die Einbindung zur Motorsteuerung sein. Denn diese Technik greift tief in das Motormanagement ein. Das Zusammenspiel muss gründlich getestet werden. Bis hin übrigens zu neuen Crashtests. Denn bei einem Unfall wollen die Konstrukteure wissen, wohin sich das neue feste Teil unter dem Wagenboden bewegt, wenn es heftig kracht. Zwei, drei Jahre Entwicklungszeit rechnen Fachleute und fragen sich zudem: »Wer soll denn die Millionen Fahrzeuge umbauen und wie lange dauert das?« Entwicklerteams und Fachkräfte stehen nicht unbegrenzt zur Verfügung.

Der erste und bisher einzige Politiker, der im Bundestag Klartext redete, war Dr. Dirk Spaniel (AfD). Kunststück, er hat ein umfangreiches Studium des Chemieingenieurwesens und des Maschinenbaues hinter sich, arbeitete lange »beim Daimler«, weiß also, wovon er spricht: »Die Nachrüstung ist allerdings kompletter Unsinn und belegt einmal mehr, wie sehr sich Politiker aller Farben in ideologische Konstrukte verrannt haben.«

Spaniel verwies darauf, dass die Nachrüstung juristisch ein Unding sei: »Es kann nicht sein, einen Hersteller zu verpflichten, ein ordnungsgemäß zugelassenes Produkt nachträglich anzupassen. Ich warne davor: Mit diesem Vorgehen würden zwei entscheidende Voraussetzungen eines modernen Wirtschaftsstandorts aufgegeben – die Rechtssicherheit und der Investitionsschutz!« Und: »Das Problem sind im Übrigen nicht die Abgase aus dem Fahrzeug. Das Problem sind die absurd niedrigen Grenzwerte für Stickoxide.« Seine Folgerung: »Die fehlende klare Linie in den Regierungsparteien zu diesem offensichtlich sinnlosen Antrag zeigt, wie sehr die Regierung mit der Führung eines modernen Industriesstaates überfordert ist.«

Der neue Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) trötet ins Elektroauto-Horn und will der Autoindustrie erzählen, wie Autowirtschaft funktioniert. Er verlangte in Bild von den Autokonzernen, dass sie »ihr Fehlverhalten ausbügeln und ihre Ge-schäftsmodelle an die ökologische und digitale Zukunft anpassen.« Das klingt schon sehr nach Forderung stalinistischer Selbstkritik: »Auch die Elektro-Autos der Zukunft müssen hier gebaut werden, da haben die Auto-Konzerne unverständlich lange gezögert.«

Altmaier: »Weil künftig viele Millionen leistungsstarker Elektrobatterien benötigt werden, mit denen gutes Geld verdient wird, brauchen wir auch eine Batteriezellfertigung in Europa. Sonst würden wir hinnehmen, dass künftig ein großer Teil der Wertschöpfung in Asien oder den USA entsteht, statt hier bei uns.«

Auch Altmaier könnte zur Kenntnis nehmen, warum zuletzt auch Bosch unmissverständlich beschlossen hat, hier keine Batteriezellproduktion aufzubauen und alle entsprechenden Arbeiten eingestellt. Trotz vermutlich reichlich fließender Subventionen rechnet sie sich nicht. Bosch hatte schon früher einmal nach rund sechs Milliarden verpulverter Entwicklungskosten seinen kompletten Solarzweig eingestampft.

Schnipp, macht der Altmaier mit den Fingern, schnipp – und schon steht da, was er sich von der Autoindustrie wünscht: »Erstens: Bringt ein Modell auf den Markt, das mindestens die Reichweite eines Tesla hat und gleichzeitig weniger kostet. Zweitens: Schafft eine IT-Plattform für selbstfahrende Autos, die die beste weltweit ist. Die ersten sicher selbstfahrenden Autos müssen mit deutscher Technologie fahren – und drittens: Entwickelt gemeinsame Lösungen, um eine europäische Batteriezellfertigung auf die Beine zu stellen.«

Vielleicht hilft, wenn er verspricht, sich todesmutig in das erste selbstfahrende Auto zu setzen und dessen Fähigkeiten auszuprobieren. Natürlich ohne doppelten Boden, ohne Sicherheitsbegleitfahrer.

Derweil fordert der Chef der Deutschen Umwelthilfe (DUH) Jürgen Resch in der neuen Osnabrücker Zeitung technische Nachrüstung von Dieselfahrzeugen und zieht auch gegen den Benziner zu Felde: »Es ist völlig absurd, dass die Autoindustrie erreicht hatte, dass Benzin-Direkteinspritzer bis 2017 zehnmal mehr Partikel ausstoßen dürfen als Diesel.«

Er fährt großmannssüchtig (»Wir beklagen uns nicht, sondern wir verklagen«) fort: »Verbrauchern kann ich nur raten: Finger weg von allen Benzin-Direkteinspritzern ohne Filter.« Der Umwelt selbst helfen – daran denkt er natürlich nicht. Auf die Frage »Die DUH hat einen Sitz in Radolfzell und einen in Berlin. Das Hin- und Herreisen ist nicht gerade umweltfreundlich, oder?« antwortet er: »Nein, leider nicht. Wo es möglich ist, nutze ich Bahn, Bus oder mein Pedelec-Fahrrad. Und unser Familienauto ist seit vielen Jahren ein Benzin-Hybrid mit besonders niedrigem Verbrauch.«

Pressefreiheit durch Presse in Gefahr
Steuersubventionen für Auflagen-schwächelnde Presse? Staatszertifikate für "Qualitätsmedien"?
Sein nächstes Geschäftsfeld neben dem lukrativen Abmahngeschäftsbereich: häusliche Kamine und Holzöfen, die doch das achso klimafreundliche, weil CO2 neutrale Holz verbrennen: Hier müssen Auflagen her. »Dort, wo es Probleme mit Feinstaub gibt, müssen entweder Einschränkungen oder Verbote von ungefilterten Kaminen ausgesprochen werden.« Da könnte er es sich leicht mit seinen grünen Kumpels, zum Beispiel in teurer Stuttgarter Halbhöhenlage verscherzen. Die pflegen ihre Kamine anzuwerfen und sich beim Holzfeuer politisch korrekt zu fühlen, Feinstaub hin, Stickstoffdioxide her.

Aus Brüssel kommt die Nachricht, dass die EU ihre Entscheidung über eine Klage gegen Deutschland wegen zu großer Luftverschmutzung wieder vertagt hat. Sie soll frühestens im Mai bekannt gegeben werden. Mit einer Klage vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) will EU-Umweltkommissar Karmenu Vella die angeblich schlechte Luftqualität in deutschen Städten verbessern lassen. Vella kommt von der sozialdemokratischen Partei Maltas, dem Inselstaat, in dem im Herbst vergangenen Jahres eine regierungskritische Journalistin ermordet wurde und das für die illegale Jagd auf Zugvögel berüchtigt ist. Der EU-Umweltkommissar führt unüberhörbar gern 400.000 »vorzeitige Todesfälle« aufgrund der Luftverschmutzung in Europa an. Jetzt erklärte er, die Tagesordnung in Brüssel sei so voll gewesen, dass über die Klage noch nicht entschieden werden konnte. Die letzte Entscheidung liegt übrigens bei Kommissionspräsident Juncker.

Dabei ist in Deutschland noch nicht einmal geklärt, ob die Werte in den Städten alle den Vorgaben entsprechend gemessen wurden, und ob die Alarmmeldungen berechtigt sind. Vella schnaubte laut dpa: »Wir werden die Sache nicht fallenlassen.«

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https://www.duh.de/fileadmin/user_upload/download/Projektinformation/Verkehr/dieselgate/Studie_Hardware-Nachru%CC%88stung_fu%CC%88r_Dieselfahrzeuge_EU5_EU4_zur_NOx_Reduzierung__.pdf

Studie zur HW-Nachrüstung von Dieselfahrzeugen, bestellt vom Verkehrsministerium, unter Verschluss seit 8.1.2018
Verfasser: Prof. Dr.-Ing. Georg Wachtmeister, Uni München
Die Studie brachte nicht das, was sich Verkehrsminister Scheuer wünschte.
Umweltministerin Fr. Schulze fühlt sich bestätigt.

Ein derart schlampiges Papier (inhaltlich und sprachlich) Studie zu nennen, kann als gutes Beispiel dienen, was man von derartigen Auftragsstudien halten kann: Nichts!

Ich würde an Ihrer Stelle die Studie genau lesen. Der gute Professor ist technischer Experte, aber kein alle Aspekte überschauernder Konstrukteur. In seiner Zusammenfassung verweist er vorsichtshalber auf die Hersteller, die ‚den Prozess von Konzept bis zur letztendlichen Serienfreigabe“ beherrschen. Davon hat nämlich der gute Mann keine Ahnung. Mit Sicherheit auch keine Ahnung davon, wie man nach Automobil-Qualitätsstandards Umrüstungen in allen Werkstätten vornehmen kann. Gerade der ADAC zeigt ja durch seine regelmäßigen Werkstattbewertungen, wie groß die Streubreiten sind. Man hat den Eindruck, dass unter dem Druck der Nachrüstungen alle Errungenschaften der letzten Jahrzehnte über Bord geworfen werden. Die Studie verweist… Mehr

Das ist der logische Hauptgrund für Steuersenkungen:
Man muss dem Staat die Mittel entziehen, die solche parasitären Existenzen erst ermöglichen. Es kann nicht sein, dass jemand auf Steuerzahlerkosten zweifach Geschwätzwissenschaften studiert und danach quasi nahtlos dazu übergeht mit bornierter Arroganz aus einer Amtskanzel Dummfug zu schwafeln und schlimmer noch, auch umzusetzen.

Wenn Dummheit stinken würde, dürfte man in Berlin nicht mehr auf die Straßen.
Tatsächlich haben wir trotz gestiegenem Verkehrsaufkommen und urbaner Verdichtung auch im innerstädtischen Bereich eine hohe Luftqualität, seit Jahrzehnten mit Verbesserungstendenz. Was wollen diese Idioten denn? Mit Lagerfeuern die Umwelt heilen? Oder mit gelöschten Lagerfeuern? Viel Spaß dabei, hat keinen Sinn, die Sinnlosigkeit den Sinnlosen zu erklären. Wir wählen sie und ihre Kommandeure nur alle Jahre wieder, da müßte man mal anfangen.
Im Übrigen bin ich der Meinung, dass Merkel weg muss.

Es ist eine Religion.

Diese mittelmäßigen Figuren muss man unbedingt stoppen, sonst werden die uns alle mitsamt dem ganzen Land in den Abgrund reißen.

Unser Wahlrecht muss dringend reformiert werden. Voraussetzung für die Wählbarkeit und die Erlangung eines Bundestagsmandates sollten mind. fünf Jahre Erfahrung aus der freien Wirtschaft und der Nachweis eines geregelten Einkommens sein. Das würde den überbordenden Anteil von Beamten, Mitarbeitern des öffentlichen Dienstes und Kostgängern des Staates im Bundestag erheblich reduzieren und vielleicht für etwas mehr Realitätssinn unter den Regierenden sorgen.

Wenn in Deutschland statt 83 Millionen Menschen, Tendenz stark steigend, nur noch 70 Millionen leben würden, in einem der dichtbesiedelsten Länder der Welt, bräuchte man die ganzen schwachsinnigen Diskussionen über Umweltschutz nicht. Deutschland wird vollgestopft mit Menschen. Das hat verheerende Folgen für die Natur; Flächenversiegelung, Zersiedelung, Stress für die Tiere etc. etc.

Ich bin jetzt wieder mal in Deutschland. Vermutlich werde ich jetzt jede Menge mir unbekannter Regeln brechen da mein Wissensstand ja noch dem vorherigen Jahrhundert entsprecht. Aber was soll ich sagen? Ich scheiß drauf. Das sollten alle machen. Die Hälfte der Grünen Wähler arbeitet im ÖD. Früher hatte man Gesungen. -Ich bin nix, ich kann nix, gebt mir eine Uniform lalala- Wie lautet wohl heute der Text? -Ich bin fett, ich bin doof, gebt mir ein Amt lalala?-

Bezüglich Dieselfahrverbot hab ich mir eine hübsche kleine Schweinerei ausgedacht :
auf den Anhänger des Elektromobils stelle ich meinen Uralt – Dieselgenerator , der soviel
NOx auspustet wie 25 Diesel – PKW der Klasse IV . Mit ihm lade ich die Battrie des
Elektromobils auf . Das Ganze findet statt mitten in der Dieselverbotszone – und keiner kann mich daran hindern ! Auch nicht Frau Schulze .

Was so ein Artikel doch alles auslöst!
Dreckeln macht auch noch Spaß.

Zitat: „Und unser Familienauto ist seit vielen Jahren ein Benzin-Hybrid mit besonders niedrigem Verbrauch“ Klingt nach einem Toyota vom DUH Großsponsor Toyota. Nachtigall, ich hör Dich trapsen … Dass jemand, der deutsche Wirtschaft zugunsten eines asiatischen Konzerns dermaßen ruiniert, das ungestraft machen kann, erstaunt mich immer wieder. Und insgesamt habe ich den Eindruck, die Links-Grünen befinden sich derzeit in einem regelrechten Verbote-Exzess gegen die, die schon länger hier leben. Das hat mit Demokratie alles nichts mehr zu tun. Das ist blanker Irrsinn. Aber der asiatische Wirtschaftsraum wird dadurch noch mehr gewinnen. Ein vernünftiger Unternehmer gibt keinen Pfiffer mehr auf einen… Mehr
Das Umweltbewusstsein ist so verankert, dass keine Partei ohne Umweltaspekte in ihrem Programm auskommt. Umweltbewusstsein ohne grün-exotische Exzesse ist eine gesunde Einstellung. Niemand will bei vollem Verstand Umweltdreck haben und verteidigt sehen. Drei Dinge dürften breiten, aufmerksamen Schichten der Bevölkerung wichtig sein, weil sie elementar sind und vom Einzelnen kaum kontrollierbar: Klare, sichere, nicht grenzwertige Verhältnisse bei Luft, Wasser, Lebensmitteln. Die Kampagne gegen die Messstationen hat zweifellos opportunistische Züge, denn es geht eigentlich um die Vermeidung von Fahrverboten. Dafür soll nun die Datengrundlage verbogen werden. Damit ergibt sich nun zum dritten Mal in derselben Sache ein Betrug bzw. Betrugsversuch: 1)… Mehr
Der Kürze wegen nur zum NO2 eine Bemerkung: NO2 ist von untergeordneter Bedeutung für die Gesundheit, hierzu empfehle ich, sich mit der tatsächlichen wissenschaftlichen Datenlage zu beschäftigen, nicht mit Propaganda. Offenkundig replizieren Sie Behauptungen, ohne ihre Relevanz beurteilen zu können. Können Sie z.B. einen plausiblen Mechanismus angeben, durch den NO2 bei Umweltkonzentrationen die ihm zugeschriebenen Effekte hervorruft, z.B. 400.000 Diabetes-Neuerkrankungen pro Jahr, oder die Todesfälle durch Infarkt? Wenn die Erkrankungen akkurat erfasst wurden und die NO2-Werte akkurat gemessen wurden, können sie als „real“ gelten; sich an Spitzenwerten zu orientieren ist aus verschiedenen Gründen Unsinn. Der behauptete Zusammenhang ist zunächst nur… Mehr

Arjay, erklären Sie das hier und rennen offene Tore ein, aber im Rest Deutschlands herrscht noch eine gewisse Wohlfühligkeit, gegen die man kaum ankommt.
Eigentlich stehen wir wie die Zeugen Jehovas vor der Türschwelle. Und unsere Seelen werden öffentlich verdammt.

Im Übrigen bin ich der Meinung dass Merkel weg muss.

Brav gelernt!

Die Grenzwerte sind willkürlich festgesetzt. So zu tun, als wären sie von unabweisbarer Relevanz, ist Unfug. Die gern behaupteten vorzeitigen Todefälle wegen „schlechter Luft“ sind nichts als statistische Artefakte, es gibt sie in Wirklichkeit nicht. Die Luftqualität in Deutschland wird, solange ich zurückdenken kann, immer nur besser. Auch die Lebenserwartung steigt so sehr, daß viele schon debil sind, bevor sie endlich sterben. Wer wissen will, was vorzeitiges Ableben verursacht: Rauchen, übermäßige Kalorienaufnahme, Alkohol, Drogen, Straßenverkehr (Unfälle).
4 dieser 5 Risiken gehen die Menschen komplett freiwillig ein.

Wenn die (politischen) Grenzwerte ordnungsgemäß eingehalten werden sollen, dann sollte auch ordnungsgemäß gemessen werden. Beides gehört zusammen.