CDU-Merz stampft auf: neue Klage und Neuwahlen – TE-Wecker am 29. November 2023

Der TE-Wecker erscheint montags bis freitags – und bietet Ihnen einen gut informierten Start in den Tag. Ideal für den Frühstückstisch – wir freuen uns, wenn Sie regelmäßig einschalten. An Wochenenden und Feiertagen erscheint der Wecker mit einer Schwerpunktsendung.

 

CDU-Merz stampft auf: neue Klage und Neuwahlen ++ Rekordjahr bei „Familiennachzug“ von Asylbewerbern ++ Klimaextremisten: LKW-Fahrer von Stralsund freigesprochen ++ Berliner Bundestagswahl: Bundesverfassungsgericht will sich äußern ++ kaum Interesse an Wärmedämmung ++ nach Goodyear macht auch Michelin Fabriken dicht ++ „Klimaretter“: 10.000 fliegen nach Dubai ++ TE-Energiewende-Wetterbericht ++

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Kommentare ( 19 )

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19 Comments
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AnSi
2 Monate her

Ach der Fritze. Nimmt den jemand ernst? Bei Neuwahlen sehe ich keine Besserung. Ob nun Ampel oder GroKo mit grünem Anstrich ändert nichts am Verfall. Statt eine „reGIERungserklärung“ abzugeben und gegen die AfD zu hetzen soll sich der vergessliche Olaf mal lieber um die verschwundenen CumEx-Computer kümmern. Aber er kann sich sicher schon nicht mehr daran erinnern. Ob man in Zukunft noch Reifen benötigt, wenn man mit dem Eselskarren durch die Landschaft zieht? Ich sehe das nicht als Problem, denn es gibt ja Bürgergeld (sollte umbenannt werden in Migrantengeld!). Diese Richterin sollte zur Richterin des Jahres gekürt werden! So ein… Mehr

Mausi
3 Monate her

„Fugger und Co.: Wie Bayern vom Kolonialismus profitiert hatDeutschland war keine Kolonialmacht, so ein verbreitetes Vorurteil. Inzwischen wissen wir: Die Deutschen, darunter auch Bayern, haben von Kolonialismus und Sklaverei profitiert. Passt vielleicht nicht ins Selbstbild, ist aber leider wahr.“ Es gibt auf anderen Seiten so schöne Artikel, die mich immer wieder überlegen lassen, was wir uns eigentlich alles vorsetzen lassen. Wo unsere Bildung angekommen ist. Kolonialmacht? Ernsthaft? „Die“ Deutschen – nicht „wir“, was den Autor einschließen würde. Profitieren = Kolonialmacht? Die Fugger? Und Co.? „Ulrich Schmidel war mit den spanischen Konquistadoren durch das südliche Lateinamerika gereist.“ „wenn es um die… Mehr

Last edited 3 Monate her by Mausi
Apfelmann
3 Monate her

Bitte nicht noch eine Klage. Die Nummer hat sich doch schon abgenutzt. Nun brauchen wir konstruktive Oppositionsarbeit für den HH2024. Kai Wegner hat Recht, auch eine Reform der Schuldenbremse ist nötig. Wir brauchen dringend Investitionen in die Wirtschaft und nicht noch mehr Spielereien von Kindergarten-Merz.

Spyderco
2 Monate her
Antworten an  Apfelmann

Offensichtlich haben Sie das missverstanden.Es geht nicht um Investitionen in die Wirtschaft,zumindest nicht in die deutsche.
Finanziert werden sollen links-grüne Fantasieprojekte,um die deutsche Wirtschaft,zu Gunsten ausländischer Unternehmen, zu vernichten.

https://paz.de/artikel/wenn-der-kapitalismus-woke-wird-a8891.html

Last edited 2 Monate her by Spyderco
Talleyrand
3 Monate her

Der Merz weiß genau, wie lange eine Klage erst mal liegenbleibt, wenn es dem BVG in den Kram passt. Bis dahin ist unser Geld weg. Und das Heuchelgeschrei nach Neuwahlen bei gleichzeitiger Brandmaurerei ist wohl auch nicht so ernst gemeint. Nein, diese Opposition ist keine. Einziger Lichtblick: Die Weidel-Rede unter dem sprichwörtlichen „Gebell getroffener Hunde“. Leider ohne Einfluss auf das Desaster.

Wilhelm Rommel
3 Monate her

‚CDU-Merz stampft auf‘: Da schiebt sich mir das Bild eines überlangen Rumpelstilzchens vor’s innere Auge:
„Ach wie gut, dass niemand weiss: Ich bin auch so einer
Mache Wind und schlage Schaum: Und es merkelt keiner!“
Lustig wird’s, wenn das Sauerländer Rumpelfritzchen schließlich auffliegt und sich selbst entzweizureissen versucht…

Last edited 3 Monate her by Wilhelm Rommel
Reimund Gretz
3 Monate her

Die Wähler soll es zum Nachdenken anregen und für die Nachwelt soll es erhalten bleiben:
Die „Architekten“ des Niedergangs von Deutschland!
Mit der GROKO (Merkel/Scholz) hat es angefangen, die Ampel (Scholz/Habeck) setzt es beschleunigt fort.
Bei zukünftigen Wahlentscheidungen ist zu berücksichtigen, die „Vasallen“ die mitgemacht haben, sitzen immer noch in der CDU und SPD!

Kleinstaater
3 Monate her

Merz? Der Berg kreißte und gebar eine Maus.

bkkopp
3 Monate her

Für vorgezogene Neuwahlen kann ich mich unverändert nicht begeistern. Wenn im Juni, zum Termin der Wahl zum sogenannte EU-Parlament gewählt würde, dann wäre die Regierung nicht nur bis zur Wahl regulär, sondern auch bis zur Vereidigung einer neuen Regierung nach dem Wahlergebnis / Koalitionsverhandlungen, kommissarisch im Amt. Es würde sich weder gesetzgeberisch, noch im Verwaltungshandeln bis zum 4. Quartal 2024 etwas ändern. Einen Monat nach dem Wahltag müßte sich zwar der neugewählte Bundestag, erst einmal zum Däumchendrehen, konstituieren. Es gibt dann aber keine gesetzliche Vorgabe in welchem Zeitraum nach der Wahl Koalitionsverhandlungen abgeschlossen, und eine neue Regierung ins Amt gewählt… Mehr

Mausi
3 Monate her
Antworten an  bkkopp

Ich bin noch nicht mal für Neuwahlen. Ich glaube einfach nicht an einen Neuanfang. Die Schuldenbremse aus dem GrundG wird fallen. Und Schwarz wird zustimmen. Wie wäre es mit einer Diskussion, wie der Staat dem Bürger zurückgegeben werden könnte? Er ist zu Beute geworden. Zur Beute der Politiker und der Hängemattenbewohner. Zur Beute konnte er über all die Subventionen und Regeln werden. Der Kirchhof Gesetzentwurf zur Einkommensteuer hätte m. E. zumindest dort die Subventionen beseitigt. Aber die Freiheit, die dieses Gesetz geschaffen hätte, wollte keine Partei. Aber die Renovierung der ESt ohne Renovierung des Sozialsystems und ohne Abschaffung von Regeln… Mehr

Last edited 3 Monate her by Mausi
Haba Orwell
3 Monate her
Antworten an  Mausi

> Wie wäre es mit einer Diskussion, wie der Staat dem Bürger zurückgegeben werden könnte?

Die müsste man damit anfangen, wem dieser Staat derzeit gehört? Ich tippe auf stinkreiche „Eliten“ auf der anderen Seite eines Ozeans, was in unabhängigen Medien eine verbreitete Ansicht wurde.

Die hiesigen „Eliten“ wollen lediglich den anderen „führend dienen“, wofür sie hin und wieder ein Leckerli kriegen.

Haba Orwell
3 Monate her

> „Klimaretter“: 10.000 fliegen nach Dubai

Die Retter der Green-Tech-Aktienkurse wollen demnächst Fleisch rationieren, 15,7 Kilo pro Jahr, damit die Kurse der Kunstfrass-Industrie ebenso gerettet werden. Wer sich keinen Frass aus Insekten leisten kann, hat einfach Pech gehabt.

Peter Pascht
3 Monate her

Was in diesem Lande abgeht kann man im wahren Sinne des Wortes, nur noch als geistig minderbemittelten Wahnsinn bezeichnen, als geistigen Schwachsinn. Der Klima-Monitoring Bericht 2023 der Bundesregierung stellt fest(sic): 1.) Deutschland ist das am meist betroffene Land durch die „Klimakrise“ 2.) Deutschland ist das einzige Land in der Welt das am meisten „Wasser verloren hat“ (gemäß VTX ÖRR Meldung) 3,) Deutschland ist das einzige Land in der Welt mit den meisten „Hitzewellen“ 4.) Deutschland ist heißer geworden als die gesamte Welt 5.) Der mittlere Temperaturanstieg in Deutschland *** liegt um 0,6 °C höher*** als der globale Temperaturanstieg in der… Mehr

Last edited 3 Monate her by Peter Pascht
Haba Orwell
3 Monate her
Antworten an  Peter Pascht

Das ist das Phänomen des German Climate, bedingt durch die Eigenschaft des Homo Michel, sich stets jenem zu unterwerfen, der mit der übelsten Idiotie kommt. Die Obrigkeit sagt, es sei um 1000 Grad heißer als irgendwo auf der Welt seit einer Milliarde Jahren, dann ist es so.

Mich würde interessieren, wieso Putin Ende Oktober Klimadingsbums dekretierte? Weiß er nicht, dass der Schwindel von westlichen „Eliten“ kommt, auf die er ständig schimpft? Könnte ein Journalist die Russen danach fragen?

Kassandra
3 Monate her
Antworten an  Peter Pascht

Ich glaube, dass es so ist, dass wir erneut die beste Propaganda-Abteilung der Welt haben – und die „anfälligsten“ Menschen, die jeden Blödsinn glauben, den man ihnen vorsetzt.
Bei TKP erschien am 22.11. der Artikel „Wer hat Angst vor CO2?“ der zum Nachdenken anregte – aber dann käme man nicht im kalten deutschen November bis nach Dubai – oder?

Peter Pascht
3 Monate her
Antworten an  Kassandra

„erneut die beste Propaganda-Abteilung der Welt haben“
Geerbt von da, wo sie nie unterging, DDR, SED,STASI,
eine Fortsetzung der „besten deutschen Propaganda Methodik“.
Bei uns im Westen war sie bis 1990 Gott sei Dank untergegangen.
Dann kam Merkel.

Freiheit fuer Argumente
3 Monate her
Antworten an  Peter Pascht

„In Deutschland herrschte 1829-1871 eine extreme Kälte“
Quelle? Die durchschnittlichen Temperaturdaten geben das nicht her, schon gar nicht „extrem“.

BeVo
2 Monate her
Antworten an  Peter Pascht

„… enthält der Klima-Monitoringbericht 2023 nichts wissenschaftlich belegbares.
Wer hat das festgestellt?
Bundesumweltministerin Steffi Lehmke (Grüne) und weiter Zeitgenoss*innen und Genossen. …“
Bitte nicht zu viel von Grünen-Genossin Steffi Lemke verlangen: Frau Lemke ist von Hause aus gelernte Postfachfrau und hatte in der DDR als Briefträgerin gearbeitet, bevor sie nach der Wende, die 1989/1990 war, an der Humboldt-Universität Berlin irgendwas mit Natur und so studiert hatte.