Ampel: Noch mehr Schulden und zwar schnell – TE-Wecker am 28. November 2023

Der TE-Wecker erscheint montags bis freitags – und bietet Ihnen einen gut informierten Start in den Tag. Ideal für den Frühstückstisch – wir freuen uns, wenn Sie regelmäßig einschalten. An Wochenenden und Feiertagen erscheint der Wecker mit einer Schwerpunktsendung.

 

Ampel-Koalition legt Nachtragshaushalt vor: mehr Schulden und zwar schnell ++ Die Ampel und das E-Auto: 15 Millionen E-Autos bis 2030 ++ Alarm bei VW: nicht mehr wettbewerbsfähig ++ Hannover wird keine autofreie Stadt ++ Berliner „Tagesspiegel“ will wieder richtig Deutsch schreiben ++ TE-Korrespondent Godel Rosenberg: Wie verlief Geisel-Freilassung? ++ TE-Energiewendewetterbericht ++

Anzeige

Unterstützung
oder

Kommentare ( 23 )

Liebe Leser!

Wir sind dankbar für Ihre Kommentare und schätzen Ihre aktive Beteiligung sehr. Ihre Zuschriften können auch als eigene Beiträge auf der Site erscheinen oder in unserer Monatszeitschrift „Tichys Einblick“.
Bitte entwerten Sie Ihre Argumente nicht durch Unterstellungen, Verunglimpfungen oder inakzeptable Worte und Links. Solche Texte schalten wir nicht frei. Ihre Kommentare werden moderiert, da die juristische Verantwortung bei TE liegt. Bitte verstehen Sie, dass die Moderation zwischen Mitternacht und morgens Pause macht und es, je nach Aufkommen, zu zeitlichen Verzögerungen kommen kann. Vielen Dank für Ihr Verständnis. Hinweis

23 Comments
neuste
älteste beste Bewertung
Inline Feedbacks
Alle Kommentare ansehen
Peter Pascht
3 Monate her

Um Klimamaßnahmen für Deutschland zu begründen, brauchen wir langjährige Meßdaten für Deutschland. *** Die gibt es nicht*** Mit globalen Meßwerten für die gesamte Erde, Maßnahmen für Deutschland begründen zu wollen, ist schlichtweg unwissender Sekten-religiöser Unsinn und politischer Extremismus. Weltklimakonferenz und „Global-Weltklima-Report“ der UNO für die ganze Welt, sind für Deutschland irrelevant, lediglich eine politische Show. Die Anforderung des BverfG Urteils „sachliche Nachvollziebarkeit des Haushalts“ ist daher nicht erfüllt. Die Neuverschuldung betrug 1950-1975 konstant etwa 20% des BIP. Seit 1975 bis 2010 haben wir einen jährlichen Anstieg der Neuverschuldung um 2% zusätzlich jährlich, bis auf 85% des BIP in 2010. Deswegen… Mehr

Kassandra
3 Monate her

„Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katharina Dröge ist für den Abbau umweltschädlicher Subventionen. „60 Milliarden Euro (…) einfach so zu kürzen, das ist aus meiner Sicht nicht seriös““ schreibt die Welt.
Dass Dröge nicht darauf kommt, dass die 60 Milliarden „Haushaltsmittel“ vollkommen „unseriös“ und als „Luftnummer“ eingeplant wurden, das ist erschreckend!

h.milde
3 Monate her

Der beste Bundespräserdent des besten Deuschtland das es jemals gab, ist sprachlos?
Nit mööglich?
Man kann aber doch hoffentlich weiter davon ausgehen, daß er gegenüber den Mördermullahs im Iran, fka Persien, ua. friedensreligiden Herrscheren seine Sprache nicht verloren hat, und weiterhin Glückwunschtelegrame schickt, vllt. verbunden mit Bundes-Lametta, daß er ja so gern an „verdiente“ Politiker anzuheften pflegt.

Bastian Kurth
3 Monate her

Danke Herr Rosenberg für Ihren Bericht. Es ist ekelhaft und menschenverachtend wie Israel von den anderen Nationen behandelt wird. Mein Herz blutet wenn ich das hören muss! Die Verharmlosung und Verdrehung der grausamen Realität ist nicht auszuhalten.
Das sind NICHT meine Vertreter die da so sprechen, ich wünsche Israel alle Kraft der Welt.

Chris Groll
3 Monate her

Frau Orit Arfa hat heute auf Achgut zu der Freilassung der israelischen Geiseln auch einen sehr interessanten Artikel geschrieben. Sie sieht die Sache ein bißchen anders als Herr Rosenberg. Sie ist der Meinung, daß dieser Austausch der Geiseln und die Waffenruhe zum Untergang Israels führen würde. Es ist sehr schwierig, das zu beurteilen. Die Geiseln und ihre Familien werden es sicher anders sehen. Aber wer Verbrechern nachgibt, hat grundsätzlich schlechte Karten.

Peter Pascht
3 Monate her

Was heißt Schuldenbremse im Gundgesetz?
„Schuldenbremse“ bedeutet, dass die „Nettokreditaufnahme“(Neuverschuldung) im Haushaltsgesetz des Staates nicht höher als 0,35% des BIP(=Schuldenbremse) sein darf, also etwa 13,5 Milliarden, beim jetzigen BIP von 3877 Milliarden.
Aussetzen der Schuldenbremse“ heißt, dass die Neuverschuldung des Staates nicht höher als 1,5% des BIP sein darf, also etwa, 58 Milliarden.
Dazu muss aber „eine konjunkturelle Notlage“ nachgewiesen sein und vom Bundestag akzeptiert sein, sagt das BverfG
Eine andere Möglichkeit gibt es verfassungsrechtlich zur Zeit nicht.

Last edited 3 Monate her by Peter Pascht
Manfred_Hbg
3 Monate her

Neben den nun 70 Mrd Euro Schulden(was sind auch schon schlappe 10 Mrd Euro mehr an Schulden), kommen dann nun vermutlich auch noch die von Frank-Walter den Spalter für den Wiederaufbau eines zerstörten Museums in Israel zugesagten „nur“ 7 Mio. Euro dazu.
#deutschlandistreich
#wirschaffendas

Nibelung
3 Monate her

An das Schuldenmachen kann man sich gewöhnen, wenn man im Kopf und der Herkunft nach nichts drauf hat und die größten Geizhälse und Sparer habe ich im deutschen Mittelstand erlebt und deswegen haben sie es auch in der Regel zu etwas gebracht, während die anderen eben zu wenig verdient haben und zuviel ausgegeben haben und wer aus diesem Milleu kommt, trägt die gleiche Eigenheit in sich und kann nicht aus seiner Haut schlüpfen, weil der Umgang mit Vermögen jeglicher Art erlernt werden muß, sonst kann es ganz übel enden. So serzen sie sich politisch betrachtet schon seit Jahrzehnten politisch Verantwortliche… Mehr

Hannibal ante portas
3 Monate her

„Ampel: Noch mehr Schulden und zwar schnell“ Da schon der jetzige „Staatsbankrott“ von langer Hand inszeniert wurde, wird auch der nächste Versuch formaljuristisch scheitern. Um die „deutsche Klimakatastrophe“ aber noch in letzter Minute abwenden zu können, rechne ich mit einer „Gute Klimaschutz-Notstand-Sondervermögen(sabgabe)“ analog der Zypernbankkrise: ein Kappen aller Konten in Dtld. um einen „nennenswerten“ zweistelligen Prozentsatz. Steile These, ich weiß. Bin gespannt, ob meine „Verschwörungstheorie“ näher an die Wahrheit heranreicht als die momentan medial verbreiteten Lösungsansätze. Übrigens: ein sehr starkes Indiz war für mich das „Abendessen“ in KA. Das berühmte Urteil war zu diesem Zeitpunkt schon lange eingetütet, es geht… Mehr

BeVo
3 Monate her
Antworten an  Hannibal ante portas

Das traue ich der Hampler-ReGIERung und ihren Polit-Schranzen und Polit-Adlaten zu. Die kriegen es fertig, die Konti Dritter zu plündern.

Hannibal ante portas
3 Monate her
Antworten an  BeVo

Interessant, dass sich noch andere meine so „abgefahrene und abstruse Verschwörungstheorie“ vorstellen können, auch im Hinblick darauf, dass die derzeitige Diskussion nun überhaupt nicht in diese Richtung „befördert wird“. Bin wirklich gespannt was passiert und ob ich mit dieser Einschätzung total daneben gelegen oder ins Schwarze getroffen habe?

BeVo
3 Monate her
Antworten an  Hannibal ante portas

Die Hampler (anderes Wort für „Ampel-ReGIERung) müssen ja sehen, wo sie ihre Penunzen zum Halten und Mehren der Pamperung ihres ausschweifenden Lebensstils herbekommen.

Schlaubauer
3 Monate her

Der Laie staunt, der Fachmann wunderst sich. Gestern glaubten wir noch das BVG hätte etwas im Sinne der Bürger entschieden und nun wird es halt noch mehr Schulden geben. Nicht vergessen: In der Politik geschieht nie etwas zufällig. Wohl auch keine Gerichtsurteile.