Lambrecht will Handtuch werfen – TE-Wecker am 14. Januar 2023

Der TE-Wecker erscheint montags bis freitags – und bietet Ihnen einen gut informierten Start in den Tag. Ideal für den Frühstückstisch – wir freuen uns, wenn Sie regelmäßig einschalten. An Wochenenden und Feiertagen erscheint der Wecker mit einer Schwerpunktsendung.

 

Lambrecht will Handtuch werfen ++ Bundesverteidigungsministerin vor Rücktritt ++ Regierungs- und SPD-Kreise beraten über Nachfolge ++ Erdrutsch in der Ampel? ++ in Israel demonstrieren Hunderttausende auf den Straßen gegen Netanjahu ++ Gespräch mit Godel Rosenberg aus Tel Aviv über die Gründe ++

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Kommentare ( 7 )

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Bambu
18 Tage her

Es ist ja nicht so, dass es keine gut ausbildeten Menschen gibt, welche sich politisch engagieren wollen. Vielmehr ist es doch so, dass gut ausgebildete Menschen mit politischen Ambitionen gezielt als Nazis, Verschwörungstheoretiker… diffamiert werden und dies die Lust auf politisches Engagement vernichtet. In Deutschland haben die Nichtskönner in den Parteien übernommen und ihre Macht mit Hilfe der Mainstream Medien gefestigt. Wie in Israel werden auch in Deutschland Richterämter zunehmend politisch mit Personal mit einem eigenartigem Rechtsverständnis besetzt und kaum jemand empört sich darüber. Beneidenswert ist doch der Widerstand in Israel seitens der Presse, denn offenbar funktioniert diese noch weitaus… Mehr

Silverager
18 Tage her

In Deutschland wird das höchste Gericht klammheimlich mit Politikern besetzt und unterstützt ganz offen die Regierungspolitik. Darüber regt sich in diesem Land ganz offenbar kaum jemand auf.
In Israel dagegen demonstrieren Hunderttausende allein schon gegen die Ankündigung eines ähnlichen Vorhabens. Bravo!

Rainer12
18 Tage her

Gerichte sollten die Regierung wirksam kontrollieren können – stimmt das noch in unser heutigen Zeit? Um das einschätzen zu können, müsste man sehr genau die politischen Präferenzen der amtierenden Richter kennen. Bis in Polen die Regierung die alten Seilschaften in der Justiz aus der sozialistischen Zeit zerschlagen hatte, konnten diese Richter eine konservative Politik massiv stören. Oder nehmen wir Deutschland. Da wird in Thüringen eine demokratische Wahl rückgängig gemacht; undemokratischer geht’s nun wirklich nicht mehr. Das Verfassungsgericht hätte zeitnah einschreiten müssen, zumal Anträge vorlagen und tat so lange nichts, bis seine Aktivitäten keine Veränderung mehr brachten. Nur wenn die Gewaltenteilung… Mehr

Gilbert T
18 Tage her

Gestern las man auf TE in einem Beitrag von Josef Kraus:

Gleich vier der 16 Richter des Verfassungsgerichts werden ausgetauscht – die Regierungsmehrheit bestimmt über das Gericht und verschafft sich Vorab-Zustimmung.

So macht man das. Kaum einer merkt es, die Proteste bleiben aus.

Last edited 18 Tage her by Gilbert T
Chris Groll
18 Tage her

Es ist nicht ganz richtig, auch wir gehen immer noch spazieren.
Nur es ist eben eine Minderheit, die nicht mehr wahrgenommen wird.

Ulrich
18 Tage her

Eva Högl? Ist das nicht die, die während eines Statements ihres Parteivorsitzenden Schulz zum Terroranschlag in Barcelona fröhlich winkend hinter ihm stand? Und dann dem berechtigten Shitstorm rechtsradikale Interessen unterstellte? Was ist aus der Partei Brandts und Schmidts geworden, das sie bei der Besetzung wichtiger Positionen auf solch charakterlich schwache (um es vorsichtig zu formulieren) Personen zurückgreifen muss. Ich habe es immer als Armutszeugnis eines demokratischen Landes verstanden, wenn bei der Besetzung politischer Ämter auf parteiunabhängige Experten zurückgegriffen werden muss (Italien). Jetzt wünsche ich es mir für Deutschland. Obwohl, neben der Trampolinspringerin im Auswärtigen Amt, würde das die Außendarstellung dieses… Mehr

h.milde
18 Tage her

Off topic & pikant Der ehem. Oberstaatsanwalt, Alexander B. -viele Ärzte und KHs kennen den ganzen Namen!- steht jetzt in Ffm selbst vor Gericht. Vorwürfe ua. sollen sein: Bestechlickeit, Gründung einer kriminellen Vereinigung, etc… Er war zuständig für ->Korruption im Gesundheitswesen, und hat ua. auch Seminare für Juristen & kranke Kassen(?) gegeben, war bekannt & berüchtigt für sein „knallhartes“ Durchgreifen.. Das Pikante daran ist: Gleichzeitig soll er mit Komplizen eine Art Gutachter-Mafia mit mehreren Zweigstellen auch in anderen Bundesländern(?) betrieben haben, indem er beschuldigte Ärzte, KHs, ua. Dienstleister im Gesundheitswesen -ob zu Recht oder nicht- quasi dazu drängte bei diesen… Mehr

Last edited 18 Tage her by h.milde