Heute noch Meinungsfreiheit – morgen bereits „Hassrede“?

„Man kann die verschiedenen staatlichen Bemühungen im Kampf gegen ‚Hass und Hetze‘ gar nicht kritisch genug begleiten. Wer die Grenzen des Sagbaren diskutieren will, muss das ‚Unsägliche‘ erst einmal aussprechen und zur Debatte stellen dürfen.“ (Ralf Schuler – in seinem Vorwort zu „Zensiert“)

Würden Sie lieber beleidigt werden oder auf Ihr Recht auf Redefreiheit verzichten? Beide Aussichten sind nicht allzu prickelnd. Die Mehrheit würde sich aber vermutlich für die Redefreiheit entscheiden – würde man meinen. Aktuell lässt sich aber die gegenteilige Entwicklung beobachten: In den letzten Jahren wurden zahlreiche Gesetze zur sogenannte Hassrede im europäischen Raum erlassen, Nutzer der sozialen Medien melden immer häufiger Kommentare oder Beiträge, durch die sie sich persönlich angegriffen fühlen und bewirken somit die Markierung, Sperrung oder gar Zensur dieser Beiträge.

Wenn man sich in der Öffentlichkeit durch Reden, Schilder oder gar Gespräche angegriffen fühlt, ruft man dann einfach die Polizei – der Trend scheint weg von der Diskussion und hin zur Zensur zu gehen. In seinem neuen Buch „Zensiert – wie europäische ,Hassrede‘-Gesetze die Meinungsfreiheit bedrohen“ beschreibt der Leiter der Menschenrechtsorganisation „ADF international“ und Rechtsanwalt Paul Coleman, wie die Redefreiheit im europäischen Raum immer mehr eingeschränkt wird. Anhand zahlreicher Beispiele zeigt Coleman die Auswirkungen dieser Gesetze zur sogenannten Hassrede, die einen sprachlos machen, aber zugleich aufhorchen lassen.

Vater macht das Licht aus
Über eine Zensur, die es gar nicht gibt
So verlor die Britin Maya Forstater beispielsweise ihren Arbeitsplatz, nachdem sie getwittert hatte „Männer können keine Frauen werden“. Auch die Klage gegen die Entlassung verlor sie vor dem Gericht. Ein anderer nicht weniger schockierender Fall betrifft die österreichische Politikerin Susanne Winter. Sie meinte, dass Mohammed im heutigen System als „Kinderschänder“ angesehen werden würde, da seine jüngste Ehefrau Aischa sechs Jahre alt war. Daraufhin wurde Winter wegen „Herabwürdigung religiöser Lehren“ zu drei Monaten Gefängnis auf Bewährung verurteilt und musste eine Geldstrafe von 24.000 Euro bezahlen.

Obwohl die teils juristisch gefärbte Sprache nicht immer leicht zu verstehen ist, wird das Buch nie langweilig. Im Gegenteil – die vielen Fallbeispiele machen es lebendig und spannend. Es wirkt fast schon wie ein Kriminalroman – nur, dass es eben um echte Fälle geht.

Neben Festnahmen und Verurteilungen bringt Coleman auch Beispiele für „Hassrede“-Gesetze. In Deutschland gilt seit 2017 das sogenannte „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“. Neuartig an dem Gesetz sei, so Coleman, dass nicht derjenige, der andere beleidigt, bestraft wird, sondern Plattformen, die „Hassrede“ ein Podium bieten. Wenn also Facebook, Twitter und Co die Kommentare, die von Nutzern gemeldet werden, nicht überprüft und dementsprechend markiert oder sperrt, müssen die Internetriesen bis zu fünf Millionen Euro Strafe zahlen. Dadurch, dass letztlich die sozialen Medien die Bürger zensieren, macht der deutsche Staat sich frei von Vorwürfen – obwohl er genau diese Zensur erzwingt. Jede Person mit einem gesunden Menschenverstand sollte das nicht nur aufhorchen – sondern auch aktiv werden lassen.

Dafür bringt Coleman zum Schluss auch Vorschläge, weil er sich sicher ist, dass Europa immer mehr in die Richtung von kompletten Überwachungsstaaten marschiert – wenn die Bürger nicht demonstrieren. Polen kann hier ein Vorbild sein: Polnische Bürgerrechtsbewegungen initiierten eine Kampagne zur Abschaffung des berüchtigten Paragrafen 212 des Strafgesetzbuches, der diffamierende Bemerkungen unter Strafe stellte.

Exportschlager Netzwerkdurchsetzungsgesetz
Erdogan führt neues Zensurgesetz ein - Made in Germany
Obwohl Coleman die beunruhigenden Entwicklungen anhand vieler Beispiele aufzeigt, schürt der Menschenrechtler doch keine Panik, sondern bleibt stets sachlich und geht auch auf die Argumente der Befürworter der „Hassrede“-Gesetze ein. Ein allseits beliebtes Argument sei, dass „Hassrede“ zu Gewalt führe. Jedoch argumentiert Coleman sauber, dass es bisher weder Beweise gibt, dass „Hassrede“ zur Gewalt führt, noch Beweise, dass Gesetze, die gegen Aufstachelung und Beleidigung vorgehen, Gewalt unterdrücken.

Auch wenn die Sorgen der Befürworter solcher Gesetze ihre Berechtigung haben, sind Colemans Ausführungen, dass die nicht klar definierten „Hassrede“-Gesetze schlicht gegen juristische Prinzipien verstoßen, weitaus überzeugender. Bereits das „Schadensvermeidungsprinzip“ macht diese Schwäche der „Hassrede“-Gesetze deutlich: Es besagt, dass die Bürger tun können, was sie wollen, solange kein tatsächlicher Schaden für andere Bürger entsteht.

Die derzeitige Entwicklung erschließt sich allerdings, wenn Coleman die Entstehung der Gesetze nachzeichnet. Und auch hier sollte man hellhörig werden – denn die „Hassrede“-Gesetze wurden erstmals unter dem Dach der Vereinten Nationen diskutiert – die lautesten Befürworter dort waren die kommunistischen Staaten, deren Regimes später allesamt zusammenbrachen.

Mit seinem hervorragend recherchierten und gut durchstrukturierten Buch hat Paul Coleman „die Architektur hinter den bewusst weichen ,Hassredegesetzen‘ sichtbar gemacht“, wie ein zufriedener Leser auf Amazon sehr treffend bemerkt hat. Hoffentlich wird den Bürgern Europas die riskante Situation, die sie auch selbst heraufbeschwören, rechtzeitig bewusst. Denn wie Coleman selbst sagt: „Ohne Redefreiheit kann es keine echte Diskussion unter den Bürgern geben, und ohne Diskussion gibt es keine Demokratie.“


Die Besprechung von Veronika Wetzel erschien zuerst unter dem Titel „Zensur auf dem Vormarsch“ in Die Tagespost. Katholische Wochenzeitung für Politik, Gesellschaft und Kultur, der wir für die freundliche Genehmigung zur Übernahme danken.


Paul Coleman, Zensiert: Wie europäische „Hassrede“-Gesetze die Meinungsfreiheit bedrohen. Mit einem Vorwort von Ralf Schuler. Fontis Verlag, 288 Seiten, 18,- €.

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Kommentare ( 47 )

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Dieter Kief
8 Monate her

Ok – und? – Es kommt darauf an, dass dies vernünftig geschieht – und im Rahmen der bestehenden Gesetze. – Sie schreiben anonym, watcher, ok. aber ich wollte von Ihnen unter diesen Umständen nicht persönlich angbegrifffen werden – und auch von anderen Anonymi nicht.

Dieter Kief
8 Monate her

Sehr schöne Bessprechung, Veronika Wetzel, danke. Man sollte vielleicht noch eine simplen Gedanken hinzufügen: Hass ist nicht verboten, und das ist auch gut so. Denn den Staat geht das Gefühlsleben seiner Bürgerinnen und Bürger nichts an. Eine bei uns immerhin jahrhundertealte liberale Tradition: Die Gedanken sind frei – und die Gefühle auch!

Mausi
8 Monate her

Es ist ausserdem äusserst merkwürdig, dass es eine Online-Seite gibt, die immer wieder zu Gewalt aufruft. Und es folgen Taten. Aber nach den geltenden Massstäben ist das in der Öffentlichkeit überhaupt kein Thema. Es ist auch kein Thema, dass die ÖRR zumindest Mobbing betreiben. Fast die ganze Klasse macht mit und der Lehrer steht zumindest daneben. Weil es gegen diejenigen geht, die ihm das Leben schwer machen. Es gibt auch keine Diskussion, ob es nicht eine Grenze für die Religionsfreiheit gibt. Aber in einer Kultur, in der Staat und Religion getrennt sind, muss man sich doch darüber Gedanken machen, wenn… Mehr

Last edited 8 Monate her by Mausi
November Man
8 Monate her

Die schwarzrotlinksgrünen extrem Linken hatten noch nie vernünftige Argumente, stattdessen sprühen sie nur so von Hass und Hetze gegen alle Andersdenkende.
Diese extrem Linksradikalen nehmen die Wahrheit doch nur noch als Verschwörungstheorien wahr.
Die Linken wollen rechthaberisch bestimmen was in unserem Land gesagt und geschrieben werden darf.
Die schwarzrotlinksgrünen Linken sind das große Übel in unserem Land.

LadyGrilka55
8 Monate her
Antworten an  November Man

Jein. Die „schwarzrotlinksgrünen“ Medien sind das allergrößte Übel in unserem Land.

Denn würden diese funktionieren, wie es die Standards seriösen Journalismus‘ erfordern, könnten die „schwarzrotlinksgrünen“ Politiker nicht so dreist und ungestört tun, was sie tun. Und bekämen auch weniger oder gar keine Wählerstimmen, wenn die Bürger durch Information statt Desinformation durchschauen könnten und würden, was unserem Land angetan wird.

Tesla
8 Monate her

„Hassrede“ ist nichts weiter als die Neuauflage der „Majestätsbeleidigung“, bei der sich selbst jeder noch so unwichtige und mimosenhafte Dödel als „König“ fühlen und einen auf „beleidigte Leberwurst“ machen darf.
Sprüche wie „Merkel muss weg“ bzw. „Söder [oder wer ihr Nachfolger dann auch heißen möge] muss weg“ werden dann mglw. auch schon „Hassrede“ sein, damit die unfähigsten, lautesten und autoritärsten Möchtegern-Despoten das Volk nicht hören müssen.
Dummheit im 21. Jahrhundert, nur noch zum Fremdschämen.

raindancer
8 Monate her
Antworten an  Tesla

in Österreich wurde ein Pensionist verurteilt, weil er das Asylwesen und die Kölner Sylvesternacht in Zusammenhang brachte, obwohl es zahlenmässig eindeutig war, ebenso eindeutig bzgl Augenzeugen und Opfern, weniger eindeutig war es dann um die folgende Justiz bestellt und den politischen Konsequenzen. Es geht um viel mehr, es geht darum politische Entscheidungen und Religionen nicht hinterfragen zu dürfen. Mit dem Blasphemiegesetz und dem Bestrafen von Beleidigung und Herabwürdigen, wird Meinung nicht mehr erlaubt, möglichweise sogar Wahrheit unterdrückt. Wenn ich sage Gott ist tot, ist das schon Beleidigen oder erst wenn ich sage ‚Allah ist tot‘? Wenn ich sage: der Prophet… Mehr

LadyGrilka55
8 Monate her
Antworten an  Tesla

„Hassrede“ ist nicht nur Majestätsbeleidigung, sondern wird auch für solche Kritik in Stellung gebracht, welche einen Störfaktor für die verlogenen linksgrünen Narrative darstellt, welche nach dem Willen der „Eliten“ in Deutschland auf gar keinen Fall als falsch, unsinnig und destruktiv entlarvt werden dürfen. Andernfalls könnte die irrsinnige Politik unserer Tage nicht fortgeführt werden.

Last edited 8 Monate her by LadyGrilka55
raindancer
8 Monate her

ich vermisse Mohammed Karikaturen in allen europäischen Zeitungen, vor allem in deutschen und österreichischen……
Feigheit oder Zustimmung oder beides, das ist hier die Frage.

Thorsten
8 Monate her
Antworten an  raindancer

„Haltung“ zeigen die lieber bei was Ungefährlicheren …

friedrich - wilhelm
8 Monate her

….ich mag mir garnicht vorstellen, wie deutschland aussehen wird, wenn das wef mit seinem great reset und dem resetting the futur of work agenda fertig ist! dagegen wird orwell ein harmloser märchenschreiber sein!

giesemann
8 Monate her

Für Kinderehen beim Moslem interessieren sich die Leute nicht? Na, dann haben sie es auch nicht anders verdient, https://www.dw.com/de/unicef-prangert-kinderehen-an/a-49095562 Kritik daran ist Volksverhetzung, alles klar? Juristischer Terror geht immer: Kritik an Kinderehen bei Moslems ist Volksverhetzung nach § 130 StGB, kostet 20.000,00 Euro in München, Amtsrichter Dr. Bonkamp in öffentlicher Sitzung am 04.09.2018, Az.: 824 Cs 112 Js 101229/18(2). Angesichts von 650 Millionen betroffener Frauen und Mädchen nichts als grotesker Terror, nochmal https://www.dw.com/de/unicef-prangert-kinderehen-an/a-49095562 Man sieht auch, was der Moslem am meisten fürchtet: dass es rauskommt, was er vorhat, was er treibt – und ein deutscher Amtsrichter gibt denen auch noch recht. Aus schierer… Mehr

H. Priess
8 Monate her
Antworten an  giesemann

Ich glaube nicht, daß der Richter aus schierer Dummheit entschieden hat. Es muß andere Gründe für dieses Skandalurteil geben. Bezeichnend für die FeministenInnen ist, daß sie darüber kein Wort verlieren dafür aber die #metoo SchreierInnen überall zu hören sind.

LadyGrilka55
8 Monate her
Antworten an  H. Priess

Alles in einen Topf und einmal kräftig durchrühren? Hauptsache, man(n) kann mal wieder eine ordentliche Feminismus-Klatsche loslassen? Wer sind denn „die“ Feministinnen, die darüber kein Wort verlieren? Wie viele Feministinnen kennen Sie persönlich? Haben Sie mit ihnen über das Urteil gesprochen? Auf der Website von Terre des Femmes (www.frauenrechte.de) können Sie unter https://www.frauenrechte.de/unsere-arbeit/themen/gewalt-im-namen-der-ehre/schwerpunkt-fruehehen nachlesen: „Eine Kindheit im Sinne der UN-Kinderrechtskonvention ist so nicht möglich. Deshalb sieht TERRE DES FEMMES Frühehen als eine Menschenrechtsverletzung.“ Sie dürfen davon ausgehen, dass diese Website eine feministische ist. Und die zitierte Aussage zum Thema ist unbestreitbar ablehnend. Auf der Seite der feministischen Zeitschrift EMMA finden… Mehr

Hannibal Murkle
8 Monate her

„Dafür bringt Coleman zum Schluss auch Vorschläge, weil er sich sicher ist, dass Europa immer mehr in die Richtung von kompletten Überwachungsstaaten marschiert“

Es gehört zu den Dingen, die etwa die real existierende FDP meiner Erfahrung nach gerne ausblendet – sich mit der Zensur in China zu beschäftigen, scheint sicherer. Auf jeden Fall wird man schnell zum „Nazi“ oder „Reichbürger“, wenn man Zweifel bei Themen wie Klima oder Corona hat.

LadyGrilka55
8 Monate her
Antworten an  Hannibal Murkle

Und ausgerechnet von der „Freiheitspartei“ hätte ich – zumindest früher – erwartet, dass sie sich gegen diesen Trend zu Zensur und Bevormundung stemmt. Von dem Trend zur Überwachung ganz zu schweigen!

Boris G
8 Monate her

„Hassrede“ und „Volksverhetzung“ sind sehr, sehr dehnbare Begriffe. Kürzlich ist in Schweden ein Forist zu einer Geldstrafe verurteilt worden, weil er auf wissenschaftliche Literatur hinwies, die Intelligenzunterschiede zwischen Ethnien belege. Wer auf die Bedeutung von Rassenunterschieden in der medizinischen Forschung verweist, bewegt sich bereits auf dünnem Eis.

Sabine M
8 Monate her
Antworten an  Boris G

Gerade in der Medizin koennte, unter Umstaenden, dieser Rasseunterschied Leben oder Tod bedeuten. Es gibt nun einmal Krankheiten und Medikamente die genau auf diese Unterschiede hin eingesetzt werden muessen. Oder hat schon jemand von einem Weissen gehoert der Sichelzellenanaemie hatte?

Islay Tedd
8 Monate her
Antworten an  Boris G

So sieht es aus! Wenn man die Realitäten nicht mehr benennen darf, dann wird es mal mächtig gefährlich. Das sollte uns eigentlich die Geschichte gelehrt haben! Die meisten Menschen haben aber wohl leider nur das Gedächtnis eines Goldfisches im Glas!

LadyGrilka55
8 Monate her
Antworten an  Islay Tedd

Zumindest die Jüngeren hatten ja „dank“ der linken Bildungspolitik der letzten Jahrzehnte zumindest in der Schule erst gar nicht die Gelegenheit, sich profundes historisches Wissen und die Fähigkeit zu kritischem Hinterfragen anzueignen.

In einem Land, das die eigene Geschichte auf die schrecklichen 12 Jahre Hitlerstaat reduziert, die schrecklichen 40 Jahre der DDR aber geflissentlich ausblendet, ist das kein Wunder. Der Hitlerstaat macht sich prächtig als ewige Moralkeule zur Disziplinierung der Deutschen, der DDR-Staat hingegen wird nicht kritisch betrachtet, weil dabei auffallen könnte, dass die Methoden von damals hier gerade wieder in Mode kommen.

Last edited 8 Monate her by LadyGrilka55
H. Priess
8 Monate her
Antworten an  Boris G

Gunnar Heinson wurde auch schon hart angegangen, weil er in seinem Buch „Wettkampf um die Klugen“ Zahlen, die in internationalen Studien erfaßt wurden, veröffentlicht hat. Den Zusammenhang der Entwicklung eines Volkes, dessen IQ und der cognitive ability, herausgearbeitet hat. Die Zahlen sind eindeutig aber diese zu benennen ist rassistisch. Ich frage mich, wenn ich feststelle, daß die Zuwanderer zu uns lt. festgestellten Zahlen einen niedrigen IQ(80-90) wie die urbane Bevökerung(rund 100) hat bin ich ein Rassist. Wenn ich aber sage, daß die Hanchinesen einen Durchschnitt von 113 IQ Punkten haben wie nur 100 ist das dann positiver Rassismus? Übrigens haben… Mehr

LadyGrilka55
8 Monate her
Antworten an  Boris G

„Hassrede“ und „Volksverhetzung“ sind sehr, sehr dehnbare Begriffe.“ Das ist kein Zufall. Gummiparagraphen sind nützlich gegen jede Art von politischer Gegnerschaft. Irgendwas findet man immer, das man als „Hass“ und „Hetze“ diffamieren kann, auch wenn es sich lediglich um lt. GG völlig legitime Kritik handelt. Auch ich habe mir übrigens, als ich bei Gelegenheit auf diese weltweite Studie zu den Intelligenzunterschieden und ihre Ergebnisse hinwies, umgehend den Vorwurf des „Rassismus“ eingehandelt. Gutmenschen haben in ihrem Gleichheitswahn die Fähigkeit zur Wahrnehmung und Akzeptanz von Unterschieden völlig aufgegeben. Sie sind weder in der Lage, Unterschiede zwischen Individuen zu sehen und zu akzeptieren,… Mehr