Bis 2021 gab es in BW keine „Prateilisten“. Die „nachrücker wurden aus den Wahlstimmen bestimmt nich aus „Parteilistenplätze“ parteinintern ausgemoggelt. Die Änderung wurde im April 2022 durch eine Reform der Landesverfassung und des Landtagswahlgesetzes beschlossen. Die rechtliche und politische Begründung der Befürworter (Grüne, CDU und SPD) stützte sich auf folgende Argumente:  1.) Parität und Repräsentation (Offizielle Begründung) Das Hauptargument der Landesregierung war, den Anteil von Frauen im Parlament zu erhöhen – also ein politisches Argument kein rechtliches 2.) Harmonisierung mit dem Bund – weil andere es doch auch so machen(sic) Man argumentierte, dass das Zwei-Stimmen-System mit Landeslisten dem Wähler bereits… Mehr

Der rafinierte Partei Betrug geht so – ist aber ohne jeden Zweifel verfassungswidrig – lt. Text des Grunsgesetzes GG Art. 38 GG – dejure.org (1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Es werden also lt. Grundgesetz Abgeordnete gewählt „in Wahlen“, nicht Parteien. Lt. Wahlgesetzen von den Parteien gemacht, werden aber zuerst einmal aus dem abgegeben Wählervotum Partei-% gebildet und diese dann im Verhältnis zur der Anzahl der Parlamentsitze besetzt von Kandidaten die Partei intern bestimmt wurden (abgeshen von wenigen Direktmandaten) Falls nicht genügende aus dem Wahlvorgang hervor gehren kommen die „Nachrücker“… Mehr

Wäre man in Thüringen, würden sich jetzt CDU und SPD zusammentun, und Stolz verkünden, daß SIE einen klaren Wählerauftrag bekommen haben. Tatsache ist, nun in BW wäre das sogar glaubhafter. Alles hier gute Unterhaltung.

Cem Oezdemir hat gestern Abend nach dem Wahlsieg der CDU noch eine „Partnerschaft auf Augenhöhe“ angeboten. Klar, die Grünen haben ja auch keinen anderen Regierungspartner zur Auswahl. Und trotzdem ist dies die größtmögliche Demütigung der CDU vor laufenden Kameras. Auch wenn ich mir ein anderes Wahlergebnis gewünscht hätte, so schleicht sich bei mir auch ein Hauch von Schadenfreude ein. Die CDU ist selbst schuld daran – haben sie doch selbst die Brandmauer zur AfD errichtet und sich so auf Gedeih und Verderb an die Grünen gekettet. Also weitere 5 Jahre grün/schwarz! Und mit dem einstigen Musterländle geht es weiter bergab.… Mehr

Es sitzt einer am Tisch, hält einen Hammer in der Hand und haut sich selbst immer wieder mit Absicht auf den Daumen. Und ja, es schmerzt zunehmend, wie man an dem Gesicht ablesen kann. Aufhören damit kann er dennoch nicht. Ist es nun eine pathologische Zwangshandlung ,tiefgehende Ignoranz mit Realitätsverweigerung, Masochismus oder schlicht unglaubliche Dummheit. In der Realität ist der Hammer der Stift, der die Kreuzchen macht, und da muss dann jeder der ca.70 % der die weitere Dysfunktion gewählt hat, sich selbst dahin gehend diagnostizieren, welches wohl am besten zu ihm passt. Denn genau so geht die Entwicklung des… Mehr

Liebe BW-Mitbürger ! Haben sie sich schon genügende Canabis besorgt, um in der Zukunft uptodate zu sein? Falls nicht, euer neuer Ministerpräsident kann ihnen da gerne aushlefen. Ein richtiges Vorbild für die Jugend, natürlich nur der „new generation“. Canabis anstatt lernen ist uptodate.

Bis 2021 gab es in BW keine „Parteilisten“ – „Landeslisten“ Das Wahlsystem ist aber so rafiniert ausgetüftelt, dass es mathematisch extrem robust ist. Egal wie wenig Leute zur Wahl gehen oder wie wenige Kandidaten aufgestellt werden – am Ende gibt es immer ein Ergebnis, mit dem das Parlament seine Arbeit aufnehmen kann. Auch wenn im Extremfall durch Zufall Sitze nicht besetzt werden können, wird das Parlament kleiner. Es gibt eine vorgeschriebene Mindestanzahl von 120 Sitze uns nominal 154 Sitze im BW Landtag. Aber in der Praxis sichern sich die Parteien dagegen ab, mit Ersatzkandidaten „Nachrücker“ und mit langen Landeslisten doppelt… Mehr

Bei 108$ Brent ist die Wahl in BW eher Nebensache. Von deutschen Politiker können wir nichts erwarten, was uns nur den Hauch der Möglichkeit einer Besserung durch unsere Arbeit erlaubt. Ganz im Gegenteil. Sie werden weiterhin uns ausnehmen. Eine schönen Tag.

Leider sind ein Großteil meines seit Monaten befürchteten und ausgesprochenen Horrorszenarien inzwischen Realität geworden: • Merz ist Bundeskanzler mit einem Kabinett, auf das eher die Bezeichnung „Kabarett“ passt. • Özdemir wird Minischdrbräsidend von „The Länd“. Wer auch immer diese Bezeichnung für Ba-Wü ins Leben gerufen hat, sie ist hochnotverblödet. • Merkel wird Bundespräsident und verleiht Steinmeier den Orden „Erfolgreich im Kampfe gegen Deutschland und seine Bürger!“. • Merz erhält mit dem „Pinocchio“-Preis als der größte Lügner seit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland seine vermisste Anerkennung. Der Preis umfasst auch den Relotius-Orden des ÖRR. • Kretschmann wird zum „Ehrensprengmeister“ ernannt. Diese… Mehr

> Baden-Württemberg wählt: Grüner Sieg

Damit verdient dieser Failed State die Umma oder jede andere Hölle. Ex-Holodomor-Minister mit Essen-Unbezahlbarkeit als örtlicher Götzen.