Und weiter geht’s im Bärbel-Karussell. Diesmal darf Sigmar Gabriel der zurückgetretenen Ministerin bei Lanz seinen „Respekt“ zollen. Wie die SPD den Fall ausschlachtet, kritisiert der Alt-Sozi allerdings scharf: „Wir schaufeln die Gräber der Volksparteien, auf denen dann die AfD tanzen wird“.
Screenshot ZDF / Lanz
Die Runde bei Markus Lanz ist sich einig: Der armen Frau Bas wurde übel mitgespielt. Man habe sie unter Druck gesetzt, obwohl sie bereits privat in Nöten war. Die lange Krankheit der Stieftochter, dann der Tod – und dazu ständig die Attacken aus Politik und Medien, das sei alles zu viel gewesen. Gabriel sieht vor allem die Verrohung der gesellschaftlichen Umgangsformen durch Social Media als Grund für den teilweisen Rückzug der Ministerin (die ihr Bundestagsmandat behält). Die ständigen Beleidigungen aus allen Richtungen, das habe Bärbel Bas nicht mehr ertragen wollen, und das nötige ihm Respekt ab.
Gut, damit dürfte in den vergangenen Tagen alles zu diesem Thema gesagt worden sein, und auch von jedem Politiker, der nicht bei Drei auf dem Baum war.
Auch die Journalistin Eva Quadbeck (RND) kritisiert die übertrieben zur Schau gestellte Betroffenheit der Sozialdemokraten. Es habe ausgesehen wie eine orchestrierte Aktion, und „das Wort ‚unmenschlich‘ ist in diesem Zusammenhang komplett über die Grenze hinaus“, findet sie. Eine pikante Kritik, wenn man bedenkt, dass Quadbecks eigener Arbeitgeber über die Verlagsgesellschaft Madsack selbst zum gigantischen Medien-Imperium der SPD gehört.
Gabriel hat einen guten Rat für seinen Parteikollegen Klingbeil. Der solle mal lieber überlegen, was man seinem Koalitionspartner in einer solchen Situation an öffentlicher Diskussion überhaupt zumuten könne. Denn wenn es zum Bruch käme, würden alle Umfragen gegen die Altparteien sprechen. „Auch die Sozialdemokraten werden nicht so lebensmüde sein und jetzt Neuwahlen provozieren“, sagt Gabriel.
Vor allem Manuela Schwesig hatte sich in den vergangenen Tagen mit Kritik hervorgetan, teilweise auch mit persönlichen Angriffen gegen Friedrich Merz. Hier würde die Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommerns eine alte persönliche Fehde weiterführen, erklärt Quadbeck. Der Kanzler der zweiten Wahl habe Schwesig selbst permanent kritisiert, wegen der Nord Stream-Klimastiftung seinerzeit sogar ihren Kopf gefordert. Jetzt zahle sie es ihm eben heim. Schwesig und Merz seien offenbar beide sehr nachtragend, so Quadbeck.
Gabriel ergänzt, so ein Verhalten sei nicht unüblich. Auch früher hätten Ministerpräsidenten den Kanzler scharf attackiert. Er nennt Lafontaine, Kohl, Strauß, Söder. Was den Alt-Sozi allerdings stört, ist der generelle Umgang der Politik mit den Problemen der Zeit. Es werde immer nur über die Brandmauer gesprochen, aber „worüber wir gar nicht reden, ist über Feuerlöschen“. Als politische Strategie sei die Brandmauer „offensichtlich gescheitert“. Und wer nicht nüchtern darüber sprechen könne, dass etwa mit der Migration auch Probleme verbunden seien, der regiere am Volk vorbei. „Das Verschweigen von offensichtlichen Schwierigkeiten“ sorge dafür, „dass sich Andere der Themen bemächtigen“, sagt Gabriel.
Die Kommunen etwa seien heillos überschuldet, aus vier Milliarden zu seiner aktiven Zeit seien mehr als 40 Milliarden geworden. Schwimmbäder würden geschlossen, Schulen nicht saniert. Und immer mehr Menschen hätten „Angst die nächste Rechnung nicht bezahlen zu können“. Aber die Leute seien nicht dumm. Sie würden sehr klar erkennen, dass der Staat offenbar einfach nicht haushalten kann, wenn trotz Rekord-Steuereinnahmen überall das Geld fehle. Es sei „die Zerstörung dessen, was wir Heimat nennen“.
Lanz fragt, ob man für die Verwendung des Wortes Heimat in der SPD nicht bereits als Nazi gilt. Doch Gabriel wiegelt ab. Das sei nie ein Problem gewesen. Damit ist er ganz auf Linie seines Parteikollegen Boris Pistorius, der neuerdings, auf Sprudelkisten stehend, sogar die Nationalhymne anstimmt.
„Das Land ist in einem quasi perfekten Sturm“, sagt Gabriel. „Alles, was in den letzten Jahrzehnten dazu geführt hat, dass wir so erfolgreich waren als Volkswirtschaft, kehrt sich gerade gegen uns. Wir hatten niedrige Zölle, gesicherte Lieferketten preiswerte Energie, keinen Krieg…alle Bedingungen für den Erfolg sind weg.“ Seine Lösung: Den notwenigen Anpassungsprozess, sprich: die Kürzungen, müsse man den Menschen einfach besser erklären. Dann würden sie es schon verstehen. Dabei lobt er ausdrücklich die Milliardensummen, die Deutschland zur Unterstützung der Ukraine ausgibt. Überhaupt mache Friedrich Merz „eine ausgesprochen gute Außen- und Europapolitik“.
Wirkliche Neuigkeiten kann Flade nicht liefern. Insbesondere bleibt die Frage offen, warum ein 80-Jähriger 21 Jahre nach seinem Ausscheiden auf so spektakuläre Weise verhaftet wird. Ein Mann ausgerechnet, der immer wieder als Regierungskritiker aneckte, wenn er etwa die Massenmigration anprangerte. Dass dieser Senior urplötzlich im Morgengrauen vor den Linsen der eingeladenen Presse verhaftet wird, könnte die Frage aufwerfen, ob hier möglicherweise einer bestraft wird, um Hunderte zu erziehen. Und ob ein solches Vorgehen – anders als im Fall Bärbel Bas – tatsächlich „unmenschlich“ ist. Doch auch diese Frage bleibt heute Abend leider offen.
Immerhin, Lanz äußerst den Verdacht, es könne sich bei dem Spionagefall womöglich nur um eine „Räuberpistole“ handeln. Ist er da etwas Großem auf der Spur? Nicht doch, ach herrje, die Zeit ist leider um, es reicht nur noch für einen Kalauer: „Wahnsinn, wir sind wenig gerührt, aber ein bisschen geschüttelt, um in dieser Welt der Geheimdienste mal zu bleiben. Danke Ihnen allen ganz herzlich. Jetzt die Kollegen vom Heute Journal Update.“







Sie müssenangemeldet sein um einen Kommentar oder eine Antwort schreiben zu können
Bitte loggen Sie sich ein