Die Nehmerländer leben doch ausgezeichnet mit dem Geld anderer Leute! Mit dem Geld wird um sich geworfen bis der Arzt kommt. Es wird nicht gespart – ganz im Gegenteil! Das muss aber dringendst neu geregelt werden. Wenn der Finanzausgleich schon nicht gekippt wird, und das wird er garantiert nicht, müssen den Nehmerländern Sparpakete auferlegt werden, vielleicht sind sie dann irgendwann in der Lage auf eigenen Beinen zu stehen! Wenn ich allein an die Dreistigkeit und Arroganz von Berlin und Bremen denke, erfasst mich wirklich Ekel! Aber ich fürchte es bleibt alles beim Alten!

Wer ein Land mit dem Anspruch der Selbstständigkeit regiert, trägt auch die Veranwortung dafür und dieser Hickhack sollte aufhören, denn dafür sind die Kosten zu hoch um sich den Luxus von mittlerweile drei Regierungseinheiten zu leisten, wo ehedem nichts vernünftiges dabei heraus kommt und die Verwaltungseinheiten immer größer werden, was nicht gleichbedeutend mit Vernunft steht, sondern unüberlegtes Handeln darstellt. als generelles Markenzeichen der Politik und auch nichts kostet, wenn es um das Geld der Steuerzahler geht. Im übrigen versteht das ganze Prozedere kein Mensch mehr, wenn man die Verquickungen zwischen Land, Bund und EU-Moloch betrachtet, was eher nach politischer Selbstbedienung… Mehr

Irre ich mich oder leben in den Nehmerländern nicht auch Waehler, zumindest potentielle Waehler ? Nun könnte jemand einwenden , das sei in der Geberländern auch der Fall. Dann fehlt dem Einwendenden ber etwas Psychologie , besonders die des Michel. Fangen wir damit an , dass die Waehler in Bayern und BW bis vor einiger Zeit anders waehlten bzw glaubten und glauben , sie haetten einen Nachfolger der Herren Strauss und Co als MP. In beiden Ländern hat sich durchaus Signifikantes Geaendert, besonders in den Metropolen. Der Muenchner und Stuttgarter hat in mancherlei Hinsicht gewisse mentale Verbindungen zu den Berlinern,… Mehr

Der LFA zeigt – seiner ganzen Natur nach schon – die die die geradezu „kommunistische“ Wettbewerbs- und Leistungsfeindlichkeit die den Linken aller Farben zu eigen ist. Unabhängig von ihrer Leistung sollen alle gleich „bekommen“ als auch behandelt werden. Zumindest bis den verteilenden das Geld der Geber ausgeht. Das Robin-Hood-Motto: Nehmt den Reichen, gebt den Armen. Vugär-Sozialismus. Völlig ausblendend, dass Wettbewerb Teil menschlicher Natur ist. Dabei – rattenfängerartig – auf die Neid-Mentalität ach so Vieler bei den nächsten Wahlen schielend. Behauptend, solches Tun diene einer von ihnen selbst definierten Gerechtigkeit. Bei Lichte betrachtet aber nur einer ubiquitäräe grassierenden Gerechtikeitsillusion die ach… Mehr

Dass der Geldzufluss wettbewerbsfeindlich ist, das interessiert die Dauernehmer doch nicht und die Dauergeber müssen sich halt mehr anstrengen.

Auf Weisung des BVerfG wurde der Finanzausgleich neu geregelt (Kirchhof Urteil). Dabei konnten alle Länder – also auch Bayern – ihre Interessen einbringen. Offensichtlich muss Bayern sehr schlecht verhandelt haben, wenn es sich heute als „Milchkuh“ wiederfindet. Tja, Herr Söder!

Wieso sollte man bei höherer Bevölkerungsdichte mehr Geld für die Infrastruktur benötigen? Es müssen doch gerade in den Stadtstaaten viel weniger Kilometer Bahn und Straße und viel weniger Brücken gebaut werden als in großen Flächenstaaten.
Ich denke genau an der Stelle könnte man eingreifen und den Schlüssel mal umdrehen …

Dieser Ausgleich zwischen den Ländern ist typisch dummes (!) CDU/CSU-Zeug (wohl aus den 1950er). Es unterminiert letztendlich die Verantwortlichkeiten der jeweiligen Landesregierungen und führt zu dauerhaft unsinningen Wahlergebnissen. Beispiel Bremen. Dort werden die SPD-Taugenichtse seit Jahrzehnten gewählt … Die finanzielle Bilanz und die wirtschaftliche Stärke des jeweiligen Landes („Bundesländer“ gibt es gar keine) ist immer ein Ergebnis von jahrzehntelanger falscher oder eben besserer Kultur-/Schul-, Gesellschafts-, Struktur-, Wirtschafts- und Finanzpolitik. Also weg damit, damit den Empfängerländer-Wähler mehr zum Denken kommen! – Übrigens: Das gleiche „Modell“ beherrscht auch diie EUdSSR. Da zahlen die Deutschen seit Jahrzehnten wie die Deppen (!) und die… Mehr

Man könnte doch, der Fairness halber, eine einfache Regelung hinzufügen: Jedes Bundesland darf nur einmal Schlusslicht sein, danach gibt’s im nächsten Jahr keinen Cent mehr. So kann man auch planen, aber man kann sich eben keine ideologischen Luftschlösser mehr auf Kosten anderer bauen.
Wenn das drei Jahre durchhalten bauen die Brandenburger nachts heimlich wieder die Mauer auf.

Sehr interessant ist die Tatsache gegen die Verfassung zu klagen. Eigentlich ist diese unumstösslich. Wer dagegen klagt verlässt, im erweiterten Sinn auch den Boden der Verfassung und das Grundgesetz. Natürlich ist eine Überprüfung oder auch Neuordnung absolut nötig, insbesondere dann, wenn man überlegt welchen Einfluß die westlichen Siegermächte dabei hatten. In dem Kontext hatte ich gestern eine wunderbare Formulierung eines AFD Abgeordneten gehört. Leider habe ich es vergessen. Dem Sinn nach meinte er….Alles was die AFD macht wird skandalisiert, obwohl die etablierten Parteien genau das gleiche tun.